Sajdik EU-Erweiterung Hintergrund, Entwicklung, Fakten NOMOS

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Lilli Schenck
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1 Sajdik EU-Erweiterung Hintergrund, Entwicklung, Fakten NOMOS Verlag Österreich

2 1 Einleitung 7 2 Geschichte der EU-Erweiterung; Wende und Wandel Die Ausgangslage für die Europäische Union Die Wirtschaftsbeziehungen zu den MOEL vor Die Gemeinschaft und die Wende in Osteuropa: von Paris bis Maastricht (von Hilfe bis Assoziierung), Der Arche"-Gipfel der G-7, das PHARE-Programm und ihr politisches Umfeld Die Assoziationsabkommen (Europa-Abkommen); eine Perspektive für den Beitritt Die wichtigsten Merkmale der Europa-Abkommen Von Lissabon bis zur Veröffentlichung der Avis (der Weg zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen), 1992 bis Kopenhagen: Die Kriterien für eine Mitgliedschaft Essen/Cannes: Eine Vorbeitrittsstrategie wird formuliert Madrid: Beitrittsfähigkeit und Kosten der Erweiterung; die Mitglieder wollen es genau wissen Amsterdam; Regierungskonferenz und Weg frei für Erweiterung 35 3 Die Konzeption des Beitritts- und Verhandlungsprozesses Die Schlußfolgerungen des Europäischen Rates von Luxemburg (Dezember 1997) Heranführung der MOEL vor Luxemburg Intensivierte Heranführungsstrategie und ihre Elemente Beitrittspartnerschaft PH ARE sowie Landwirtschafts- und Strukturfazilitäten Teilnahme an Gemeinschaftsprogrammen Heranführung von Zypern Fortschrittsberichte Heranführungsstrategie und Europa-Abkommen Strukturierter Dialog 41

3 3.1.5 Differenzierung der Beitrittskandidaten in ins" und pre-ins" Heranführungsstrategie und Verhandlungsprozeß Verhandeln mit einem geteilten Zypern? Eine Europäische Strategie für die Türkei Europa-Konferenz 3.2 Eröffnung des Beitritts- und Verhandlungsprozesses (Brüssel, 30. und 31. März 1998) Eröffnung des Beitrittsprozesses Eröffnung des Verhandlungsprozesses 3.3 Beitrittspartnerschaften Struktur der Beitrittspartnerschaft Prioritäten und zwischenzeitliche Ziele"; unzählige Aufgaben auf dem Weg zum Beitritt Kurzfristige Prioritäten" Mittelfristige Prioritäten" 3.4 Das PHARE-Programm: Entwicklung und gegenwärtiger Stand Die Entwicklung der Prioritäten PHARE im Rahmen der Intensivierten Vorbeitrittsstrategie Aktivitäten von PHARE in Albanien, FYROM und Bosnien und Herzegovina Strukturen und Instrumente Budget Schlußbemerkung Die Erweiterungsverhandlungen und der Beitrittsprozess. 4.1 Verlauf und Inhalte der Beitrittsverhandlungen Das Acquis-Screening Die Absichten der österreichischen Präsidentschaft Hemmschuh Zypern? Grünes Licht für konkrete Beitritts Verhandlungen Deutschland kann auf solider österreichischer Arbeit aufbauen Finnland - Volldampf voraus zum Erweiterungsgipfel in Helsinki 4.2 Beitrittsprozess zwischen österreichischer und finnischer Präsidentschaft

4 5 4.3 Annäherung ohne Beitrittsprozess Partnerschaft mit Rußland, Ukraine und Moldova Stabilitätspakt Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Türkei Migration, Pendlertum und die Freizügigkeit" Erhebung des Migrationspotentials durch Befragung vor Ort Erhebung des Migrations- und Pendlerpotentials durch Analogie Die Zahl der Migranten (mittel- und langfristige Auswanderung) Die Zahl der Pendler Die Zahlen der Migranten und Pendler (summiert) Die Aufnahmekapazität des österreichischen Arbeitsmarktes Wertung der Annahmen Studienergebnisse der International Organization for Migration (IOM) Grenzregionen hüben und drüben, Untersuchung für die Steiermark Das Kapitel Freizügigkeit" in den Beitritts Verhandlungen Zusammenfassung Der Freie Dienstleistungsverkehr"; der Zwillingsbruder der Freizügigkeit" Die Restitutionsproblematik Hintergrund zu AVNOJ und die Restitutionsproblematik mit Slowenien Hintergrund zu den Benes-Dekreten und der Restitutionsproblematik mit Tschechien Vermögensrestitution und Beitrittsprozeß Slowenien Tschechien Ausstieg vor Einstieg? Kernenergie in den Ländern der Beitrittskandidaten Österreichs Bemühungen um Nukleare Sicherheit im Erweiterungskontext 173

5 8.3 Aktionsplan; österreichische Anti-Atom-Politik im europäischen Zusammenhang 1 9 Zusammenfassung 179 Literaturverzeichnis 185 Annex 189

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