Windkraftplanung und Netzausbau in Nordfriesland

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1 Burkhard Jansen Kreis Nordfriesland Durch planerische Beteiligung mehr Akzeptanz schaffen Windkraftplanung und Netzausbau in Nordfriesland Forum am Mittwoch, dem anlässlich des 4. Kongresses 100% Erneuerbare Energien Region

2 Kreis Nordfriesland eine Kurzbeschreibung in Bildern Quelle TUBS verändert) Burkhard Jansen Amt für Kreisentwicklung Bau und Umwelt Kreis Nordfriesland 2

3 Kreis Nordfriesland eine Kurzbeschreibung in Bildern Quelle TUBS verändert) Burkhard Jansen Amt für Kreisentwicklung Bau und Umwelt Kreis Nordfriesland 3

4 Ausgangslage Teilfortschreibung Regionalplan Im derzeit gültigen Regionalplan V für den Landesteil Schleswig sind ha Windeignungsgebiete im Kreis Nordfriesland festgelegt und überwiegend bebaut) Die Landesplanung auch Träger der Regionalplanung) hatte im November 2008 mitgeteilt, dass eine Teilfortschreibung Windkraft aller Regionalpläne erfolgen soll Voraussetzung Die Kreise und kreisfreien Städte in den Planungsräumen erarbeiten in Quelle Innenministerium Schleswig-Holstein Abstimmung mit der Landesplanung Kreiskonzepte als informelle Vorplanung. Planerische Grundlagen für die Kreiskonzepte Zunächst im Entwurf des Landesentwicklungsplan eine beabsichtigte Anhebung der Flächen für Eignungsgebiete von 0,7 auf ein Prozent der Landesfläche später auf 1,% angehoben) Richtlinien und Kriterienkatalog für die Erstellung der Kreiskonzepte zur Ausweisung neuer Eignungsgebiete im Rahmen einer Teilfortschreibung der Regionalpläne vom Weitere Hinweise zur Erstellung der Kreiskonzepte vom Burkhard Jansen Amt für Kreisentwicklung Bau und Umwelt Kreis Nordfriesland 4

5 Ausgangslage raumordnerische Vorgaben für die Flächensuche Mindestabstände und Ausschlussflächen Ausschluss von Nationalpark Wattenmeer, nordfriesische Inseln und Halligen, Seen und Flüssen, Schwerpunkträume für Tourismus und Erholung, Siedlungsachsen, Vordeichflächen, bestehende Naturschutzgebiete sowie Gebiete, die die Voraussetzungen erfüllen, ein Verfahren eingeleitet wurde bzw. einstweilig sichergestellt wurden, gesetzlich geschützte Biotope, EU-Vogelschutzgebiete, FFH-Gebiete, größere, regelmäßig aufgesuchte bevorzugte Nahrungs- und Rastflächen sowie zugeordnete Vogelflugfelder, Stadt-Umlandbereiche im ländlichen Raum, Geotope, charakteristische Landschaftseinheiten, etc. Mindestabstände zu Einzelhäusern und Siedlungssplittern, ländlichen und städtischen Siedlungen, Ferienhaus- Wochenendhausgebieten sowie Campingplätzen, Bundesautobahnen, Bundesstraßen, Landesund Kreisstraßen, Hochspannungsleitungen, Richtfunkstrecken, militärischen Anlagen, Gewässer 1. Ordnung, Schutzgebiete, Wälder, etc. Prioritäten für Flächenbewertung 1. Arrondierung bestehender Gebiete, 2. Ausweisung von Repoweringflächen 3. Ausweisung neuer Flächen Burkhard Jansen Amt für Kreisentwicklung Bau und Umwelt Kreis Nordfriesland

6 Das Verfahren Einbindung der gemeindlichen Ebene Schritt 1 Der Kreis Nordfriesland hat zunächst alle Städte und Gemeinden aufgefordert, aufbauend auf den bekannten Abstandsund Ausschlusskriterien bis Ende Januar 2009 Planungsvorstellungen zu entwickeln und dem Kreis zu melden Parallel hat die Kreisverwaltung in allen betroffenen Amtsverwaltungen Planungs- Beratungsgespräche mit den Gemeinden durchgeführt. Ebenfalls parallel hat die Kommunalaufsicht Beratungsleistungen Prüfungen erbracht zur Frage des Bürgerwindparks Burkhard Jansen Amt für Kreisentwicklung Bau und Umwelt Kreis Nordfriesland 6

7 Das Verfahren Einbindung der gemeindlichen Ebene Schritt 1 Der Kreis Nordfriesland hat zunächst alle Schritt Städte und 1a Gemeinden aufgefordert, aufbauend auf den bekannten Abstandsund In den Ausschlusskriterien Gemeinden wurden bis Ende die Januar Flächenvorschläge 2009 Planungsvorstellungen in öffentlicher zu entwickeln Sitzung und dem beraten. Kreis zu melden Parallel Im Vorwege hat die waren Kreisverwaltung treuhänderische in allen Verträge betroffenen mit Amtsverwaltungen den Grundeigentümern Planungs- geschlossen Beratungsgespräche worden, mit damit den die Gemeinden Flächen für durchgeführt. zu gründende Bürgerwindparkgesellschaften zur Ebenfalls Verfügung parallel gestellt hat werden. die Kommunalaufsicht Beratungsleistungen Prüfungen erbracht zur Frage des Bürgerwindparks Burkhard Jansen Amt für Kreisentwicklung Bau und Umwelt Kreis Nordfriesland 7

8 Das Verfahren Einbindung der gemeindlichen Ebene Schritt 1 Der Kreis Nordfriesland hat zunächst alle Städte und Schritt 1a Gemeinden aufgefordert, aufbauend auf den bekannten AbstandsIn den Gemeinden wurden die Januar und Ausschlusskriterien bis Ende Flächenvorschläge in öffentlicher 2009 Planungsvorstellungen zu entwickeln Sitzung beraten. und dem Kreis zu melden Im Vorwege waren treuhänderische Parallel hat die Kreisverwaltung in allen Verträge mit den Grundeigentümern betroffenen Amtsverwaltungen Planungs- geschlossen worden,mit damit Flächen Beratungsgespräche den die Gemeinden für zu gründende durchgeführt. Bürgerwindparkgesellschaften zur Ebenfalls parallel hatwerden. die Kommunalaufsicht Verfügung gestellt Beratungsleistungen Prüfungen erbracht zur Frage des Bürgerwindparks Nach Abschluss dieses Verfahrens stellte sich die Situation wie folgt dar Durch Städte und Gemeinden gemeldet ca ha nachfolgend bis ha) Bei vollständiger Umsetzung würde der Anteil Eignungsgebiete an der Kreisfläche von 2% auf über 7% steigen. Aber Im Entwurf LEP 2009 wurde zunächst nur eine Anhebung auf ein Prozent angekündigt, d.h. zusätzliche ha im ganzen Land Burkhard Jansen Amt für Kreisentwicklung Bau und Umwelt Kreis Nordfriesland 8

9 Das Verfahren Prozesse auf Kreisebene Schritt 2 In enger Abstimmung mit dem Kreistag hat die Verwaltung aufbauend auf den landesplanerischen Vorgaben und den gemeindlichen Vorstellungen eigene Planungsvorstellungen entwickelt, die neben fachlichen Vorgaben auch großräumige Freihaltebereiche sichern sollte. Hierzu wurden insbesondere folgende Themen bearbeitet -Tierökologische Belange - charakteristische Landschaftsräume - hochbaulicher Denkmalschutz einschl. Sichtachsen) Die Abarbeitung erfolgte zur Vorbreitung in einer fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppe gemeinsam mit der Verwaltung, während alle Beratungen und Beschlüsse in öffentlichen Sitzungen mit entsprechender Ankündigung in den Medien stattfanden Burkhard Jansen Amt für Kreisentwicklung Bau und Umwelt Kreis Nordfriesland 9

10 Das Verfahren Prozesse auf Kreisebene Schritt 2 In enger Abstimmung mit dem Kreistag hat die Verwaltung aufbauend auf den landesplanerischen Vorgaben und den gemeindlichen Vorstellungen eigene Planungsvorstellungen entwickelt, die neben fachlichen Vorgaben auch großräumige Freihaltebereiche sichern sollte. Hierzu wurden insbesondere folgende Themen bearbeitet -Tierökologische Belange - charakteristische Landschaftsräume - hochbaulicher Denkmalschutz einschl. Sichtachsen) Die Abarbeitung erfolgte zur Vorbreitung in einer fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppe gemeinsam mit der Verwaltung, während alle Beratungen und Beschlüsse in öffentlichen Sitzungen mit entsprechender Ankündigung in den Medien stattfanden Burkhard Jansen Amt für Kreisentwicklung Bau und Umwelt Kreis Nordfriesland 10

11 Das Verfahren Prozesse auf Kreisebene Schritt 2 In enger Abstimmung mit dem Kreistag hat die Verwaltung aufbauend auf den landesplanerischen Vorgaben und den gemeindlichen Vorstellungen eigene Planungsvorstellungen entwickelt, die neben fachlichen Vorgaben auch großräumige Freihaltebereiche sichern sollte. Hierzu wurden insbesondere folgende Themen bearbeitet -Tierökologische Belange - charakteristische Landschaftsräume - hochbaulicher Denkmalschutz einschl. Sichtachsen) Die Abarbeitung erfolgte zur Vorbreitung in einer fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppe gemeinsam mit der Verwaltung, während alle Beratungen und Beschlüsse in öffentlichen Sitzungen mit entsprechender Ankündigung in den Medien stattfanden Burkhard Jansen Amt für Kreisentwicklung Bau und Umwelt Kreis Nordfriesland 11

12 Das Verfahren Prozesse auf Kreisebene Schritt 2 In enger Abstimmung mit dem Kreistag hat die Verwaltung aufbauend auf den landesplanerischen Vorgaben und den gemeindlichen Vorstellungen eigene Planungsvorstellungen entwickelt, die neben fachlichen Vorgaben auch großräumige Freihaltebereiche sichern sollte. Hierzu wurden insbesondere folgende Themen bearbeitet -Tierökologische Belange - charakteristische Landschaftsräume - hochbaulicher Denkmalschutz einschl. Sichtachsen) Die Abarbeitung erfolgte zur Vorbreitung in einer fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppe gemeinsam mit der Verwaltung, während alle Beratungen und Beschlüsse in öffentlichen Sitzungen mit entsprechender Ankündigung in den Medien stattfanden Burkhard Jansen Amt für Kreisentwicklung Bau und Umwelt Kreis Nordfriesland 12

13 Das Verfahren Prozesse auf Kreisebene Schritt 2 In enger Abstimmung mit dem Kreistag hat die Verwaltung aufbauend auf den landesplanerischen Vorgaben und den gemeindlichen Vorstellungen eigene Planungsvorstellungen entwickelt, die neben fachlichen Vorgaben auch großräumige Freihaltebereiche sichern sollte. Hierzu wurden insbesondere folgende Themen bearbeitet -Tierökologische Belange - charakteristische Landschaftsräume - hochbaulicher Denkmalschutz einschl. Sichtachsen) Die Abarbeitung erfolgte zur Vorbreitung in einer fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppe gemeinsam mit der Verwaltung, während alle Beratungen und Beschlüsse in öffentlichen Sitzungen mit entsprechender Ankündigung in den Medien stattfanden. Am Ende des Prozesses stand ein Kreiskonzept Windkraft für Nordfriesland mit ca ha zusätzlichen Eignungsgebieten Burkhard Jansen Amt für Kreisentwicklung Bau und Umwelt Kreis Nordfriesland 13

14 Das Verfahren Prozess auf Landesebene Schritt 3 Aufbauend auf den vorgelegten Kreiskonzepten sowie den gemeindlichen Planungsvorstellungen erfolgte eine Prüfung und Abwägung durch die Landesplanung sowie die Erarbeitung eines 1. Entwurfs für jeden der Planungsräume. Das Ergebnis ergab einen Flächenvorschlag von ha für Nordfriesland Reduzierung vor allem durch veränderten Abstandserlass) Im Schritt 3.1. erfolgte die öffentliche Auslegung und Anhörung der Träger öffentlicher Belange Gegenstromprinzip), wobei es im Kreis Nordfriesland nur geringfügigen Änderungsbedarf gibt. Weil es in anderen Landesteilen erhebliche Änderungen des Entwurfs gibt nach der Beteiligung Bedarf es nunmehr einer erneuten Anhörung als Schritt 3.2. Im Rahmen des überarbeiteten Entwurfs stieg der Flächenumfang auf ca ha. Mit einem Abschluss des gesamten Planverfahrens ist erst im Dezember 2012 zu rechnen Burkhard Jansen Amt für Kreisentwicklung Bau und Umwelt Kreis Nordfriesland 14

15 Bürger- Gemeindeproteste Ja, auch in Nordfriesland Aber Protest von Gemeinden, deren Flächenvorschläge nicht berücksichtigt werden konnten. Proteste von Bürgern Bürgerinitiativen in den Gemeinden Tating und Dagebüll gegen neue Windkraftanlagen dies sind aber Repoweringanlagen außerhalb der Eignungsgebiete) Proteste von Bürgern einer BI gegen ein Eignungsgebiet in der Gemeinde Uelvesbüll noch aus dem alten Regionalplan, Kreis hat die Herausnahme empfohlen, Gemeinde und Landesplanung wollen aber daran festhalten Proteste von Bürgern Bürgerinitiativen gegen Eignungsgebiete in den Gemeinden Langenhorn und Goldebek, wobei letztere Proteste inzwischen weitgehend abgearbeitet wurden. Quelle Bürgerinitiative lebenswertes Langenhorn Quelle Husumer Nachrichten Burkhard Jansen Amt für Kreisentwicklung Bau und Umwelt Kreis Nordfriesland 1

16 Zwischenfazit Bei derzeit ha Windeignungsgebiete und zusätzlichen ha sind die Bürgerproteste äußerst moderat und betreffen überwiegend Vorgänge abweichend dem Kreiskonzept Wesentlicher Erfolgsfaktoren für die konsensuale Abarbeitung waren - Frühzeitige informelle Planung mit der örtlichen Ebene und Abstimmung Abwägung auf Kreisebene durch die Vertretungskörperschaft Kreistag) bevor verbindliches Planungsrecht durch die Regionalplanung erfolgte - Parallele Information Beratung hinsichtlich Bürgerwindparks und deren konsequente Umsetzung vor Ort Burkhard Jansen Amt für Kreisentwicklung Bau und Umwelt Kreis Nordfriesland 16

17 Erzeugungskapazitäten heue und morgen Erzeugung und Nachfrage in Schleswig-Holstein [MW] Spitzenverbrauch Normalverbrauch Offshore-Windstrom regenerative Stromerzeugung Quelle 0 EE-Erzeugung März 2012 Prognose EE Erzeugung 201 Last in SH Daten aus Netzentwicklungs-initiative SH 2011, TenneT, E.ON Burkhard Jansen Fachbereich Amt für Kreisentwicklung, Bau und Bau Umwelt und Umwelt Kreis Nordfriesland 17

18 Handlungsbedarf in den Netzbereichen Burkhard Jansen Amt für Kreisentwicklung Bau und Umwelt Kreis Nordfriesland 18

19 Technischer Lösungsansatz Stromnetzstruktur Schleswig-Holstein Quelle shz.de Burkhard Jansen Amt für Kreisentwicklung Bau und Umwelt Kreis Nordfriesland 19

20 Burkhard Jansen Amt für Kreisentwicklung Bau und Umwelt Kreis Nordfriesland 20 Verfahrensschema Raumordnungsverfahren #" &% " ) *," # -," *.. ) *." 0 1 " * ; = > 8 >A9 B C D E F 7* # E * 3.3 G H.,. I *3." *3 J K " L M"* " N A >@@ O P Q R M. " S %% " T " H &" % G U L 4 M G E * # * V W% 8 YX AX >X Z A QX 9 G. *3 * #" &% *" [ K " \, ]. ^ O = Z _ O@ Z9X ` P a > AX >@9 R 3 "3 F * R. 7 b #3. F G*3 E &" # F, #3 3*, - " L,3,, L 3 T K. [ %" " E " * ) * #3"" * c OXA Z d e f X g Nh ` e _ 9 ji QX 9 a A 9@9 > - " L" *3 ) *." &% " U "*, F K % "

21 Burkhard Jansen Amt für Kreisentwicklung Bau und Umwelt Kreis Nordfriesland 21 Verfahrensschema Planfeststellung k U "* 0 1 " * ; = > E F 7* # E * 3.3 H.,. I *3." *3 J K " L M"* " N A >@@ O P Q V W% " M 2 E " # G V * # * G H. M " H &" % G U L 4 M G E * # * 8 YX AX >X Z A QX 9 V. *3 * #" &% *" [ K " H. %, *.., L b " l O@ f Z A >@@ Z m Z ` P >@ Z Z n O@ o n O@ o p L ]" &" % #", C m qx ;X O >A@ Z `9X P A U "*, F K % " 2 6r # K ] 3 ts 7" 3 a A 9@9 > #" &% " ) *," # -," *.. ) *."

22 Motivation und Rolle des Kreises Mitglied der Netzentwicklungsinitiative Schleswig-Holstein Zielsetzung ubeschleunigung der Planungsverfahren und Realisierung Ziele und Aufgaben aus der ufrühzeitige Bürgerbeteiligung Husumer Erklärung des Kreistages vom Willenserklärung der Politik und Auftrag für die Verwaltung) vförderung und Forderung der aktiven Einbindung der Bürger und Kommunen vunterstützung der finanziellen Beteiligung durch Bürgernetze vkreis Nordfriesland als Modellregion für die beschleunigte Energiewende und damit verbundenem schnellen Ausbau der Netzinfrastruktur vtrassenplanung, die die Einhaltung großzügiger Mindestabstände zu zusammenhängend bewohnten Gebieten sicherstellt vbeim Bau neuer 110 kv-leitungen sollten grundsätzlich Erdkabel eingesetzt werden Der Kreis ist aber auch formell beteiligt im Planungs- und Genehmigungsverfahren als z.b. Untere Naturschutzbehörde, Untere Denkmalschutzbehörde, Baulastträger Burkhard Jansen Amt für Kreisentwicklung Bau und Umwelt Kreis Nordfriesland 22

23 Übersicht Verfahrensablauf der Westküstentrasse Informelles Beteiligungsverfahren Raumordnungsverfahren Planfeststellungsverfahren Umsetzung Burkhard Jansen Amt für Kreisentwicklung Bau und Umwelt Kreis Nordfriesland 23

24 Angebote tlw. gemeinsam mit der Deutschen Umwelthilfe) Informelle Information, Kommunikation und w Beteiligung Öffentliche Anhörung des Kreistages zum Thema w Netzausbau Regionalkonferenz für w betroffene Bürgermeister in Friedrichstadt Zwei Regionalkonferenzen für w w w w Bürger und Verbände in Husum und Bredstedt Markt der Informationen in Friedrichstadt und Mildstedt Markt der Informationen in Bredstedt Fachgespräch regionale Umweltverbände-vereine Weitere thematische und regionale Veranstaltungen in Planung Daneben gibt es Internetangebote der Landesregierung, des Kreises Nordfriesland und der Deutschen Umwelthilfe sowie -Adressen und unmittelbare Ansprechpartner in der Kreisverwaltung Burkhard Jansen Amt für Kreisentwicklung Bau und Umwelt Kreis Nordfriesland 24

25 Quellen Fotos M. Zuppelli, H. Pohl Graphiken soweit nicht anders benannt M. Zuppelli Karten G. Gehrtz Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Burkhard Jansen Amt für Kreisentwicklung Bau und Umwelt Kreis Nordfriesland 2