Stadt Rödental. Paralleles Markterkundungsverfahren und Auswahlverfahren nach Nr der bayerischen Breitbandrichtlinie

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1 Stadt Rödental Paralleles Markterkundungsverfahren und Auswahlverfahren nach Nr der bayerischen Breitbandrichtlinie 1. Zieldefinitin a) Die Stadt Rödental führt ein Markterkundungsverfahren nach Nummer 6.1, dritter Absatz der Richtlinie zur Förderung der Breitbanderschließung in ländlichen Gebieten (Breitbandrichtlinie) in der Fassung vm 26. Mai 2009 durch. Mit dem Markterkundungsverfahren sll ein Betreiber elektrnischer Kmmunikatinsnetze identifiziert werden, der sich hne finanzielle Beteiligung Dritter in der Lage sieht, zu marktüblichen Bedingungen bedarfsgerechte Breitbanddienste im definierten Bedarfsgebiet anzubieten. b) Zeitgleich führt die Stadt Rödental ein Auswahlverfahren nach Nummer 6.4 der Richtlinie zur Förderung der Breitbanderschließung in ländlichen Gebieten (Breitbandrichtlinie) in der Fassung vm 26. Mai 2009 durch. Das Auswahlverfahren dient der Identifizierung eines Netzbetreibers, der mit öffentlichem Zuschuss den Aufbau und Betrieb eines leitungs- der funkbasierten Breitbandnetzes im definierten Bedarfsgebiet realisieren kann. Es unterliegt den Grundsätzen der Anbieterund Technlgieneutralität. Ein öffentlicher Zuschuss wird nur gewährt, wenn das Markterkundungsverfahren ergebnisls verlaufen ist. 2. Unterversrgungssituatin Die Stadt Rödental (Einwhner: , Landkreis Cburg) weist Gebiete auf, die unzureichend mit Breitband versrgt sind (d.h. Übertragungsgeschwindigkeit unter 1 Mbit/s). Betrffen sind die Stadteile: Blumenrd mit 216 Einwhner Einberg mit Einwhner Fischbach mit 118 Einwhner Frnbach mit 34 Einwhner Kipfendrf/Thierach mit 262 Einwhner Mittelberg mit 225 Einwhner Mönchröden mit Einwhner

2 Oberwhlsbach mit 431 Einwhner Oeslau mit Einwhner Rthenhf mit 320 Einwhner Schönstädt mit 44 Einwhner Spittelstein mit 411 Einwhner Unterwhlsbach mit 234 Einwhner Waldsachsen mit 853 Einwhner Waltersdrf mit 82 Einwhner Weißenbrunn v. Wald mit 276 Einwhner In einigen Stadtteilen ist eine Grundversrgung über 1 Mbit/s stellenweise verfügbar, diese deckt jedch nicht den erhöhten Breitbandbedarf vn drt ansässigen Betrieben, Unternehmen und Freiberuflern. Die Stadt Rödental hat eine Ist- und Bedarfsanalyse nach Nummer 6.1 der Breitbandrichtlinie durchgeführt, aus der sich die knkrete Unterversrgung der Ortsteile ergibt. Das Ergebnis liegt als Anlage bei und kann auf der Internetseite: eingesehen werden der beim Breitbandpaten: Herrn Günter Benning, Stadt Rödental, Bürgerplatz 1, Rödental, Tel.: 09563/96-40, guenter.benning@redental.de angefrdert werden. 3. Zieldefinitin Ziel des Markterkundungsverfahrens und des Auswahlverfahrens ist die Ermittlung eines Betreibers, der eine bedarfsgerechte Breitbandversrgung für Unternehmen, Freiberufler, landwirtschaftliche Betriebe, öffentliche Einrichtungen und Privathaushalte in den betrffenen Stadtteilen zu angemessenen Endkundenpreisen sicher stellt. Bedarfsgerecht ist eine Versrgung mit einer mittleren effektiven Datenrate für Privathaushalte vn mindestens 1 Mbit/s im Dwnlad und vn mindestens 128 kbit/s im Uplad. In mindestens 90 % der Zeit sllte den Nutzern mehr als 1 Mbit/s im Dwnlad zur Verfügung stehen. Die Inbetriebnahme sll spätestens 12 Mnate nach Auftragserteilung erflgen. 4. Anfrderungen Der Anbieter hat eine technische und im Falle eines öffentlichen Zuschussbedarfs auch eine finanzielle Offerte abzugeben. Dazu gehört ein knkretes technisches Knzept für einen Breitbandinfrastrukturausbau im Stadtgebiet.

3 Ist ein Zuschuss zur Erreichung der Wirtschaftlichkeit nötig, s ist dieser Zuschussbedarf plausibel zu begründen. Hierzu sind die zur Prjektumsetzung ntwendigen Erschließungsmaßnahmen und deren Ksten darzustellen. Es gilt Nummer der Breitbandrichtlinie. Die Offerte muss flgende Inhalte aufweisen: - Vrstellung des Netzbetreibers - Referenzen - Technisches Knzept zur Realisierung der Breitbandinfrastruktur - Mittlere reale Datenrate im Dwnlad und im Uplad - Endkundenpreise, inklusive Bereitstellungsgebühr und Ksten für Endkundengeräte - Allgemeine Geschäftsbedingungen für Endkundenverträge - Zeitliche Verfügbarkeit einer Mindestübertragungsgeschwindigkeit vn 1 Mbit/s - Zuschussbedarf zur Erreichung der Wirtschaftlichkeit (nur im Auswahlverfahren) - Versrgungs- und Erschließungsgrad (auch grafische Darstellung) - Zeitpunkt der Inbetriebnahme 5. Besnderheiten im Auswahlverfahren a. Bewertungskriterien Erschließungsgrad Höhe der Endkundenpreise Zuschussbedarf Technisches Knzept (przentuale Verfügbarkeit, mittlere effektive Datenraten etc.) Zeitpunkt der Inbetriebnahme b. Der Erschließungsgrad, die Höhe der Endkundenpreise und der Zuschussbedarf werden vrrangig berücksichtigt. c. Offener Netzzugang auf Vrleistungsebene Anderen Netz- und Dienstebetreibern muss ein ffener, diskriminierungsfreier Netzzugang auf Vrleistungsebene gewährt werden. Ausnahmen nach Nummer der Breitbandrichtlinie sind zu begründen. d. Netzbetrieb Der Netzbetrieb ist für mindestens 5 Jahre aufrecht zu erhalten.

4 6. Snstiges Wird für den Betrieb der Breitbandinfrastruktur eine Lizenz benötigt, ist diese vrzulegen. Vrzulegen ist auch eine etwaige Registrierung des Netzbetreibers bei der Bundesnetzagentur und eine Zusicherung, dass alle Gesetze und Vrschriften, welche sich auf die Bereiche Planung, Aufbau und Betrieb vn Telekmmunikatinsanlagen beziehen, eingehalten werden. Hinweis: Die Stadtwerke Rödental GmbH hat im Zuge vn Leitungsverlegungen insbesndere im Bereich Frschgrund (Stadtteile: Waltersdrf, Mittelberg, Schönstädt, Frnbach und Weißenbrunn)stellenweise Leerrhre mit verlegt. Gleichzeitig wurden im Zuge vn Straßenbaumaßnahmen Leerrhre mit verlegt. Sämtliche Leerrhre können bei Bedarf -in Abstimmung mit den Stadtwerken Rödenta-l für die Verlegung vn Glasfaser genutzt werden. Nähere Einzelheiten ( Nutzungsmöglichkeit, Entgelt, usw.) sind vrab mit den Stadtwerken Rödental zu klären. Leitungspläne der Leerrhrtrassen können seitens der Stadtwerke Rödental zur Verfügung gestellt werden. Wie aus den Angaben zu entnehmen ist, besteht eine Diskrepanz zwischen den Haushalten der einzelnen Stadtteile und dem Ergebnis der Umfragen. Dies ist aus Sicht der Stadt darauf zurück zu führen, dass eine grße Zahl vn Haushalten bereits einen Anschluss haben, jedch vertraglich gebunden sind, bzw. mit der derzeitigen, wenn auch indiskutablen Versrgung abgefunden haben. 7. Fristen Offerten für das Markterkundungsverfahren müssen spätestens am beim Breitbandpaten der Stadt Rödental eingegangen sein (siehe Ziffer 8). Offerten für das Auswahlverfahren müssen spätestens am beim Breitbandpaten der Stadt Rödental eingegangen sein (siehe Ziffer 8).

5 8. Ansprechpartner Ansprechpartner ist der gemeindliche Breitbandpate der Stadt Rödental: Herr Günter Benning Bürgerplatz Rödental Tel /96-40 Fax: 09563/ guenter.benning@redental.de