1 Kakao- und Schokoladenerzeugnisse

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1 Vorwort Herausgeber und Autoren Abkürzungsverzeichnis Stichwortverzeichnis 1 Kakao- und Schokoladenerzeugnisse 1.1 Verordnung über Kakao- und Schokoladenerzeugnisse (Kakaoverordnung) 1.2 Amtliche Begründung zur Kakaoverordnung 1.3 Kommentar zur Verordnung über Kakao- und Schokoladenerzeugnisse Anwendungsbereich Zutaten Kennzeichnung Verkehrsverbote Straftaten/Ordnungswidrigkeiten Übergangsvorschriften Inkrafttreten Anlage Anlage Anlagen Anlage 1 Directive 2000/36/EC of the European Parliament and of the Council of 23 June 2000 relating to cocoa and chocolate products intended for human consumption Anlage 2 Richtlinie 2000/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Kakao- und Schokoladeerzeugnisse für die menschliche Ernährung Recht der Süßwarenwirtschaft

2 1.4.3 Anlage 3 Interpretation Note of the European Commission Anlage 4 Auslegungsvermerk der Europäischen Kommission Anlage 5 Aufstellung der wichtigsten Schokoladen und ihre Bezeichnungen und Zusammensetzungen Anlage 6 Verordnung (EG) Nr. 110/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen sowie zum Schutz geografischer Angaben für Spirituosen und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 vom 15. Januar 2008 (ABl. Nr. L 39/16, ber. durch ABl. Nr. L 228/47 vom ) 2 Feine Backwaren 2.1 Leitsätze für Feine Backwaren 2.2 Erläuterungen der Leitsätze für Feine Backwaren I. Allgemeine Beurteilungsmerkmale III. Besondere Beurteilungsmerkmale für Dauerbackwaren 3 Zuckerwaren 3.1 Richtlinie für Zuckerwaren 3.2 Erläuterung zu der Richtlinie für Zuckerwaren A. Allgemeines B. Abgrenzungen C. Zutaten D. Zusammensetzung und Beschaffenheit einzelner Zuckerwaren 3.3 Kaugummi Kaugummi in der Richtlinie für Zuckerwaren Die Verwendung gesundheitsbezogener Angaben LMIV Kennzeichnungsbesonderheiten für Kaugummi Der Einsatz von Zusatzstoffen in Kaugummi 2 Recht der Süßwarenwirtschaft

3 4 Knabberartikel 4.1 Leitsätze für Kartoffelerzeugnisse 4.2 Erläuterungen zu den Leitsätzen für Kartoffelerzeugnisse 4.3 Leitsätze für Feine Backwaren des Deutschen Lebensmittelbuches (Auszug) 4.4 Erläuterungen zum Salz-, Käse- und Laugengebäck 4.5 Erläuterungen zu extrudierten oder expandierten Erzeugnissen 4.6 Erläuterungen zu Erdnüssen, Edelnüssen und Nussmischungen 5 Speiseeis 5.1 Verordnung über Speiseeis (aufgehoben) 5.2 Leitsätze für Speiseeis und Speiseeishalberzeugnisse 5.3 Erläuterungen zu den Leitsätzen für Speiseeis und Speiseeishalberzeugnisse I. Allgemeine Beurteilungsmerkmale II. Besondere Beurteilungsmerkmale 6 Rohmassen 6.1 Leitsätze für Ölsamen und daraus hergestellte Massen und Süßwaren 6.2 Erläuterungen zu den Leitsätzen für Ölsamen und daraus hergestellte Massen und Süßwaren I. Allgemeine Beurteilungsmerkmale II. Besondere Beurteilungsmerkmale A. Bearbeitete Ölsamen B. Rohmassen aus bearbeiteten Ölsamen C. Süßwaren aus angewirkten Rohmassen D. Nugatmassen E. Süßwaren aus angewirkten Nugatmassen F. Nugatkrem Recht der Süßwarenwirtschaft

4 7 Zuckerarten 7.1 Verordnung über einige zur menschlichen Ernährung bestimmte Zuckerarten 7.2 Amtliche Begründung 7.3 Kommentar zur Verordnung über einige zur menschlichen Ernährung bestimmte Zuckerarten (Zuckerartenverordnung) Anwendungsbereich Lebensmittel Gewerbsmäßiges Inverkehrbringen Standardisierte Zuckerarten Nicht-standardisierte Zuckerarten Kennzeichnung Verkehrsverbote Analysemethoden Straftaten und Ordnungswidrigkeiten Übergangsregelung Änderung der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung Inkrafttreten, Außerkrafttreten 7.4 Weitere relevante lebensmittelrechtliche Bestimmungen Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV) Zutatenverzeichnis Mindesthaltbarkeitsdatum Klassennamen Fertigpackungsverordnung (FertigPackV) Zusatzstoffzulassungverordnung (ZZulV) 7.5 Codex Alimentarius Einleitung Text des Codex Standards für Zuckerarten Kommentar zum Codex Standard für Zuckerarten (CODEX STAN (Amend. 2001)) Allgemeine Anmerkungen Zu Kapitel 1 (SCOPE AND DESCRIPTION) Zu Kapitel 2 (FOOD ADDITIVES) 4 Recht der Süßwarenwirtschaft

5 Zu Kapitel 3 (CONTAMINANTS/HEAVY METALS/PESTICIDE RESIDUES) Zu Kapitel 4 (HYGIENE) Zu Kapitel 5 (LABELLING) Zu Kapitel 6 (METHODS OF ANALYSIS AND SAMPLING) Zu Anhang (ANNEX) 8 Honig W. VON DER OHE 8.1 Honigverordnung 8.2 Erläuterungen zur Honigverordnung Allgemeines Bezeichnungen der Lebensmittel Honig als Zutat Ergänzende Angaben Anlage 2, Abschnitt I Anlage 2, Abschnitt II Ausnahme von der Nährwertkennzeichnung Regelung für große Gebinde Weitere Bestimmungen Umsetzung in anderen EU-Staaten 8.3 Richtlinie 2014/63/EU zur Änderung der Honig-Richtlinie 2001/110/EG 8.4 Leitsätze für Honig 8.5 Erläuterung zu den Leitsätzen für Honig Einführung Erläuterungen zu den Leitsätzen für Honig 9 Konfitüren 9.1 Verordnung über Konfitüren und einige ähnliche Erzeugnisse (Konfitürenverordnung KonfV) Kommentar J. MÜLLER Recht der Süßwarenwirtschaft

6 10 Hinweise für die Anwendung der Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches 11 Kennzeichnung 11.1 Lebensmittel-Informationsverordnung Normen in der LMIV und im alten Recht B. RIEMER 11.2 Die neue EU-Verordnung zur Lebensmittelinformation M. HOLLE Verpflichtende Angaben Art und Weise der Angaben Allergenkennzeichnung Ausnahmen von der Deklarationspflicht Obligatorische Nährwertkennzeichnung und Ausnahmen Art und Weise der Nährwertkennzeichnung Wiederholung bestimmter Nährwertangaben und GDA Ursprungskennzeichnung Imitationsprodukte Klassenname für Öle und Fette Vorrang von Pflichtangaben Lebensmittelrechtliche Verantwortlichkeit 11.3 Artikel 8 LMIV M. GRUBE 11.4 Elemente der Pflichtkennzeichnung D. DOMEIER Die Bezeichnung des Lebensmittels Das Zutatenverzeichnis Die Allergenkennzeichnung Die Mengenkennzeichnung von Zutaten 11.5 Nährwertkennzeichnung nach LMIV P. U NLAND/M. RIEGER Grundsätzliches und Ausblick Historie und Überblick Verpflichtende Angaben Übergangsregelungen Art. 54 LMIV Verhältnis zu anderen Rechtsvorschriften Verpflichtende Mindestkennzeichnung Überblick Inhalt der verpflichtenden Mindestkennzeichnung (SEVEN) 6 Recht der Süßwarenwirtschaft

7 Angabe des Salzgehaltes Freiwillige Angaben: Ergänzung der Pflichtangaben in der Tabelle Überblick Inhalt der freiwilligen Ergänzungsangaben Vitamine und Mineralstoffe Nährstoffe, die nicht innerhalb der Nährwerttabelle angegeben werden dürfen Freiwillige Angaben: Prozentsatz der Referenzmenge (RM) Überblick Inhalt Verpflichtender Hinweis Zulässigkeit der Abkürzung GDA in der Nährwerttabelle GDA-Angaben für Lebensmittel, die an Kinder gerichtet sind Freiwillige Angaben: Angaben im Rahmen der Wiederholung Überblick Inhalt der Angaben im Rahmen der Wiederholung Möglichkeiten zur Darstellung der Angaben im Rahmen der Wiederholung Ort des verpflichtenden Hinweises bei den Angaben im Rahmen der Wiederholung Darstellungsform der Nährwertdeklaration Darstellungsform der SEVEN und der freiwilligen Angaben zur Ergänzung Darstellungsform der Angaben im Rahmen der Wiederholung Darstellungsform der freiwilligen Angaben bei losen Lebensmitteln Darstellungsform vernachlässigbarer Mengenangaben Ausnahmen von der Nährwertkennzeichnung Nährwertkennzeichnung bei mehrsprachigen Verpackungen Mehrsprachige Verpackungen in der EU Mehrsprachige Verpackungen außerhalb der EU Freiwillige Nährwertkennzeichnung bei bestimmten Lebensmitteln Freiwillige Nährwertkennzeichnung bei lose abzugebenden Lebensmitteln Bezugspunkt der Nährwertkennzeichnung Angaben pro 100 g/100 ml Recht der Süßwarenwirtschaft

8 Angaben pro Portion Angaben bezogen auf das zubereitete Lebensmittel Berechnung und Ermittlung der Nährwertangaben Grundsätzliches und Grundlage der Daten Begriffsbestimmungen der einzelnen Nährstoffgruppen Brennwerte der einzelnen Nährstoffgruppen Toleranzen und Rundungsregeln von Nährwertangaben 12 Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben A. MEISTERERNST 12.1 Die VO (EG) 1924/2006 als maßgeblicher Rechtsrahmen 12.2 Gegenstand und Anwendungsbereich (Art. 1 VO) Ziele der VO Angaben bei der Kennzeichnung, Aufmachung und Werbung für Lebensmittel Kommerzielle Mitteilung Abgabe an den Endverbraucher Marken und traditionelle Bezeichnungen (Art. 1 Abs. 3, 4 VO) Verhältnis zu weiteren Vorschriften des Gemeinschaftsrechts (Art. 1 Abs. 5 VO) 12.3 Begriffsbestimmungen (Art. 2 VO) 12.4 Allgemeine Grundsätze für alle Angaben Art. 3 (VO) Irreführung Eignung anderer Lebensmittel Übermäßiger Verzehr Ausgewogene und abwechslungsreiche Ernährung Werbung mit Angst 12.5 Allgemeine Bedingungen (Art. 5 VO) Verbraucherverständnis Signifikante Menge Bioverfügbarkeit Verzehrfertiges Lebensmittel Wissenschaftliche Nachweise Übersicht 8 Recht der Süßwarenwirtschaft

9 12.6 Wissenschaftliche Absicherung von Angaben (Art. 6 VO) 12.7 Nährwertkennzeichnung (Art. 7 VO) 12.8 Nährwertprofile (Art. 4 VO) 12.9 Nährwertbezogene Angaben Begriffe Positive Nährwerteigenschaften Nährstoff Andere Substanzen Im Anhang geregelte nährwertbezogene Angaben Im Anhang nicht aufgenommene Angaben Vergleichende Angaben (Art. 9 VO) Gesundheitsbezogene Angaben Gesundheitsbezogene Angabe Gesundheits- und zugleich nährwertbezogene Angabe Zusammenhang zwischen Gesundheit und Verzehr Angaben über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos Bedingungen für die Verwendung gesundheitsbezogener Angaben (Art. 10 VO) Verbot mit Erlaubnisvorbehalt Hinweispflichten Abwechslungsreiche und ausgewogene Ernährung Verzehrsmuster Fehlende Eignung für bestimmte Personen Übermäßiger Verzehr Angaben gemäß Art. 10 Abs. 3 VO Angaben im Sinne des Art. 13 Abs. 1 VO Angaben über Wachstum, Entwicklung und Körperfunktionen Psychische Funktionen und Verhaltensfunktionen Schlankheitswerbung Angaben über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos gem. Art. 14 Abs. 1 a VO Angaben über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos Hinweispflicht Recht der Süßwarenwirtschaft

10 12.16 Angaben über die Entwicklung und Gesundheit von Kindern gemäß Art. 14 Abs. 1 b VO Historie Kinder Nennung des Begriffs Kinder Entwicklung und Gesundheit Verbote des Art. 11 und 12 VO Marken als nährwert- und/oder gesundheitsbezogene Angaben Historie Verwendung unter Beifügung einer anderen Angabe Zulassung von gesundheitsbezogenen Angaben Datenschutz Gemeinschaftsregister Rechtsmittel Zivil- und strafrechtliche Haftung Übergangsvorschriften Checkliste für die Verwendung von gesundheitsbezogenen Angaben 10 Recht der Süßwarenwirtschaft