Allgemeine Fragen zu kosmetischen Mitteln

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1 Inhaltsverzeichnis Vorwort Herausgeber und Autoren I Allgemeine Fragen zu kosmetischen Mitteln 1 Wie bringe ich ein Produkt auf den Markt? 1.1 Was sind kosmetische Mittel und erfüllt das Produkt die Voraussetzungen hierfür? 1.2 Welche Rechtsvorschriften sind zu beachten? 1.3 Muss eine Zulassungspflicht beachtet werden? 1.4 Ist das kosmetische Mittel sicher? 1.5 Wie muss das Produkt gekennzeichnet werden? 1.6 Worauf ist bei der Bewerbung des Produkts zu achten? 1.7 Wer sind die zuständigen Überwachungsbehörden und wie ist das Verhältnis zu diesen? 2 Welche Rechtsvorschriften sind zu beachten? 2.1 Europäische Union EG-Kosmetik-Richtlinie Neue EU-Kosmetik-Verordnung 2.2 Deutschland Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch LFGB Kosmetik-Verordnung Eichgesetz, Fertigpackungsverordnung Gesetz über die Umweltverträglichkeit von Wasch- und Reinigungsmitteln Geräte- und Produktsicherheitsgesetz Praxishandbuch Kosmetische Mittel

2 2.2.6 Dreizehnte Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz Aerosolpackungsverordnung Heilmittelwerbegesetz 2.3 Österreich G. ÖZELT Die kosmetikspezifischen Rechtsvorschriften in Österreich ein Überblick Das Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz LMSVG Kosmetikverordnung Verordnung über Farbstoffe, die in kosmetischen Mitteln enthalten sein dürfen Verordnung über Kontrollmaßnahmen betreffend kosmetische Mittel Verordnung über die Nichteintragung eines oder mehrerer Bestandteile in die für die Kennzeichnung kosmetischer Mittel vorgesehene Liste Verordnung über Analysenmethoden zur Kontrolle der Zusammensetzung der kosmetischen Mittel Bundesgesetz über das Verbot des In-Verkehr-bringens von kosmetischen Mitteln, die im Tierversuch überprüft worden sind Kosmetikkennzeichnungsverordnung Fertigpackungsverordnung Aerosolpackungsverordnung Gewerbeordnung Das Österreichische Lebensmittelbuch 2.4 Schweiz U. EGGENBERGER STÖCKLI Lebensmittelgesetz Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung Verordnung über kosmetische Mittel Weitere gesetzliche Bestimmungen 3 Was sind kosmetische Mittel? 3.1 Begriffsbestimmung Anwendungsgebiet Kosmetische Zweckbestimmung 2 Praxishandbuch Kosmetische Mittel

3 3.2 Abgrenzung zu anderen Produktkategorien Kosmetika Arzneimittel Kosmetika Lebensmittel Kosmetika Medizinprodukte Kosmetika Biozide Kosmetika Gebrauchsgegenstände Kosmetika Tätowiermittel 4 Welche Stoffe dürfen verwendet werden? 4.1 Keine allgemeine Zulassungspflicht G. MILDAU / Verantwortung des Kosmetikherstellers Positiv- und Negativlisten 4.2 Sicherheitsbewertung G. MILDAU Anforderungen an die Sicherheitsbewertung Gegenstand des Sicherheitsberichts 5 Was steht auf dem Etikett/der Verpackung? 5.1 Zwingende Kennzeichnungselemente Name und Anschrift der verantwortlichen Person Ursprungsland bei außerhalb der EU hergestellten Erzeugnissen Nenninhalt Mindesthaltbarkeitsdatum und Verwendungsdauer Warnhinweise/Anwendungsbedingungen Chargennummer Verwendungszweck des Erzeugnisses Ingredients-Liste Ausnahmen 5.2 Freiwillige Kennzeichnung Angaben über Tierversuche Praxishandbuch Kosmetische Mittel

4 5.2.2 Hinweise auf Bio/Natur/Umwelt Herkunft/Ursprungsland Brennbarkeitskennzeichnung Kennzeichnung des Fluoridgehaltes 5.3 Art und Weise der Kennzeichnung Ort der Kennzeichnung Unverwisch-, Les- und Sichtbarkeit Sprache der Kennzeichnung Packungsgestaltung/Mogelpackung 6 Wie dürfen kosmetische Mittel beworben werden? 6.1 Schutz vor Täuschung Deutschland Österreich Schweiz U. EGGENBERGER STÖCKLI 6.2 Krankheitsbezogene Werbung Deutschland Österreich Schweiz U. EGGENBERGER STÖCKLI 7 Was ist gegenüber der Überwachung zu beachten? 7.1 Aufbau der Überwachung Deutschland E. KRATZ Österreich G. ÖZELT Schweiz U. EGGENBERGER STÖCKLI 7.2 (in Vorbereitung) 7.3 Bereitzuhaltende Unterlagen Produktinformationsdatei Zugang der Behörden zur PID Zugang der Öffentlichkeit zur PID 4 Praxishandbuch Kosmetische Mittel

5 8 Welche Risiken gibt es? 8.1 Verantwortliche Person Hersteller/Importeur Händler 8.2 Wettbewerbsrechtliche Konsequenzen Person des Angreifers Wettbewerbsrechtlicher Anspruch Außergerichtliches Verfahren Gerichtliches Verfahren Schweiz U. EGGENBERGER STÖCKLI 8.3 Haftungsrechtliche Konsequenzen Produkthaftung nach Richtlinie 85/374/EWG Verschuldensabhängige Haftung Schweiz U. EGGENBERGER STÖCKLI 8.4 Strafrechtliche Konsequenzen Deutschland Österreich Schweiz U. EGGENBERGER STÖCKLI 8.5 Verwaltungsrechtliche Konsequenzen Pflichten der verantwortlichen Person Konsequenzen bei Nichteinhaltung Schweiz U. EGGENBERGER STÖCKLI 9 Glossar: Was ist was? II Spezialthemen 1 Naturkosmetik 1.1 Europäische Union Praxishandbuch Kosmetische Mittel

6 1.2 Deutschland H. DITTMAR 1.3 Österreich G. ÖZELT Naturkosmetik in Österreich Biokosmetik in Österreich III Rechtsvorschriften 1 Europäische Union 1.1 EG-Kosmetik-Richtlinie (Auszug) 1.2 EU-Kosmetik-Verordnung (Auszug) 2 Deutschland 2.1 LFGB (Auszug) 2.2 Kosmetik-Verordnung (Auszug) Den vollständigen Verordnungstext finden Sie auf der beiliegenden CD-ROM. 3 Österreich (in Vorbereitung) 4 Schweiz (in Vorbereitung) IV Gerichtsentscheidungen 1 Europäische Union 2 Deutschland 3 Österreich 4 Schweiz 6 Praxishandbuch Kosmetische Mittel

7 V Sonstige Materialien 1 Europäische Union 1.1 Leitlinien/Leitfäden der Europäischen Union 1.2 Empfehlungen der Europäischen Union 1.3 Empfehlungen des Europarats 2 Deutschland 2.1 Naturkosmetik Empfehlungen der Bundesregierung BDIH-Standard 3 Österreich 3.1 Österreichisches Lebensmittelbuch Codexkapitel / B 33 / Kosmetische Mittel Codexkapitel / A 8 / Landwirtschaftliche Produkte 4 Schweiz (in Vorbereitung) S Stichwortverzeichnis Praxishandbuch Kosmetische Mittel