Gemeinde Puschendorf. Niederschrift. über die Sitzung des Gemeinderates vom in der Eichwaldhalle Puschendorf

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1 Gemeinde Puschendrf Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vm in der Eichwaldhalle Puschendrf Alle Mitglieder waren rdnungsgemäß geladen, erschienen sind nachstehende Mitglieder, als mehr als die Hälfte. Die Beschlußfähigkeit war damit hergestellt. Vrsitzender: 1. Bgm. Wlfgang Kistner 2. Bgm. Erika Hütten 3. Bgm. Stephan Buck GRM Karlheinz Auerchs GRM Gerhard Billmann GRM Nina Engelhardt GRM Hermann Höfler GRM Dr. Günter Ldderstaedt GRM Klaus Madinger GRM Bertram Schacher GRM Knrad Schmtzer GRM Albert Trmmer GRM Alexander Vitzthum GRM Markus Wahl Entschuldigt fehlte GRM Weghrn wegen Erkrankung/Reha-Maßnahme. Vrsitzender: Schriftführer: Wlfgang Kistner, 1. Bürgermeister Singer-Lmpa, Verwaltungsangest.

2 Niederschrift über die Sitzungen des Gemeinderates Puschendrf Seite 2 T a g e s r d n u n g : (Die einzelnen Punkte der Tagesrdnung sind a) öffentlich und b) nichtöffentlich auszuscheiden.) a) Öffentlicher Teil 1. Hackschnitzelheizung Rathaus: Vergaben 2. Freiwillige Feuerwehr Bezuschussung vn Führerscheinen für die Klasse C Lkw über 7,5 t zgg 3. Bebauungsplan Trutenhlz zur erneuten Auslegung und Anhörung 4. Bebauungsplan Nr. 12 und Flächennutzungsplan der Gemeinde Tuchenbach Stellungnahme 5. Einrichtung einer Stelle für ein Freiwilliges Sziales Jahr Zustimmung und Kstenbeteiligung 6. Eingangsbereich Rathaus Renvierung des Pflasterbelages 7. Bauanträge/Bauvranfragen 8. Bekanntgaben 9. Anträge/Anfragen Nachdem die Tagesrdnung genehmigt war, wurde mit der Beratung begnnen.

3 Niederschrift über die Sitzungen des Gemeinderates Puschendrf Seite 3 Beginn der Sitzung: Uhr. Entschuldigt ist GRM Weghrn wegen Krankheit Rehamaßnahme Gratulatin an GRM Auerchs zum 50. Geburtstag im April Die Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vm wird auf Antrag vn GRM Schacher auf die nächste Gemeinderatssitzung verschben. GRM Dr. Ldderstaedt: Uhr Tagesrdnungspunkt a 1 Hackschnitzelheizung Rathaus: Vergaben 1.1 Ausgangslage - Die Ausschreibung der Gewerke ist erflgt. Submissin war am Auswirkungen - Für das Gewerk Stahlbau hat nur die Fa. Schöllmann abgegeben. Angeschrieben wurden 7 Firmen. - Da der Preis aber den Schätzungen entspricht, sllte eine Vergabe erflgen. - Die Ksten liegen bei nett 2.635,-. - Für den Heizungsbau haben 4 Firmen abgegeben. Angeschrieben wurden 10 Firmen. - Flgende Angebte liegen vr Nettpreise: Fa. Dirsch Haustechnik, Herzgenaurach: ,67 Fa. Himmler Haustechnik, Höfen: ,56 Fa. Zllfrank, Höfen: ,79 Fa. Schmll & Shn, Nürnberg: ,11 - Die wenigstnehmende Firma ist die Fa. Schmll & Shn. Die Firma gilt als erfahren und zuverlässig. Die Vergabe sllte erflgen. - Die Gemeinde erhält keine Gelder vm Knjunkturpaket 2, nachdem das Rathaus zu 80 % vermietet ist und auf das Rathaus selbst nur 20 % fallen. Indirekt fließen aber der Grundschule zu, die vn unserer Gemeinde zu tragen wäre. Insgesamt erhält die Grundschule Die Hauptschule erhält keine Förderung. Krankenhäuser, Schulen, Kindergärten, Rathäuser werden bei energetischen Maßnahmen gefördert. Ein geringer Teil fällt auf städtebauliche Förderungsmaßnahmen. GRM Engelhardt: Uhr 1.3 Diskussin - keine 1.4 Der Gemeinderat beschließt für den Einbau der Hackschnitzelheizung im Mehrzweckgebäude Rathaus, flgende Firmen zu beteiligen: Gewerk Metallbau: Fa. Schöllmann zum Nettpreis vn 2.635,-. Gewerk Heizungsanlage: Fa. Schmll & Shn zum Nettpreis vn , Abstimmung - Ergebnis: 14 : 0 Der Gemeinderat beschließt für den Einbau der Hackschnitzelheizung im Mehrzweckgebäude Rathaus, flgende Firmen zu beteiligen: Gewerk Metallbau: Fa. Schöllmann zum Nettpreis vn 2.635,-. Gewerk Heizungsanlage: Fa. Schmll & Shn zum Nettpreis vn ,11.

4 Niederschrift über die Sitzungen des Gemeinderates Puschendrf Seite 4 Tagesrdnungspunkt a 2 Freiwillige Feuerwehr Bezuschussung vn Führerscheinen für die Klasse C Lkw über 7,5 t zgg 2.1 Ausgangslage - Durch die Fahrerlaubnisrefrm vr einigen Jahren ergibt sich das Prblem, dass die Führerscheine der Klasse B für Pkw, die nach dem gemacht wurden, nur nch für Fahrzeuge bis 3,5 t zgg gelten. Für schwerere Fahrzeuge ist die Klasse C erfrderlich. - Die alten Führerscheine der Klasse 3 gelten weiter bis 7,5 t zgg. 2.2 Auswirkungen - Bei der Feuerwehr Puschendrf hat der Tanker mehr als 7,5 t zgg und benötigt auf jeden Fall den FS der Klasse C. Das zweite technische Fahrzeug kann mit dem alten Führerschein der Klasse 3 gefahren werden, da es unter 7,5 t zgg hat. - Derzeit sind nur einige ältere Mitglieder über 50 Jahre im Besitz des regulären Lkw- Führerscheins. Außerdem nch der Kmmandant Alexander Vitzthum - Im Hinblick auf die Sicherstellung des Feuerschutzes sllten nch einige Wehrmänner den Führerschein der Klasse C erwerben. - Die Gemeinde sllte die Ksten kmplett der zum Teil übernehmen. Im Gegenzug müssen sich diese Feuerwehrmänner zu einer weiteren Dienstzeit vn 10 Jahren verpflichten mit einer Rückzahlverpflichtung bei vrzeitigem Ausscheiden. - Seitens der Feuerwehrführung wurden nachflgende Feuerwehrmänner ausgewählt: Alexander Dörr, stellvertretender Kmmandant Matthias Weghrn, Feuerwehrmann, Gerätewart Tmas Hllweck, stellvertr. Atemschutzwart Gerg Karst, Oberfeuerwehrmann, Atemschutzträger - Im Haushalt wurden 6.000,- eingestellt. Dieses Geld reicht für ca. 3 Führerscheine - Wenn die Feuerwehr mehr ausbilden will, sllte aus der eigenen Kasse der Restbetrag getragen werden der erst im nächsten Jahr eine Ausbildung durchgeführt werden. - Es ist auch zu überlegen, b Nrbert Ppp als Gemeindearbeiter nch zur Ausbildung geschickt wird. Werkstattfahrten während des Tages würden einen weiteren Fahrer erfrdern. 2.3 Diskussin - GRM Billmann: aus Presse ist zu entnehmen, dass ein spezieller Feuerwehrführerschein in Deutschland eingeführt werden sll - BGM: dies würde nur für Fahrzeuge bis 4,25 t gelten. Würde der jetzt gefasst werden, könnten die genannten Feuerwehrmänner sfrt beginnen und nch unter den alten Bedingungen diesen Lkw-Führerschein erwerben. Geplant ist auch eine Initiative in Bayern, dass mit einer Zusatzausbildung Führerscheine der Klasse B dann auch zum Fahren der Feuerwehrfahrzeuge vn 7,5 t gelten sllen. Wenn dies gilt, könnten auch die jüngeren Feuerwehrmänner nachgeschult werden. - GRM Höfler: gäbe es auch die Möglichkeit landkreisweit einen Feuerwehrkurs zu rganisieren - BGM: seit 1 Jahr gibt es vn unserer Seite Kntakt zum Kreisbrandrat und zum Landratsamt was bisher aber vn deren Seite immer wieder vertagt wurde. Eine Krdinatin wurde abgelehnt. - GRM Vitzthum: bei den Kmmandantentreffen wurde auch angeregt, über die Feuerwehrschule in Würzburg die Ausbildungen zu machen, aber auch hier knnte keine gemeinsame Fahrausbildung rganisiert werden. - GRM Buck: zu bedenken ist, dass die 4 vrgeschlagenen Feuerwehrmänner außerhalb Puschendrfs arbeiten und im Einsatzfall keiner der genannten vr Ort ist. Der Bedarf an Fahrern dürfte demnach sgar höher sein. - BGM: Tmas Hllweck macht derzeit Schichtdienst, ebens hat Matthias Weghrn versetzte Arbeitszeiten - GRM Billmann: wie sieht es mit den nachflgenden Ksten aus? - BGM: bisher wurden diese Ksten swies vn der Gemeinde getragen. Bei den jungen Führerscheinbesitzern wird die Nachschulung alle 5 Jahre ntwendig. Die Ksten betragen pr Persn 100 bis 120.

5 Niederschrift über die Sitzungen des Gemeinderates Puschendrf Seite Der Gemeinderat beschließt, der Feuerwehr Puschendrf insgesamt max ,- in 2009 zur Verfügung zu stellen. Das Geld ist zur Erlangung des Führerscheins der Klasse C zu verwenden. Der Auswahl der Bewerber wird durch den Gemeinderat zugestimmt. 2.5 Abstimmung - Ergebnis: 14 : 0 Der Gemeinderat beschließt, der Feuerwehr Puschendrf insgesamt max ,- in 2009 zur Verfügung zu stellen. Das Geld ist zur Erlangung des Führerscheins der Klasse C zu verwenden. Der Auswahl der Bewerber wird durch den Gemeinderat zugestimmt. Die ausgewählten Feuerwehrmänner müssen sich für eine weitere Dienstleistung vn 10 Jahren verpflichten. Bei vrzeitigem Ausscheiden sind die Ausbildungsksten anteilig zurück zu zahlen. Tagesrdnungspunkt a 3 Bebauungsplan Trutenhlz zur erneuten Auslegung und Anhörung 3.1 Ausgangslage - Aufgrund der ersten Anhörung waren einige grundlegende Änderungen des Be-Plans erfrderlich Verbesserung der Ausgleichsflächenregelung Eine Teilfläche vn 700 m² wird aus der Auffrstungsfläche vn Rßtal verwendet Erweiterung durch die Fembachmaßnahme Vn der Fläche werden rund m² benötigt Es verbleiben nch Ausgleichsflächen vn m², da die Mäandrierungsmaßnahme einen Aufwertungsfaktr vn 2,0 hat Ersatzauffrstung Ist im Bereich der Gemarkung Rßtal erflgt Verbesserungen im Bereich des Wendehammers für die Müllfahrzeuge Der Feldweg Richtung Tuchenbach wird ein kurzes Stück mitbefestigt keine Asphaltierung und kann smit befahren werden Die Müllgefäße werden an der Westseite Grundstücksgrenze - aufgestellt Ausfahrt in die Kreisstraße Verbesserung der Sicht durch Anbringung eines Verkehrsspiegels Einrichtung einer Beleuchtungseinrichtung Durchführung einer speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung (sap) Wurde vn einem Ingenieurbür durchgeführt Ergebnis: keine Beeinträchtigung der Bebauung, jedch sind Auflagen zu beachten z.b. darf nicht während der Brutzeit gebaut werden und es sllten die Empfehlungen der sap beachtet werden BGM: für jedes Baugebiet muss jetzt eine sap angefertigt werden - Vrgabe durch die EU - alle Maßnahmen wurden im Vrfeld mit den Fachbehörden abgestimmt, s dass die erneute Anhörung hne Einwendungen erflgen sllte - alle Unterlagen werden je Fraktin einmal verteilt 3.2 Diskussin - GRM Schacher: Seite 4 Punkt 5 der Begründung:.Einfahrt nach Puschendrf ab Ortsschild 50 km/h. beträgt

6 Niederschrift über die Sitzungen des Gemeinderates Puschendrf Seite 6 - BGM: dies wird in. betragen darf. geändert - GRM Schacher: Es sllte versucht werden, die Ortseingangsschilder in diesem Zusammenhang nach vrne zu verschieben. Außerdem steht im Umweltbericht, dass eine minimale Beeinträchtigung durch Flugzeuge besteht. Dies ist äußerst subjektiv. Viele Puschendrfer fühlen sich massiv gestört. Deshalb sllte der Text in eine Beeinträchtigung durch Flugzeuge. geändert werden. BGM: die Änderungswünsche werden aufgenmmen. 3.3 Der Gemeinderat beschließt, den Bebauungsplan Trutenhlz in der geänderten Fassung vm April 2009 erneut auszulegen und die Träger öffentlicher Belange anzuhören. 3.4 Abstimmung - Ergebnis: 13 : 1 Der Gemeinderat beschließt, den Bebauungsplan Trutenhlz in der geänderten Fassung vm April 2009 erneut auszulegen und die Träger öffentlicher Belange anzuhören. Tagesrdnungspunkt a 4 Bebauungsplan Nr. 12 und Flächennutzungsplan der Gemeinde Tuchenbach Stellungnahme 4.1 Ausgangslage - Es handelt sich um eine Fläche im Nrd-Osten vn Tuchenbach. Das Gebiet ist derzeit WA. 4.2 Auswirkungen - Durch die Änderung sll eine Teilfläche vn WA in MI umgewandelt werden. Dies ist erfrderlich, da eine erhöhte Nachfrage nach Flächen für Kleingewerbe besteht. Zulässig ist es, da die angrenzende Fläche im Westen bereits als MI eingestuft ist. 4.3 Diskussin - keine 4.4 Der Gemeinderat hat Kenntnis vn den Änderungsplänen der Gemeinde Tuchenbach für den Flächennutzungsplan und den Bebauungsplan Nr. 12 und erhebt dagegen keine Einwände. 4.5 Abstimmung - Ergebnis: 13 : 1 Der Gemeinderat hat Kenntnis vn den Änderungsplänen der Gemeinde Tuchenbach für den Flächennutzungsplan und den Bebauungsplan Nr. 12 und erhebt dagegen keine Einwände. Tagesrdnungspunkt a 5 Einrichtung einer Stelle für ein Freiwilliges Sziales Jahr Zustimmung und Kstenbeteiligung 5.1 Ausgangslage - Nach Gesprächen mit dem Internatinalen Bund, der die Trägerschaft slcher Stellen übernimmt, ist die Stelle in den gemeindlichen Jugendtreffs für ein FSJ geeignet.

7 Niederschrift über die Sitzungen des Gemeinderates Puschendrf Seite 7 - Das Ergebnis wurde dem Familienausschuss bei einer gemeinsamen Sitzung mit dem Gemeinderat Obermichelbach präsentiert. (siehe hierzu das Prtkll) 5.2 Auswirkungen - Bei dieser Sitzung wurde auch ein Knzept beraten und beschlssen, das den Einsatz des FSJ-lers regelt. - Der Gemeinderat Obermichelbach hat bereits zugestimmt. - Es wird vrgeschlagen, dem Knzept und der Einrichtung der Stelle auch in Puschendrf zuzustimmen. - Das Knzept liegt den Unterlagen bei. 5.3 Diskussin - GRM Schacher: fallen für Puschendrf mnatlichen Ksten vn 700 an? BGM: die 700 tragen beide Gemeinden - GRM Schacher: grundsätzlich sllte überlegt werden, wie man Jugendarbeit bewertet. Ein grßer Teil vn Jugendarbeit findet beim SV Puschendrf statt und zwar hne wesentliche Unterstützung der Kmmune. Der Puschendrfer Jugendtreff betreut viel weniger Jugendliche. Grund dürften die Öffnungszeiten sein. An einem Tag z. B. freitags, sllte mindestens bis Uhr geöffnet sein, um ältere Jugendliche zu erreichen. - BGM: Frau Inhf hat bisher przentual die höchsten Öffnungszeiten im Landkreis Fürth und mit 1 Betreuerin und 2 Jugendtreffs ist bisher nicht mehr möglich gewesen. Aus diesem Grund ist eine FSJ-Stelle gewünscht. Es sll ein ffener Treff werden, mit wenig Prgramm, der eine Anlaufstelle für Jugendliche sein sll. In Obermichelbach hat sich auch schn ein Interessent gemeldet. Bewerbungen können an die Gemeinden gegeben werden, diese leiten die Bewerbungen an den Internatinalen Bund weiter. Dieser macht eine Vrauswahl. Die Bürgermeister entscheiden über die/den Bewerber/in. Angestellt ist er/sie beim Internatinalen Bund. Die Gemeinden überweisen das Gehalt an den IB. Dienstherr ist hier die Gemeinde Puschendrf. Weisungsbefugt ist auch Frau Inhf. - GRM Billmann: sind bei den 700 auch Lhnnebenksten enthalten? BGM: ja, es kmmen keine weiteren Ksten auf die Gemeinde zu - GRM Dr. Ldderstaedt: wie werden die Ksten aufgeteilt? BGM: zunächst wurde mit Obermichelbach vereinbart, dass die Ksten erstmal 50/50 aufgeteilt werden 5.4 Der Gemeinderat beschließt, zusammen mit der Gemeinde Obermichelbach in den beiden Jugendtreffs eine Stelle des Freiwilligen Szialen Jahres als Unterstützung der Jugendbetreuerin Frau Inhf einzurichten. 5.5 Abstimmung - Ergebnis: 14 : 0 Der Gemeinderat beschließt, zusammen mit der Gemeinde Obermichelbach in den beiden Jugendtreffs eine Stelle des Freiwilligen Szialen Jahres als Unterstützung der Jugendbetreuerin Frau Inhf einzurichten. Die Ksten zwischen Obermichelbach und Puschendrf werden zu je 50 % aufgeteilt. Tagesrdnungspunkt a 6 Eingangsbereich Rathaus Renvierung des Pflasters 6.1 Ausgangslage - Der Eingangsbereich ist einem sehr schlechten Zustand Stlperstellen etc. - Es wird vrgeschlagen, einen Plattenbelag anbringen zu lassen. 6.2 Auswirkungen - Die Arbeiten sllten vn den Arbeitern mit Unterstützung durch die Fa. Auerchs durchgeführt werden. - Für die Auswahl der Platten wird in der Gemeinderatssitzung ein Katalg präsentiert. - Es sllte ein schmutzunempfindlicher Granitbelag gewählt werden.

8 Niederschrift über die Sitzungen des Gemeinderates Puschendrf Seite 8 - Im Haushalt wurden 5.000,- für die Maßnahme eingestellt - Da demnächst keine Bau- und Umweltausschuss-Sitzung ist, wird die Maßnahme dem Gemeinderat zur Entscheidung vrgelegt. - Eine Leitung und Steckdse für den Schwibbgen wird berücksichtigt. 6.3 Diskussin - keine 6.4 Der Gemeinderat beschließt, den Belag des Eingangsbereichs Rathaus/Sparkasse erneuern zu lassen. Es wird der Belag. gewählt. Die Arbeiten werden vn den Gemeindearbeitern zusammen mit der Firma Auerchs durchgeführt. 6.5 Abstimmung - anwesend: 14 - stimmberechtigt: 14 - Ergebnis: 14 : 0 Der Gemeinderat beschließt, den Belag des Eingangsbereichs Rathaus/Sparkasse erneuern zu lassen. Es wird ein dunklerer granitähnlicher Belag gewählt. Die Arbeiten werden vn den Gemeindearbeitern zusammen mit der Firma Auerchs durchgeführt. Tagesrdnungspunkt a 7 Bauanträge - liegen nicht vr Tagesrdnungspunkt a 8 Bekanntgaben - derzeit werden die Gehweg- und Straßensanierungen aus 2008 durchgeführt - die Verlegung der Leerrhre für die Telekm in der Fürther Str. ist weitgehend abgeschlssen - Knjunkturpaket II: Gem. Puschendrf erhält keine Mittel Rathaus war nicht zu fördern, da viele Nutzer, auch Mieter indirekte Zuwendung über den Schulverband Veitsbrnn Grundschule erhält für Energetische Maßnahmen ,- Grundschüler insgesamt: 492, davn aus Puschendrf 83 = 17 % = rund ,- - Erschließungsarbeiten Schlagweg: Beginn in ca. 2 Wchen die Mittelspannungsleitung der N-ergie wird gleichzeitig im gleichen Graben gegen Kstenbeteiligung mit verlegt - Waaghäuschen: Derzeit sllte keine Renvierung durchgeführt werden Gespräch mit Herrn Marsch: Nutzung nur nch dieses Jahr; außerdem kmmt nur ein einziger auswärtiger Händler Es sllte eine andere Nutzung / Käufer / Abriss überlegt werden Heimatverein? - Eichenprzessinsspinner-Bekämpfung: nächste und übernächste Wche im Zenngrund mit dem Bazillus thuringiensis - Hauskanaluntersuchung: zur Zeit wird die Untersuchung der Anwesen 1964 bis 1979 in der Verwaltung vrbereitet. Eine Inf-Veranstaltung wird am Di., abgehalten.

9 Niederschrift über die Sitzungen des Gemeinderates Puschendrf Seite 9 Die Vergabe an eine Firma mit Rahmenvertrag erflgt in der nächsten Gemeinderatssitzung - Besichtigung einer Kläranlage am D., , Uhr: wer fährt mit? GRM Hütten, GRM Vitzthum, B. Bernreuther, Herr Wenisch fahren mit; im Internet können auch Infrmatinen abgerufen werden, siehe Tagesrdnungspunkt a 9 Anträge / Anfragen - GRM Schacher: hat die Gemeinde schn den DSL-Vertrag vn der Telekm zurück erhalten? BGM: er ist nch nicht zurück, die Pressestelle hat sich im Rathaus gemeldet und will eine Veröffentlichung abgeben Zwischenzetlich liegt der Vertrag vr - GRM Schacher: die Straßensicherung Meisenweg/Fürther Str. ist mit dem derzeit aufgestellten Hinweisschild schlecht gelöst, d.h. es ist nicht beleuchtet. BGM: nach den Richtlinien bräuchte diese Baustelle gar nicht gesichert werden - GRM Buck: am Ostersnntag gab es in der Gartenstr. Grabarbeiten? BGM: es handelte sich um eine Störung an der öffentlichen elektrischen Leitung, es waren 3 Anwesen betrffen - GRM Buck: in der Wchenendzeitung war eine Anzeige zu lesen, dass der geplante Diska- Markt eine Metzgerei sucht? BGM: der derzeitige Stand ist, dass der Puschendrfer Bäcker eine Filiale im Diska- Markt betreiben wird, die Metzgerei Kallert nicht. Edeka möchte einen Metzger aus der Regin. - GRM Wahl: am ist eine Veranstaltung in der EWH? BGM: es handelt sich um die Infrmatinsveranstaltung zum Thema Hauskanaluntersuchung in der 1/3-Halle, was bei 200 Anwesen aus Platzgründen ntwendig ist. Der damit verbundene eingeschränkte Sprtbetrieb muss vn Seiten des SVP akzeptiert werden. Dieser Termin wurde auch 6 W. vrher angekündigt. - GRM Engelhardt: wenn genügend Wahlhelfer zur Verfügung stehen, würde sie ihre Anmeldung zur Eurpawahl zurückziehen und anderen Interessierten den Vrtritt lassen - GRM Buck: ist es rechtlich verpflichtend, dass immer nur 1 stellvertretender Wahlleiter in einem Wahllkal sein darf? Der Wahlleiter und sein Stellvertreter müssen dann je 5 Std. vr Ort sein. Könnten auch 2 Stellvertreter bestimmt werden, damit die Stunden verringert werden können? BGM: er wird dies mit der Verwaltung besprechen Weitere Stellvertreter sind nach den Wahlgesetzen und verrdnungen nicht möglich. Es wurde eingehend geprüft Ende der Sitzung: Uhr.