Abkürzungsverzeichnis

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Harry Busch
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1 Abkürzungsverzeichnis ABGB ABl Abs AEUV AG AMS Art AuVBZ AVG BauO BGBl Bgm BH BM BMG BMWA BR Bsp bspw BVB B-VG bzw db dgl dh EAG EFTA EG EGKS EGVG EMRK EP etc EU EuG EuGH EUV EWR EZB f ff FKVO GASP gem GewO Ggf GIS GmbH idf idgf Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch Amtsblatt Absatz Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union Aktiengesellschaft Arbeitsmarktservice Artikel Akt unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz Bauordnung Bundesgesetzblatt Bürgermeister Bezirkshauptmann/Bezirkshauptmannschaft Bundesminister/in, Bundesministerium Bundesministeriengesetz Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Bundesrat Beispiel beispielsweise Bezirksverwaltungsbehörde Bundesverfassungsgesetz beziehungsweise Dezibel dergleichen das heißt Europäische Atomgemeinschaft European Free Trade Association Europäische Gemeinschaft Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl Einführungsgesetz zu den Verwaltungsverfahrensgesetzen, Europäische Menschenrechtskonvention Europäisches Parlament et cetera Europäische Union Europäisches Gericht erster Instanz Europäischer Gerichtshof Vertrag über die Europäische Union Europäischer Wirtschaftsraum Europäische Zentralbank folgend folgende Fusionskontrollverordnung Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik gemäß Gewerbeordnung gegebenenfalls Gebühren Info Service GmbH Gesellschaft mit beschränkter Haftung in der Fassung in der geltenden Fassung

2 282 IPPC isd ivm JN LGBl LH LReg MglW NR Nr ÖGB OGH ORF PJZS RL Rs RS SE Slg sog StGB StGG uä ua UFS UG UGB usw UUS uvm UVS va VfGG VfGH VfSlg vgl VO VStG VvA VVE VVG VvL VvM VvN VwGG VwGH WTO WWU Z zb ZPEMRK ZPO Integrated Pollution Prevention and Control im Sinne des/der in Verbindung mit Jurisdiktionsnorm Landesgesetzblatt Landeshauptmann Landesregierung Maßnahmen gleicher Wirkung Nationalrat Nummer Österreichischer Gewerkschaftsbund Oberster Gerichtshof Österreichischer Rundfunk Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen Richtlinie Rechtssache Rückschein Societas Europeae Sammlung sogenannte(r) Strafgesetzbuch Staatsgrundgesetz über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger und ähnliches unter anderem Unabhängiger Finanzsenat Universitätsgesetz Unternehmensgesetzbuch und so weiter Unabhängiger Umweltsenat und viele/s mehr Unabhängiger Verwaltungssenat vor allem Verfassungsgerichtshofsgesetz Verfassungsgerichtshof Sammlung der Erkenntnisse des VfGH vergleiche Verordnung Verwaltungsstrafgesetz Vertrag von Amsterdam Vertrag über eine Verfassung für Europa Verwaltungsvollstreckungsgesetz Vertrag von Lissabon Vertrag von Maastricht Vertrag von Nizza Verwaltungsgerichtshofsgesetz Verwaltungsgerichtshof World Trade Organisation Wirtschafts- und Währungsunion Ziffer zum Beispiel Zusatzprotokoll zur Europäischen Menschenrechtskonvention Zivilprozessordnung

3 Elektronische Rechtsdatenbanken Wo sind die Gesetze, Richtlinien, Urteile etc zu finden? Österreichische Rechtsakte des Bundes werden im Bundesgesetzblatt (BGBl) kundgemacht. Und zwar werden Bundesgesetze im Teil I, Verordnungen im Teil II und Staatsverträge im Teil III des BGBl kundgemacht. Die Rechtsakte der Länder werden in den Landesgesetzblättern (LGBl) publiziert. Die Unionsrechtsakte werden im Amtsblatt der Europäischen Union (ABl) kundgemacht: Verordnungen, Richtlinien etc in der Reihe L ( legislation, Rechtsetzung), unverbindliche Rechtsakte (Empfehlungen, Stellungnahmen, Berichte, Entwürfe, etc) in der Reihe C ( communications, Mitteilungen) des ABl. In Zeiten der modernen Informationstechnologien finden Sie die betreffenden Rechtsakte natürlich auch im Internet. Die österreichischen Rechtsakte (Gesetze, Verordnungen, VfGH-, VwGH-Erkenntnisse etc) sind unter die EU-Rechtsakte (EGV, EUV, Verordnungen, Richtlinien, EuGH-Urteile etc) unter bzw unter abrufbar. Im Folgenden werden die relevanten Abfragemasken kurz erörtert: Österreichisches Recht Urteile und Erkenntnisse der österreichischen Gerichte Abfragemaske Bundesrecht : Hier kann Bundesrecht in der geltenden Fassung gesucht werden. Bsp: Suchworte: Gewerbeordnung Kurztitel/Abkürzung: GewO Paragraph: 74 Sucherergebnis: 74 GewO wird in der geltenden Fassung (= BGBl 194/1994 in der Fassung BGBl I 131/2004) wiedergegeben.

4 Ebenso in der Rubrik Bundesrecht findet sich die Abfragemaske Bundesgesetzblätter Hier können nur die einzelnen Bundesgesetzblätter gesucht werden. Es wird nicht das gesamte Gesetz in der geltenden Fassung abgebildet. Bsp: Suchworte: Gewerbeordnung Kurztitel/Abkürzung: GewO Paragraph: 74 Kundmachungsorgan: 194/1994 (= BGBl Nr/Jahr) Suchergebnis: Im Unterschied zum obigen Beispiel wird hier 74 GewO nicht in der geltenden Fassung, sondern nur in der Fassung BGBl 194/1994 abgebildet. Abfragemaske Verfassungsgerichtshof : Hier kann nach Erkenntnissen des Verfassungsgerichtshofes gesucht werden. Es wird der Rechtssatz des Erkenntnisses abgebildet, durch den Link Textdokument gelangt man zum vollständigen Erkenntnis. Bsp: Suchworte: Verkauf unter dem Einstandspreis Sammlungsnummer: Geschäftszahl: G 56/89 Suchergebnis: Erkenntnis des VfGH zur Verfassungswidrigkeit des Verbots des Verkaufs unter dem Einstandspreis (siehe LE 4). Die Abfragemasken für Erkenntnisse des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH), Urteile des Obersten Gerichtshofes (OGH) etc funktionieren ähnlich.

Elektronische Rechtsdatenbanken Wo sind die Gesetze, Richtlinien, Urteile etc zu finden? Österreichische Rechtsakte des Bundes werden im Bundesgesetzblatt (BGBl) kundgemacht.

5 Elektronische Rechtsdatenbanken Wo sind die Gesetze, Richtlinien, Urteile etc zu finden? Österreichische Rechtsakte des Bundes werden im Bundesgesetzblatt (BGBl) kundgemacht. Und zwar werden Bundesgesetze im Teil I, Verordnungen im Teil II und Staatsverträge im Teil III des BGBl kundgemacht. Die Rechtsakte der Länder werden in den Landesgesetzblättern (LGBl) publiziert. Die Unionsrechtsakte werden im Amtsblatt der Europäischen Union (ABl) kundgemacht: Verordnungen, Richtlinien etc in der Reihe L ( legislation, Rechtsetzung), unverbindliche Rechtsakte (Empfehlungen, Stellungnahmen, Berichte, Entwürfe, etc) in der Reihe C ( communications, Mitteilungen) des ABl. In Zeiten der modernen Informationstechnologien finden Sie die betreffenden Rechtsakte natürlich auch im Internet. Die österreichischen Rechtsakte (Gesetze, Verordnungen, VfGH-, VwGH-Erkenntnisse etc) sind unter die EU-Rechtsakte (EGV, EUV, Verordnungen, Richtlinien, EuGH-Urteile etc) unter bzw unter abrufbar. Im Folgenden werden die relevanten Abfragemasken kurz erörtert: Österreichisches Recht Urteile und Erkenntnisse der österreichischen Gerichte Abfragemaske Bundesrecht : Hier kann Bundesrecht in der geltenden Fassung gesucht werden. Bsp: Suchworte: Gewerbeordnung Kurztitel/Abkürzung: GewO Paragraph: 74 Sucherergebnis: 74 GewO wird in der geltenden Fassung (= BGBl 194/1994 in der Fassung BGBl I 131/2004) wiedergegeben.

6 der Fundstelle im Amtsblatt der Europäischen Union (Jahr der Veröffentlichung: 1976 ; Monat: 2 ; Tag: 14 ; ABl-Reihe: L ; ABl-Nummer: 39 ) oder auch nach Begriffen (zb Richtlinie + Gleichbehandlung von Männern und Frauen ; Datum des Dokuments: von 1/1/1976 bis 1/1/2001 ). Abfragemaske Urteile : Auf dieser Seite können Urteile des EuGH und des Europäischen Gerichts gesucht werden. Bsp: Suche nach folgendem Urteil: Rechtssache C-350/96, Clean Car Autoservice GesmbH gegen Landeshauptmann von Wien (vgl LE 5). Man kann nach Aktenzeichen ( C-350/96 ), dem Datum ( ), den Parteien ( Clean Car ), dem Sachgebiet ( Freizügigkeit ) oder nach Suchbegriffen ( Clean Car, Gewerbeordnung oder Gewerbeordnung + Geschäftsführer ) suchen.

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Abkürzungsverzeichnis ABGB ABl Abs AG AMS Art AuVBZ AVG BauO BGBl Bgm BH BM BMG BMWA BR Bsp bspw BVB B-VG bzw db dgl dh DSU EAG EFTA EG EGKS EGV EGVG EMRK EP etc EU EuG EuGH EUV EWR EZB f ff FKVO GASP