Haushaltsplan 2017 Landkreis Märkisch-Oderland Teilergebnishaushalt 2017 Produktbereich PB 55 Natur- und Landschaftspflege

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1 Teilergebnishaushalt Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0,00 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen , , , sonstige Transfererträge 0,00 0,00 0, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , , privatrechtl. Leistungsentgelte 244,55 200,00 200, Kostenerstattungen und Kostenumlagen , , , Sonstige ordentliche Erträge 5.508, , , aktivierte Eigenleistungen 0,00 0,00 0, Bestandsveränderungen 0,00 0,00 0, = Erträge aus lfd. Verwaltg.tätigkeit , , , Personalaufwendungen , , , Versorgungsaufwendungen 0,00 0,00 0, Aufwendungen für Sach-und Dienstleistungen , , , Abschreibungen , , , Transferaufwendungen , , , sonstige ordentliche Aufwendungen , , , = Aufwendungen aus lfd. Verwaltg.tätigkeit , , , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , , , Zinsen und sonstige Finanzerträge 0,00 0,00 0, Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0,00 0, = Finanzergebnis 0,00 0,00 0, = ordentliches Jahresergebnis , , , außerordentliche Erträge 0,00 0,00 0, außerordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0, = außerordentliches Jahresergebnis 0,00 0,00 0, = Gesamtüberschuss/Gesamtfehlbetrag , , ,

2 Teilfinanzhaushalt Einzahlungen aus Investionszuwendungen 0,00 0,00 0, Einzahlungen aus Beiträgen und Entgelten 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. immaterieller Vermögensg. 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. v.grundstücken, Gebäuden.. 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. v. übr. Sachanlagevermögen 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. v. Finanzanlagevermögen 0,00 0,00 0, sonst. Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0, = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0, Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0,00 0, Auszahl. v.aktivierb. Zuwend. f.invest.dritter , , , Auszahl. für Erwerb immaterieller Vermögensg. 0,00 0,00 0, Auszahl. für Erwerb v.grundstücken,gebäuden... 0,00 0,00 0, Auszahl. für Erwerb von übr.sachanlagevermögen 0, ,00 0, Auszahl. für Erwerb von Finanzanlagevermögen 0,00 0,00 0, sonst. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0, =Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , , , = Saldo aus Investitionsstätigkeit , , ,

3 beschreibung Naturschutz Naturschutz information Klassifizierung Extern Kurzbeschreibung Vollzug des Naturschutzrechts als untere Naturschutzbehörde / Aufgaben und Maßnahmen als Sonderordnungsbehörde verantwortl. Leiter Fachdienst - Herr Trakat Auftragsgrundlage BNatSchG, BbgNatSchAG, NatSchZustV, einschlägige VO, einschlägige Erlasse Pflichtaufgaben: Rechtsbindungsgrad: Zielgruppe X muss X soll kann freiwillig - private und öffentliche Antragsteller bzw. Träger von Vorhaben und Maßnahmen - interne und externe Genehmigungs-/Überwachungsbehörden (Mitwirkung) Freiwillige Aufgaben: Ziele 1. Im Bereich als Genehmigungsbehörde: - Stellungnahmen zu Bauanträgen, die dem Bauordnungsamt vorliegen, innerhalb von 20 AT. 2. Im Bereich als Sonderordnungsbehörde (Überwachungen u. OWIG): - Im Haushaltsjahr sollen x % der eingegangenen Verfahren abgeschlossen werden. 3. Im Bereich als Träger öffentlicher Belange: - Erarbeitung der abgeforderten Stellungnahmen innerhalb von 20 AT. 4. Im Bereich Fachspezifische Aufgaben: - Sicherstellung der 100%-tigen Ausschilderung aller in MOL befindlichen Naturschutzgebiete, Landschaftsschutzgebiete und Naturdenkmäler. Leistungen Genehmigungsbehörde: Genehmigungen, Ausnahmen, Befreiungen, Stellungnahmen( Benehmens- /Einvernehmensherstellung) Sonderordnungsbehörde: ordnungsbehördl. Anordnungen, Verwaltungszwangverfahren, Bußgeldverfahren, objektbezogene Überwachungen u. Kontrollen Widerspruchsbehörde: Bearbeitung von Widersprüchen, Einsprüchen u. Klageverfahren, TöB: Abgabe von Fachstellungnahmen Fachspezifische Aufgaben: Eigene naturschutzfachliche ungen (Landschaftsrahmenplan, Ausweisung/Änderung/Aufhebung/Kennzeichung von NSG, ND und GLB etc.), Förderung/Durchführung von landschaftspflegerischen Maßnahmen, Flächenpoolbetreuung, Datenerfassung, Betreuung Naturschutzbeirat u. Naturschutzhelfer Sonstige: Auskünfte/Beantwortung von Anfragen, Öffentlichkeitsarbeit, Allgemeiner Schriftverkehr ( innere Verwaltung, Gremien, Grundsatzfragen etc.)

4 beschreibung Naturschutz Naturschutz ausgewählte Kennzahlen vorl. Ergebnis 2014 vorl. Ergebnis zu 1.: Anteil bearbeiteten Bauanträge innerh. v. 20 AT an eingegangene Bauanträge 95 % 100 % zu 2.: Anteil der abgeschlossenen Verf. im HH-Jahr an allen begonnen Verf. im HH-Jahr 90 % 90 % zu 3.: Anteil bearb. Stellungnahmen innerh. v. 20 AT an allen eingeforderten Stellungnahmen 79 % 100 % zu 4.: Anteil der vorhandenen an der geforderten Schilderanzahl 100 % informative Kennzahlen: Stellungnahmen Zulassungen Überwachung von Anordnungen Ordnungswidrigkeitenverfahren Zugeordnete Kostenträger Naturschutz Erläuterungen Um die Ziele und Leistungen dieses es transparenter und messbarer zu machen, wurden für in Zusammenarbeit mit den zuständigen Mitarbeitern neue Ziele und Kennzahlen eingeführt. Für die neuen Kennzahlen liegen aber weder Daten für 2014 noch Ansätze für vor.

5 Teilergebnishaushalt Naturschutz Naturschutz 01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0,00 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 6.799, , , sonstige Transfererträge 0,00 0,00 0, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , , privatrechtl. Leistungsentgelte 81,30 100,00 100, Kostenerstattungen und Kostenumlagen , , , Sonstige ordentliche Erträge 4.988, , , aktivierte Eigenleistungen 0,00 0,00 0, Bestandsveränderungen 0,00 0,00 0, = Erträge aus lfd. Verwaltg.tätigkeit , , , Personalaufwendungen , , , Versorgungsaufwendungen 0,00 0,00 0, Aufwendungen für Sach-und Dienstleistungen , , , Abschreibungen , , , Transferaufwendungen 0,00 0,00 0, sonstige ordentliche Aufwendungen , , , = Aufwendungen aus lfd. Verwaltg.tätigkeit , , , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , , , Zinsen und sonstige Finanzerträge 0,00 0,00 0, Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0,00 0, = Finanzergebnis 0,00 0,00 0, = ordentliches Jahresergebnis , , , außerordentliche Erträge 0,00 0,00 0, außerordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0, = außerordentliches Jahresergebnis 0,00 0,00 0, = Gesamtüberschuss/Gesamtfehlbetrag , , ,

6 Teilfinanzhaushalt Naturschutz Naturschutz 17 Einzahlungen aus Investionszuwendungen 0,00 0,00 0, Einzahlungen aus Beiträgen und Entgelten 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. immaterieller Vermögensg. 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. v.grundstücken, Gebäuden.. 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. v. übr. Sachanlagevermögen 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. v. Finanzanlagevermögen 0,00 0,00 0, sonst. Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0, = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0, Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0,00 0, Auszahl. v.aktivierb. Zuwend. f.invest.dritter 0,00 0,00 0, Auszahl. für Erwerb immaterieller Vermögensg. 0,00 0,00 0, Auszahl. für Erwerb v.grundstücken,gebäuden... 0,00 0,00 0, Auszahl. für Erwerb von übr.sachanlagevermögen 0,00 0,00 0, Auszahl. für Erwerb von Finanzanlagevermögen 0,00 0,00 0, sonst. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0, =Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0, = Saldo aus Investitionsstätigkeit 0,00 0,00 0,

7 beschreibung Landwirtschaft Land- und Forstwirtschaft Landwirtschaft information Klassifizierung Extern Kurzbeschreibung Agrarförderung und sonstige Landwirtschaft verantwortl. Amtsleiter - Herr Paepke Auftragsgrundlage - VO zur Umsetzung der gemeinsamen Agrarpolitik v.2013 und VO (EG) Nr. 1307/2013, VO (EG) Nr. 1305/ entsprechende DVO und delegierte Rechtsakte der EU - und entsprechende VO und Erlasse Agrarumwelt- u. Klimaschutzprogramm - Düngeverordnung - Bundeskleingartengesetz u. entsprechende VO, Bienenzuchtgesetz - Flurbereinigungsgesetz, Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur u. des Küstenschutzes (GAK) - Ernährungssicherstellungsgesetz u. ErnährungsmeldeVO - Klärschlamm-VO - Agrarstatistikgesetz - BauGB, Bundesimmissionsschutzgesetz - Wasserhaushaltsgesetz u. Wassergesetz Brandenburg - Berufsbildungsgesetz freiwillige Aufgaben: - Organisation und Durchführung von Leistungsvergleichen auf Kreisebene - Übergabe Facharbeiter- und Meisterzeugnisse - Durchführung von Kleintierschauen - Durchführung von Dorfwettbewerben (alle 3 Jahre) - Durchführung von Kreistierschauen (alle 2 Jahre) - Beteiligung des Landkreises zur Installierung eines Managements für die Leader-Regionen Oderland und Märkische Seen Pflichtaufgaben: Rechtsbindungsgrad: Zielgruppe X muss X soll kann freiwillig ILB, natürliche u. juristische Personen, Ministerien für Landwirtschaft und Umwelt, Landesämter für Landwirtschaft und Umwelt, Bauordnungsamt, Umweltamt Statistik Freiwillige Aufgaben: Ziele 1. Durchführung von 3 Bauernversammlungen, um eine bessere Qualität der Agrarförderanträge zu gewährleisten und die sonstigen Anfragen zu verringern.

8 beschreibung Landwirtschaft Land- und Forstwirtschaft Landwirtschaft 2. Einhaltung der landwirtschaftl. gesetzl. Grundlagen mittels Vor-Ort-Kontrollen, wobei min. 5 % der landwirtschaftl. Unternehmen laut EU-Agrargesetzgebung kontrolliert werden müssen. Amtsinternes Kontrollziel von min. 80 Vor-Ort-Kontrollen pro Jahr. Leistungen - Beratung zur EU- und sonstiger Agrarförderung einschl. erforderl. Stellungnahme - Geoinformationssystem-Referenzpflege (GIS) - Kontrolle der Einhaltung der DüngeVO - Cross-Compliance-Kontrolle - Führung des Betriebsregisters, Schutz Bienenbelegstelle - Fachaufsicht im Rahmen des Kleingartenwesens - Mitwirkung bei Bodenordnungsverfahren - Ernährungssicherstellung im Krisenfall - Bearbeitung von Verfahren zur Förderung des Landschaftswasserhaushaltes - Beratung zur ländlichen Berufsausbildung - Gewässerbeirat - Träger öffentlicher Belange, Investitionsförderung landwirtsch. Unternehmen - sonstige landwirtschaftliche Aufgaben ausgewählte Kennzahlen vorl. Ergebnis 2014 vorl. Ergebnis zu 1. Anzahl Bauernversammlungen zu 2. Anzahl d. Vor-Ort-Kontrollen Anteil der kontrollierten Betriebe an allen EU- Agrarförderung beantr. Untern. in % Zugeordnete Kostenträger Agrarförderung sonstige Landwirtschaft

9 Teilergebnishaushalt Landwirtschaft Land- und Forstwirtschaft Landwirtschaft 01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0,00 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen , , , sonstige Transfererträge 0,00 0,00 0, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.600,00 200,00 200, privatrechtl. Leistungsentgelte 163,25 100,00 100, Kostenerstattungen und Kostenumlagen , , , Sonstige ordentliche Erträge 520, ,00 500, aktivierte Eigenleistungen 0,00 0,00 0, Bestandsveränderungen 0,00 0,00 0, = Erträge aus lfd. Verwaltg.tätigkeit , , , Personalaufwendungen , , , Versorgungsaufwendungen 0,00 0,00 0, Aufwendungen für Sach-und Dienstleistungen , , , Abschreibungen , , , Transferaufwendungen , , , sonstige ordentliche Aufwendungen , , , = Aufwendungen aus lfd. Verwaltg.tätigkeit , , , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , , , Zinsen und sonstige Finanzerträge 0,00 0,00 0, Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0,00 0, = Finanzergebnis 0,00 0,00 0, = ordentliches Jahresergebnis , , , außerordentliche Erträge 0,00 0,00 0, außerordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0, = außerordentliches Jahresergebnis 0,00 0,00 0, = Gesamtüberschuss/Gesamtfehlbetrag , , ,

10 Teilfinanzhaushalt Landwirtschaft Land- und Forstwirtschaft Landwirtschaft 17 Einzahlungen aus Investionszuwendungen 0,00 0,00 0, Einzahlungen aus Beiträgen und Entgelten 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. immaterieller Vermögensg. 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. v.grundstücken, Gebäuden.. 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. v. übr. Sachanlagevermögen 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. v. Finanzanlagevermögen 0,00 0,00 0, sonst. Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0, = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0, Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0,00 0, Auszahl. v.aktivierb. Zuwend. f.invest.dritter , , , Auszahl. für Erwerb immaterieller Vermögensg. 0,00 0,00 0, Auszahl. für Erwerb v.grundstücken,gebäuden... 0,00 0,00 0, Auszahl. für Erwerb von übr.sachanlagevermögen 0, ,00 0, Auszahl. für Erwerb von Finanzanlagevermögen 0,00 0,00 0, sonst. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0, =Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , , , = Saldo aus Investitionsstätigkeit , , ,

11 Investitionen Landwirtschaft Land- und Forstwirtschaft Landwirtschaft Bezeichnung vorl. Ergebnis Verpflichtun gs- Ermächtigu ngen Finanzplan Finanzplan Bish. bereitg. (bis VJ) Ges. Ein- Ausz. (mit ) Unterhalb der Wertgrenze EUR Summe 0, ,00 0,00 0, , , EUR und größer SON0001 Zuweisungen für Invest. an Zweckverbände , , ,00 0, , ,00 Auszahl. v.aktivierb. Zuwend. f.invest.dritter , , ,00 0, , ,00 Erläuterungen: Amt für Landwirtschaft und Umwelt: Zuweisung für Investitionen an wasserbaulichen Anlagen im Oderbruch; Rekonstruktion Schöpfwerke einschließlich Zu- und Ablaufgräben Finanzierung: -: investive Schlüsselzuweisungen 13 FAG Bbg., : Eigenmittel des Landkreises Summe , , ,00 0, , ,00