Konsequenzen für die deutsche Außenpolitik

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1 Universität zu Köln Lehrstuhl für internationale Politik und Außenpolitik Bilanz und Perspektiven der amerikanischen Außenpolitik unter Präsident George W. Bush Sommersemester 2008 Leitung: Prof. Dr. Thomas Jäger Referentin: Rita Müller Konsequenzen für die deutsche Außenpolitik

2 Gliederung 1. Einleitung 2. Widerstandsstrategien 3. Kooperationsstrategien 4. Deutsch-amerikanische Beziehungen unter Präsidentschaft Bushs 5. Transatlantische Übereinstimmungen 6. Transatlantische Konfliktpunkte 7. Ausblick 8. Quellen 2

3 1. Einleitung 3

4 Immer wieder müssen wir unseren Bürgern deutlich machen, dass auch Konflikte fern unserer Grenzen in der vernetzten Welt direkte Auswirkungen auf unsere Sicherheit haben. Walter Steinmeier 4

5 2. Widerstandsstrategien Balancing Soft Balancing Internal Balancing Balking Binding Blackmail Deligitimation 5

6 Ich habe den Eindruck, dass wir manchmal unterschätzen, wie sehr wir mit unserer Haltung die Spielräume für Veränderung beeinflussen. Mein Rat an uns ist: Nicht mit formelhaften Bekenntnissen tatsächliche Veränderungen zu ignorieren! Sondern positive Ansätze durch Kooperation zu unterstützen. Walter Steinmeier 6

7 3. Kooperationsstrategien Bandwagoning Regional balancing Bonding Penetrating 7

8 Die transatlantische Partnerschaft ist die Geschichte einer stolzen Bilanz. Amerikas Beziehungen zu Europa haben Erfolge möglich gemacht, die keiner von uns allein hätte erreichen können. Walter Steinmeier 8

9 4. Deutsch-amerikanische Beziehungen seit 1949 Beziehungen zu USA tragende Säule der dt. Außenpolitik In Europa ist USA Deutschlands engster Verbündeter Bei Amtsantritt: Vorbehalte gegenüber Bush Nach 9/11 Zusicherung uneingeschränkter Solidarität und Verschlechterung der Beziehungen im Zuge des Irakkonflikts Tiefpunkt: März/April 2003 Unter Merkel Verbesserung der Beziehungen Zunehmende transatlantische Entfremdung Hauptstationierungsland für US-Streitkräfte in Europa 9

10 Thank you for having you here, for being and living with us! Walter Steinmeier 10

11 5. Transatlantische Übereinstimmungen Starke gesellschaftliche und politische Verflechtungen Übereinstimmung in Grundzielen der Politik: Förderung von Stabilität und Sicherheit Demokratie Menschenrechte Marktwirtschaft Übereinstimmung bei Grundwerten, zentralen Gefahren und Herausforderungen Besonders eng verflochtene Wirtschaftsbeziehungen Zusammenarbeit in Afghanistan- und Iranpolitik Israelpolitik 11

12 Lassen Sie uns nüchtern bleiben - Belastungstests werden auch in der nächsten Administration nicht ausbleiben, und Partnerschaft heißt auch nicht Symbiose! Walter Steinmeier 12

13 6. Transatlantische Konfliktpunkte Unterschiedliche Vorstellungen über zukünftige internationale Ordnung Genforschung Stammzellenforschung International Criminal Court (ICC) GPS vs. Galileo Klimaschutz Atomenergie Irakkonflikt EU-Beitritt der Türkei Geplanter NATO-Beitritt von Georgien und Ukraine Boing vs. Airbus 13

14 Interdependenz ist sozusagen die Signatur unserer Zeit - in der Politik, auf den Märkten, bei den Bedrohungen. Was wir gemeinsam Deutsche und Europäer, gemeinsam mit den USA und anderen -, politisch daraus machen, das ist noch Zukunftsmusik. Walter Steinmeier 14

15 7. Ausblick Mittel- oder langfristig wird USA stärkste Weltmacht bleiben Zweigleisigkeit der deutschen Außenpolitik 2 denkbare Perspektiven: 1. Atlantische Ausrichtung Bandwagoning, Deutschland als Junior-Macht der USA 2. Europäische Ausrichtung als Gegenmacht Eigenständigkeit Europas und Balancierung des amerikanischen Übergewichts Rolle Europas als Gegenmacht und Gegengewicht Entscheidung zwischen Balancing oder Bandwagoning soft balancing als europäisches Verständnis von Gegenmachtbildung 15

16 8. Quellen Außenpolitik Deutschlands: Deutsch-amerikanische Beziehungen, bpb, Bonn Jäger/Höse/Oppermann (Eds), Deutsche Außenpolitik. Sicherheit, Wohlfahrt, Institutionen und Normen, Wiesbaden Neue Weltordnung und transatlantische Beziehungen - Rede des Bundesaußenministers Frank-Walter Steinmeier bei der F.A.Z./BDI - Konferenz zu den transatlantischen Beziehungen am 4. Juli 2008 in Berlin, unter amt.de/diplo/de/infoservice/presse/reden/2008/ BMTransatlantischeBeziehungen.html Walt, Stephen, Taming American Power. The Global Response to U.S. Primacy,

17 The End 17