E I N W O H N E R G E M E I N D E D E I T I N G E N

Transkript

1 E I N W O H N E R G E M E I N D E D E I T I N G E N Protokoll der 3. Sitzung des Gemeinderates Mittwoch, 04. September 2013, ab 19:00 Uhr, Gemeinderatszimmer T R A K T A N D E N L I S T E Beschluss-Nr. 1 Protokollgenehmigung GR-Protokoll Nr. 2 vom 17. August Investitionsprogramm ; Genehmigung 3 Strassenbau Wässermatten Teil Nord; Arbeitsvergabe Strassenbauarbeiten 4 Seniorenausflug 2013; Genehmigung 5 Langfristiges Darlehen; Refinanzierung 6 Regionale Zivilschutzorganisation RZSO; Öffentlichkeitsarbeiten Personelles: Wahl ordentliches Mitglied in das Wahlbüro Termine Nachtragskredite Rechnungen Pendenzenliste Verschiedenes 44

2 Protokoll zur 3. Gemeinderatssitzung vom 04. September Vorsitz Protokoll Anwesend Eberhard Bruno Stampfli Beatrice Beiner-Flury Caroline Jegerlehner Esther Schreier Daniel Tüfer Michael Schläfli Beat Ziegler Toni Gäste Schaller Christoph, Ersatz-Gemeinderat SVP Sterchi-Jäggi Franziska, Ersatz-Gemeinderätin CVP Frau Reinmann, Solothurner Zeitung Traktandenliste, Botschaft, Protokoll Gemeinderat Protokollgenehmigung GP Eberhard Bruno wünscht als zusätzliches Traktandum: Personelles "Wahl ordentliches Mitglied für das Wahlbüro". Die ergänzte Traktandenliste wird einstimmig genehmigt. Das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 17. August 2013 wurde einstimmig genehmigt.

3 Protokoll zur 3. Gemeinderatssitzung vom 04. September Investitionen Investitionsprogramm , Genehmigung Ausgangslage Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre wird gemeinsam bearbeitet und diverse Bereinigungen vorgenommen. Die Investitionsgrenze von gesamthaft CHF 500'000 soll nicht überschritten werden. Ein endgültiger Entscheid erfolgt erst anlässlich der Budgetsitzung vom 23. Oktober Eintreten Eintreten wird nicht bestritten. Beschluss: Unter Vorbehalt diverser Abklärungen werden die nachfolgenden provisorischen Investitionen 2014 beschlossen: Dienst Projektbeschreibung stelle 620 Ausbau Schulhausstrasse 300' Ortsplanungsrevision 50' Ersatz Oeschbrücke 8/46/4 80' Sanierung Allwetterplatz Schulhaus Zweien 80' Instandsetzung Aarebrücke Wilyhof 2/32 124' Leuchtenwechsel / Strassenbeleuchtung 67'900 Total '900

4 Protokoll zur 3. Gemeinderatssitzung vom 04. September Gemeindestrassenausbau/-neubau Strassenbau Wässermatten Teil Nord; Arbeitsvergabe Strassenbauarbeiten Ausgangslage Für die Sanierung der Strasse "Wässermatten Nord" liegen folgende Offerten vor: Niklaus AG, Feldbrunnen CHF 34' inkl. MWST % STRABAG, Subingen CHF 36' inkl. MWST % Marti AG, Solothurn CHF 42' inkl. MWST % Faes Bau AG, Burgdorf CHF 45' inkl. MWST % Antrag Mit Protokollauszug der Sitzung vom 02. September 2013 beantragt die Baukommission, die Arbeiten für die Sanierung der Strasse "Wässermatten Nord" an die Firma STRABAG, Subingen zum Preise von CHF 36' inkl. MWST zu vergeben. Bemerkungen: Das Büro SPI wird gebeten, der Baukommission einen Projektplan sowie eine Auftragsbestätigung mit Leistungsverzeichnis zuzustellen. Weiter sind die Werke (Gas, Elektro, Telefon und TV) anzuschreiben, ob in nächster Zeit an den Leitungen Arbeiten vorgesehen sind. Für allfällige Hausanschlüsse zur Erschliessung der Parzelle Nr. 331 wird der Präsident direkt mit dem Eigentümer Kontakt aufnehmen. Eintreten Eintreten wird nicht bestritten: Diskussion Mit den Submissionsunterlagen wurde den angefragten Geschäften mitgeteilt, dass das gesamte Geschäft, die Sanierungsarbeiten inklusive der Bauabrechnung, noch im Jahr 2013 fertiggestellt sein muss. Die Firma Niklaus AG, als günstigster Anbieter, kann gemäss Offerteingabe die Arbeiten erst im November 2013 aufnehmen. Wenn die Arbeiten gemäss dem gültigen Submissionsreglement an den günstigsten Anbieter vergeben werden, befürchten die Räte, dass unsere Vorgaben betreffend Fertigstellung der Arbeiten nicht erfüllt werden können. GR Tüfer Michael stellt Antrag, den Auftrag für die Sanierung der Strasse "Wässermatten Nord" an die Firma Niklaus AG zu vergeben. Die Firma Niklaus AG hat sich schriftlich zu verpflichten, dass sie die Arbeiten und die Bauabrechnung bis Ende Jahr 2013 fertigstellen können. Sollte sie diese Verpflichtung nicht eingehen, soll der Auftrag für die Sanierung der Strasse "Wässermatten Nord" an die Firma STRABAG vergeben werden.

5 Protokoll zur 3. Gemeinderatssitzung vom 04. September Einstimmig wird folgendes beschlossen: - Der Auftrag für die Sanierung der Strasse "Wässermatten Nord" wird zum Preis von CHF 34' inkl. MWST an die Firma Niklaus AG, Feldbrunnen vergeben. - Die Firma Niklaus AG hat sich schriftlich zu verpflichten, die Sanierungsarbeiten und die Bauabrechnung bis Ende Jahr 2013 zu erledigen. Am 05. September 2013 bestätigt die Firma Niklaus AG gegenüber dem Ressortchef Schreier Daniel, dass sie die Arbeiten ab 14. Oktober 2013 aufnehmen werden; nach der rund dreiwöchigen Bauzeit wird umgehend die Bauabrechnung erstellt. Nach dieser Auskunft der Firma Niklaus AG, beschliesst der Gemeinderat am 05. September 2013, am Entscheid der GR-Sitzung vom 04. September festzuhalten und den Auftrag für die Sanierung der Strasse "Wässermatten Nord" an die Firma Niklaus AG zu vergeben. - Der Antrag für die Weitervergabe des Auftrages an die STRABAG wird hinfällig. Versand PA Baukommission, zur direkten Erledigung

6 Protokoll zur 3. Gemeinderatssitzung vom 04. September Allgemeines Seniorenanlässe Seniorenausflug 2013; Abrechnung Ausgangslage Am 05. Juni 2013 konnte bei strahlendem Sommerwetter der diesjährige Seniorenausflug an den Hallwilersee durchgeführt werden. Mit Schreiben vom 20. August 2013 unterbreitet der Finanzverwalter die Abrechnung der Seniorenreise zur Genehmigung: Die Post Porto für Einladung Senioren Schneider Reisen Kosten Transport 3' Seehotel Delphin AG, Verpflegung (153 Menüs) 5' Bäckerei Rihs Verpflegung Ledermann Getränke Getränke Scheuermeyer Ambisign GmbH Blumengestecke / Geschenke Peduzzi Annelies Diverse Barauslagen (Trinkgelder, Barentschädigungen) 1' Vogt-Schild Anzeiger AG Berichterstattung Restaurant Kreuz Nachtessen 3' Total 17' Kredit gem. Budget CHF 15' Total Kosten CHF 17' Mehrkosten CHF 2' Eintreten Eintreten wird nicht bestritten. Beschluss Einstimmig wird folgendes beschlossen: - Die Abrechnung der Seniorenreise 2013 mit Gesamtkosten von CHF wird genehmigt. - Die Mehrkosten von CHF 2' werden als Nachtragskredit genehmigt.

7 Protokoll zur 3. Gemeinderatssitzung vom 04. September Allgemeines Kapitaldienst Langfristiges Darlehen; Refinanzierung Ausgangslage Per 9. September 2013 läuft das Darlehen über CHF 5 Millionen bei der Postfinance aus. Die aktuelle wie auch die mittelfristige Finanzsituation lassen es nicht zu, das Darlehen aus eigenen Mitteln zurückzuzahlen. Demnach muss eine geeignete Refinanzierung geprüft werden. Die Postfinance als bislang grosszügiger Darlehensgeber hat die Einwohnergemeinde Deitingen aufgrund eines Ratings (Rechnung 2012) zurückgestuft, d.h. zur Zeit würden sie uns lediglich CHF 2 Millionen refinanzieren. Grund dafür ist unsere neuerlich schlechtere Finanzlage im Zusammenhang mit der Beteiligung an der Dorfzentrum Deitingen AG. Da diese Beteiligung als Verwaltungsvermögen (Nutzwert) und nicht als Finanzvermögen (Tauschwert) bilanziert werden musste (auf Anweisung vom Amt für Gemeinden), werden diese CHF 3 Millionen quasi als Schuld angesehen. Die momentane Zinspolitik am Kapitalmarkt ist nach wie vor sehr interessant und kurzfristige Anlagen gar lukrativ. Demnach sollte von diesen günstigen Konditionen profitiert und eine nicht all zu lange Vertragsdauer abgeschlossen werden. Um ein allfälliges Klumpenrisiko zu verhindern, sollten die CHF 5 Millionen in Tranchen, d.h. auf unterschiedliche Laufzeiten verteilt werden. Der Gemeindeverwalter empfiehlt folgende Vorgehensweise: - CHF 2 Mio. mit einer Laufzeit von 2 Jahren = Fälligkeit CHF 2 Mio. mit einer Laufzeit von 4 Jahren = Fälligkeit CHF 1 Mio. mit einer Laufzeit von 5 Jahren = Fälligkeit 2018 Mit dieser Staffelung werden somit in den nächsten 5 Jahren jeweils max. CHF 2 Mio. zur Rückzahlung bzw. Refinanzierung fällig. Eine allfällige Verteuerung der Kapitalzinsen würde in einem vertretbaren Mass zu Buche schlagen. Für die Refinanzierung wurden folgende Geldinstitute angeschrieben: - Postfinance - SUVA, Luzern - Raiffeisenbank Wasseramt Mitte Antrag Mit Schreiben vom 29. August 2013 stellt der Finanzverwalter Lütolf Christoph folgende Anträge: - Das abzulösende Darlehen ist mit einer gestaffelten Laufzeit zu refinanzieren. - CHF 2 Mio. für zwei Jahre an die SUVA - CHF 2 Mio. für vier Jahre an die Raiffeisenbank - CHF 1 Mio. für fünf Jahre an die SUVA - Die Postfinance ist bei der Neuvergabe nicht zu berücksichtigen. Die Kreditlimite von CHF 2 Mio. sollte im nächsten Jahr bei der kurzfristigen Kreditaufnahme berücksichtigt und beansprucht werden. Eintreten Eintreten wird nicht bestritten. Diskussion Der Gemeinderat zeigt sich enttäuscht über die Rating-Herabsetzung durch die Postfinance. Er befürwortet die gesplittete Geldaufnahme bei mehreren Geldinstituten zu verschiedenen Laufzeiten. Obwohl die Raiffeisenbank die teuerste Offerte unterbreitet, wird sie aus Kulanzgründen als Geldgeber berücksichtigt.

8 Protokoll zur 3. Gemeinderatssitzung vom 04. September Beschluss Einstimmig wird folgendes beschlossen: - Das abzulösende Darlehen wird mit einer gestaffelten Laufzeit refinanziert. - CHF 2 Mio. für zwei Jahre an die SUVA - CHF 2 Mio. für vier Jahre an die Raiffeisenbank - CHF 1 Mio. für fünf Jahre an die SUVA - Die Postfinance wird bei der Neuvergabe nicht berücksichtigt. Die Kreditlimite von CHF 2 Mio. wird im nächsten Jahr bei der kurzfristigen Kreditaufnahme berücksichtigt und beansprucht. Versand PA SUVA, Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern Raiffeisenbank Wasseramt Mitte, Hauptstrasse 37, 4552 Derendingen

9 Protokoll zur 3. Gemeinderatssitzung vom 04. September Allgemeines Zivilschutz Regionale Zivilschutzorganisation RZSO; Öffentlichkeitsarbeiten 2014 Ausgangslage Die Regionale Zivilschutzorganisation bietet ihre Dienste zur Unterstützung von Öffentlichkeitsarbeiten an. Falls die Gemeinde öffentliche Arbeiten zu vergeben hat, können dem RZSO diese Arbeiten gemeldet werden. Verbindliche Entscheide über die zu übernehmenden Arbeiten werden durch die RZSO gefällt. Die Gemeinde hätte die Kosten für das Material und die Verpflegung zu tragen. Die Arbeiten würden nicht durch die Gemeinde entschädigt. Eintreten Eintreten wird nicht bestritten. Diskussion Diverse Vorschläge werden eingebracht und vom Rat diskutiert. Beschluss Es wird kein Beschluss gefällt. Folgende Vorschläge werden der RZSO zur Entscheidung unterbreitet: - Instandstellung von 2 Stegen beim Witschibächli/Neumattkanal - Instandstellung eines Steges beim Russbach unter der Eisenbahnbrücke - Rückbau Treppe beim FC-Clubhaus - Rückbau und Renaturierung des Sandkastens beim Beachvolleyballfeld - Neues Versetzen der Verbundsteine bei der blauen Pausenhalle Versand PA Regionale Zivilschutzorganisation RZSO, 4552 Derendingen

10 Protokoll zur 3. Gemeinderatssitzung vom 04. September Personelles Wahlbüro Wahl eines ordentlichen Mitgliedes in das Wahlbüro Ausgangslage Zu Beginn der neuen Amtsperiode konnten nicht genügend Personen für die Mitarbeit im Wahlbüro gefunden werden. Frau Flückiger Monika, Bärnerstrasse 17, 4543 Deitingen, stellt sich als ordentliches Mitglied für das Wahlbüro zur Verfügung. Eintreten Eintreten wird nicht bestritten. Beschluss Einstimmig wird folgendes beschlossen: - Frau Flückiger Monika, Bärnerstrasse 17, 4543 Deitingen wird für die Amtsperiode als ordentliches Mitglied in das Wahlbüro Deitingen gewählt. - Der Gemeinderat dankt Frau Flückiger für die Bereitschaft im Wahlbüro mitzuarbeiten und wünscht ihr bei dieser Aufgabe viel Freude und Zufriedenheit. Versand PA Frau Flückiger Monika, Bärnerstrasse 17, 4543 Deitingen Wahlbüro Deitingen, Herrn Flury Christoph, Wangenstrasse 2, 4543 Deitingen

11 Protokoll zur 3. Gemeinderatssitzung vom 04. September Organisation, Sitzungsbetrieb GR, Stellenbeschreibung, Pflichtenheft Termine Eintreten Eintreten wird nicht bestritten. Beschluss Einstimmig wird folgender Terminplan beschlossen: Termine Gemeindeversammlungen 2013 bis 2017 Datum Bemerkungen Frist Anträge Do GV 37 - Voranschlag Ehrungen Do GV 38 - Rechnung 2013 Do GV 39 - Voranschlag 2015 Do GV 40 - Rechnung 2014 Do GV 41 - Voranschlag 2016 Do GV 42 - Rechnung 2015 Do GV 43 - Voranschlag 2017 Do GV 44 - Rechnung Gemeinderatssitzungen und anlässe 2013 bis 2017 Bitte beachten, Abgabefrist für die GR-Unterlagen ist immer Donnerstag, Uhr Datum Bemerkungen Frist Anträge Mi GR Mi Bundes- und Jungbürgerfeier Sa Seminar 1 / GR 2 (Gesamt-GR, Präsident BG und FV) - Finanzplan So Amtsübergabe Kommissionen Mi GR Mi GR 4 - Finanzplan - Voranschlag 2014 (erste Lesung) So Abstimmungssonntag Mi GR 5 - Budgetsitzung - Vorbereitung GV Mi GR So Abstimmungssonntag Mi GR Mi GR

12 Protokoll zur 3. Gemeinderatssitzung vom 04. September Mo Hilari Mi GR Mi GR Mi GR Mi GR Mi GR So Abstimmungssonntag Mi GR Mi GR Do Bundes- und Jungbürgerfeier Sa Seminar 2 / GR 16 (inkl. Kommissionspräsidien und Verwaltungskader) Mi GR Mi GR 18 - Finanzplan - Voranschlag 2015 (erste Lesung) So Abstimmungssonntag Mi GR 19, ab Uhr (inkl. Kommissionspräsidien und Verwaltungskader) - Budgetsitzung - Vorbereitung GV Mi GR So Abstimmungssonntag Mi GR Mi GR Di Hilari Mi GR Mi GR Mi GR Mi GR 26 - Rechnung Vorbereitung GV Mi GR Mi GR Mi Seniorenreise Mi GR Fr Bundes- und Jungbürgerfeier Sa Seminar 3 / GR 30 (inkl. Kommissionspräsidien und Verwaltungskader) Mi GR Mi GR 32 - Finanzplan - Budget 2016 (erste Lesung) Mi GR 33 (inkl. Kommissionspräsidien und Verwaltungskader) - Budgetsitzung - Vorbereitung GV Mi GR Mi GR Mi Hilari Mi GR Mi GR Mi GR

13 Protokoll zur 3. Gemeinderatssitzung vom 04. September Mi GR 39 - Rechnung Vorbereitung GV Mi GR Mi GR Mi GR So Bundes- und Jungbürgerfeier Sa Seminar 4 / GR 43 (inkl. Kommissionspräsidien und Verwaltungskader) Mi GR Mi GR 45 - Finanzplan - Voranschlag 2017 Mi GR 46 (inkl. Kommissionspräsidien und Verwaltungskader) - Budgetsitzung - Vorbereitung GV Mi GR Mi GR Mi GR Fr Hilari Mi GR Mi GR Mi GR Mi GR 53 - Rechnung Vorbereitung GV Mi GR Mi Seniorenreise Mi GR Budgetierung 2013 bis 2017 Datum Bemerkungen Fr Budgetabgabetermin für die Kommissionen Fr Budgetabgabetermin für die Kommissionen Fr Budgetabgabetermin für die Kommissionen Fr Budgetabgabetermin für die Kommissionen Sitzungen gemeinderätliches Büro 2013 bis 2017 (Gemeindepräsident, Gemeindevizepräsident, Gemeindeschreiberin, Gemeindeverwalter) Datum Bemerkungen Do Do Do Do Do Do Do Do

14 Protokoll zur 3. Gemeinderatssitzung vom 04. September Do Do Do Do Do Do Do Do Informationsbulletins 2013 bis 2017 Datum Bemerkungen Frist Beiträge August Informationsbulletin November Informationsbulletin Februar Informationsbulletin Mai Informationsbulletin August Informationsbulletin November Informationsbulletin Februar Informationsbulletin Mai Informationsbulletin August Informationsbulletin November Informationsbulletin Februar Informationsbulletin Mai Informationsbulletin August Informationsbulletin November Informationsbulletin Februar Informationsbulletin 64 (Rechenschaftsbericht GR) Mai Informationsbulletin Das Infobulletin wird zukünftig eine Woche vor den Gemeindeversammlungen dem Anzeiger Bucheggberg- Wasseramt beigelegt. Die Einladungen zur Gemeindeversammlung werden zwei Wochen vor der Versammlung im Anzeiger Bucheggberg-Wasseramt ausgeschrieben. Geht an: - Gemeindeverwaltung (zwecks Reservation der Zweienhalle) - Gemeindeverwaltung (zwecks Reservation der Sitzungszimmer) Zur Kenntnis an: - Vereine, Kirchgemeinden, Kommissionen, Parteien, Schule Deitingen

15 Protokoll zur 3. Gemeinderatssitzung vom 04. September Nachtragskredite Nachtragskredite Eintreten auf Vorlage nicht bestritten. Beschluss Der Gemeinderat nimmt folgende, gemäss 41 2 GO in Kompetenz des Gemeindepräsidenten, genehmigte Nachtragskredite zur Kenntnis: Kto. Nr. Betrag Begründung CHF Ersatzbeschaffung eines Beleglesers (Giromat CLX.G75) für die Erfassung von Kreditoreneinzahlungsscheinen. Altersbedingter Ausfall CHF 1' Neue, internationale Vorschriften seitens Kreditkarteninstitute verlangen eine Anpassung bei den Zahlungssystemen. Das heutige EC-Gerät auf der Gemeindekanzlei kann altersbedingt nicht auf den PCI-Standard umgerüstet werden. Der Gemeinderat genehmigt folgende Nachtragskredite: CHF 25' Kostendach für Reinigung Burgmooskanal 2. Etappe Der Burgmooskanal dient zur Ableitung des Oberflächen- und Grundwassers der Autobahn und der Drainagen unserer Gemeinde. Das ASTRA zahlt für den Unterhalt jährlich CHF 4' Die Verlandung ist jetzt so gross, dass das gesamte Bachbett ausgebaggert werden muss. Die letzte Sanierung erfolgte vor über 25 Jahren CHF2' exkl. MWST An der 1. GR-Sitzung vom 03. Juli 2013 hat sich der Rat für den Kauf des neuen Gemeindefahrzeuges "Mercedes-Benz 316 CDI" entschieden. Erst nach erfolgter Bestellung wurde festgestellt, dass das neue Fahrzeug keine Klimaanlage enthält. Diese Klimaanlage soll nun nachträglich noch bestellt und eingebaut werden CHF Abrechnung Seniorenreise 2013 (siehe Geschäft-Nr. 36) Die genehmigten Nachtragskredite sind durch die Gemeindeverwaltung aufzulisten (GRB 117/940.72/208).

16 Protokoll zur 3. Gemeinderatssitzung vom 04. September Rechnungen Rechnungen An der heutigen Sitzung sind keine Rechnungen zu genehmigen.

17 Protokoll zur 3. Gemeinderatssitzung vom 04. September Organisation, Sitzungsbetrieb GR, Stellenbeschreibung, Pflichtenheft Pendenzenliste / Geschäftskontrolle Die vorliegende Pendenzenliste sowie die Liste "Geschäftskontrolle" werden gemeinsam durchgegangen und angepasst.

18 Protokoll zur 3. Gemeinderatssitzung vom 04. September Verschiedenes Verschiedenes Eberhard Bruno Regiomech Espace Solothurn Wir erhalten die Einladung zur Jubiläumsfeier "20 Jahre Regiomech" am 27. September GP Eberhard Bruno wird teilnehmen. Repla Espace Solothurn Wir erhalten die Einladung zum Infoanlass über die Organisation, die Aufgaben und die Tätigkeiten der Repla Espace Solothurn am 18. September Infolge der GR-Sitzung kann niemand an diesem Anlass teilehmen. Oberamt Region Solothurn Mit Schreiben vom 23. August 2013 teilt der Vorsteher des Oberamtes Region Solothurn, Mario Wolf, mit, dass er per Ende Oktober 2013 in den wohlverdienten Ruhestand treten wird. Reglement über Grundeigentümerbeiträge und gebühren Mit Verfügung vom 13. August 2013 genehmigt der Regierungsrat des Kantons Solothurn die Änderungen im Reglement über Grundeigentümerbeiträge und gebühren. Die Genehmigungsgebühr beträgt CHF Zirkus Gasser GO Der Zirkus gastiert vom in Alchenflüh. Der Gemeinderat erhält Gratis-Eintrittsbillette. Liegenschaften Neueinschätzungen durch SGV Pierandrei Francesco Rustmattweg 20 GB-Nr Beiner Caroline Infoanlass AEKland Anlässlich der HESO 2013 wird ein neuer App lanciert. Öffentlich Zugängliches der Gemeinde-Homepages wird auf diese App geladen. Der App ist für die Gemeinden nicht kostenpflichtig. Treffen Bürgergemeinde/Einwohnergemeinde Mit dem Bürgerrat konnte ein Termin für ein gemütliches Beisammensein mit Gedankenaustausch gefunden werden. Das am 29. Januar 2014 im Waldhaus stattfindende Treffen wird von Caroline Beiner und Christoph Juchli organisiert. Infobulletin Nr. 50 Das erste Info-Bulletin unter der Redaktion von Beiner Caroline ist gedruckt und versandbereit. Sie bittet, ihr allfällige Anregungen und Kritiken mitzuteilen.

19 Protokoll zur 3. Gemeinderatssitzung vom 04. September Schreier Daniel Nationalstrassenprojekt; Vernehmlassungsverfahren Die Eingabe von Kofmel Anton betreffend der Erstellung von Lärmschutzwänden sowie die Anliegen der Einwohnergemeinde wurden dem Kantonalen Baudepartement in Solothurn eingereicht. GA Weissenstein/Glasfasernetz Er orientiert über den Anlass der GA Weissenstein betreffend dem Ausbau des Glasfasernetzes. Schneepflug An der GR-Sitzung vom 03. Juli 2013 wurde mit Geschäft-Nr. 11 der Kauf eines neuen Schneepfluges bewilligt, die Bestellung wurde zwischenzeitlich aufgegeben. Schläfli Beat Sportzentrum Zuchwil Wir erhalten die Einladung zur GV 2013 am 06. September Schläfli Beat wird teilnehmen. Ziegler Toni Infoabend Projekt ICT An den Schulen des äusseren Wasseramtes läuft seit August 2010 das Projekt ICT. Seit der Aufnahme dieses Projektes wurden der Lernstick FHNW eingeführt und weiterentwickelt sowie die gemeinsame Informatik-Infrastruktur an den Schulen ausgebaut. Das Projekt ICT ist begrenzt bis Ende des laufenden Schuljahres. Der Infoabend diente dem Rückblick auf die vergangenen 3 Jahre sowie dem Ausblick auf die zukünftige Weiterführung des Projektes ICT. Unsere Gemeinde hat nun zu entscheiden, ob wir weiterhin an diesem regionalen Projekt ICT mitarbeiten möchten. EDV-Netzwerk an der Schule An der GR-Sitzung vom 03. April 2013 wurde mit Geschäft-Nr. 554 beschlossen, unsere Schule mit neuer Hardware auszurüsten. Die Geräte wurden zwischenzeitlich geliefert und sind in Betrieb. Damit die Hardware optimal ausgenutzt werden kann, muss das EDV-Netzwerk aufgerüstet und den aktuellen Anforderungen angepasst werden. Zurzeit wird durch die Verantwortlichen geprüft, ob die notwendige Aufrüstung über den gesprochenen Investitionskredit erfolgen kann, oder ob der Betrag ins Budget 2014 aufgenommen werden muss. Credit Suisse Cup School Tour Deitingen wurde als eine von 8 Gemeinden ausgewählt, an der Credit Suisse Cup School Tour teilzunehmen. Den Schülerinnen und Schülern wird am 27. September 2013 auf dem Zweienareal einen Tag lang viel Wissenswertes rund um das Thema Fussball vermittelt. Hallenbad Subingen Mittels Protokollauszug der Einwohnergemeinde Subingen werden wir orientiert, dass die Gebühren für die Benützung des Hallenbades in Subingen um CHF pro Wochenlektion erhöht werden. Der Gemeinderat wird an einer der nächsten Sitzungen über das weitere Vorgehen bestimmen.

20 Protokoll zur 3. Gemeinderatssitzung vom 04. September Subventionsanteile für Lehrerbesoldungen Im Jahr 2014 werden die Lehrerbesoldungen mit 48 % subventioniert, im Jahr 2013 liegt der Subventionssatz bei 41 %. Schluss der Sitzung: 21:50 Uhr Namens des Gemeinderates Gemeindepräsident: Gemeindeschreiberin: Bruno Eberhard Beatrice Stampfli