E I N W O H N E R G E M E I N D E D E I T I N G E N
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- Sofia Amsel
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1 E I N W O H N E R G E M E I N D E D E I T I N G E N Protokoll der 44. Sitzung des Gemeinderates Mittwoch, 09. Mai 2012, ab 20:00 Uhr, Gemeinderatszimmer T R A K T A N D E N L I S T E Beschluss-Nr. 1 Protokollgenehmigung Ersatz ICT-Infrastruktur im Jahr Veräusserung des alten TLF der Feuerwehr Deitingen Ökumenische Chinderchile; Herausgabe von Adressen Kreditabrechnung; Umbau Kindergarten Schulhaus Zweien Rechenschaftsberichte; Genehmigung Kulturbeiträge an REPLA, Grundsatzentscheid Rechnungen Verschiedenes 428
2 Protokoll zur 44. Gemeinderatssitzung vom 09. Mai Vorsitz Sekretär Anwesend Gäste Frei Hans Stampfli Beatrice Schreier Daniel Bader Jessica Eberhard Bruno Klaus-Mosimann Yolanda Peduzzi Annelies Ravasio-Grolimund Margaritha Hubler-Schwaller Anna Maria, Dorfkorrespondentin Herr Rohrbach, Solothurner Zeitung Traktandenliste, Botschaft, Protokoll Gemeinderat Protokollgenehmigung Seite 20, Die Feuerwehrsteuer wird ab dem Steuerjahr 2012 als Übergangsregelung gestaffelt in Rechnung gestellt. Mit dieser Änderung wird das Protokoll Nr. 43 der Gemeinderatssitzung vom 25. April 2012 einstimmig genehmigt. Auf Antrag von GR Klaus Yolanda wird das Geschäft "Ökumenische Chinderchile; Herausgabe von Adressen" als Traktandum-Nr. 4 eingefügt. Das ehemalige Traktandum 4, "Sanierung der WC-Anlagen im SH Zweien" wurde zwischen dem Gemeindepräsidenten, dem Vize-Gemeindepräsidenten sowie der Ressortchefin im Vorfeld der Sitzung bereits diskutiert. Das Traktandum entfällt an dieser Sitzung. Die zu vergebenden Arbeiten sind unter CHF 20'000 deshalb kann die Betriebskommission den Auftrag direkt erteilen. Auf Antrag von Gemeindeverwalter Lütolf Christoph wird das Geschäft "Genehmigung Kreditabrechnung; Umbau Kindergarten Schulhaus Zweien" als Traktandum-Nr. 5 eingefügt. Die so abgeänderte Traktandenliste wird einstimmig genehmigt.
3 Protokoll zur 44. Gemeinderatssitzung vom 09. Mai Allgemeines Primarschule Ersatz ICT-Infrastruktur im Jahr 2013 Die Schule Deitingen wurde im Jahr 2008 mit PCs der Konkurs erlittenen Borregard ausgestattet. Mit den mittlerweilen in die Jahre gekommenen Geräten können die Vorgaben des ICT-Konzeptes nicht mehr erreicht werden. Die Arbeitsgeräte der Lehrpersonen sowie diverse Peripheriegeräte müssen ebenfalls ersetzt werden. Zur Entscheidfindung werden eine ausführliche Dokumentation zur Hardwarebeschaffung, ein Bericht eines Installationstestes sowie bereits eine Offerte eingereicht. Diese Dokumente wurden in Zusammenarbeit mit pädagogischen und technischen ICT-Supportern erstellt. Im bestehenden Investitionsplan der Einwohnergemeinde Deitingen ist für den Ersatz der ICT-Infrastruktur ein Betrag von CHF 52'000 vorgesehen. Empfehlung Die Schulleiterin Knuchel Sara empfiehlt mit Schreiben vom 03. Mai 2012 für die Ersatzbeschaffung der ICT- Infrastruktur CHF 52'530 in das Budget 2013 aufzunehmen. wird nicht bestritten. Diskussion Der Rat kann das Geschäft heute nur vorbesprechen, verbindliche Vergaben müssen im Budgetprozess 2013 stattfinden. Diverse Fragen aus der Ratsmitte werden von der Ressortchefin Klaus Yolanda beantwortet. Kenntnisnahme Es wird folgendes zur Kenntnis genommen: - Das Geschäft "Ersatz der ICT-Infrastruktur" wird in den Budgetprozess 2013 aufgenommen.
4 Protokoll zur 44. Gemeinderatssitzung vom 09. Mai Anlagen, Einrichtungen, Material, Geräte Feuerwehr Veräusserung des alten TLF der Feuerwehr Deitingen Im Dezember 2011 wurde anlässlich einer kleinen Feier das neue Tanklöschfahrzeug eingeweiht, das alte TLF kann nun verkauft werden. Auf die öffentliche Ausschreibung zur Veräusserung sind 1 mündliches sowie 1 schriftliches Angebot eingegangen. Antrag Die Feuerwehrkommission stellt mit Schreiben vom 02. Mai 2012 den Antrag, das alte TLF "Rasi" an Herrn Flury Martin, Stöcklimattstrasse 34, 4543 Deitingen zum angebotenen Preis von CHF 3'000 zu verkaufen. wird nicht bestritten. Beschluss Einstimmig wird folgendes beschlossen: - Das alte TLF "Rasi" wird zum Preis von CHF 3'000 an Herrn Flury Martin, Stöcklimattstrasse 34, 4543 Deitingen verkauft. Versand PA Herr Flury Martin, Stöcklimattstrasse 34, 4543 Deitingen Feuerwehrkommission, Herrn Remo Pfister, Bahnhofstrasse 1, 4543 Deitingen
5 Protokoll zur 44. Gemeinderatssitzung vom 09. Mai Allgemeines Gemeindeverwaltung Ökumenische Chinderchile; Herausgabe von Adressen Die Einwohnergemeinde erhält immer wieder Anfragen betreffend Herausgabe von Adressen. An der heutigen Sitzung soll heute ein Grundsatzentscheid betreffend der Herausgabe von Adressen gefällt werden. Antrag Frau Pfister Christine stellt im Namen der Vorbereitungsgruppe "Ökumenischen Chinderchile" den Antrag, einen Adresssatz von Einwohnern zu erhalten. Sie beantragt die Adressherausgabe von Eltern deren Kindern zwischen dem und geboren worden sind. Die Vorbereitungsgruppe "Ökumenische Chinderchile" bietet Kindern zwischen 3 und 6 Jahren in einem Gottesdienst die Möglichkeit, Geschichten zu hören, zu singen und zu basteln. Dieses Angebot ermöglicht den Kindern einen ersten Kontakt zur Kirche. wird nicht bestritten. Diskussion Gemäss Gemeindegesetz 6 erteilt die Gemeinde Privaten, die ein schutzwürdiges Interesse glaubhaft machen, Auskunft über Namen, Alter sowie über alte und neue Adresse einzelner Einwohnerinnen und Einwohner Auskunft. Diese Daten dürfen systematisch geordnet nur bekannt gegeben werden, wenn feststeht, dass sie ausschliesslich für schützenswerte ideelle und nicht für geschäftliche Zwecke verwendet werden. Es wird rege diskutiert, welche Zwecke schützenswert oder ideel sind. GP Frei Hans stellt den Antrag, der Vorbereitungsgruppe "Ökumenische Chinderchile" die gewünschten Adressen anzugeben. Beschluss Mit 4 : 3 Stimmen wird folgendes beschlossen: - Der Vorbereitungsgruppe "Ökumenische Chinderchile" sind die gewünschten Adressen anzugeben. - Über zukünftige Anfragen für die Herausgabe von Adressen entscheidet der Gemeindepräsident. Versand PA Pfarrkreisrat Luterbach-Derendingen, Frau Pfister Christiane, Bahnhofstrasse 1, 4543 Deitingen
6 Protokoll zur 44. Gemeinderatssitzung vom 09. Mai Schulhaus Zweien, Schulhausstr. 9 Kreditabrechnung; Umbau Kindergarten Schulhaus Zweien Der ehemalige Kindergarten Gartenstrasse konnte Räume im Schulhaus Zweien beziehen. Diese neuen Räume mussten kindergerecht umgebaut und zugänglich gemacht werden. Antrag Der Gemeindeverwalter beantragt mit Schreiben vom 12. März 2012 der Kreditabrechnung für den Umbau des Kindergarten Schulhaus Zweien mit Kosten von CHF 252' zuzustimmen. Kreditabrechnung Ersatz Gebäudeautomation Zweienhalle - Verpflichtungskredit CHF 185' Zusatzkredit, GV CHF 45' Total CHF 230' Anlagekosten gem. Kreditabrechnung CHF 252' Kreditüberschreitung CHF 22' wird nicht bestritten. Diskussion: GR Schreier Daniel begründet dem Rat die Kreditüberschreitung. Beschluss Einstimmig wird folgendes beschlossen: - Die Kreditabrechnung "Umbau Kindergarten Schulhaus Zweien" mit Anlagekosten von CHF 252' und somit einer Kreditüberschreitung von CHF 22' wird genehmigt.
7 Protokoll zur 44. Gemeinderatssitzung vom 09. Mai Organisation, Sitzungsbetrieb GR, Stellenbeschreibung, Pflichtenheft Rechenschaftsberichte; Genehmigung Für das Jahr 2011 wurden von nachfolgenden Kommissionen/Institutionen die Rechenschaftsberichte eingereicht: - Baukommission Deitingen - Betriebskommission Deitingen - Feuerwehrkommission Deitingen - Planungskommission Deitingen - Schulleitung Deitingen - Sozialdienst Wasseramt Ost - Stipendienausschuss Deitingen - Verwaltung der Einwohnergemeinde - Wahlbüro Deitingen wird nicht bestritten. Diskussion Die Rechenschaftsberichte werden gemeinsam durchgegangen, einzelne Fragen werden von den zuständigen Ressortchefs direkt beantwortet. Kenntnisnahme - Die Rechenschaftsberichte 2011 der obenerwähnten Kommissionen/Institutionen werden zur Kenntnis genommen und den Verfassern verdankt.
8 Protokoll zur 44. Gemeinderatssitzung vom 09. Mai Allgemeines Kulturförderung Kulturbeiträge an REPLA, Grundsatzentscheid Mit Beschluss Nr. 413 genehmigte der Gemeinderat den Grundsatzentscheid, an den REPLA-Vorstand ein Schreiben zu richten betreffend der zukünftigen Verteilung von Kulturbeiträgen. Antrag Gemeindepräsident Frei Hans unterbreitet dem Rat ein Schreiben zur Diskussion und Freigabe an den REPLA-Vorstand. wird nicht bestritten. Diskussion GP Frei Hans erläutert nochmals ausführlich sein Anliegen betreffend der Zusammenstellung der Kulturbeiträge. Das vorliegende Schreiben von GP Frei Hans wird gemeinsam durchgegangen und die nötigen Änderungen vorgenommen. Beschluss Mit 6 : 0 Stimmen und 1 Enthaltung wird folgendes beschlossen: - Das Schreiben von GP Frei Hans wird redaktionell überarbeitet und den Gemeinderäten nochmals zur Genehmigung unterbreitet. - Nach der Genehmigung durch die Gemeinderäte wird die Gemeindeschreiberin das Schreiben an den REPLA-Vorstand verschicken.
9 Protokoll zur 44. Gemeinderatssitzung vom 09. Mai Rechnungen Rechnungen Nachfolgende Rechnungen wurden nach Zirkulation im GR genehmigt und zur Begleichung freigegeben: Kant. Pensionskasse, Solothurn Lohnbeiträge April 2012 CHF 28' Kant. Pensionskasse, Solothurn Lohnbeiträge April 2012 CHF 10'782.65
10 Protokoll zur 44. Gemeinderatssitzung vom 09. Mai Verschiedenes Verschiedenes Gemeindepräsident Frei Hans Einladung 125-Jahr Jubiläum Musikgesellschaft Deitingen Die Musikgesellschaft kann im Jahr 2012 ihr 125-jähriges Jubiläum feiern. Wir erhalten eine Einladung für die Jubiläumsfeier vom 08. September GP Frei Hans und GR Bader Jessica werden als Gemeindevertreter an dieser Feier teilnehmen. Korrespondenz Dankeskarte Die Klasse von Meier Maria befindet sich in der Schulverlegungswoche, wir erhalten eine Dankeskarte für die finanzielle Unterstützung. Erlöschung des Patentes nach Wirtschaftsgesetz Das Amt für Wirtschaft und Arbeit teilt mit, dass Frau Wirth Marie-Elisabeth das Patent für die Führung des Restaurants Rössli per 30. April 2012 aufgegeben hat. GR Ravasio Margaritha Mahnung Steuervorbezüge 2011 Orientiert über die Haltung und Abklärungen des FdP-Parteivorstandes betreffend den Mahnungen des Steuervorbezuges GR Schreier Daniel Landerwerb Wässermatten Orientiert über aktuellen Stand der Dinge betreffend dem Landerwerb Wässermatten. Das Geschäft wird an der nächsten GR-Sitzung vom 06. Juni 2012 traktandiert werden. GR Bader Jessica Separater Stromzähler in der Zivilschutzanlage Mit vom 26. April 2012 bestätigt Gobet André die Montage des separaten Stromzählers in der Zivilschutzanlage. Der Auftrag von Geschäft-Nr. 394 der GR-Sitzung vom 21. März 2012 wurde somit erledigt. GR Peduzzi Annelies Infobulletin Nr. 46 Ein erster Vorabdruck des neuen Infobulletins liegt vor, es gibt aber noch Änderungen vorzunehmen. Infolge des umfangreichen Bulletins wird das Feuerwehrreglement nicht im Infobulletin abgedruckt sondern auf der Homepage der Einwohnergemeinde aufgeschalten. Schluss der Sitzung: 21:45 Uhr Namens des Gemeinderates Gemeindepräsident: Gemeindeschreiberin: Hans Frei Beatrice Stampfli
Protokoll Einwohnergemeinderat Deitingen
Protokoll Einwohnergemeinderat Deitingen 46. Sitzung Mittwoch, 6. Mai 2009, 19.00 Uhr, Gemeinderatszimmer T r a k t a n d e n Geschäfts-Nr. 1. Pflichtenhefte Gemeinderat und Kommissionen 505 2. Sanierung
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E I N W O H N E R G E M E I N D E D E I T I N G E N Protokoll der 49. Sitzung des Gemeinderates Mittwoch, 26. September 2012, ab 19:00 Uhr, Gemeinderatszimmer Vorsitz Sekretär Anwesend *GR-Ersatz Entschuldigt
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E I N W O H N E R G E M E I N D E D E I T I N G E N Protokoll der 56. Sitzung des Gemeinderates Mittwoch, 03. April 2013, ab 19:00 Uhr, Gemeinderatszimmer T R A K T A N D E N L I S T E -Nr. 1 Protokollgenehmigung
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E I N W O H N E R G E M E I N D E D E I T I N G E N Protokoll der 55. Sitzung des Gemeinderates Mittwoch, 20. März 2013, ab 19:00 Uhr, Gemeinderatszimmer T R A K T A N D E N L I S T E Beschluss-Nr. 1 Protokollgenehmigung
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E I N W O H N E R G E M E I N D E D E I T I N G E N Protokoll der 33. Sitzung des Gemeinderates Mittwoch, 23. September 2015, ab 19:00 Uhr, Gemeinderatszimmer T R A K T A N D E N L I S T E Beschluss-Nr.
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E I N W O H N E R G E M E I N D E D E I T I N G E N Protokoll der 17. Sitzung des Gemeinderates Mittwoch, 3. September 2014, ab 19:00 Uhr, Gemeinderatszimmer T R A K T A N D E N L I S T E Beschluss-Nr.
Protokoll Einwohnergemeinderat Deitingen
Protokoll Einwohnergemeinderat Deitingen 37. Sitzung, 20.00 Uhr, Gemeinderatszimmer T r a k t a n d e n 1. Protokoll Nr. 36 vom Mittwoch, 16. November 2011 Protokoll Nr. 33 vom Donnerstag, 24. November
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E I N W O H N E R G E M E I N D E D E I T I N G E N Protokoll der 41. Sitzung des Gemeinderates Mittwoch, 21. März 2012, ab 20:00 Uhr, Gemeinderatszimmer T R A K T A N D E N L I S T E -Nr. 1 Protokollgenehmigung
Protokoll des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Welschenrohr. Sitzung No 04 vom 26. Februar Stefan Schneider, Gemeindepräsident
Protokoll des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Welschenrohr Sitzung No 04 vom 26. Februar 2018 Vorsitz: Protokoll: Ort: Entschuldigt: Stefan Schneider, Gemeindepräsident Beatrice Fink Gemeinderatszimmer
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E I N W O H N E R G E M E I N D E D E I T I N G E N Protokoll der 42. Sitzung des Gemeinderates Mittwoch, 25. Mai 2016, ab 19:00 Uhr, Gemeinderatszimmer T R A K T A N D E N L I S T E Beschluss-Nr. 1 Protokollgenehmigung;
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E I N W O H N E R G E M E I N D E D E I T I N G E N Protokoll der 52. Sitzung des Gemeinderates Mittwoch, 10. Mai 2017, ab 19:00 Uhr, Gemeinderatszimmer T R A K T A N D E N L I S T E Beschluss-Nr. 1 Protokollgenehmigung;
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E I N W O H N E R G E M E I N D E D E I T I N G E N Protokoll der 9. Sitzung des Gemeinderates Mittwoch, 05. Februar 2014, ab 19:00 Uhr, Gemeinderatszimmer T R A K T A N D E N L I S T E Beschluss-Nr. 1
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E I N W O H N E R G E M E I N D E D E I T I N G E N Protokoll der 20. Sitzung des Gemeinderates Mittwoch, 19. November 2014, ab 19:00 Uhr, Gemeinderatszimmer T R A K T A N D E N L I S T E Beschluss-Nr.
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Protokoll 2. Sitzung des Gemeinderates Lüterswil-Gächliwil Montag, 22. Februar 2016, 19.30 21.40 Uhr Gemeinderatszimmer Schulhaus Lüterswil Vorsitz: Mitglieder: Protokoll: Kurt Burkhalter Nadia Mollet,
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Protokoll des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Welschenrohr Sitzung No 01 vom 15. Januar 2018 Vorsitz: Protokoll: Ort: Entschuldigt: Stefan Schneider, Gemeindepräsident Beatrice Fink Gemeinderatszimmer
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E I N W O H N E R G E M E I N D E D E I T I N G E N Protokoll der 02. Sitzung des Gemeinderates Samstag, 19. August 2017, ab 13:15 Uhr, Mehrzweckraum Schulhaus Zweien T R A K T A N D E N L I S T E Beschluss-Nr.
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E I N W O H N E R G E M E I N D E D E I T I N G E N Protokoll der 35. Sitzung des Gemeinderates Mittwoch, 18. November 2015, ab 19:00 Uhr, Gemeinderatszimmer T R A K T A N D E N L I S T E Beschluss-Nr.
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E I N W O H N E R G E M E I N D E D E I T I N G E N Protokoll der 19. Sitzung des Gemeinderates Mittwoch, 22. Oktober 2014, ab 16:00 Uhr, Zweienhalle T R A K T A N D E N L I S T E Beschluss-Nr. 1 Protokollgenehmigung;
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E I N W O H N E R G E M E I N D E D E I T I N G E N Protokoll der 3. Sitzung des Gemeinderates Mittwoch, 04. September 2013, ab 19:00 Uhr, Gemeinderatszimmer T R A K T A N D E N L I S T E Beschluss-Nr.
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E I N W O H N E R G E M E I N D E D E I T I N G E N Protokoll der 16. Sitzung des Gemeinderates Mittwoch, 5. September 2018, ab 19:00 Uhr, Gemeinderatszimmer T R A K T A N D E N L I S T E Beschluss-Nr.
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