Nationalratswahl am 28. September 2008

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1 Zugestellt durch Post.at Nationalratswahl am 28. September 2008 Wahllokale Öffnungszeiten Achtung: Die Wahllokale für Wahlsprengel 1 bzw. 2 befinden sich ab heuer am Gemeindeamt (statt bisher Volks- und Hauptschule). Wahlsprengel 1 (+ Wahlkartenwähler): Gemeindeamt Sitzungs-Saal Obergeschoss 7.00 bis Uhr Wahlsprengel 2: Gemeindeamt Aula Erdgeschoss 7.00 bis Uhr Wahlsprengel 3: GH Schöller/Aumühle 8.00 bis Uhr Wahlsprengel 4: Seniorium 7.30 bis Uhr Wahlkarten Wenn Sie sich am Wahltag voraussichtlich nicht in Ihrer Heimatgemeinde aufhalten oder aus gesundheitlichen Gründen kein Wahllokal aufsuchen können o- der ihre Stimme mittels Briefwahl abgeben möchten, können Sie am Gemeindeamt schriftlich (schiller@gem.bad-kreuzen.at) oder mündlich (07266/ ) die Ausstellung einer Wahlkarte beantragen. Schriftlich kann eine Wahlkarte bis zum vierten Tag vor dem Wahltag beantragt werden, mündlich bzw. persönlich abgeholt bis zum zweiten Tag (12.00 Uhr) vor dem Wahltag. Mit einer Wahlkarte können Sie wählen: vor einer Wahlbehörde, die Wahlkarten entgegennimmt beim Besuch durch die besondere Wahlbehörde mittels Briefwahl (Übermittlung auf dem Postweg ausreichend frankiert - an die Bezirkswahlbehörde) Wenn Sie eine Wahlkarte beantragt haben, dürfen Sie nur mehr mit dieser Ihre Stimme abgeben, unabhängig davon, wo und auf welche Weise Sie wählen möchten. Abhanden gekommene oder unbrauchbar gewordene Wahlkarten können keinesfalls ersetzt werden. Stimmabgabe mittels einer Wahlkarte am Wahltag vor einer Wahlbehörde (im Inland) Mit einer Wahlkarte können Sie am Wahltag nur in dem (den) von der Gemeinde festgelegten Wahllokal(en) für WahlkartenwählerInnen Ihre Stimme abgeben. Erkundigen Sie sich daher rechtzeitig bei der Gemeinde, in der Sie sich am Wahltag aufhalten, wo sich ein Wahllokal für Wahlkartenwähler befindet und in welcher Zeit dieses geöffnet ist (amtlichen Lichtbildausweis zum Identitätsnachweis nicht vergessen!) Auf Antrag (z.b. bei Bettlägerigkeit) ist auch der Besuch einer besonderen Wahlbehörde der Aufenthaltsgemeinde möglich. Wenn Sie eine Wahlkarte beantragt haben, dürfen Sie nur mehr mit dieser Ihre Stimme abgeben, unabhängig davon, wo und auf welche Weise Sie wählen möchten. Sollten Sie sich also am Wahltag entgegen ursprünglicher Annahme doch in Ihrer Heimatgemeinde aufhalten, müssen Sie zur Stimmabgabe die Wahlkarte verwenden. Nehmen Sie daher unbedingt die Wahlkarte zur Wahl mit. Hausbesuche durch die besondere Wahlbehörde Die besondere Wahlbehörde ist mobil und ermöglicht am Wahltag kranken, älteren und bettlägerigen Menschen die Stimmabgabe zu Hause. Voraussetzung ist allerdings, dass diese Personen rechtzeitig

2 Bürgermeisterbrief Bad Kreuzen Ausgabe September 2008, Seite 2 das Gemeindeamt über die Bettlägerigkeit informieren und eine Wahlkarte beantragen. Anruf genügt (07266/ Fr. Schiller)! Briefwahl (für den Fall, dass Sie am Wahltag Ihr Wahllokal nicht aufsuchen können) Sie können Ihr Wahlrecht mittels Briefwahl (ohne Beisein einer Wahlbehörde) sofort nach Erhalt der Wahlkarte sowohl im Inland als auch im Ausland ausüben und müssen nicht bis zum Wahltag damit zuwarten. Die Wahl des Ortes und der Zeit steht Ihnen grundsätzlich frei. Sie müssen jedoch beim Wahlvorgang unbeobachtet und unbeeinflusst sein und Ihr Stimmrecht persönlich ausüben. Die Briefwahl können Sie ausüben, in dem Sie zunächst der Wahlkarte den amtlichen Stimmzettel sowie das gummierte beige Wahlkuvert entnehmen, dann den amtlichen Stimmzettel persönlich, unbeobachtet und unbeeinflusst ausfüllen, den ausgefüllten amtlichen Stimmzettel in das Wahlkuvert legen, dieses zukleben und in die Wahlkarte zurücklegen und anschließend durch Unterschrift auf der Wahlkarte eidesstattlich erklären, dass Sie den amtlichen Stimmzettel persönlich, unbeobachtet und unbeeinflusst ausgefüllt haben, und schließlich die Wahlkarte zukleben und zur Post bringen Aus der Wahlkarte mit der eidesstattlichen Erklärung hat Ihre Identität sowie der Ort und der Zeitpunkt (Datum und lokale Uhrzeit) des Zurücklegens des verschlossenen Wahlkuverts in die Wahlkarte hervorzugehen. Die eidesstattliche Erklärung muss vor Schließen des letzten Wahllokals in Österreich abgegeben worden sein (beachten Sie gegebenenfalls die Zeitverschiebung gegenüber Österreich bei der Angabe der Uhrzeit). Die Bestätigung einer Zeugin oder eines Zeugen ist entgegen der früheren Rechtslage nicht mehr vorgesehen. Die Wahlkarte muss im Postweg (ausreichend frankiert!), allenfalls im Wege einer österreichischen Vertretungsbehörde (Botschaft, Generalkonsulat, Konsulat) oder einer österreichischen Einheit, an die zuständige Bezirkswahlbehörde übermittelt werden. Die Adresse der Bezirkswahlbehörde ist bereits auf der Wahlkarte abgedruckt. Die Wahlkarte ist bei der Briefwahl zwingend per Post zu übermitteln. Eine persönliche Überbringung ist nicht zulässig. Die verschlossene Wahlkarte muss spätestens am 8. Tag nach dem Wahltag (6. Oktober 2008) bis Uhr bei der zuständigen Bezirkswahlbehörde einlangen, um in die Ergebnisermittlung einbezogen werden zu können. Vorzugsstimmen Grundsätzlich genügt es, wenn Sie bei der Partei Ihrer Wahl ein Kreuz machen. Zusätzlich kann man jeweils eine Vorzugsstimme für einen Bewerber der Landesparteiliste und der Regionalparteiliste der von Ihnen gewählten Partei vergeben. Wahlinformation Die amtliche Wahlinformation, die Ihnen in den letzten Tagen vor der Wahl per Post zugestellt wird, informiert Sie über Ihr zuständiges Wahllokal und ist der Wahlbehörde am Wahltag vorzulegen. Achtung: Die Wahllokale für Wahlsprengel 1 bzw. 2 befinden sich ab heuer am Gemeindeamt (statt bisher Volksund Hauptschule). Sollten Sie die Wahlinformation trotz allem am Wahltag zu Hause vergessen, können Sie trotzdem Ihre Stimme abgeben. 3. Sound-Mix Musikanten- Wandertag am 20. September 2008, Start und Ziel auf der Speckalm Abmarsch ca. 13 Uhr Für musikalische Unterhaltung bei der Laabstelle sowie für einen musikalischen Ausklang sorgt Sound-Mix. Sachkundenachweis-Kurs Die Hundeschule Perg veranstaltet am 24. September um 19 Uhr einen Sachkundnachweis-Kurs für Hundehalter im Vereinsheim der Hundeschule Perg. Infos bei Herrn Manfred Hofer-Langzauner,

3 Bürgermeisterbrief Bad Kreuzen Ausgabe September 2008, Seite 3 Gemeinderatssitzung vom Auszug der Beschlüsse Verkauf des Mehrzweckgebäudes, Bad Kreuzen Nr. 95 Das Haus Bad Kreuzen Nr. 95 wird an Gerald und Martina Riepert verkauft. Miteinhergehende Beschlüsse dazu sind der Beschluss einer Vereinbarung mit Frau Johanna Leimer über die Löschung einer Dienstbarkeit über dieses Grundstück, der Abschluss eines Mietvertrages zwischen dem neuen Eigentümer (Fam. Riepert) und der Gemeinde über die Vermietung der Garagen und einzelner Räume an die Feuerwehr (bis zur Fertigstellung des neuen Feuerwehrzeughauses) sowie der Beschluss über die Zweckwidmung des Verkaufserlöses für das Projekt Feuerwehrhaus. Projekt Feuerwehrzeughaus : Weitere Beschlüsse hinsichtlich der Ausgliederung an die Verein zur Förderung der Infrastruktur & Co KG Beschluss über die Anschaffung des Grundstückes 368, KG Kreuzen, durch diese KG Abschluss eines Bestandvorvertrages zwischen Gemeinde und KG hinsichtlich der zukünftigen Nutzung des Feuerwehrzeughauses Weitere Beschlussfassungen hinsichtlich Gesellschafterzuschüsse, der Einlage von Sach- und Arbeitsleistungen durch die Gemeinde sowie der Übertragung von weiteren Aufgaben im Zusammenhang mit der Liegenschaftsverwaltung A b ä n d e r u n g F i n a n z i e r u n g s p l a n Feuerwehrzeughaus Nach Abhaltung eines Bauberatungsgespräches mit dem Land OÖ wurden die Projektskosten durch Planoptimierungen erneut gedämpft, jedoch auch der Tatsache der allgemeinen Preissteigerungen Rechnung getragen, sodass sich ein neuer Gesamtkostenrahmen in Höhe von netto ergibt. Dieser Betrag soll großteils durch BZ-Mittel des Landes, aber auch durch Eigenleistungen der FF, durch einen Landeszuschuss des Landesfeuerwehrkommandos sowie einer Rücklage aus dem Verkaufserlös des Mehrzweckgebäudes finanziert werden. Der so beschlossene Finanzierungsplan wird nunmehr dem Land OÖ zur Genehmigung vorgelegt. Vergabe der Bauleitungstätigkeit an die Fa. Machowetz Consulting Partner hinsichtlich BA 09 (Kanal Unterdörfl) mit einer Angebotssumme von ,63 brutto. Bestellung von VB Michael Naderer zum Brandschutzbeauftragtenn für das Gemeindezentrum, den Kindergarten und die Schulen Vergabe der Kindergartentransportfahrten für das Kindergartenjahr 2008/2009 an die Firmen Aichinger und Sigl Hospizflohmarkt des Roten Kreuzes am 4. Oktober 2008 Anlässlich des Welthospiztages am 6. Oktober veranstaltet das Rote Kreuz am Samstag den 4. Oktober am Eurosparparkplatz in Perg von 9:00 16:00 einen Hospizflohmarkt. Es wird eine große Auswahl an Büchern geben, weiters werden CD s, Geschirr und Spielzeug angeboten. Der Flohmarkt findet bei jeder Witterung statt! Es werden zwei Rot-Kreuz-Zelte aufgestellt. Auch für das leibliche Wohl wird gesorgt: Es gibt Würstel mit Sauerkraut, Getränke, Kaffee und ein große Auswahl an Kuchen und Mehlspeisen. Am Nachmittag spielt für Sie die Gruppe QUER UMI. Der Reinerlös kommt dem Mobilen Hospiz des Roten Kreuzes zu Gute.

4 Bürgermeisterbrief Bad Kreuzen Ausgabe September 2008, Seite 4 Ärzte-Bereitschaftsdienste für Grein, Bad Kreuzen, Saxen, St.Nikola, Waldhau- SEPTEMBER 2008 DI 9. Dr. Wisgrill Dr. Sinnmayer MI 10. Dr. Mantsch Dr. Königslehner DO 11. Dr. Königslehner Dr. Altzinger FR 12. Dr. Huemer Dr. Eder SA 13 Dr. Mantsch Dr. Eder SO 14. Dr. Mantsch Dr. Eder MO 15. Dr. Huemer Dr. Eder DI 16. Dr. Wisgrill Dr. Sinnmayer MI 17. Dr. Mantsch Dr. Altzinger DO 18. Dr. Königslehner Dr. Altzinger FR 19. Dr. Wisgrill Dr. Sinnmayer SA 20. Dr. Huemer Dr. Königslehner SO 21. Dr. Huemer Dr. Königslehner MO 22. Dr. Huemer Dr. Eder DI 23. Dr. Wisgrill Dr. Sinnmayer MI 24. Dr. Mantsch Dr. Altzinger DO 25. Dr. Mantsch Dr. Altzinger FR 26. Dr. Huemer Dr. Königslehner SA 27. Dr. Wisgrill Dr. Altzinger SO 28. Dr. Wisgrill Dr. Altzinger MO 29. Dr. Huemer Dr. Eder DI 30. Dr. Wisgrill Dr. Sinnmayer Urlaube: Dr. Sinnmayer: Dr. Altzinger: Dr. Huemer: Altautoentsorgung Die Landesfeuerwehrschule benötigt auch heuer wieder für Übungszwecke Altfahrzeuge. Die Fahrzeuge können jede Deformation aufweisen, sollten aber noch einigermaßen komplett sein (Scheiben, Räder, Scheinwerfer,...). Falls Sie ein Altauto entsorgen möchten, melden Sie dies am Gemeindeamt (07266/ Fr. Schiller) oder beim BAV Perg (07262/ ). Die Abholung erfolgt kostenlos. Zur fachgerechten Entsorgung wird der Typenschein benötigt.

5 Bürgermeisterbrief Bad Kreuzen Ausgabe September 2008, Seite 5 Jungfischerunterweisung Zur Erlangung der O.Ö. Fischerkarte auf Lebenszeit. Laut Empfehlung des O.Ö. Landesfischereiverbandes sind diese Unterweisungen ab 2006 an zwei Halbtagen zu je 5 Std. abzuhalten, wobei der Kurs mit einer abschließenden Befragung und der Ausfolgung der Teilnahmebestätigung nach 22 OÖFG endet! Mit dieser Kurs-Besuchsbestätigung, Geburtsurkunde und zwei Passbildern kann dann bei der zuständigen Bezirkshauptmannschaft eine Fischerkarte auf Lebenszeit beantragt werden. O r t : Gasthaus ANTON BÖHM, 4351 SAXEN Nr. 10 (Tel.: 07269/305-0) D a t u m : SAMSTAG, den 27. September 2008 und SAMSTAG, den 04. Oktober 2008 Z e i t : halbtägig von 8.00 Uhr bis Uhr Anmeldung- Pro Unterweisung werden maximal 30 Teilnehmer zugelassen. Unkostenbeitrag: Ist die Höchstteilnehmerzahl von 30 erreicht, so werden Sie verständigt und für den nächsten Kurs vorgemerkt. Die Anmeldung für die Unterweisung am und ist ab sofort durch Überweisung des Kursbeitrages in Höhe von 50,00 auf das Konto-Nr.: bei der Sparkasse Oberösterreich (BLZ 20320) lautend auf FR Klam-, Dim- Gießenbach möglich. Auf dem ZAHLSCHEIN ist der VOR- und ZUNAME, die ANSCHRIFT, das GE- BURTSDATUM des Kursteilnehmers und der UNTERWEISUNGS- TERMIN unbedingt anzuführen (MINDESTALTER 12 JAHRE). Der Zahlscheinabschnitt der Einzahlung des Kursbeitrages ist zur Fischereiunterweisung mitzubringen. Der Kursbeitrag wird nicht zurückbezahlt, wenn der Kursteilnehmer nicht zur Unterweisung am und erscheint. Anmeldeschluss: Bis spätestens Freitag, den 19. September 2008 Weitere Auskünfte erteilt: HSCG Forstverwaltung Greinburg Irmgard Furchtlehner 4360 Grein, Greinburg 1, Tel.: 07268/7007, Fax: 07268/ in der Dienstzeit von u Uhr. Beihilfen des Landes Oberösterreich Schulbeginnhilfe des Landes Oberösterreich Mit 80 Euro Schulbeginnhilfe werden Familien, deren Kinder erstmalig in die Pflichtschule eintreten, finanziell unterstützt. Aufgrund der sehr teuren Erstausstattung von Taferlklasslern wird auf diese Weise jenen Familien geholfen, die diese Unterstützung am dringendsten benötigen, erklärt LHStv. Franz Hiesl. Schulveranstaltungshilfe des Landes Oberösterreich Deutlich angestiegen ist die Zahl der Bewilligungen für die Schulveranstaltungshilfe. Mehrkindfamilien stoßen an ihre finanziellen Grenzen, wenn gleich zwei Schulveranstaltungen in einem Schuljahr zusammenfallen, erläutert LHStv. Franz Hiesl die Beweggründe, warum das Land OÖ. diese Familienunterstützung eingeführt hat. Ansuchen können alle Familien, bei denen zumindest zwei Kinder in einem Schuljahr an mehrtägigen Schulveranstaltungen teilnehmen (zusammengefasst mindestens 8 Schulveranstaltungstage). Anträge liegen in den Schulen und im Gemeindeamt auf und zum Downloaden zu finden unter:

6 Bürgermeisterbrief Bad Kreuzen Ausgabe September 2008, Seite 6 Biotonne Seit Anfang Juli gibt es in Bad Kreuzen für alle Gemeindebürger die Möglichkeit einer Biomüllentsorgung. Es wurden zu diesem Zweck zwei 120-l-Container aufgestellt: eine Tonne beim Haus Styria III und eine Tonne bei der Altstoff-Sammelinsel der Kühweid-Siedlung. Der Bioabfall wird in verrottbaren Maisstärkesäcken gesammelt und dann in die Container eingeworfen, die im Sommer jede Woche (Donnerstag) getauscht werden. Maisstärkesäcke (heuer kostenlos) und einen dazupassender Sammelcontainer ( 7,00) gibt es beim Gemeindeamt. Nützen Sie diese Möglichkeit und tragen Sie so zur Verringerung des Restabfalls bei, den die Restmüllentsorgung kostet viermal soviel wie die Biomüllentsorgung! Was gehört in die Biotonne? SUCHE Suche ab Oktober 2008 jemanden (ev. Leihoma ), der meine Tochter vom Kindergarten abholt und 2 Stunden betreut (3 Tage/Woche). Tel. 0664/ (nach Suche Fischteich zu pachten. Tel.-Nr. 0660/ oder 07266/ Wir suchen für unser Unternehmen zuverlässige, tüchtige Mitarbeiter - Schmied Auskunft unter: Hammerwerk kapo Ges.mbH & Co KG Tel.: 07266/6280 Günter s Freizeittreff hat vom Betriebsurlaub Am startet dann die Herbstsaison und auch die Tennishallensaison wird am wieder eröffnet!

7 Bürgermeisterbrief Bad Kreuzen Ausgabe September 2008, Seite 7 innovation pro MÜHLVIERTEL Mühlviertel 20 neue Unternehmen für das Mühlviertel bis März Das ist ambitioniertes Ziel des Projektes innovation pro MÜHLVIERTEL. Die Idee dahinter: Innovative Ideen gibt es zuhauf, sie werden aber mangels Zeit, Geld oder Personal oft nicht umgesetzt. Genau da setzt innovation pro an: Ideen gemeinsam mit einem Gründer in die Tat umzusetzen in Form von Kooperationen zwischen bereits bestehenden Organisationen und motivierten Gründertalenten. Für Ideengeber, Gründer sowie für Unternehmer bietet innovation pro MÜHLVIERTEL einzigartige Vorteile wie z.b. die Unterstützung bei der Auswahl eines motivierten und geeigneten Partners, Ergänzung von Kompetenzen, Bereitstellung von fachlichem know-how sowie Hilfe bei Fragen der Finanzierung und der Erschließung von Märkten. Das Besondere am EU-geförderten Projekt: Ein Expertenteam steht den Gründern kostenlos zur Seite und prüft Ihre Idee auf Durchführbarkeit und Erfolgsaussichten (Reischauer Consulting, RCMarketing, TDZ Donau-Böhmerwald, TZ Freistadt, TZ Perg, Softwarepark Hagenberg, Wirtschaftskammer- Gründerservice und -Bezirksstellen, Junge Wirtschaft, Professional Consulting, tech2b Gründerzentrum). Infobox zum Ideenwettbewerb Beim Ideenwettbewerb von innovation pro MÜHLVIERTEL wurden Ideen, Neugründer und auch bestehende Klein- und Mittelbetriebe mit innovativen Produkt-, Markt- oder organisatorischen Vorhaben gesucht. Der Kreativität waren dabei keine Grenzen gesetzt, Ideen und Gründer aus jeder Branche waren willkommen. Bei diesem Ideenwettbewerb, der von bis lief, langten zahlreiche gute Ideen ein, die auf ihre Umsetzbarkeit bewertet wurden. Es ist für Neugründer, aber auch für bestehende Unternehmen mit neuen Ideen oft nicht einfach Erfolgsaussichten und Kundennutzen abzuschätzen. Bei innovation pro MÜHLVIERTEL werden daher alle Ideengeber bei der Umsetzung in einem Stufenprozess mit Fachwissen von Profis beraten. Die stützende Begleitung erfolgt dabei von der Konkretisierung der Geschäftsidee bis zur Markteinführung. Im Rahmen einer Presskonferenz mit Wirtschaftslandesrat Viktor Sigl und Wirtschaftskammerpräsident Dr. Rudolf Trauner wurden die drei Sieger prämiert und eine positive Bilanz über das erste Jahr innovation pro MÜHLVIER- TEL gezogen. Als Preise für die Gewinner des Ideenwettbewerbes wurden Beratungsgutscheine von innovation pro MÜHL- VIERTEL im Wert von 9.000, je ein Halbjahres-Abo der OÖ Rundschau, Recherchegutscheine des aws (austria wirtschaftsservice) sowie für den 1. Platz zusätzlich ein Gründersparbuch der Sparkasse OÖ im Wert von 500,-- verliehen. Mit freundlichen Grüßen Euer Bürgermeister:

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