Haushaltsplan 2017 Landkreis Märkisch-Oderland Teilergebnishaushalt 2017 Produktbereich PB 12 Sicherheit und Ordnung

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1 Teilergebnishaushalt bereich 78 bereich 01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0,00 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen , , , sonstige Transfererträge 0,00 0,00 0, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , , privatrechtl. Leistungsentgelte , , , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , , , Sonstige ordentliche Erträge , , , aktivierte Eigenleistungen 0,00 0,00 0, Bestandsveränderungen 0,00 0,00 0, = Erträge aus lfd. Verwaltg.tätigkeit , , , Personalaufwendungen , , , Versorgungsaufwendungen 0,00 0,00 0, Aufwendungen für Sach-und Dienstleistungen , , , Abschreibungen , , , Transferaufwendungen , , , sonstige ordentliche Aufwendungen , , , = Aufwendungen aus lfd. Verwaltg.tätigkeit , , , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , , , Zinsen und sonstige Finanzerträge 0,00 0,00 0, Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0,00 0, = Finanzergebnis 0,00 0,00 0, = ordentliches Jahresergebnis , , , außerordentliche Erträge 0,00 0,00 0, außerordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0, = außerordentliches Jahresergebnis 0,00 0,00 0, = Gesamtüberschuss/Gesamtfehlbetrag , , ,

2 Teilfinanzhaushalt bereich 79 bereich 17 Einzahlungen aus Investionszuwendungen 0,00 0,00 0, Einzahlungen aus Beiträgen und Entgelten 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. immaterieller Vermögensg. 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. v.grundstücken, Gebäuden.. 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. v. übr. Sachanlagevermögen 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. v. Finanzanlagevermögen 0,00 0,00 0, sonst. Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0, = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0, Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0, , Auszahl. v.aktivierb. Zuwend. f.invest.dritter 0,00 0,00 0, Auszahl. für Erwerb immaterieller Vermögensg. 0,00 0,00 0, Auszahl. für Erwerb v.grundstücken,gebäuden... 0,00 0, , Auszahl. für Erwerb von übr.sachanlagevermögen , , , Auszahl. für Erwerb von Finanzanlagevermögen 0,00 0,00 0, sonst. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0, =Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , , , = Saldo aus Investitionsstätigkeit , , ,

3 beschreibung Statistik 80 bereich gruppe Statistik und Wahlen Statistik information Klassifizierung Extern / Intern Kurzbeschreibung Erhebung, Prüfung, Sammlung, Erstellung und Weitergabe von statistischen Daten verantwortl. Leiterin Fachdienst - Frau Bebernick Auftragsgrundlage VO(EWG) Nr. 571/88, Gesetz über die Statistik für Bundeszwecke, Gesetz über Agrarstatistiken (AgrStatG), Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), Brandenburgisches Statistikgesetz (BbgStatG) Pflichtaufgaben: Rechtsbindungsgrad: Zielgruppe X muss X soll kann freiwillig Amt für Statistik Berlin-Brandenburg, Verwaltung, Bürger Freiwillige Aufgaben: Leistungen - Staatliche Statistiken für EU, Bund und Land - Kommunale Statistiken - Statistische Dienstleistungen für Verwaltung und Bürger - Erfassung von Daten für die Beurteilung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Kommunen Zugeordnete Kostenträger Statistik Zensus 2011

4 Teilergebnishaushalt Statistik 81 bereich gruppe Statistik und Wahlen Statistik 01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0,00 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.009, ,00 900, sonstige Transfererträge 0,00 0,00 0, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0,00 0, privatrechtl. Leistungsentgelte 75,42 0,00 0, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.363, , , Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0,00 0, aktivierte Eigenleistungen 0,00 0,00 0, Bestandsveränderungen 0,00 0,00 0, = Erträge aus lfd. Verwaltg.tätigkeit 2.448, , , Personalaufwendungen , , , Versorgungsaufwendungen 0,00 0,00 0, Aufwendungen für Sach-und Dienstleistungen -957, , , Abschreibungen , ,00-900, Transferaufwendungen 0,00 0,00 0, sonstige ordentliche Aufwendungen , , , = Aufwendungen aus lfd. Verwaltg.tätigkeit , , , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , , , Zinsen und sonstige Finanzerträge 0,00 0,00 0, Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0,00 0, = Finanzergebnis 0,00 0,00 0, = ordentliches Jahresergebnis , , , außerordentliche Erträge 0,00 0,00 0, außerordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0, = außerordentliches Jahresergebnis 0,00 0,00 0, = Gesamtüberschuss/Gesamtfehlbetrag , , ,

5 Teilfinanzhaushalt Statistik 82 bereich gruppe Statistik und Wahlen Statistik 17 Einzahlungen aus Investionszuwendungen 0,00 0,00 0, Einzahlungen aus Beiträgen und Entgelten 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. immaterieller Vermögensg. 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. v.grundstücken, Gebäuden.. 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. v. übr. Sachanlagevermögen 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. v. Finanzanlagevermögen 0,00 0,00 0, sonst. Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0, = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0, Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0,00 0, Auszahl. v.aktivierb. Zuwend. f.invest.dritter 0,00 0,00 0, Auszahl. für Erwerb immaterieller Vermögensg. 0,00 0,00 0, Auszahl. für Erwerb v.grundstücken,gebäuden... 0,00 0,00 0, Auszahl. für Erwerb von übr.sachanlagevermögen 0,00 0,00 0, Auszahl. für Erwerb von Finanzanlagevermögen 0,00 0,00 0, sonst. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0, =Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0, = Saldo aus Investitionsstätigkeit 0,00 0,00 0,

6 beschreibung Wahlen 83 bereich gruppe Statistik und Wahlen Wahlen information Klassifizierung Extern / Intern Kurzbeschreibung Rechtliche, personelle und organisatorische Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen verantwortl. Leiterin Fachdienst - Frau Bebernick Auftragsgrundlage EuWG, EuWO, BWG, BWO,Wahlprüfungsgesetz, Parteiengesetz, BbgLWahlG, BbgKWahlG, BbgKVerf, VAGBbg, VVVBbg, VEVVBbg, Lautsprecher- und Plakatwerbung aus Anlass von Wahlen, Abstimmungen und Bürgerentscheide im Land Brandenburg, BbgMeldeG Pflichtaufgaben: Rechtsbindungsgrad: Zielgruppe X muss X soll kann freiwillig Bürger, Parteien, Wahlbewerber, Verwaltung, Landesbehörden Freiwillige Aufgaben: Leistungen Rechtliche, personelle und organisatorische Vorbereitung und Durchführung von - Kommunalwahlen - Landtagswahlen - Bundestagswahlen - EU-Wahlen Rechtliche, personelle und organisatorische Vorbereitung und Durchführung von - Volksabstimmungen, - Volksbegehren und -entscheiden - Personalratswahlen Zugeordnete Kostenträger Wahlen

7 Teilergebnishaushalt Wahlen 84 bereich gruppe Statistik und Wahlen Wahlen 01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0,00 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 531,22 600,00 600, sonstige Transfererträge 0,00 0,00 0, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0,00 0, privatrechtl. Leistungsentgelte 15,25 0,00 0, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0, , , Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0,00 0, aktivierte Eigenleistungen 0,00 0,00 0, Bestandsveränderungen 0,00 0,00 0, = Erträge aus lfd. Verwaltg.tätigkeit 546, , , Personalaufwendungen , , , Versorgungsaufwendungen 0,00 0,00 0, Aufwendungen für Sach-und Dienstleistungen , , , Abschreibungen -531,22-600,00-600, Transferaufwendungen 0,00 0,00 0, sonstige ordentliche Aufwendungen -728, ,00-900, = Aufwendungen aus lfd. Verwaltg.tätigkeit , , , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , , , Zinsen und sonstige Finanzerträge 0,00 0,00 0, Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0,00 0, = Finanzergebnis 0,00 0,00 0, = ordentliches Jahresergebnis , , , außerordentliche Erträge 0,00 0,00 0, außerordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0, = außerordentliches Jahresergebnis 0,00 0,00 0, = Gesamtüberschuss/Gesamtfehlbetrag , , ,

8 Teilfinanzhaushalt Wahlen 85 bereich gruppe Statistik und Wahlen Wahlen 17 Einzahlungen aus Investionszuwendungen 0,00 0,00 0, Einzahlungen aus Beiträgen und Entgelten 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. immaterieller Vermögensg. 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. v.grundstücken, Gebäuden.. 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. v. übr. Sachanlagevermögen 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. v. Finanzanlagevermögen 0,00 0,00 0, sonst. Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0, = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0, Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0,00 0, Auszahl. v.aktivierb. Zuwend. f.invest.dritter 0,00 0,00 0, Auszahl. für Erwerb immaterieller Vermögensg. 0,00 0,00 0, Auszahl. für Erwerb v.grundstücken,gebäuden... 0,00 0,00 0, Auszahl. für Erwerb von übr.sachanlagevermögen 0,00 0,00 0, Auszahl. für Erwerb von Finanzanlagevermögen 0,00 0,00 0, sonst. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0, =Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0, = Saldo aus Investitionsstätigkeit 0,00 0,00 0,

9 beschreibung 11 Allgemeine 86 bereich gruppe 11 Allgemeine information Klassifizierung Extern Kurzbeschreibung Allgemeine und spezielle Aufgaben des Ordnungsrechts/Ordnungswidrigkeitenrechts der Kreisordnungsbehörde - Fachaufsicht über die örtlichen Ordnungsbehörden wird als Allgemeine untere Landesbehörde wahrgenommen - Fachaufsicht über Standesämter, Melde-, Pass- und Ausweisbehörden, bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger - Aufgaben der Ausländer-, Staatsangehörigkeitsbehörde, Namensänderungsbehörde verantwortl. Leiter Fachdienst - Herr Jesse Auftragsgrundlage VwGO, VwVfG, VwVG, VwZG, OBG, OwiG, BGB, MeldeGBbg, LImSchG, BlmSchG, FTGBbg, BbgLÖG, TierschG, HundehVBbg, SchwarzarbG, BbgPolG, PStG, NamÄndG, IPR, PAGBbg, PassG, SpielV, GlücksSV, JuSchG, GewO, HandwO, BbgBestG, KÜO, BbGKÜO, 1.BlmSchV, BbgFeuV, StAG, SchfHwG, Gräbergesetz, AufenthG, AufenthV, AZRG, FreizügG, StAG freiwillige Aufgabe: Ehrungen bei Einbürgerungen Pflichtaufgaben: Rechtsbindungsgrad: Zielgruppe X Bürger, Ämter/Gemeinden, Dritte muss X soll kann freiwillig Freiwillige Aufgaben: Ziele Gewährleistung der durch präventive und repressive Maßnahmen abstrakter und konkreter Gefahrenabwehr sowie deren Vollzug zum Schutz der Rechtsgüter. Einleitung und Durchsetzung von Maßnahmen der allgemeinen und (Sonder-) Fachaufsicht zur rechtmäßigen und zweckmäßigen Aufgabenerfüllung und Sicherung einer einheitlichen Aufgabenwahrnehmung der örtlichen Ordnungsbehörden und der bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger im Landkreis. Gewährleistung der Umsetzung der Aufgaben zum ordnungsgemäßen Aufenthalt von Ausländern im Landkreis. Leistungen - Ordnungsverfügungen gem. Schornsteinfegerrecht einschließlich Zwangsmittel und sofortigen Vollzug, Überwachung der bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger, Gebühreneinzug - Ausnahmegenehmigungen nach LImSchG, BbgLÖG, Festsetzung von Ausstellungen nach

10 beschreibung 11 Allgemeine 87 bereich gruppe 11 Allgemeine GewO - Maßnahmen gegen Schwarzarbeit und unerlaubte Handwerksausübung, Entscheidungen über Widersprüche, Maßnahmen der Fachaufsicht/Fachberatung, Durchführung von Stützpunktberatungen mit örtl. Ordnungsbehörden - Ausschreiben von Kehrbezirken im Schornsteinfegerrecht - Feststellung der deutschen Staatsangehörigkeit, Mitwirkung bei Ermessenseinbürgerungen und Anspruchseinbürgerungen - Fachaufsicht im Melde-, Pass- und Ausweisrecht - Fachaufsicht über kreisangehörige Einwohnermelde- und Standesämter - Entscheidungen über öffentlich-rechtliche Namensänderungsbegehren, Ausstellung von Urkunden - Ausreichung finanzieller Mittel zur Pflege und Instandhaltung der Ehrenfriedhöfe Ehrenhaine, Soldatenfriedhöfe einschließlich Fachaufsicht - Genehmigungsbescheide zur Errichtung von Friedhöfen - Beteiligung an gerichtlichen Verfahren im Personenstandswesen ausgewählte Kennzahlen vorl. Ergebnis 2014 vorl. Ergebnis Schornsteinfegerrecht Schornsteinfeger inkl. kreisübergreifend tätig Gewerberecht Stützpunktberatg. mit örtl. Ordnungsbehörden Beratung mit Ordnungsamtsleitern Melde-, Pass- und Ausweisrecht Bearbeitung der Anfragen der Einwohnermeldeämter Staatsangehörigkeitsrecht Urkundenausstellungen zu Einbürgerungsverfahren Standesamtsaufsicht Namensänderungsverfahren Personenstandsfälle mit Auslandsbeteiligung PStG/IPR Prüfung der Geschäftsführung in Standesämtern allgemeines Ordnungsrecht Auskunftsersuchen Kriegsgräberangelegenheiten Zugeordnete Kostenträger Allgemeine

11 Teilergebnishaushalt 11 Allgemeine 88 bereich gruppe 11 Allgemeine 01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0,00 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 4.780, , , sonstige Transfererträge 0,00 0,00 0, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , , privatrechtl. Leistungsentgelte 17,07 100,00 100, Kostenerstattungen und Kostenumlagen , , , Sonstige ordentliche Erträge -143, , , aktivierte Eigenleistungen 0,00 0,00 0, Bestandsveränderungen 0,00 0,00 0, = Erträge aus lfd. Verwaltg.tätigkeit , , , Personalaufwendungen , , , Versorgungsaufwendungen 0,00 0,00 0, Aufwendungen für Sach-und Dienstleistungen , , , Abschreibungen , , , Transferaufwendungen 0,00 0,00 0, sonstige ordentliche Aufwendungen , , , = Aufwendungen aus lfd. Verwaltg.tätigkeit , , , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , , , Zinsen und sonstige Finanzerträge 0,00 0,00 0, Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0,00 0, = Finanzergebnis 0,00 0,00 0, = ordentliches Jahresergebnis , , , außerordentliche Erträge 0,00 0,00 0, außerordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0, = außerordentliches Jahresergebnis 0,00 0,00 0, = Gesamtüberschuss/Gesamtfehlbetrag , , ,

12 Teilfinanzhaushalt 11 Allgemeine 89 bereich gruppe 11 Allgemeine 17 Einzahlungen aus Investionszuwendungen 0,00 0,00 0, Einzahlungen aus Beiträgen und Entgelten 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. immaterieller Vermögensg. 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. v.grundstücken, Gebäuden.. 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. v. übr. Sachanlagevermögen 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. v. Finanzanlagevermögen 0,00 0,00 0, sonst. Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0, = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0, Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0,00 0, Auszahl. v.aktivierb. Zuwend. f.invest.dritter 0,00 0,00 0, Auszahl. für Erwerb immaterieller Vermögensg. 0,00 0,00 0, Auszahl. für Erwerb v.grundstücken,gebäuden... 0,00 0,00 0, Auszahl. für Erwerb von übr.sachanlagevermögen 0,00 0,00 0, Auszahl. für Erwerb von Finanzanlagevermögen 0,00 0,00 0, sonst. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0, =Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0, = Saldo aus Investitionsstätigkeit 0,00 0,00 0,

13 beschreibung 12 Ausländerangelegenheiten 90 bereich gruppe 12 Ausländerangelegenheiten information Klassifizierung Extern Kurzbeschreibung Pflichtaufgaben der Kreisordnungsbehörde auf dem Gebiet der Aufenthaltsregelung von Ausländern aus EU-Staaten/Staaten außerhalb der EU sowie Aufenthaltsregelungen von Asylbewerbern verantwortl. Leiter Fachdienst - Herr Jesse Auftragsgrundlage VwVfG, VwGO, AufenthG, HFKV, FreizügG, BeschVO, BeschVerfVO, IntkursV, AZRG, AsylverfG, Bleiberechtserlasse Pflichtaufgaben: Rechtsbindungsgrad: Zielgruppe X Ausländer, Asylbewerber, Dritte muss X soll kann freiwillig Freiwillige Aufgaben: Ziele Umsetzung der aufenthaltsrechtlichen Bestimmungen bei Ausländern und Asylbewerbern Leistungen - Entscheidungen (Widerspruchsentscheidungen) über Art, Dauer, Status des Aufenthaltsrechts von Ausländern, die Teilhabe an Integrationsmaßnahmen und den Vollzug der Durchsetzung der Ordnungsmäßigkeit des Aufenthalts, aufenthaltsbeendender Maßnahmen - Förderung der freiwilligen Ausreise - Entgegennahme und Bonitätsprüfung bei Verpflichtungserklärungen ausgewählte Kennzahlen vorl. Ergebnis 2014 vorl. Ergebnis Neuerteilung/Verlängerung - Aufenthaltserlaubnis Niederlassungserlaubnis Duldung Verpflichtungserklärungen Ordnungswidrigkeitsverfahren Neuerteilung/ Verlängerung - Aufenthaltsgestattungen Visaverfahren (Formblattanträge) Identitätsvorstellungen tatsächlich vollzogene Abschiebungen incl. Amtshilfe Haftanträge Zugeordnete Kostenträger Ausländerangelegenheiten

14 Teilergebnishaushalt 12 Ausländerangelegenheiten 91 bereich gruppe 12 Ausländerangelegenheiten 01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0,00 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 6.002, , , sonstige Transfererträge 0,00 0,00 0, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , , privatrechtl. Leistungsentgelte 39,48 0,00 0, Kostenerstattungen und Kostenumlagen , , , Sonstige ordentliche Erträge 261,00 0,00 0, aktivierte Eigenleistungen 0,00 0,00 0, Bestandsveränderungen 0,00 0,00 0, = Erträge aus lfd. Verwaltg.tätigkeit , , , Personalaufwendungen , , , Versorgungsaufwendungen 0,00 0,00 0, Aufwendungen für Sach-und Dienstleistungen , , , Abschreibungen , , , Transferaufwendungen 0,00 0,00 0, sonstige ordentliche Aufwendungen , , , = Aufwendungen aus lfd. Verwaltg.tätigkeit , , , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , , , Zinsen und sonstige Finanzerträge 0,00 0,00 0, Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0,00 0, = Finanzergebnis 0,00 0,00 0, = ordentliches Jahresergebnis , , , außerordentliche Erträge 0,00 0,00 0, außerordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0, = außerordentliches Jahresergebnis 0,00 0,00 0, = Gesamtüberschuss/Gesamtfehlbetrag , , ,

15 Teilfinanzhaushalt 12 Ausländerangelegenheiten 92 bereich gruppe 12 Ausländerangelegenheiten 17 Einzahlungen aus Investionszuwendungen 0,00 0,00 0, Einzahlungen aus Beiträgen und Entgelten 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. immaterieller Vermögensg. 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. v.grundstücken, Gebäuden.. 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. v. übr. Sachanlagevermögen 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. v. Finanzanlagevermögen 0,00 0,00 0, sonst. Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0, = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0, Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0,00 0, Auszahl. v.aktivierb. Zuwend. f.invest.dritter 0,00 0,00 0, Auszahl. für Erwerb immaterieller Vermögensg. 0,00 0,00 0, Auszahl. für Erwerb v.grundstücken,gebäuden... 0,00 0,00 0, Auszahl. für Erwerb von übr.sachanlagevermögen 0,00 0,00 0, Auszahl. für Erwerb von Finanzanlagevermögen 0,00 0,00 0, sonst. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0, =Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0, = Saldo aus Investitionsstätigkeit 0,00 0,00 0,

16 beschreibung 21 Allgemeine Verkehrsangelegenheiten 93 bereich gruppe 21 Allgemeine Verkehrsangelegenheiten information Klassifizierung Extern Kurzbeschreibung Organisation des öffentlichen Straßenverkehrs unter den Aspekten Sicherheit und Flüssigkeit, den Taxen-/Mietwagenverkehr als Teil des ÖPNV, die Fahrschulüberwachung sowie die Fachaufsicht im Straßenrecht verantwortl. Leiter Fachdienst - Herr Wähner Auftragsgrundlage StVG, StVO, div. Richtlinien, GGVO-Straße, PBefG, FLG Pflichtaufgaben: Rechtsbindungsgrad: Zielgruppe X muss X soll kann freiwillig Freiwillige Aufgaben: Verkehrsteilnehmer, Straßenbaulastträger, Baufirmen, Vereine, Parteien und andere Antragsteller, Behörden Leistungen - Begleitung von Baumaßnahmen im öffentlichen Straßenraum; - Erlass von VAO; - Erteilung von Ausnahmegenehmigungen; - Genehmigung des Mietwagenverkehrs; - Erteilung von Fahrschulerlaubnissen; - Kontrolle von Mietwagenfirmen und Fahrschulen. Zugeordnete Kostenträger Allgemeine Verkehrsangelegenheiten

17 Teilergebnishaushalt 21 Allgemeine Verkehrsangelegenheiten 94 bereich gruppe 21 Allgemeine Verkehrsangelegenheiten 01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0,00 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 7.571, , , sonstige Transfererträge 0,00 0,00 0, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , , privatrechtl. Leistungsentgelte 23,55 100,00 100, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0,00 0, Sonstige ordentliche Erträge 0, , , aktivierte Eigenleistungen 0,00 0,00 0, Bestandsveränderungen 0,00 0,00 0, = Erträge aus lfd. Verwaltg.tätigkeit , , , Personalaufwendungen , , , Versorgungsaufwendungen 0,00 0,00 0, Aufwendungen für Sach-und Dienstleistungen , , , Abschreibungen , , , Transferaufwendungen 0,00 0,00 0, sonstige ordentliche Aufwendungen , , , = Aufwendungen aus lfd. Verwaltg.tätigkeit , , , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , , , Zinsen und sonstige Finanzerträge 0,00 0,00 0, Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0,00 0, = Finanzergebnis 0,00 0,00 0, = ordentliches Jahresergebnis , , , außerordentliche Erträge 0,00 0,00 0, außerordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0, = außerordentliches Jahresergebnis 0,00 0,00 0, = Gesamtüberschuss/Gesamtfehlbetrag , , ,

18 Teilfinanzhaushalt 21 Allgemeine Verkehrsangelegenheiten 95 bereich gruppe 21 Allgemeine Verkehrsangelegenheiten 17 Einzahlungen aus Investionszuwendungen 0,00 0,00 0, Einzahlungen aus Beiträgen und Entgelten 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. immaterieller Vermögensg. 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. v.grundstücken, Gebäuden.. 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. v. übr. Sachanlagevermögen 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. v. Finanzanlagevermögen 0,00 0,00 0, sonst. Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0, = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0, Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0,00 0, Auszahl. v.aktivierb. Zuwend. f.invest.dritter 0,00 0,00 0, Auszahl. für Erwerb immaterieller Vermögensg. 0,00 0,00 0, Auszahl. für Erwerb v.grundstücken,gebäuden... 0,00 0,00 0, Auszahl. für Erwerb von übr.sachanlagevermögen -165, ,00 0, Auszahl. für Erwerb von Finanzanlagevermögen 0,00 0,00 0, sonst. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0, =Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -165, ,00 0, = Saldo aus Investitionsstätigkeit -165, ,00 0,

19 Investitionen 21 Allgemeine Verkehrsangelegenheiten 96 bereich gruppe 21 Allgemeine Verkehrsangelegenheiten Bezeichnung vorl. Ergebnis Verpflichtun gs- Ermächtigu ngen Finanzplan Finanzplan Bish. bereitg. (bis VJ) Ges. Ein- Ausz. (mit ) Unterhalb der Wertgrenze EUR Summe -165, ,00 0,00 0, , ,20

20 beschreibung 22 Zulassungswesen 97 bereich gruppe 22 Zulassungswesen information Klassifizierung Extern Kurzbeschreibung Gestattung oder das Verbot der Teilnahme von Kraftfahrzeugen am öffentlichen Straßenverkehr verantwortl. Leiter Fachdienst - Herr Bochow Auftragsgrundlage StVG, FZV (StVZO), Kfz.-StG, HftPflVG Pflichtaufgaben: Rechtsbindungsgrad: Zielgruppe X muss X soll kann freiwillig Alle Kfz.-Halter (Personen, Firmen, Vereine, Behörden) Freiwillige Aufgaben: Ziele 1. Optimierung der durchschnittlichen Wartezeit im Zulassungsbereich 2. Rechtmäßiges Verwaltungshandeln Leistungen - Zulassung von Kfz. nach gesetzlich bestimmten Voraussetzungen, - Abmeldung von Kfz. auf Wunsch des Halters bzw. bei Vorlage bestimmter Voraussetzungen von Amtswegen ausgewählte Kennzahlen vorl. Ergebnis 2014 vorl. Ergebnis zu Ziel 1: zugelassene Kfz. / MA Vorgänge / MA Einnahme / MA (EUR) Einnahme / Vorgang (EUR) 10,47 11,50 9,09 10,35 Ø Wartezeit der Bürger (Min) zu Ziel 2: Fehlerquote aufgr. gemeldeter Datensätze an das Kraftfahrtbundesamt max. 2 % max. 2 % max. 1,5 % Klagen/Abhilfeentscheidungen berechtigte Beschwerden Zugeordnete Kostenträger Zulassungswesen

21 Teilergebnishaushalt 22 Zulassungswesen 98 bereich gruppe 22 Zulassungswesen 01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0,00 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen , , , sonstige Transfererträge 0,00 0,00 0, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , , privatrechtl. Leistungsentgelte 1.293, , , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0,00 0, Sonstige ordentliche Erträge , , , aktivierte Eigenleistungen 0,00 0,00 0, Bestandsveränderungen 0,00 0,00 0, = Erträge aus lfd. Verwaltg.tätigkeit , , , Personalaufwendungen , , , Versorgungsaufwendungen 0,00 0,00 0, Aufwendungen für Sach-und Dienstleistungen , , , Abschreibungen , , , Transferaufwendungen 0,00 0,00 0, sonstige ordentliche Aufwendungen , , , = Aufwendungen aus lfd. Verwaltg.tätigkeit , , , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , , , Zinsen und sonstige Finanzerträge 0,00 0,00 0, Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0,00 0, = Finanzergebnis 0,00 0,00 0, = ordentliches Jahresergebnis , , , außerordentliche Erträge 0,00 0,00 0, außerordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0, = außerordentliches Jahresergebnis 0,00 0,00 0, = Gesamtüberschuss/Gesamtfehlbetrag , , ,

22 Teilfinanzhaushalt 22 Zulassungswesen 99 bereich gruppe 22 Zulassungswesen 17 Einzahlungen aus Investionszuwendungen 0,00 0,00 0, Einzahlungen aus Beiträgen und Entgelten 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. immaterieller Vermögensg. 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. v.grundstücken, Gebäuden.. 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. v. übr. Sachanlagevermögen 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. v. Finanzanlagevermögen 0,00 0,00 0, sonst. Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0, = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0, Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0, , Auszahl. v.aktivierb. Zuwend. f.invest.dritter 0,00 0,00 0, Auszahl. für Erwerb immaterieller Vermögensg. 0,00 0,00 0, Auszahl. für Erwerb v.grundstücken,gebäuden... 0,00 0, , Auszahl. für Erwerb von übr.sachanlagevermögen 0,00 0,00 0, Auszahl. für Erwerb von Finanzanlagevermögen 0,00 0,00 0, sonst. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0, =Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0, , = Saldo aus Investitionsstätigkeit 0,00 0, ,

23 Investitionen 22 Zulassungswesen 100 bereich gruppe 22 Zulassungswesen Bezeichnung vorl. Ergebnis Verpflichtun gs- Ermächtigu ngen Finanzplan Finanzplan Bish. bereitg. (bis VJ) Ges. Ein- Ausz. (mit ) EUR und größer LKB0012 Hochbaumaßnahme Neubau Straßenverkehrsamt 0,00 0, ,00 0, , ,00 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0, ,00 0, Erläuterungen: in Strausberg - : Vorplanung Finanzierung: investive Schlüsselzuweisungen 13 FAG Bbg. : ung und Nebenkosten Finanzierung: Sonderrücklage aus nicht verbrauchten investiven Schlüsselzuweisungen 1.300,0 TEUR, Kredit 970,0 TEUR : Baukosten inkl. Außenanlagen Finanzierung: Sonderrücklage aus nicht verbrauchten investiven Schlüsselzuweisungen 90,0 TEUR, Eigenmittel des Landkreises 1.760,0 TEUR, Kredit 550,0 TEUR 0, ,00 LKE0065 Erwerb Grundstück Straßenverkehrsamt 0,00 0, ,00 0, , ,00 Auszahl. für Erwerb v.grundstücken,gebäuden... 0,00 0, ,00 0, , ,00 Erläuterungen: Finanzierung: Eigenmittel des Landkreises Summe 0,00 0, ,00 0, , ,00

24 beschreibung 23 Führerscheinwesen 101 bereich gruppe 23 Führerscheinwesen information Klassifizierung Extern Kurzbeschreibung Gestattung der Führung eines Kfz s im öffentlichen Straßenverkehr nach verschiedenen rechtlichen Aspekten und Entzug bei Nichteinhaltung der rechtlichen Normen. verantwortl. Leiter Fachdienst - Herr Filusch Auftragsgrundlage StVG, FeV, div. Richtlinien Pflichtaufgaben: Rechtsbindungsgrad: Zielgruppe X muss X soll kann freiwillig Angehende Kraftfahrer, Kraftfahrer und auffällig gewordene Kraftfahrer Freiwillige Aufgaben: Ziele 1. Zügige Sachbearbeitung im Führerscheinwesen 2. Rechtmäßiges Verwaltungshandeln Leistungen - Erteilung einer Fahrerlaubnis mit und ohne Auflagen - Prüfung der Erfüllung von Voraussetzungen - Entziehung einer Fahrerlaubnis - Neuerteilung einer Fahrerlaubnis - Umtausch einer Fahrerlaubnis - Erweiterung einer Fahrerlaubnis - Einleitung von Maßnahmen bei Mehrfachtätern/ Führerschein auf Probe ausgewählte Kennzahlen vorl. Ergebnis 2014 vorl. Ergebnis zu Ziel 1: Vorgänge / MA Einnahme / MA (EUR) Einnahme / Vorgang (EUR) 22,72 21,00 22,00 21,42 zu Ziel 2: stattgegebene Widersprüche Klagen Abhilfeentscheidungen berechtigte Beschwerden Zugeordnete Kostenträger Führerscheinwesen

25 Teilergebnishaushalt 23 Führerscheinwesen 102 bereich gruppe 23 Führerscheinwesen 01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0,00 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 5.640, , , sonstige Transfererträge 0,00 0,00 0, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , , privatrechtl. Leistungsentgelte 2,83 100,00 100, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0,00 0, Sonstige ordentliche Erträge 0, , , aktivierte Eigenleistungen 0,00 0,00 0, Bestandsveränderungen 0,00 0,00 0, = Erträge aus lfd. Verwaltg.tätigkeit , , , Personalaufwendungen , , , Versorgungsaufwendungen 0,00 0,00 0, Aufwendungen für Sach-und Dienstleistungen , , , Abschreibungen , , , Transferaufwendungen 0,00 0,00 0, sonstige ordentliche Aufwendungen , , , = Aufwendungen aus lfd. Verwaltg.tätigkeit , , , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , , , Zinsen und sonstige Finanzerträge 0,00 0,00 0, Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0,00 0, = Finanzergebnis 0,00 0,00 0, = ordentliches Jahresergebnis , , , außerordentliche Erträge 0,00 0,00 0, außerordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0, = außerordentliches Jahresergebnis 0,00 0,00 0, = Gesamtüberschuss/Gesamtfehlbetrag , , ,

26 Teilfinanzhaushalt 23 Führerscheinwesen 103 bereich gruppe 23 Führerscheinwesen 17 Einzahlungen aus Investionszuwendungen 0,00 0,00 0, Einzahlungen aus Beiträgen und Entgelten 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. immaterieller Vermögensg. 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. v.grundstücken, Gebäuden.. 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. v. übr. Sachanlagevermögen 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. v. Finanzanlagevermögen 0,00 0,00 0, sonst. Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0, = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0, Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0,00 0, Auszahl. v.aktivierb. Zuwend. f.invest.dritter 0,00 0,00 0, Auszahl. für Erwerb immaterieller Vermögensg. 0,00 0,00 0, Auszahl. für Erwerb v.grundstücken,gebäuden... 0,00 0,00 0, Auszahl. für Erwerb von übr.sachanlagevermögen 0,00 0,00 0, Auszahl. für Erwerb von Finanzanlagevermögen 0,00 0,00 0, sonst. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0, =Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0, = Saldo aus Investitionsstätigkeit 0,00 0,00 0,

27 beschreibung 24 Verkehrsordnungswidrigkeiten 104 bereich gruppe 24 Verkehrsordnungswidrigkeiten information Klassifizierung Extern Kurzbeschreibung Ahndung von Verkehrs-Ordnungswidrigkeiten verantwortl. Leiter Fachdienst - Herr Filusch Auftragsgrundlage StVG, OBG, StVO, StVZO, FZV, BGKatVO, Tatbestandskatalog Pflichtaufgaben: Rechtsbindungsgrad: Zielgruppe X muss soll X kann freiwillig Kraftfahrer, die gegen Normen der StVO verstoßen Freiwillige Aufgaben: Leistungen - Erteilung von kostenpflichtigen Verwarnungen, - Erteilung von Bußgeldern und Eintragungen in das Zentrale Kraftfahrtregister, - Erteilung von zeitlich begrenzten Fahrverboten Zugeordnete Kostenträger Verkehrsordnungswidrigkeiten

28 Teilergebnishaushalt 24 Verkehrsordnungswidrigkeiten 105 bereich gruppe 24 Verkehrsordnungswidrigkeiten 01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0,00 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen , , , sonstige Transfererträge 0,00 0,00 0, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.728, , , privatrechtl. Leistungsentgelte 2,95 100,00 100, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0,00 0, Sonstige ordentliche Erträge , , , aktivierte Eigenleistungen 0,00 0,00 0, Bestandsveränderungen 0,00 0,00 0, = Erträge aus lfd. Verwaltg.tätigkeit , , , Personalaufwendungen , , , Versorgungsaufwendungen 0,00 0,00 0, Aufwendungen für Sach-und Dienstleistungen , , , Abschreibungen , , , Transferaufwendungen 0,00 0,00 0, sonstige ordentliche Aufwendungen , , , = Aufwendungen aus lfd. Verwaltg.tätigkeit , , , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , , , Zinsen und sonstige Finanzerträge 0,00 0,00 0, Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0,00 0, = Finanzergebnis 0,00 0,00 0, = ordentliches Jahresergebnis , , , außerordentliche Erträge 0,00 0,00 0, außerordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0, = außerordentliches Jahresergebnis 0,00 0,00 0, = Gesamtüberschuss/Gesamtfehlbetrag , , ,

29 Teilfinanzhaushalt 24 Verkehrsordnungswidrigkeiten 106 bereich gruppe 24 Verkehrsordnungswidrigkeiten 17 Einzahlungen aus Investionszuwendungen 0,00 0,00 0, Einzahlungen aus Beiträgen und Entgelten 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. immaterieller Vermögensg. 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. v.grundstücken, Gebäuden.. 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. v. übr. Sachanlagevermögen 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. v. Finanzanlagevermögen 0,00 0,00 0, sonst. Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0, = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0, Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0,00 0, Auszahl. v.aktivierb. Zuwend. f.invest.dritter 0,00 0,00 0, Auszahl. für Erwerb immaterieller Vermögensg. 0,00 0,00 0, Auszahl. für Erwerb v.grundstücken,gebäuden... 0,00 0,00 0, Auszahl. für Erwerb von übr.sachanlagevermögen , , , Auszahl. für Erwerb von Finanzanlagevermögen 0,00 0,00 0, sonst. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0, =Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , , , = Saldo aus Investitionsstätigkeit , , ,

30 Investitionen 24 Verkehrsordnungswidrigkeiten 107 bereich gruppe 24 Verkehrsordnungswidrigkeiten Bezeichnung vorl. Ergebnis Verpflichtun gs- Ermächtigu ngen Finanzplan Finanzplan Bish. bereitg. (bis VJ) Ges. Ein- Ausz. (mit ) EUR und größer SON0024 Sachanlagevermögen Straßenverkehrsamt , , ,00 0, , ,25 Einzahlungen aus Investionszuwendungen 0,00 0,00 0,00 0, Auszahl. für Erwerb von übr.sachanlagevermögen , , ,00 0, , , , ,06 Erläuterungen: Verkehrsordnungswidrigkeiten: Umsetzung, Umstellung auf Digital, Erneuerung von Messstellen Finanzierung: -: investive Schlüsselzuweisungen 13 FAG Bbg., : Eigenmittel des Landkreises Summe , , ,00 0, , ,25

31 beschreibung 31 Tierseuchenbekämpfung 108 bereich gruppe 31 Tierseuchenbekämpfung information Klassifizierung Extern Kurzbeschreibung 1. VorbeugendeTierseuchenbekämpfung 2. Akute Tierseuchenbekämpfung verantwortl. Amtsleiter - Herr Dr. Bötticher Auftragsgrundlage Tiergesundheitsgesetz, Viehverkehrsverordnung Pflichtaufgaben: Rechtsbindungsgrad: Zielgruppe X muss X soll kann freiwillig Private Tierhalter und juristische Personen Freiwillige Aufgaben: Ziele Globalziel: effektive Tierseuchenbekämpfung Teilziel: 1. Erfassung der Tierhalter und der Tierbestände im LK MOL und fortlaufende Aktualisierung vorhandener Daten zu 100 %. 2. Georeferenzierung der Tierhalter im LK MOL zu 100 %. 3. Tollwutmonitoring (Anzahl Proben richtet sich nach Vorgabe des MdJEV = 100%) Leistungen - Vorbeugende Maßnahmen zur Tierseuchenverhütung - Aktive Tierseuchenbekämpfung - Überwachung Viehverkehr einschließlich Attestierungen - Tierbestandsdokumentationen - Meldewesen (TSN, TRACES, HIT, Statistik) - Ordnungsbehördliche Maßnahmen - Gutachten, Stellungnahmen ausgewählte Kennzahlen vorl. Ergebnis 2014 vorl. Ergebnis zu 1: Quote der zu erfassenden Tierhalter/Tierbestände 100 % 100 % 100 % 100 % zu 2: Quote der georeferenzierten Tierhalter 100 % 100 % 100 % 100 % zu 3: Anteil der durchgeführten Probenahmen 100 % 100 % 100 % 100 % Zugeordnete Kostenträger Tierseuchenbekämpfung

32 Teilergebnishaushalt 31 Tierseuchenbekämpfung 109 bereich gruppe 31 Tierseuchenbekämpfung 01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0,00 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 4.487, , , sonstige Transfererträge 0,00 0,00 0, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , , privatrechtl. Leistungsentgelte 29,54 0,00 0, Kostenerstattungen und Kostenumlagen , , , Sonstige ordentliche Erträge 1.208, , , aktivierte Eigenleistungen 0,00 0,00 0, Bestandsveränderungen 0,00 0,00 0, = Erträge aus lfd. Verwaltg.tätigkeit , , , Personalaufwendungen , , , Versorgungsaufwendungen 0,00 0,00 0, Aufwendungen für Sach-und Dienstleistungen , , , Abschreibungen , , , Transferaufwendungen 0,00 0,00 0, sonstige ordentliche Aufwendungen , , , = Aufwendungen aus lfd. Verwaltg.tätigkeit , , , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , , , Zinsen und sonstige Finanzerträge 0,00 0,00 0, Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0,00 0, = Finanzergebnis 0,00 0,00 0, = ordentliches Jahresergebnis , , , außerordentliche Erträge 0,00 0,00 0, außerordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0, = außerordentliches Jahresergebnis 0,00 0,00 0, = Gesamtüberschuss/Gesamtfehlbetrag , , ,

33 Teilfinanzhaushalt 31 Tierseuchenbekämpfung 110 bereich gruppe 31 Tierseuchenbekämpfung 17 Einzahlungen aus Investionszuwendungen 0,00 0,00 0, Einzahlungen aus Beiträgen und Entgelten 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. immaterieller Vermögensg. 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. v.grundstücken, Gebäuden.. 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. v. übr. Sachanlagevermögen 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. v. Finanzanlagevermögen 0,00 0,00 0, sonst. Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0, = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0, Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0,00 0, Auszahl. v.aktivierb. Zuwend. f.invest.dritter 0,00 0,00 0, Auszahl. für Erwerb immaterieller Vermögensg. 0,00 0,00 0, Auszahl. für Erwerb v.grundstücken,gebäuden... 0,00 0,00 0, Auszahl. für Erwerb von übr.sachanlagevermögen 0, , , Auszahl. für Erwerb von Finanzanlagevermögen 0,00 0,00 0, sonst. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0, =Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0, , , = Saldo aus Investitionsstätigkeit 0, , ,

34 Investitionen 31 Tierseuchenbekämpfung 111 bereich gruppe 31 Tierseuchenbekämpfung Bezeichnung vorl. Ergebnis Verpflichtun gs- Ermächtigu ngen Finanzplan Finanzplan Bish. bereitg. (bis VJ) Ges. Ein- Ausz. (mit ) Unterhalb der Wertgrenze EUR Summe 0, , ,00 0, , ,00

35 beschreibung 32 Tierschutz 112 bereich gruppe 32 Tierschutz information Klassifizierung Extern Kurzbeschreibung Tätigkeiten zum Tierschutz verantwortl. Amtsleiter - Herr Dr. Bötticher Auftragsgrundlage Tierschutzgesetz Pflichtaufgaben: Rechtsbindungsgrad: Zielgruppe X muss X soll kann freiwillig Private Tierhalter und juristische Personen Freiwillige Aufgaben: Ziele Durchführung von Transportkontrollen für alle Transporte > 8 h am Verlade- oder Bestimmungsort. Leistungen - Tierschutzüberwachung - Ordnungsbehördliche Maßnahmen - Gutachten, Stellungnahmen, Erlaubnisse ausgewählte Kennzahlen vorl. Ergebnis 2014 vorl. Ergebnis Anteil durchgeführter Kontrollen 100 % 100 % 100 % 100 % Zugeordnete Kostenträger Tierschutz

36 Teilergebnishaushalt 32 Tierschutz 113 bereich gruppe 32 Tierschutz 01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0,00 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.496, , , sonstige Transfererträge 0,00 0,00 0, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4.143, , , privatrechtl. Leistungsentgelte 19,90 0,00 0, Kostenerstattungen und Kostenumlagen , , , Sonstige ordentliche Erträge 4.319, , , aktivierte Eigenleistungen 0,00 0,00 0, Bestandsveränderungen 0,00 0,00 0, = Erträge aus lfd. Verwaltg.tätigkeit , , , Personalaufwendungen , , , Versorgungsaufwendungen 0,00 0,00 0, Aufwendungen für Sach-und Dienstleistungen , , , Abschreibungen , , , Transferaufwendungen 0, , , sonstige ordentliche Aufwendungen , , , = Aufwendungen aus lfd. Verwaltg.tätigkeit , , , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , , , Zinsen und sonstige Finanzerträge 0,00 0,00 0, Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0,00 0, = Finanzergebnis 0,00 0,00 0, = ordentliches Jahresergebnis , , , außerordentliche Erträge 0,00 0,00 0, außerordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0, = außerordentliches Jahresergebnis 0,00 0,00 0, = Gesamtüberschuss/Gesamtfehlbetrag , , ,