Christian Geiger Fachkongress des IT-Planungsrates Ideen und Wirkungsräume zur kommunalen Umsetzung der Digitalen Agenda

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1 Christian Geiger Fachkongress des IT-Planungsrates Ideen und Wirkungsräume zur kommunalen Umsetzung der Digitalen Agenda

2 Soziale Vernetzung Quelle: Martha Friedrich CC-BY-SA-NC Kommunen in der Digitalen Agenda 2

3 Technischen Vernetzung am Beispiel der Energieversorgung Technische Vernetzung Quelle: SWU Kommunen in der Digitalen Agenda 3

4 Digitale Agenda

5 Digitale Agenda Koalitionsvertrag: Beschluss für digitale Agenda in allen Ressorts Laufzeit ; Kabinettsbeschluss Schwerpunkt der Digitalpolitik der Bundesregierung Umsetzung unter gemeinsamer Federführung des Bundeswirtschaftsministeriums (Förderung), Bundesinnenministeriums (Sicherheit) und Bundesverkehrsministeriums (Infrastruktur) Einrichtung eines beratenden Ausschusses Digitale Agenda im Deutschen Bundestag mit Querschnittsfunktion über verschiedene Bereiche Kabinettsbeschluss 08/ Kommunen in der Digitalen Agenda 5

6 Lob und Kritik aus Sicht einer Stadt konkret wird Politik in der Stadt/Gemeinde Umsetzung der Ziele des Koalitionsvertrages in eine politische Agenda deutlich gestiegene Wertigkeit und Präsenz des Themas Digitalisierung Öffnung und Einbindung des Parlaments Politik stellt Fragen & lässt Freiraum für Antworten Mobilisierung der Akteure Kommunen in der Digitalen Agenda 6

7 Lob und Kritik aus Sicht einer Stadt konkret wird Politik in der Stadt/Gemeinde Kompetenzunklarheiten in unklaren Strukturen Gefahr der politischen Marketingblase wenig Konkretes für die föderale Aufgabenverteilung? Operationalisierung ist für die kommunale Ebene sehr anspruchsvoll, in Teilen nicht möglich nur in Teilen kommunal relevant Kommune wird vom Bürger allerdings als zuständig wahrgenommen kommunale Selbstverwaltung erzeugt eine Garantenfunktion, die hier nur bedingt erfüllbar ist Vertrauen in Staat sinkt (NSA; PRISM; Snowden) Kommunen in der Digitalen Agenda 7

8 Lob und Kritik aus Sicht einer Stadt Fragestellungen Wer schafft an und wer zahlt? Bsp. Open Data fehlen Mittel zur Koordination der Aktivitäten auf Bundesebene Gefahr der unverständlichen Übersetzung der Digitalen Agenda durch Dritte viele Ziele & Maßnahmen nur in Teilen durch Kommune erfüllbar Abhängigkeiten von (bürokratischen) Programmen von Bund und Ländern Kommunen in der Digitalen Agenda 8

9 Lob und Kritik aus Sicht einer Stadt Ansätze zur Umsetzung in der Kommune Prozess aller gesellschaftlicher Gruppen Rahmenbedingungen definieren: Wer soll was tun? Wer ist für was der Auftragnehmer? Wer besitzt Umsetzungskompetenz & -verantwortung? Übersetzung der Digitalen Agenda in die Stadtpolitik als Stadtentwicklungsprogramm über alle kommunalen Handlungsfelder und Fachbereiche Strukturelle Anpassung zu einer neuen Arbeitsteilung zwischen Bund, Land und Kommunen bzw. auch der interkommunalen Zusammenarbeit Kommunen in der Digitalen Agenda 9

10 Kernziele der Digitalen Agenda

11 Kernziele DA Quelle: Kommunen in der Digitalen Agenda 11

12 Digitale Agenda Ziele (Quelle: BMWi; 2014) Ausbau der digitalen Infrastrukturen Beschleunigte Entwicklung digitaler Zukunftstechnologien Unterstützung der Digitalisierung der klassischen Industrie (Industrie 4.0) Gewährleistung hoher IT-Sicherheit Abwehr von Wirtschaftsspionage Anpassung des Strafrechts an das digitale Zeitalter Sicherung der Netzneutralität Kommunen in der Digitalen Agenda 12

13 Umsetzung der Digitalen Agenda

14 Handlungsfelder Quelle: Kommunen in der Digitalen Agenda 14

15 Digitale Agenda Handlungsfelder Quelle: BMWi, 2014 Digitale Infrastruktur & Breitbandausbau Digitale Wirtschaft Innovativer Staat Digitale Gesellschaft Forschung, Bildung und Kultur Sicherheit, Schutz und Vertrauen für Gesellschaft und Wirtschaft Europäische und internationale Dimension der Digitalen Agenda Handlungsfelder von ulm Kommunen in der Digitalen Agenda 15

16 Übersetzung der Digitalen Agenda des Bundes auf die Ebene der Kommune

17 Herausforderung Stadt Können/Wollen/Dürfen? Wer handelt wie? Gemeinderat und Verwaltungsführung oder IT-Leiter und Dienstleister? Welche Erwartungen haben Bürger an städtische Lösungen und Infrastruktur? Sind Internet und informationstechnische Systeme städtische Aufgabe der Daseinsvorsorge? Wo sind die Mehrwerte? Ist Stadt eigentlich in der Lage, eine angepasste Digitale Agenda zu schreiben und umzusetzen? Kommunen in der Digitalen Agenda 17

18 Politischer & gesellschaftlicher Wandel, Fortschritt Strategie Diskussion Gemeinderat Verwaltung Bürger Grundsatzfragen & Herausforderungen Organisation Information? Zusammenarbeit? Integration? Effizienz? Bürger, Initiativen, Internetauftritte & Neue Ideen Technik

19 zeitliche Perspektiven Dimensionen: Grundlagen / Status Quo / Zukunft Voraussetzungen Breitbandausbau Verringerung Digitaler Kluft, Etablierung Innovationskultur Durchsetzung von Sicherheitsstandards aktuelle Arbeit E-Government-Services 1.0 umsetzen Open Government & Open Data ausprobieren Vorsorge Start-Up- & Technologieförderung Entwicklung wissensintensiver Themen Kommunen in der Digitalen Agenda 19

20 und ganz konkrete Potenziale?

21 inhaltliche Perspektiven nach Handlungsfeldern I Beispiele für Potenziale in den Kommunen Digitale Infrastruktur und Breitbandausbau Infrastrukturen: Breitbandnetz, Mobilfunknetz, Energienetz (Smart Grids), Tankstellennetz (E-Mobilität), WLAN, etc. Optimierung der Rahmenbedingungen um den Breitbandausbau Breitbandigen Netzzugang in ländlichen Gebieten Aussagen zu Frequenzbereichen für mobile Endgeräte Bereitstellung von Gesundheitsinfrastruktur Datenautobahn statt Autobahn! Konkurrenz zwischen öffentlicher Infrastruktur und privater Geschäftsmodelle? Frage nach der Zulässigkeit von Beihilfen und Subventionen Beispiel: Internetoffensive Kommunen in der Digitalen Agenda 21

22 inhaltliche Perspektiven nach Handlungsfeldern II Beispiele für Potenziale in den Kommunen Digitale Wirtschaft Thematisierung von Vernetzung, v.a. im Bereich Daten (Big Data), aber auch der Industrie 4.0 und der vernetzten Produktion Verzahnung von klassischer Industrie mit IKT über Schnittstellen aus Hightech-Strategie soll Innovationsstrategie werden Förderung von Internet-Start-Ups Junge Digitale Wirtschaft, u.a. Anpassung der Rahmenbedingungen zu Crowdsourcing angepasste Arbeits- du Lebenswelt (u.a. Beruf & Familie, etc.) Ansiedlung innovativer Unternehmen, Innovationsstandort D Förderung der Vernetzung, auch im Bereich Forschung Energiewende und Green-IT voranbringen Förderung von Hightech und innovativen Firmen vor Ort, vor allem auch von forschenden Unternehmen Bsp: Nanuuu-Innovationsplattform Kommunen in der Digitalen Agenda 22

23 daten.ulm Open Data (Demokratie & Wirtschaftsförderung) Kommunen in der Digitalen Agenda 23

24 ulm api Kommunen in der Digitalen Agenda 24

25 inhaltliche Perspektiven nach Handlungsfeldern III Beispiele für Potenziale in den Kommunen Innovativer Staat Effektivität von Verwaltung soll sich an Privatanbietern messen Sicherheit soll gesichert sein Verwaltungsebenen übergreifendes Handeln Bündelung im Regierungsprogramm Digitale Verwaltung 2020 Einrichtung von Bürgerkonten mit eid des npa! D115, D Prüfung der Formerfordernisse Open Data in Bundesbehörden und Formulierung eines Nationalen Aktionsplans zur Umsetzung der G8-Open-Data-Charta effizientere Beschaffung Förderung von Open Source Software Zusammenführung von Rechenzentren Standardisierung und Interoperabilität Einrichtung von Bürgerkonten! Verwaltungsmodernisierung (Effizienz und Innovation) Bsp: ulmshare in der Verwaltung Kommunen in der Digitalen Agenda 25

26 ulmshare interne Zusammenarbeit modernisieren Kommunen in der Digitalen Agenda 26

27 inhaltliche Perspektiven nach Handlungsfeldern IV Beispiele für Potenziale in den Kommunen Digitale Lebenswelten in der Gesellschaft Bürgerdialog ausweiten Teilhabe umsetzen, u.a. Zugang zu Informationen, Barrierefreiheit Medienkompetenz erhöhen Lebenswelt gestalten, Gleichstellung fördern Organisation von Ehrenamt Förderung politischen Interesses Erhöhung der Lebensqualität und Stärkung der Bürgergesellschaft in den Kommunen durch Bereitstellung passender Angebote im Internet und am Arbeitsplatz Bsp: Beteiligungsprojekt zum Citybahnhof, Hindenburgkaserne, etc Kommunen in der Digitalen Agenda 27

28 Hindenburg-Dialog Kommunen in der Digitalen Agenda 28

29 inhaltliche Perspektiven nach Handlungsfeldern V Beispiele für Potenziale in den Kommunen Forschung, Bildung und Kultur Weiterentwicklung der Informationsbeschaffung, u.a. Open Data, Open Access, etc. Vernetzung der Forschungsumgebung Unterstützung von Forschungsprojekten Angebot von digitaler Bildungsformen in Studiengängen an Schulen, Hochschulen, Universitäten und im Beruf Zusammenarbeit von Wirtschaftsunternehmen und Bildungseinrichtungen Weiterentwicklung zum digitalen Kulturland Menschen und Institutionen in Wissenschaft, Bildung und Kultur in den Köpfen Web 2.0-bereit machen, Forschungscluster fördern Bsp: Science-Parc; An-Institute Kommunen in der Digitalen Agenda 29

30 Nanuuu Schaufenster für Innovation Wirtschaftsförderung Kommunen in der Digitalen Agenda 30

31 Museums-App / Livestreaming Kultur Kommunen in der Digitalen Agenda 31

32 inhaltliche Perspektiven nach Handlungsfeldern VI Beispiele für Potenziale in den Kommunen Sicherheit, Schutz und Vertrauen für Gesellschaft und Wirtschaft Hilfe zum Selbstschutz und richtigen Verhalten im Netz geben Daten- und Verbraucherschutz stärken Stärkung sicherer digitaler Infrastrukturen (Zertifizierungen, Verschlüsselung, etc.) Vertrauen generieren Sicherheit und Vertrauen im Netz sind Grundlage für sämtliche andere Aktivitäten Bsp: Richtig&Sicher; Dialogveranstaltung ulm Kommunen in der Digitalen Agenda 32

33 Kampagne richtig+sicher richtig + sicher Kommunen in der Digitalen Agenda 33

34 inhaltliche Perspektiven nach Handlungsfeldern VII Beispiele für Potenziale in den Kommunen Europäische und internationale Dimension der Digitalen Agenda Handel, Netzneutralität, etc. als europäische Themen Bedeutung der Digitalen Agenda für die internationale Politik Mitwirkung bei internationalen Abstimmungsprozessen mit nationaler Bedeutung Begleitung der Völkerrechtsdebatte im digitalen Raum Digitalisierung in der Entwicklungszusammenarbeit Darstellung der Kommune als physisch relevanter Raum für die Bürgergesellschaft auch bei internationalen Themen Bsp: (aus Perspektive der Kommune): Landes- und Bundeslösungen nutzen; z.b. Open Data auf Govdata.de bereitstellen Kommunen in der Digitalen Agenda 34

35 Projekte Govdata.de OpenData BW Kommunen in der Digitalen Agenda 35

36 ulm 2.0 Digitalisierung im Bürgerdialog Öffnung des Dialoges zu den Potenzialen in sechs Bereichen Gesellschaft, Verwaltung & Politik Wirtschaft, Beschäftigung & Arbeit Bildung, Forschung & Technologie Freizeit, Kultur & Soziales Mobilität, Energie & Vernetzung Gesundheit, Demografie & Alter

37 Quellen

38 Kontakt Christian Geiger Stadt Ulm Grundsatzfragen ulm 2.0 Frauenstraße Ulm