Auswege aus der Langzeitarbeitslosigkeit Welttag der Sozialen Arbeit vom Hotel Bern, Bern

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1 Auswege aus der Langzeitarbeitslosigkeit Welttag der Sozialen Arbeit vom Hotel Bern, Bern Powerpoint Referat Von Thomas Näf

2 Comic Working Poor Udo Theiss theiss.ch Auswege aus der Langzeitarbeitslosigkeit 2

3 Meine Forderungen Die Entscheidung über geeignete Maßnahmen zur Integration in den Arbeitsmarkt muss bei den Betroffenen liegen. Die Aufgabe der RAV und der Sozialämter muss sich auf die Beratung und Unterstützung der Erwerbslosen beschränken (keine Zwangszuweisungen). Steuerabzugsberechtigung auch für jene Weiterbildungen, welche eine berufliche Veränderung und eine Besserstellung ermöglichen. Abschaffung der Verwandtenunterstützungs- und Rückzahlungspflicht in der Sozialhilfe. Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens (Eidg.) Auswege aus der Langzeitarbeitslosigkeit 3

4 Endstation Sozialhilfe? Sozialhilfeempfänger in der Schweiz haben es schwer, wieder in den Arbeitsmarkt zurückzufinden. Und dabei sind Sozialämter keine Hilfe, sagt eine Studie des Seco. Die Studie birgt Sprengkraft: denn die Programme der Sozialhilfe können sogar hinderlich sein Eine von der Aufsichtskommission der Arbeitslosenversicherung und dem SECO in Auftrag gegebene Befragung gibt erstmals Aufschluss über die Reintegrationschancen von Sozialhilfebezügern in den Arbeitsmarkt Auswege aus der Langzeitarbeitslosigkeit 4

5 Ist Erwerbsarbeit für Sozialhilfebezüger ein Privileg? Eine von der Aufsichtskommission der Arbeitslosenversicherung und dem SECO in Auftrag gegebene Befragung gibt erstmals Aufschluss über die Reintegrationschancen von Sozialhilfebezügern in den Arbeitsmarkt. Befragt wurden 1`529 Sozialhilfebezüger aus den Städte Basel, Luzern, St. Gallen, Lausanne und Biel (Ende 2008 bis anfangs 2009) 23% der befragten hatten zum Zeitpunkt der Befragung seit mehr als sechs Monaten eine Erwerbsarbeit und bezogen keine Sozialhilfe mehr. 11% hatten zwar eine Erwerbstätigkeit gefunden, aber sich nicht ganz von der Sozialhilfe lösen können (so genannte «Working Poor»). 9% der Befragten hatten ihre Arbeit wieder verloren. 9% haben eine prekäre Arbeit gefunden (z.b. temporär oder auf Abruf) 28% haben nie eine Stelle antreten können. Die restlichen Personen bezogen keine Sozialhilfe mehr und hatten sich aus dem Erwerbsleben zurückgezogen (z.b. als IV-Bezüger) Auswege aus der Langzeitarbeitslosigkeit 5

6 Arbeit und Sozialhilfe Armutsbericht Kanton Bern ,8 % der Sozialhilfebeziehenden im Kanton Bern sind erwerbstätig 41,9 % von ihnen arbeiten Vollzeit, das sind 14,2 % aller Sozialhilfebeziehenden Auswege aus der Langzeitarbeitslosigkeit 6

7 Arbeit und Sozialhilfe Stadt Bern Sozialhilfemissbrauch durch die Wirtschaft. Existenzsichernde Löhne statt Sozialhilfe Postulat Fraktion SP/JUSO (Ruedi Keller, SP): Aktiv gegen Armut: Existenzsichernde Löhne statt Sozialhilfe für die Arbeitnehmenden in der Stadt Bern! In der Stadt Bern sind 31,8 % Erwerbstätig, 33 % arbeiten Vollzeit, d.h. 10,5 % aller Sozialhilfebeziehenden. 360 Arbeitnehmende mit einer Vollzeitstelle 333 mit einer Teilzeitstelle über 50 % 363 mit einer Teilzeitstelle unter 50 % Die Working-Poor-Quote in der Stadt Bern liegt bei 5 % der Vollzeit- Erwerbstätigen Auswege aus der Langzeitarbeitslosigkeit 7

8 Steuerabzugsberechtigung auch für jene Weiterbildungen, welche eine berufliche Veränderung und eine Besserstellung ermöglichen. Ein Abzug ist aber grundsätzlich nur möglich, wenn die Weiterbildung in engem Zusammenhang mit dem Beruf steht oder für die aktuelle Tätigkeit notwendig ist. Etwa, wenn eine Sekretärin einen Englischkurs besucht. Auch wer nach einer längeren Pause sein berufliches Wissen auffrischen will, kann die Schulkosten von der Steuer abziehen. Aber: Ein Abzug ist nur möglich, wenn der Steuerpflichtige im Jahr der Ausbildung einer Erwerbstätigkeit nachgegangen ist. Einige Kantone gewähren keinen Steuerabzug, wenn die Ausbildung nur dem beruflichen Aufstieg dienen soll (Wirtekurse, Abendmatur, Anwaltspatent usw.) Auswege aus der Langzeitarbeitslosigkeit 8

9 Abschaffung der Verwandtenunterstützungs- und Rückzahlungspflicht Die Rückzahlung von Sozialhilfegeld wird von Kanton zu Kanton anders geregelt. Generell ist eine härtere Gangart spürbar. Die Rückerstattungspflicht für bezogene Sozialhilfeleistungen ist in allen kantonalen Sozialhilfegesetzen enthalten. In den meisten Kantonen ist die Rückforderung möglich, wenn sie «zumutbar» ist. In einigen Kantonen kommt die Rückforderung nur dann in Frage, wenn «günstige finanzielle Verhältnisse» vorliegen beispielsweise ein beträchtlicher Vermögenszuwachs dank einer Erbschaft oder überdurchschnittlicher Arbeitsverdienst. Bei derart vagen Formulierungen ist der Ermessensspielraum der Behörden naturgemäss gross. Und er wird immer restriktiver gehandhabt Auswege aus der Langzeitarbeitslosigkeit 9

10 Fallbeispiel 1 Zum Beispiel Erika Matter* aus dem Kanton Aargau. Sie hat zwei Kinder allein aufgezogen, daneben teilzeitlich gearbeitet und über viele Jahre hart am sozialen Existenzminimum gelebt. Manchmal auch darunter, wenn sie wegen der Mehrfachbelastung die Erwerbsarbeit nicht schaffte. Während mehrerer Jahre musste sie immer wieder Sozialhilfe in Anspruch nehmen insgesamt etwa Franken. Einige Jahre später sieht Erika Matter erstmals über den Berg. Die Töchter sind in Ausbildung. Sie selbst hat seit einiger Zeit einen guten Job und verdient brutto 5000 Franken. Sie lebt aber weiter bescheiden, spart und investiert einen Teil ihres Lohns in die Weiterbildung. «Endlich habe ich einmal die Möglichkeit dazu, das gibt mir ein gutes Gefühl.» Andere Prioritäten hat die Fürsorgebehörde: Erika Matter lebe wieder in «günstigen Verhältnissen», eine Rückforderung der einst geleisteten Sozialhilfe sei ihr deshalb zuzumuten. Jetzt soll sie sich wieder einschränken und die Schulden in monatlichen Raten abzahlen. Erika Matter ist schockiert und fragt sich: «Wozu strenge ich mich überhaupt an? Die Vergangenheit holt mich ja doch immer wieder ein. Ich komme nie mehr aus der Mühle der Abhängigkeit heraus.» Beobachter Ausgabe:7/ Auswege aus der Langzeitarbeitslosigkeit 10

11 Fallbeispiel 2 Guten Tag Ich wende mich "frech" an Sie mit meiner Frage. Ich hatte aus gesundheitlichen Gründen eine Zeit lang Sozialhilfe beziehen müssen. Nun seit ein paar Jahren geht es mir wieder besser und ich bin wieder am arbeiten. Seitdem bezahle ich monatlich an die Gemeinde 300 CHF zurück. Meine Frage: Kann man dieses Geld irgendwie von den Steuern abziehen? Ich bezahle somit jährlich 3600 CHF an Sozialhilfe zurück - habe dieses Geld also nicht - und trotzdem bezahle ich für diesen Betrag gegen 800 CHF Steuern. Das empfinde ich wie einen Strafzins in der Höhe von über 20%, denn wenn man die Sozialhilfe beim Erhalt versteuern hätte müssen, wäre dieses Einkommen wohl zu tief gewesen als dass man Steuern dafür hätte zahlen müsste. Freundliche Grüsse an KABBA Auswege aus der Langzeitarbeitslosigkeit 11

12 Grundeinkommen... stärkt die Familie. Sie kann sich der Erziehung und der Fürsorge für ihre Kinder widmen, ohne sich um ihre Einkommenssicherung zu sorgen.... fördert Innovation in allen gesellschaftlichen Bereichen und ermöglicht die dazu erforderliche Muße. Innovative Ideen können frei entwickelt werden, ohne daß sie vom Absatz an einem Markt abhängig sind.... stärkt die Unternehmen. Sie können automatisieren, ohne sich Sorgen um entlassene Mitarbeiter zu machen. Sie können auf leistungsbereite Mitarbeiter setzen, denn Erwerbsarbeit wird freiwillig geleistet.... stärkt die Volkswirtschaft. Unproduktive Industrien und Wirtschaftszweige müssen nicht mehr subventioniert werden.... ermöglicht einen umfassenden Abbau von Bürokratie, auch in den Sozialsystemen. Ein bedingungsloses Grundeinkommen ersetzt weitestgehend bestehende Sozialleistungen. Ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle Bürger stärkt die Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen, und gibt ihnen die Freiheit dazu.... mindert den Wachstumsdruck Auswege aus der Langzeitarbeitslosigkeit 12

13 Das Komitee der Arbeitslosen und Armutsbetroffenen «KABBA» ist ein politischer, aber parteipolitisch unabhängiger Verein, der sich als Interessenvertretung von Arbeitslosen und Armutsbetroffenen versteht. Das KABBA fordert Mitsprachrecht für Arbeitslose und Armutsbetroffenen in Politik und Gesellschaft. KABBA versteht Arbeitslosigkeit und Armut als ständige Begleiterin unseres Wirtschaftssystems und als Versagen der Besitzenden in unserer bürokratisierten Gesellschaft, welche sich zwecks Besitzstandwahrung immer repressiver gegen die Arbeitslosen und Armutsbetroffenen wendet. KABBA fordert Langfristig die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens für alle EinwohnerInnen der Schweiz, welches gemäss Art. 12 der Bundesverfassung ein menschenwürdiges Dasein erlaubt. KABBA steht allen offen, die sich für die Rechte der Erwerbslosen, Armut betroffenen und anderer ausgegrenzter Gruppen einsetzen wollen Auswege aus der Langzeitarbeitslosigkeit 13

14 Internetcafe für Arbeitslose und Armutsbetroffene Internet: Sozial Schwache werden ausgegrenzt Menschen, die über Jahre in Armut leben, verlieren in unserer Internetgesellschaft schnell den Anschluss. Kein Zugang mehr zu aktuellen Informationen aus Politik und Wirtschaft. Stellensuche wird erschwert: Online-Inserate und Online-Bewerbungen. Behörden verlagern Dienste ins Internet und sind somit für sozial Schwache nicht mehr nutzbar. Immer mehr Dienstleistungen, die nicht via Internet genutzt werden, werden kostenpflichtig gemacht Auswege aus der Langzeitarbeitslosigkeit 14

15 Kontaktieren Sie uns KABBA Komitee der Arbeitslosen und Armutsbetroffenen Postfach Bern Mail: Spendenkonto: Coop Bank Basel PC KABBA, Postfach 6950, 3001 Bern Auswege aus der Langzeitarbeitslosigkeit 15

16 Referendumskomitee - Nein zum Abbau der ALV Postfach 6950, 3001 Bern Spendenkonto PC Nein zum Abbau der ALV La Chaux-de Fonds Auswege aus der Langzeitarbeitslosigkeit 16

17 Kontaktieren Sie mich Thomas Näf Chutzenstrasse Bern Präsident Komitee der Arbeitslosen und Armutsbetroffenen Co-Präsident Referendumskomitee - Nein zum Abbau der ALV Auswege aus der Langzeitarbeitslosigkeit 17

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