Innovation, Umwelt, Energie, Verkehr und Ressourcenschutz

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1 3 Innovation, Umwelt, Energie, Verkehr und Ressourcenschutz Der ökologisch motivierte Strukturwandel unserer Gesellschaft und unserer Wirtschaft schreitet unaufhörlich voran. Notwendige Voraussetzung, um jede Art von Strukturwandel erfolgreich zu gestalten, ist ein hohes Maß an Innovationsfähigkeit. Im europäischen Durchschnitt ist diese im Saarland durchaus gegeben. Im Bundesländervergleich tritt das Saarland jedoch seit Jahren auf einem der hinteren Plätze auf der Stelle. Ein Zustand, den es zu ändern gilt, um in den ökologisch definierten Handlungsfeldern Energie, Mobilität und Ressourcenschutz den Anschluss an die bundesweite Entwicklung nicht zu verlieren. Anhand ausgewählter Indikatoren, die entweder eine vergleichbare Betrachtung des Saarlandes mit dem Bund oder den anderen Bundesländern zulassen oder eine Entwicklungsbetrachtung über mehrere Jahre, bietet das Kapitel einen Überblick über die aktuelle Situation im Saarland. In den Bereichen Verkehr und Energie sind außergewöhnlich große Herausforderungen zu bewältigen. Dies gilt zum einen für die Gestaltung der Energiewende, von der das Saarland bisher unterdurchschnittlich profitiert hat. Nach einer Analyse des Deutschen Institutes für Wirtschaftsforschung (DIW) liegt dies im Wesentlichen an den mangelnden politischen Anstrengungen für die Entwicklung erneuerbarer Energien sowie für den technologischen und wirtschaftlichen Wandel im Saarland. Ein Zustand, der durch gemeinsames aktives Handeln verändert werden kann. Die bisherigen energiepolitischen Anstrengungen scheinen im Bundesländervergleich nicht ausreichend zu sein, um die Situation im Saarland maßgeblich positiv zu verändern. Ohne eine aktive Nahverkehrspolitik für das ganze Land wird es auch für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) im Saarland zunehmend schwieriger. Rückläufige Bevölkerungszahlen bei steigender Pkw-Dichte erfordern ein beherztes Eingreifen der Politik, um langfristig den Nahverkehr im Saarland abzusichern. Es werden erhebliche Finanzmittel zur Gewährleistung eines umfangreichen Angebotes im ÖPNV zur Verfügung gestellt. Bemängeln muss man jedoch die bestehenden Strukturen, in denen der ÖPNV geplant und angeboten wird. Das Verharren in alten Strukturen scheint aus Sicht der nicht zielführend, um auch in Zukunft den Fahrgästen einen hochwertigen ÖPNV anzubieten, der auch den dort Beschäftigten gute und sichere Arbeitsbedingungen garantiert. 281

2 Bei Innovationen: Das Saarland tritt auf der Stelle Grafik 1 Punkte Sachsen-Anhalt Brandenburg Mecklenburg-Vorp. Innovationsindex Bundesländer 214 Entwicklung Deutschland - Saarland Innovationsindex Saarland Schleswig-Holstein Sachsen Thüringen Niedersachsen Rheinland-Pfalz Nordrhein-Westfalen Bremen Hamburg Hessen Berlin Bayern Baden-Württemb. In hoch entwickelten Volkswirtschaften gelten Innovationen als entscheidende Grundlage für Wachstum und Beschäftigung. Mit dem Innovationsindex des Statistischen Amtes Baden-Württemberg lassen sich die Innovationspotenziale von Regionen vergleichen. Dieser Index repräsentiert die Innovationskraft einer Region, wobei er sechs Einzelindikatoren berücksichtigt: Forschungs- und Entwicklungsausgaben bezogen auf das Bruttoinlandsprodukt, Personal in Forschung und Entwicklung bezogen auf die Erwerbspersonen insgesamt, Erwerbstätige in industriellen Hochtechnologiebranchen bezogen auf die Erwerbstätigen insgesamt, Erwerbstätige in wissensintensiven Dienstleistungen bezogen auf die Erwerbstätigen insgesamt, Erwerbstätige, die in wissenschaftlich-technischen Berufen arbeiten, bezogen auf die Erwerbstätigen insgesamt, sowie Patentanmeldungen beim Europäischen Patentamt je 1 Mill. Einwohner. Das Saarland liegt mit 36,7 Punkten im deutschlandweiten Vergleich auf einem Platz im hinteren Drittel (s. Grafik 1), und im Vergleich zu 212 gab der Index um 2,4 Punkte nach. In den vergangenen zehn Jahren konnte das Saarland den Abstand zum bundesdeutschen Mittel nicht entscheidend verringern. Im internationalen Vergleich der Regionen kann sich das Saarland durchschnittlich gegenüber dem EU-weiten Mittel von 36,8 Punkten behaupten. Aus Sicht der ist die Landesregierung aufgefordert, eine gezielte Innovationsstrategie zu verfolgen, um die Entwicklungen für einen erfolgreichen Strukturwandel positiv zu beeinflussen und den Anschluss an den bundesdeutschen Trend nicht zu verlieren. 21 Entwicklung Deutschland (24-214) Quelle: Stat. Landesamt Baden-Württemberg, eigene Darstellung Entwicklung Saarland (24-214) 282

3 Investitionen in den Umweltschutz Klimaschutzinvestitionen nehmen zu Investitionen in Mill. EUR Grafik Investitionen in Umweltschutzbereiche / umweltschutzbezogener Umsatz , in Millionen EUR Abfallbeseitigung Lärmbekämpfung Naturschutz und Landschaftspflege Klimaschutz Quelle: Statistisches Landesamt Saarland 214, eigene Darstellung Nachdem das produzierende Gewerbe (ohne Baugewerbe) nach den Krisenjahren 28 und 29 wieder verstärkt in Umweltschutz investiert hat, gingen die Investitionen im Jahr 212 wieder leicht zurück. Der Gewässerschutz nimmt weiterhin den größten Anteil der Investitionen ein. Die Investitionen in den Klimaschutz nehmen im Beobachtungszeitraum seit 28 kontinuierlich zu und überschritten 212 erstmals die 2-Millionen-Euro-Grenze. Aus Tabelle 1 wird ersichtlich, dass die Investitionen in den Umweltschutz im Saarland, bedingt durch den überdurchschnittlichen Besatz an Industrie, kontinuierlich über denen des Bundes liegen. Der Anteil der Umweltschutzinvestitionen am Bruttoinlandprodukt hat sowohl im Saarland als auch im Bund seit 29 leicht zugenommen. Tabelle 1 Anteil der Umweltschutzinvestitionen am BIP Saarland,4 %,3 %,4 %,5 %,5 % Bund,2 %,2 %,2 %,3 %,3 % Quelle: Statistisches Bundesamt 214, eigene Berechnungen Gewässerschutz Luftreinhaltung Bodensanierung Summe Umsätze Umsatz in Mill. EUR 283

4 Ausbau von Wind und Solar schreitet langsam voran Grafik Installierte Leistung, Windenergie und Photovoltaik im Saarland in MW Installierte Leistung Windenergie (in MW) Installierte Leistung Photovoltaik (in MWp) Quelle: eigene Darstellung Bis 22 sollen im Saarland 2 % des elektrischen Stromes durch erneuerbare Energien erzeugt werden. Dies entspricht etwa 16 Gigawattstunden pro Jahr (GWh/a) bei einem durchschnittlichen Gesamtstromverbrauch von etwa 8 GWh/a. Um dieses Ziel zu erreichen, ist ein starker Ausbau von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energieträgern nötig. Bei den erneuerbaren Energien verfügt das Saarland 214 im Bereich Sonne und Wind über 62 Megawatt (MW) installierter Leistung. Der geringere Teil der Erzeugungskapazitäten entfällt mit gut einem Drittel auf die Windkraft. Eine Ursache hierfür liegt in der zeitaufwendigen Flächennutzungsplanung und den örtlichen Widerständen gegen den Bau neuer Windkraftanlagen. Dabei wurde gerade im Jahr 214 so viel zugebaut, wie bisher noch nie. Dies ist vermutlich auf Vorzugseffekte als Reaktion auf die Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetztes (EEG) zurückzuführen. Unter den Rahmenbedingungen des neuen EEG wird sich der Ausbau der Windkraft aufgrund geringerer Wettbewerbschancen gegenüber Küstenstandorten im Saarland verlangsamen. Der Ausbau von Photovoltaikanlagen hat bereits in seiner Dynamik eingebüßt. Für die kommenden Jahre ist davon auszugehen, dass sich die installierte Leistung von Windkraft und Photovoltaik auf niedrigem Niveau angleicht. Die Landesregierung geht in ihren Prognosen davon aus, dass das 2-%-Ziel dennoch erreicht wird. Dabei wird ein gezieltes Handeln der Landesregierung notwendig sein, um vorhandene Potenziale in den Bereichen Windkraft und Solar auszuschöpfen

5 Endenergieverbrauch weiterhin auf hohem Niveau Grafik 4 Endenergieverbrauch Deutschland (24-212) Anteil der Sektoren in Prozent Gesamt in Gigajoule pro Einwohner (GJ/EW) 1% 9% Gigajoule pro Einwohner 25 8% 7% Haushalte, Dienstleistungen, Handel 2 6% 15 5% % Verkehr 1 3% 2% 1% Industrie 5 % % 7% 6% 5% 4% 3% 2% 1% % Quelle: Statistisches Landesamt Saarland, BMWi, 214, eigene Berechnungen * Daten 212 vorläufig Saarland (24-212) 1% Haushalte, Dienstleistungen, Handel 25 9% 22 Gigajoule 199 pro 212 Einwohner Verkehr Industrie * Bei der Betrachtung des Endenergieverbrauchs nach Sektoren wird deutlich, dass die saarländische Wirtschaft stark von energieintensiven Unternehmen geprägt ist. Während im Bund der Endenergieverbrauch der Industrie zwischen 26 und 3 % schwankte, lag er im Saarland zwischen 53 und 65 %. Dementsprechend fällt der prozentuale Anteil der restlichen Bereiche geringer aus. Betrachtet man den Endenergieverbrauch je Einwohner, dann lässt sich feststellen, dass der Pro-Kopf-Endenergieverbrauch im Saarland fast doppelt so hoch ist, wie im Bundesgebiet. Dabei ist weder im Bund noch im Land ein signifikanter Rückgang des Endenergieverbrauches in den letzten Jahren zu verzeichnen. Die positive Korrelation von Endenergieverbrauch und CO 2 -Emissionen stellt die saarländische Wirtschaft in den kommenden Jahren vor besondere Herausforderungen. Das Saarland braucht dringend eine aktive Klimaschutzpolitik, ohne die wirtschaftliche Basis des Landes aufzugeben. GJ/EW

6 Energiewende bedarf ambitionierter Politik auf Landesebene Grafik 5 Erneuerbare Energien - Ländervergleich 214 nach DIW (214), Gesamtbewertung Bayern Baden-Württemberg Mecklenburg-Vorp. Thüringen Brandenburg Schleswig-Holstein Sachsen-Anhalt Niedersachsen Sachsen Rheinland-Pfalz Bremen Hessen Hamburg Nordrhein-Westfalen Saarland Berlin,,1,2,3,4,5,6 Anstrengungen zur Nutzung erneuerbarer Energien Erfolge bei der Nutzung erneuerbarer Energien Anstrengungen zum technologischen und wirtschaftlichen Wandel Erfolge beim technologischen und wirtschaftlichen Wandel Quelle: nach DIW (214); mögliche Punktzahl zwischen und 1 Gewichtete Indizes aus 6 Einzelindikatoren Welche Anstrengungen und Erfolge die Bundesländer bei der Umsetzung der Energiewende gemacht bzw. erreicht haben, wurde vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) anhand von 6 Indikatoren untersucht. Diese Indikatoren wurden in vier Kategorien eingeteilt 1. Die gewichteten Indikatoren und Kategorien ergeben ein recht deutliches Bild über politische Energieprogrammatik, Ziele, Hemmnisse, Umsetzungserfolge sowie zu technologischem und wirtschaftlichem Wandel. Nach Aussage des DIW wird mit Blick auf die Ausbauziele deutlich, dass der Ausbau erneuerbarer Energien bisher erst am Anfang steht und noch erhebliche Anstrengungen auf allen politischen Ebenen erfordert, von der europäischen über die Bundes- und die Landesebene bis hin zur Kommunalpolitik. Maßgeblich wird der Ausbau erneuerbarer Energien in Deutschland von der Bundespolitik bestimmt. Daneben spielen aber auch die Bundesländer sowohl in der Energiepolitik als auch in der Technologiepolitik eine wichtige Rolle und können damit wesentlich zum Gelingen der Energiewende beitragen

7 Dieser vierte Bundesländervergleich offenbart für das Saarland große Defizite von den Anstrengungen bis hin zu Zustand und Entwicklung. Unter den Schlusslichtern der Untersuchung des DIW sind nicht nur Stadtstaaten, sondern auch das Saarland. Auch wenn das Saarland aufgrund der Siedlungsstruktur nur unterdurchschnittliche Anteile an der Stromerzeugung durch erneuerbare Energien aufweist oder der Energieverbrauch durch den industriellen Besatz vergleichsweise hoch ist, so wird in der Studie eines besonders deutlich: Nach den vorliegenden Indikatoren sind die politischen Anstrengungen für die Entwicklung erneuerbarer Energien sehr gering. Auch im langjährigen Bundesländer-Ranking von 28 bis 214 liegt das Saarland auf einem vorletzten Platz. 1 Positiv kann man auf die Erfolge bei der Nutzung erneuerbarer Energien sowie die Erfolge beim technologischen und wirtschaftlichen Wandel in der Vergangenheit hinweisen. Damit der Umstieg auf erneuerbare Energien im Saarland auch zukünftig wieder erfolgreich wird, ist die Landesregierung gefordert, die Anstrengungen zur Nutzung erneuerbarer Energien und zum technologischen und wirtschaftlichen Wandel wieder zu verstärken. 287

8 Bundesländerindex Mobilität Handlungsbedarf im Saarland Grafik 6 Quelle: Allianz pro Schiene (215) Bundesländerindex Mobilität 214 Ländervergleich (Ranking) - Punkte von bis1 Berlin 69 Thüringen 64 Baden-Württemberg 6 Nordrhein-Westfalen 55 Rheinland-Pfalz 53 Hessen 52 Bremen 51 Niedersachsen 5 Brandenburg 49 Schleswig-Holstein 48 Sachsen 46 Sachsen-Anhalt 45 Saarland 45 Mecklenburg-Vorp. 45 Bayern 42 Hamburg Die Allianz pro Schiene hat im März zum dritten Mal den Bundesländer- Index Mobilität 214/215 2 veröffentlicht. In diesem Index wird nicht nur gewertet, wie ein Land derzeit statistisch abschneidet, z. B. wie viele Verkehrsopfer es gibt, sondern auch, welche Ziele sich die Landespolitik gesetzt hat, um die Situation zu verbessern (z. B. Verkehrssicherheitsziel). Beides geht in das Ergebnis ein. Insgesamt liegt das Saarland auf dem 13. Platz. Als besonders gravierender Schwachpunkt wird im Saarland die aktuelle Verkehrssicherheit angesehen. In öffentlichen Verkehrsmitteln fühlten sich 214 nur 87 % der Fahrgäste sicher. Dies ist der niedrigste Wert aller Länder. Auf Bahnhöfen und an den Haltestellen fühlten sich sogar nur 6 % sicher. Ohne zusätzliches Begleitpersonal in Bussen und Bahnen und verstärkte Anstrengungen, Haltepunkte sauber, hell und sicher zu gestalten, wird sich das Sicherheitsgefühl der Fahrgäste nicht erhöhen. Aus Sicht der notwendige und gerechtfertigte Maßnahmen, damit das Gesamtangebot im ÖPNV nicht weiter an Zuspruch verliert. Erfreulich ist die Platzierung des Saarlandes beim Klimaschutz. Mit nur 1,8 Tonnen CO 2 pro Einwohner im Verkehr im Jahr 21 rangiert das Land bundesweit auf Platz sechs. Nicht ganz so gut, aber immer noch auf Platz acht, liegt das Saarland bei den Beschäftigtenzahlen. 212 standen 1. Einwohnern 92 Beschäftigte gegenüber, die für den Service der Fahrgäste verantwortlich sind. 288

9 In keinem Bundesland gibt es mehr Pkw pro Einwohner als im Saarland Grafik Pkw-Dichte Saarland, Deutschland und andere Bundesländer , in Pkw pro 1. Einwohner Saarland andere Länder Deutschland Quelle: Statistisches Bundesamt 213, Kraftfahrtbundesamt 214 Das Saarland verfügt über ein breites Angebot im ÖPNV. Die Qualität ist jedoch nicht flächendeckend gleich, insbesondere im Ballungsraum zwischen Dillingen, Saarbrücken und Neunkirchen gibt es vielfältige Bus- und Bahnverbindungen. Trotz großer Investitionen wie dem Weiterbau der Saarbahn bis Lebach gelingt es nicht, die Saarländer zum Wechsel vom eignen Pkw hin zur Nutzung von Bus und Bahn zu gewinnen. Mit großem Abstand verfügt das Saarland seit Jahren über die höchste Pkw- Dichte in Deutschland Tendenz weiter steigend. Trotz der teilweisen Tendenz zum Zweit- oder Drittwagen führt die steigende Pkw-Dichte auch zu mehr motorisiertem Individualverkehr (MIV). Die Einhaltung der Klimaschutzziele, die stetig zunehmenden Auflagen zum Lärmschutz, die begrenzten Finanzmittel zum Ausbau und Unterhalt der Straßeninfrastruktur sowie der restriktivere Umgang mit Freiflächen erfordern ein Umdenken in der Verkehrspolitik. Unsere Gesellschaft basiert auf hoher Mobilität, dies gilt insbesondere für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Aber auch die privaten Bedürfnisse haben sich verändert und resultieren im stetig zunehmenden Straßenverkehr, der nicht allein durch den Bau neuer Straßen zu bewältigen ist. Von daher bedarf es gemeinsamer Anstrengungen, nachhaltige Mobilität im Saarland zu ermöglichen, ohne den MIV weiter zu steigern. 289

10 Beförderungsleistung im Nahverkehr mit Bussen und Bahnen im Saarland nimmt weiter ab Beförderungsleistung Grafik Personenverkehr mit Bussen und Bahnen Beförderungsleistung in Mio. Personenkilometer und Fahrgäste in Mio. im Liniennahverkehr, Saarland, Beförderungsleistung Quelle: Statistisches Bundesamt, 215 Fahrgäste Der saarländische Nahverkehr mit Bussen, Eisenbahnen und Stadtbahn sieht sich seit 29 mit sinkenden Fahrgastzahlen konfrontiert. Diese resultieren zum einen aus der stetig zunehmenden Pkw-Dichte, zum anderen aber auch aus dem demografischen Wandel. Wobei weniger der Bevölkerungsrückgang zu Buche schlägt, sondern insbesondere der Rückgang bei den jungen Menschen, die sonst verstärkt den öffentlichen Nahverkehr nutzen. Trotz Schaffung eines Verkehrsverbundes, der Einführung eines einheitlichen Tarifes im Saarland, dem Weiterbau der Saarbahn bis Lebach oder der Einführung einer sehr guten mobilen elektronischen Fahrplanauskunft in Form der Saarfahrplan-App ist es nicht gelungen, mehr Menschen für den Umstieg auf Busse und Bahnen zu gewinnen. In der langfristigen Perspektive wird sich somit die Frage stellen, wie sich der ÖPNV im Saarland bei stetig sinkenden Fahrgastzahlen finanzieren kann, ohne das Leistungsangebot drastisch einzuschränken. Die Landesregierung ist gemeinsam mit den Kreisen und Kommunen aufgefordert, durch eine aktive Nahverkehrspolitik den ÖPNV im Saarland zu stärken. Dazu bedarf es einer kritischen Überprüfung der bisherigen Aufgabenträgerschaft im ÖPNV und der Bereitschaft zu einer Neuorientierung. Auch die bestehenden Verkehrsunternehmen müssen stärker zusammenarbeiten und sich mehr als bisher für einen attraktiven ÖPNV engagieren Fahrgäste 29

11 Positiver Trend gestoppt keine weitere Reduzierung beim Hausmüll Grafik Haushaltsabfälle Saarland, , in kg/einwohner Haus- und Sperrmüll Getrennt gesammelte Wertstoffe Deutschland (gesamt) Quelle: Statistisches Landesamt Saarland, Arbeitskreis Umweltökonomische Gesamtrechnung der Länder, eigene Darstellung Getrennt erfasste organische Abfälle Sonstige Abfälle Das Aufkommen von Haushaltsabfällen hat sich im Saarland dem bundesdeutschen Durchschnitt in den vergangenen Jahren angenähert. Produzierte jeder Saarländer in den Jahren 26 bis 21 mit leicht abnehmendem Trend noch etwa 1 % mehr Abfälle als der Bundesdeutsche, so verringerte sich das Pro-Kopf-Aufkommen im Jahr 212 auf 461 Kilogramm, was nur fünf Kilogramm über dem deutschen Durchschnitt liegt. Leider setzte sich diese Entwicklung 213 nicht fort. Das Restmüllaufkommen der privaten Haushalte stagnierte bei 188 kg/einwohner. Gleichzeitig ist ein Anstieg bei den getrennt erfassten organischen Abfällen und den getrennt gesammelten Wertstoffen zu verzeichnen. Der Anstieg der organischen Abfälle ist auf die anwachsende Verbreitung der Biotonne und den weiteren Ausbau der Wertstoffhöfe mit Grünschnittsammlung zurückzuführen. Der überdurchschnittliche Anstieg der gesammelten Mengen bei den getrennt gesammelten Wertstoffen beruht auf einem statistischen Effekt. Seit dem Jahr 213 werden auch die bei privaten Haushalten gesammelten Mengen an Altpapier durch private Entsorger erfasst. Hintergrund ist das flächenhafte Aufstellen von Papiertonnen. Insgesamt positiv ist zu werten, dass das Saarland weiterhin Fortschritte bei der getrennten Sammlung von Wertstoffen und organischen Abfällen macht. Mit der Einführung von Wertstofftonnen sollte sich dieser Trend in den kommenden Jahren verstärken

12 Wieder mehr kranke Bäume in den saarländischen Wäldern Grafik Geschädigte Waldfläche im Saarland, , in Prozent ,7 2,7 2,,8 1,2 1,7 2, 1,7 1,6 Quelle: Statistisches Landesamt Saarland, 214, Waldzustandsbericht 214; eigene Darstellung Die geschädigte Waldfläche in den saarländischen Forsten hatte sich von 26 bis 213 kontinuierlich verringert. Waren in den Jahren 26 und 27 noch etwa 85 % aller Wälder geschädigt, so nahm der Anteil geschädigter Bäume bis zum Jahr 213 auf knapp 73 % ab. Dieser positive Trend, der bereits 212 einen leichten Dämpfer erfahren hat, scheint im Jahr 213 beendet. Erstmals seit fast 1 Jahren wurde 214 ein spürbarer Rückgang der ungeschädigten Waldfläche um 6 % von vormals 27 % auf jetzt 21 % verzeichnet. Gleichzeit hat die mittelstark geschädigte Waldfläche um 1 % abgenommen, so dass sich die schwach geschädigte Waldfläche um insgesamt 8 % vergrößerte. Eine weitere Verjüngung des Waldes und die Kalkung saurer Böden scheinen notwendig, um den Zustand zu stabilisieren und perspektivisch zu verbessern. Dies setzt jedoch wie im Waldzustandsbericht angemerkt eine stärkere Bejagung des Wildbestandes voraus, um die Schäden durch Wildverbiss zu reduzieren und erfordert gleichzeitig die Bereitstellung der für die Waldkalkung notwendigen Finanzmittel. 1 J. Diekmann und W.-P. Schill, Erneuerbare Energien im Ländervergleich: Bayern, Baden-Württemberg und Mecklenburg-Vorpommern an der Spitze, DIW-Wochenbericht, Bd. 81, Nr. 48, S , Allianz pro Schiene e.v., Bundesländerindex Mobilität. [Online]. Verfügbar unter: stark geschädigt und abgestorben mittelstark geschädigt schwach geschädigt ungeschädigt