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Leopold Kappel
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1 1 QuartiersRat Magdeburger Platz Ergebnisprotokoll 4. Quartiersratssitzung Magdeburger Platz Ort: Tagungshotel, Körnerstr. 1 / Ecke Lützowstr., Berlin Tagesordnung 4. QR-Sitzung Begrüßung, Feststellen der Beschlussfähigkeit, Verabschiedung des Protokolls, Tagesordnung 2. Aktuelles (Steuerungsrunde, Ausschuss Soziale Stadt - Baumfällung, Bibliothek, AGKurfürstenzentrum, QR-Kongress) 3. Vorstellung und Abstimmung der neueingegangenen Projektideen (QF2 und QF3) 4. Verschiedenes (Aktivierung QR-Räte Hauptamtliche und Nachrücker, Projektbegleitung) Beginn der Sitzung: Uhr 1. Begrüßung, Feststellen der Beschlussfähigkeit, Verabschiedung des Protokolls, Tagesordnung 1.1 Begrüßung - Der Geschäftsführer des Tagungshotels begrüßt den Quartiersrat und lädt zu selbstgebackenem Kuchen und Quiche sowie zu einer Käseplatte ein. 1.2 Beschlussfähigkeit - Es sind 7 QR-Mitglieder anwesend (18:10); die Beschlussfähigkeit ist demzufolge nicht gegeben. 1.3 Protokoll - Es gibt keine Änderungswünsche zum Protokoll der letzten Sitzung. Das Protokoll ist damit angenommen. 1.4 Tagesordnung - Unter Aktuelles soll der derzeitige Stand zu den Entwicklungen im Westpark besprochen werden 2. Aktuelles Steuerungsrunde - Die Steuerungsrunde hat die eingereichten QF2 und Q -Projekte auf ihre Förderfähigkeit geprüft BVV-Ausschuss Soziale Stadt - Hr. Lückerath äußerte die in der letzten Sitzung besprochene Kritik an der kurzfristig anberaumten Baumfällaktion in der Flottwellstr.Er wies darauf hin, dass Baumfällungen in Zukunft durch den Ausschuss genehmigt werden müssten und plädierte dafür, dass die Ausgleichzahlungen vor Ort in die Neubepflanzung an der Flottwellstraße vorzunehmen,. - Die angebrachten Punkte wurden von den Mitgliedern des Ausschusses gut aufgenommen. Bibliothek - Der Protest über die neuen Öffnungszeiten wurde gehört. Die Bibliothek hat in Zukunft wieder zwei Tage pro Woche geöffnet. Quartiersrätekongress - Es waren mehr als 400 Teilnehmer im Abgeordnetenhaus Ddas Berliner Quartiermanagementverfahren wurde von der EU mit dem RegioStars Award 2013 ausgezeichnet. Jedes Q-Gebiet erhielt eine Kopie dieser Urkunde. - Es wurden zwei Hauptthemen diskutiert: Die Mietpreisentwicklung und die Forderung nach

Aktuelles (Steuerungsrunde, Ausschuss Soziale Stadt - Baumfällung, Bibliothek, AGKurfürstenzentrum, QR-Kongress) 3. Vorstellung und Abstimmung der neueingegangenen Projektideen (QF2 und QF3) 4.

2 mehr Mitbestimmung bei globalen Fragen wie bspw. die Atom- und Energiepolitik sowie Stadtplanung. 18:23 Uhr Hr. Eichhorn trifft ein. AG-Kurfürstenstraße - Die Gutachten zur Kurfürstenstraße liegt zu lang zurück und müssen auf ihre Aktualität hin geprüft werden. Westpark Kiosk auf dem Westparkgelände - Die Realisierung des bereits von der Senatsverwaltung zugesagten Kiosks der auch von Stadtteilprojekten genutzt werden sollte, ist gefährdet. Es existieren Finanzierungsprobleme, da das vorgesehene Geld im Zuge der Finanzkrise verloren gegangen ist bzw. weitere Mittel noch in Fonds angelegt sind. Diese stehen frühestens 2014 zur Verfügung. - Es wird am Ort des Kiosks eine Betonplatte gegossen, die als Untergrund für ein provisorisches Toilettenhäuschen dient. Der Kiosk soll später darauf gebaut werden. - Zudem wird der Bolzplatz vorerst nicht realisiert. - Es stellt sich die Frage, ob der Quartiersrat zu diesen Entwicklungen u.a. auf der Eröffnung des Westparks Stellung nehmen soll. - Wie tritt der Quartiersrat überhaupt bei dieser Veranstaltung auf? 2 Antrag Aufnahme dieses Themas als Tagesordnungspunkt in der nächsten Sitzung 8 Abstimmungsberechtigte einstimmig 18:43 Uhr Fr. Homeyer trifft ein Pause bis 18:51 Uhr Die QuartiersrätInnen beschließen die Besprechung des weiteren Vorgehens bezüglich des Westparks als Tagesordnungspunkt in der nächsten Sitzung. 3. Vorstellung und Abstimmung der neueingegangenen Projektideen (QF2 und QF3) - Aufgrund der Dringlichkeit wird die Besprechung der QF-3 Projekte vorgezogen. 19:00 Uhr Hr. Scharl verlässt die Sitzung, Fr. Rosario trifft ein. - Hr. Krohmer stellt die beiden neuen QF-3 Projekte vor. 19:06 Uhr Fr. Savashi trifft ein. - Die Beschlussfähigkeit ist zumindest für das vierte Projekt gegeben. Bei Projekt Nr. 3 ist Fr. Hulitschke befangen. Abstimmung QF3-Projekte Sollen folgende Projektideen eine Förderung aus QF3-Mitteln erhalten? 9 Abstimmungsberechtigte (1 anwesendes Mitglied darf 3. Weiterführung der Kindermagistrale Ja / 0 Nein / 0 Enth. Die QuartiersrätInnen geben einstimmig die Empfehlung der Förderung der Projektidee Weiterführung der Kindermagistrale aus QF3-Fördermitteln. 10 Abstimmungsberechtigte 9 Ja / 0 Nein / 1 Enth. 4. Weiterführung Stadtteilzeitung Mittendran 2015 Die QuartiersrätInnen beschließen die Förderung der Projektidee Weiterführung Stadtteilzeitung Mittendran 2015 aus QF3-Fördermitteln. - Hr. Krohmer stellt sieben neueingegangene QF-2-Projektideen vor. 19:22 Uhr Fr. Selting trifft ein. - Die Beschlussfähigkeit ist für alle Projekte gegeben.

Westpark Kiosk auf dem Westparkgelände - Die Realisierung des bereits von der Senatsverwaltung zugesagten Kiosks der auch von Stadtteilprojekten genutzt werden sollte, ist gefährdet.

3 Abstimmung QF2-Projekte 4. Stärkung der Mobilität unserer Jüngsten/ Bus 5. Das neue Gleisdreieck Sollen folgende Projektideen eine Förderung aus QF2-Mitteln erhalten? 8 Ja / 1 Nein / 2 Enth. 4 Ja / 6 Nein / 0 Enth Fitness for Kids 2 Ja / 6 Nein / 3 Enth Jahre Listros e.v. 10 Jahre Äthiopien im Kiez 6 Ja / 1 Nein / 0 Enth. Nicht eindeutig, es wurden 3x keine Stimme abgegeben 8. Kiezmosaik Ja / 7 Nein / 0 Enth. 9. Nachbarschaft und Prostitution 9 Ja / 2 Nein / 0 Enth. 10. Pohlposition Wahlauswertung 5 Ja / 6 Nein / 0 Enth. 3 Stimmzettel sind bei der Projektidee Nr. 7 nicht eindeutig. Es stellt sich die Frage, ob die ganze Abstimmung aufgrund eines Formfehlers des Abstimmungszettels ungültig ist. Es wird von den verbliebenen 8 QR- Mitglieder daher beschlossen, die ganze Abstimmung korrekterweise in einer Sondersitzung zu wiederholen. Als Termin für diese Sondersitzung wird der Uhr beschlossen.. Der Tagesordnungspunkt 4 wird auf die nächste Sitzung verschoben.

Nicht eindeutig, es wurden 3x keine Stimme abgegeben 8. Kiezmosaik 2013 3 Ja / 7 Nein / 0 Enth. 9. Nachbarschaft und Prostitution 9 Ja / 2 Nein / 0 Enth. 10.

4 20:05 Uhr Ende der Sitzung 4 Berlin, In Absprache mit den SprecherInnen Georg Thieme und Jörg Krohmer

5 Anwesenheitsliste 04. QR Sitzung 2013 AnwohnerInnen Nr Name Vorname AnwohnerInnen 1 Eichhorn Fred Anwohner 2 Homeyer Silke Anwohnerin 3 Jimenez Rosario Anwohnerin 4 Weigel Irene Anwohnerin 5 Lückerath Josef Anwohner Starke Partner Nr Name Vorname Institution Gäste Dornieden Anke Pro Seniore Sondermann Marlise Jugendkulturzentrum Pumpe Wosnitza Regine Listros e. V. Brieske Martina Wohnheim Schöneberger Ufer Sauermann Angelika Kindertagespflege Anezolia Dittmann Nina Allegro Grundschule Selting Ludgera Dennewitz 1 Vogel Sabine Metropolis Siavashi Manaz Isotop e.v. Abraham Heidrum Hei Design Ahmed Sulaf IG Potsdamer Str. Hulitschke Gabriele IG Potsdamer Str. 1 Tom Nagel QM 1 Recep Aydinlar 2 Jörg Krohmer 3 Georg Thieme 4 Clémence Peyrot

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