Elektronischer Verkehr mit Gerichten

Transkript

1 Elektronischer Verkehr mit Gerichten Elektronische Lernprogramme Mag. Christian Gesek Bundesministerium für Justiz

2 Programm für des Bundes Übersicht Geschichtliche Entwicklung der JUDOK Rechtsgrundlagen der JUDOK Weitere Bestandteile des RIS 2

3 Programm für Elektronische Lernprogramme (ELAN) für Anwendungen innerhalb der Justiz Einstieg ins RIS (Internet) ELAN - RIS ELAN - RP 3

4 Übersicht im Internet unter insgesamt 41 Teildatenbanken unter Verantwortung des BKA geführt Gemeinschafts- Bundes- Landes- und Gemeinderecht Bundes- und Landesgesetzblätter Judikatur: VfGH, VwGH, ordentliche Gerichte Entscheidungen der Tribunale, Kommissionen sowie Erlässe der BM 4

5 Geschichtliche Entwicklung der JUDOK Rechtssatzkartei des Evidenzbüros beim OGH Rechtssätze auf Karteikarten ("Rechtssatzkartei") aus sämtlichen Entscheidungen des OGH seit 1946 (Zivil) bzw 1976 (Straf) herausgefiltert einzige vollständige EntschSlg des OGH 5

6 1990: EDV-Erfassung sämtlicher Entscheidungen und Rechtssätze aus RSen auf Karteikarten > RSe ins RIS zu Spitzenzeiten 12 Teams mit jeweils einem Rechtspfleger und 2 Schreibkräften Fertigstellung der Nacherfassung im August 1996 derzeit rund Rechtssätze und rund Volltextentscheidungen seit 1991 alle Entscheidungen des OGH 6

7 Rechtsgrundlagen der JUDOK 15 Abs 2 OGHG: Einsicht in Entscheidungen des OGH nur für UnivProf für wissenschaftliche Zwecke Aufhebung dieser Best durch VfGH 1990 (Verstoß gg Rechtsstaatsprinzip) 1991: Änderung des OGHG + GOG - Erweiterung des Zugangs zum Evidenzbüro des OGH 15, 15a OGHG und 48a, 48b GOG regeln Entscheidungsdokumentation Justiz 7

8 JUDOK bis 1999 nur intern verfügbar extern über Datenangebot der RDB (kostenpflichtig) ab 2000: JUDOK in RIS im Internet integriert damit kostenloser Zugang für jedermann entspricht europäischem Standard RDB weiterhin verfügbar - insbesondere juristische Literatur 8

9 Inhalt der JUDOK RS-Datenbank: RSe des OGH, der OLGe, der LGe und BGe sowie ausgewählte RSe ausländischer Gerichte Textdatenbank: Volltextentscheidungen (OGH, OLGe, LGe und BGe) anonymisiert im RIS ein Monat nach Abfertigung der Entscheidung verfügbar 9

10 Weitere Bestandteile des RIS im Internet Bundes-, Landesrecht BGBl, LGBl (BGBl seit 2004 authentisch!) VfGH-Erkenntnisse VwGH-Erkenntnisse UVS-Entscheidungen Entscheidungen des Umweltsenates Entscheidungen der Datenschutzkommission Bundesvergabeamt Regierungsvorlagen, Begutachtungsentwürfe Erlässe der Bundesministerien 10

11 Zusätzlich im RIS-Behörden-Intranet Rechtsdatenbank (RDB) aufgrund eines Rahmenvertrages des Bundes mit der RDB 11

12 Operatoren Leerzeichen = "und" "und" "oder" (einer von mehreren Suchbegriffen) "neben" (zwei Suchbegriffe nebeneinander) "nahe" (zwei Suchbegriffe in einem Satz) " * " (Maskierung) "? " (statt Anzahl der? Anzahl d Zeichen) "()" (bei Verknüpfung mehrerer Operatoren) 12

13 Elektronische Lernprogramme Elektronische Lernprogramme (ELAN) interaktives Lernprogramm für unterschiedliche Anwendungen innerhalb der Justiz umfasst auch Schulung des RIS spezielles ELAN für Rechtspraktikanten seit Jänner 2005 auch zur Ausbildung der Mitarbeiter in den Kanzleien und der Justizwache im Einsatz 13

14 Internetanwendung 14