LEADER in Sachsen

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1 LEADER in Sachsen REGIONALE BUDGETBEWIRTSCHAFTUNG UND VORHABENSTEUERUNG Fachveranstaltung am 11. September 2014 in Mochau Bildung

2 Regionale Budgetbewirtschaftung und Vorhabensteuerung Regionale LEADER-Budgets im Förderzeitraum Daniel Gellner, SMUL September 2014 Fachveranstaltung "Regionale Budgetbewirtschaftung und Vorhabensteuerung"

3 Regionale LEADER-Budgets im Förderzeitraum Inhalte Aktueller Stand des EPLR Informationen zu den voraussichtlichen Budgets der LEADER-Regionen LEADER-Bezug der Fachrichtlinien/ Nutzung der Vorrangregelung Hebelwirkung/ Anreiz- und Mitnahmeeffekte Regelungsgehalt und Regelungstiefe des Aktionsplans September 2014 Fachveranstaltung "Regionale Budgetbewirtschaftung und Vorhabensteuerung"

4 Aktueller Stand des EPLR Einreichung des Entwurfes bei der EU-KOM am Richtlinienentwurf RL LEADER vom Erste Äußerung der EU-KOM zum Entwurf vom LEADER ist dem Grunde nach bestätigt Weitere Detailfragen werden geklärt Erste Rückäußerung des SMUL geplant am 24./ September 2014 Fachveranstaltung "Regionale Budgetbewirtschaftung und Vorhabensteuerung"

5 Informationen zu den voraussichtlichen Budgets der LEADER-Regionen Vorbemerkungen: Die Vorgabe der EU-KOM sieht eine rechtzeitige Bekanntgabe der voraussichtlichen Budgets während des Erarbeitungsprozesses der LES vor. Die Regionen haben die Budgetorientierung durch die Landratsämter erhalten Die voraussichtlichen regionalen Budgets stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung des EPLR, der Genehmigung der LES durch das SMUL, sowie des Sächsischen Haushaltsplanes 2015/2016 einschließlich der Mittelfristigen Finanzplanung Eine Aktualisierung der Budgets erfolgt mit Ernennung der LAG als LEADER-Region September 2014 Fachveranstaltung "Regionale Budgetbewirtschaftung und Vorhabensteuerung"

6 Informationen zu den voraussichtlichen Budgets der LEADER-Regionen Nach dem Indikativen Finanzplan (IFP) steht für LEADER insgesamt ein Zuschussvolumen in Höhe von 426,8 Mio. Euro (364,3 Mio. Euro EU-Mittel und 62,5 Mio. Euro Landesmittel) zur Verfügung. Die Ermittlung der regionalen Budgets erfolgt auf der Basis der Förderkulisse der Richtlinie LEADER/2014 für investive Maßnahmen per 30. Juni Die veranschlagten Landesmittel stehen ausschließlich zur Kofinanzierung nicht kommunaler Vorhaben zur Verfügung. Eine Vorgabe für die Erstellung der LES bzw. deren Umsetzung hinsichtlich einer gesonderten finanziellen Unterteilung für kommunale und nicht kommunale Vorhaben erfolgt jedoch nicht. Sofern im Zuge der Umsetzung der LES die nicht kommunalen Vorhaben den veranschlagten Anteil unterschreiten, führt dies zu einer Minderinanspruchnahme von Landesmitteln und somit zur Budgetreduzierung September 2014 Fachveranstaltung "Regionale Budgetbewirtschaftung und Vorhabensteuerung"

7 Informationen zu den voraussichtlichen Budgets der LEADER-Regionen Das Gesamtbudget ist in Jahresscheiben aufgeteilt. Darin sind die Mittel der 3 Teilmaßnahmen Durchführung der Vorhaben, Kooperationsmaßnahmen und laufende Kosten/ Sensibilisierung enthalten. NEU: Bis 2018 ist keine Umverteilung zwischen den Regionen vorgesehen. Der Nachweis der regionalen Budgetauslastung erfolgt auf Basis der aktuellen Bewilligungen. Frei werdende Mittel (z.b. durch Verbilligung von Vorhaben) können vollständig und zeitnah wieder in der Region eingesetzt werden. Damit entfällt für die neue Förderperiode eine Neuverteilung dieser Mittel. Der maßgebliche Budgetanteil für die leistungsgebundene Reserve ist gesondert ausgewiesen. Die Jahresscheibe 2020 ist ein sogenanntes Kann -Budget September 2014 Fachveranstaltung "Regionale Budgetbewirtschaftung und Vorhabensteuerung"

8 Nutzung der Fachrichtlinien/ Vorrangregelung Abgrenzung: Kein anderer Fonds (außer EMFF) setzt LEADER um Abgrenzung durch die Fachrichtlinien der Ressorts bestimmt Intention des SMUL: Kein Ausschluss für LEADER-Vorhaben in den Fachrichtlinien Vorrang von LEADER-Projekten in ausgewählten/geeigneten Richtlinien September 2014 Fachveranstaltung "Regionale Budgetbewirtschaftung und Vorhabensteuerung"

9 Hebelwirkung/ Anreiz- und Mitnahmeeffekte Schwellen von Fördersätzen/Förderhöhen genau abwägen: Mitnahmeeffekte vs. Anreize Hebelwirkung beachten Hoher Anteil privater Maßnahmen schöpft das Budget aus: Überwiegender Anteil kommunaler Maßnahmen führt zum Budgetverlust Bestehende Märkte beachten (Mitnahmeeffekte): Beispiele Gastronomie, Wohnungsmarkt September 2014 Fachveranstaltung "Regionale Budgetbewirtschaftung und Vorhabensteuerung"

10 Hinweise für den Aktionsplan Maßnahmen und Auswahlkriterien entsprechen in Regelungsgehalt und Regelungstiefe einer Richtlinie: Bei der Formulierung die Kundenorientierung beachten (Verständlichkeit) Realistisch bleiben - straffe Zielorientierung - kein Wunschkonzert Mehrwert von LEADER herausarbeiten (bottom up/ Beteiligung der Bürger) Zuordnung der Maßnahmen zu den Zielen (EPLR; LES) Wichtigkeit der Vorhaben wird über die Vorhabenauswahlkriterien definiert Vorhabenauswahlkriterien im LES sind verbindlich keine Einzelfallregelung Prinzip: So genau wie nötig - so grob wie möglich (Flexibilität) Transparenz der Entscheidungsprozesse auch hier LEADER ist offen! September 2014 Fachveranstaltung "Regionale Budgetbewirtschaftung und Vorhabensteuerung"