Struktur der Finanzausschüsse
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- Maja Weiss
- vor 8 Jahren
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1 Ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der NATO Permanent Delegation of the Federal Republic of Germany to NATO Die NATO Militärhaushalte und das NATO Sicherheitsinvestitionsprogramm Informationsveranstaltung bei der IHK zu Köln RDir Heinz-Dieter Hagebusch Deutsche NATO Vertretung Struktur der Finanzausschüsse North Atlantic Council (NAC) Medium Term Resource Plan (MTRP) Verabschiedung von Capability Packages Grundsatzentscheidungen in Ressourcenfragen (z.b. nationale oder gemeinsame Finanzierung!) Resources Planning Policy Board (RPPB) Beratendes Gremium für den NAC zu allen Fragen der militärischen NATO Haushalte Budget (BC) Investment (IC) Implementierung / Durchführung 1
2 IC und MBC - Implementierungs- / Durchführungsebene - IC Investition Mittelfreigabe für programmierte Projekte Mittelfreigabe für Urgent Requirements Kontakte zur Industrie MBC Betrieb & Instandhaltung ca. 60 Haushalte für HQs NAEW&C ( AWACS ) Pensionen Programme, Agenturen -> Screening, Mid-Year-Review, MTFP Prioritäten der NATO Finanzierung - Principal Outputsectors - 1. Unterstützung Alliance Operations and Missions (AOM) 2. Communication, Command, Control 3. NATO Kommandostruktur / HQs 2
3 Planungshorizonte der NATO Finanzierung Nationen beschließen einstimmig den MTRP, eine mittelfristige Finanzplanung für ein Haushaltsjahr und vier Folgejahre. Derzeit sind die Haushalte für das Jahr 2011 sowie die Planzahlen für die Jahre 2012 bis 2015 beschlossen. Militärische Haushalte bis 2010 Millions Euro ,5 1190,0 640,5 1274,0 900,0 1314, NSIP MB 3
4 Haushalte/Planungen bis ,0 1314,7 1270, Millions Euro ,5 900,0 875,0 800,0 750,0 750,0 725, NSIP MB Kostenteilungsschlüssel 2010/ Highpayer , BEL CAN DNK FRA DEU GRE ITA NLD NOR POL SPA TUR GBR USA 4
5 Voraussetzung zur Autorisierung eines NSIP-Projektes Voraussetzung ist grundsätzlich ein genehmigtes Capability Package (CP) Capability Packages - Einführung von Fähigkeiten - 2. North Atlantic Council Verabschiedung CP 3. Infrastructure Minimum Military Requirement 1. Military Committe e NATO Military Authorities Senior Resource Board Finanzierung, Host Nation Bedarf, Definition, Entwicklung CP Process Review Implementierung, Autorisierung Military Budget Life Cycle Costs 5
6 Ablauf bis zur Autorisierung eines NSIP-Projektes Host Nation, Gastgeberstaat oder Agentur bereitet eine TBCE vor TBCE wird IS zur Prüfung und Stellungnahme übermittelt IS prüft und legt Projekt dem IC zur Genehmigung vor Einstimmige Entscheidung im IC erforderlich IC legt Vergabeart und Zeitlinien fest (grundsätzlich ICB) Vorgaben des IC sind von HN zu akzeptieren Ablauf nach Autorisierung eines NSIP-Projektes Host Nation bereitet die Ausschreibung vor und führt diese durch wählt Auftragnehmer aus verhandelt und unterzeichnet Verträge informiert IS über Ergebnis und Vertragsvergabe beaufsichtigt Arbeiten und Leistungserbringung zahlt fällige Rechnungen behandelt ggf. auftretende Cost Overruns ist für Abwicklung von NATO-Endabnahme und NATO- Rechnungsprüfung zuständig wickelt Rechtsstreitigkeiten ab 6
7 Besonderheiten Schlichtung von Streitfällen (disput) Nach AC/4-D 2261 sind Streitfälle beschränkt auf: Nachweis der Diskriminierung Ablehnung einer Firma bei Einreichung von Angeboten Objektive Unmöglichkeit der Angebotsabgabe für Firmen durch fehlerhaften Versand von Angebotsunterlagen Einschränkung des Wettbewerbs durch Abfassung des Lastenheftes Alle Beschwerden ausschließlich über DNV!!! Feststellung eines Preises, der dem Lastenheft entspricht Nichtübereinstimmung der Angebote mit dem Lastenheft Nichteinhaltung von Fristen durch die HN Vielen Dank für Ihr Interesse Fragen? 7
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