P r o t o k o l l. Gemeindeamt Buch 6960 Buch

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1 Gemeindeamt Buch 6960 Buch P r o t o k o l l über die am Freitag, den 05. Juli 2002 stattgefundene 25. Sitzung der Gemeindevertretung von Buch mit Beginn um Uhr im Feuerwehrgerätehaus Buch. Anwesend: Bgm. MARTIN Franz als Vorsitzender GR. RITTER Walter GV. GRIESSER Ernestine GV. EBERLE Egon GV. EBERLE Erich GV. FLATZ Reinhold GV. HEIDEGGER Hermann GV. HOPFNER Siegfried GV.EM. STADELMANN Franz GV.EM. MÜLLER Gottlieb Entschuldigungen: Vize-Bgm. HOPFNER Herbert GV. MARTIN Bertram GV. BÖHLER Werner GV. LEITNER Birgit Schriftführer: Gemeindesekretär/ Kassier Michèl STOCKLASA Zuhörer und Gäste: Keine Folgende Tagesordnung war zu erledigen: 1) Eröffnung und Begrüßung; 2) Genehmigung des Protokolls der 24. Sitzung der Gemeindevertretung vom 21. Mai 2002; 3) Berichte des Bürgermeisters;

2 Seite 2 4) Bericht an die Gemeindevertretung betreffend die Tätigkeiten der Gemeinde Buch Immobilienverwaltungs GmbH & Co. KEG ; 5) Bau des Feuerwehrhauses/Gemeindehauses; Vorlage der eingegangenen Offerte bezüglich folgender Vergaben: Erdarbeiten und Baumeisterarbeiten Heizungs-, Sanitär- und Lüftungsarbeiten Elektroinstallationen Diskussion, Beratung und Beschlussfassung und Abgabe einer Vergabeempfehlung der Gemeindevertretung an den GIG-Beirat bzw. die GIG-Geschäftsführung; 6) Finanzielle Angelegenheiten der Gemeinde Buch Immobilienverwaltungs GmbH. & Co. KEG, Einrichtung eines Baukontos mit Überziehungsrahmen, Erarbeitung einer Empfehlung an den GIG-Beirat bzw. die GIG-Geschäftsführung; 7) Allfälliges und freie Aussprache; TOP 1 Der Vorsitzende eröffnet um Uhr die 25. Sitzung der Gemeindevertretung und begrüßt alle Anwesenden sehr herzlich. Es wird festgehalten, dass die Einladung mit angeschlossener Tagesordnung zur 25. Sitzung der Gemeindevertretung termingerecht an alle Mandatare zugestellt wurde. Weiters wird festgehalten, dass die Beschlussfähigkeit gemäß 43 des Gemeindegesetzes (GG) gegeben ist. Vize-Bgm. Hopfner Herbert sowie die Gemeindevertreter Böhler Werner, Martin Bertram und Leitner Birgit, sind wegen Wahrnehmung anderer terminlicher Verpflichtungen entschuldigt. Es wird festgestellt, dass die anwesenden Ersatz-Gemeindevertreter Herr Stadelmann Franz und Herr Müller Gottlieb bereits mehrmals auf GV-Sitzungen waren und beide bereits seit langer Zeit "angelobt" sind. Auf Antrag des Vorsitzenden werden einstimmig, zusätzlich zur vorliegenden Tagesordnung, folgende zwei Punkte aufgenommen: a) Rückkauf des Baugrundstückes Nr. 380/12, KG Buch, EZ. 310, sowie eines Miteigentumsanteiles an der Wegfläche 380/10, KG Buch, EZ. 296 von Herrn Stadelmann Wolfgang und allfälliger Weiterverkauf dieses Grundstückes, sowie des Miteigentumsanteiles an der Wegfläche an Frau SMIT Rebecca und Herrn SMIT Sander, beide wohnhaft in Heimen 67, 6960 Buch ; b) Zusätzlicher Grunderwerb (Vergrößerung des Vorplatzes) zur Errichtung des Mehrzweckgebäudes Buch (Gemeindezentrum), im Ausmaß von rund 180 m2 von den Grundstücksbesitzern Josefine und Hubert Eberle, Heimen 61, 6960 Buch.

3 Seite 3 Diese Punkte werden nach TOP 6 als TOP 7 und TOP 8 in die Tagesordnung aufgenommen und eingereiht, sodass dann der Punkt "Allfälliges" als TOP 9 behandelt wird. Die Beschlussfassung zur Aufnahme dieser zwei Tagesordnungspunkte erfolgt einstimmig. TOP 2 Das Protokoll über die 24. Sitzung der Gemeindevertretung vom 21. Mai 2002 wird ohne inhaltliche Einwendungen, Berichtigungen oder Ergänzungen in der vorliegenden Fassung nach Korrektur eines Tippfehlers bei Punkt Berichte des Bürgermeisters (TOP 3, Abs. 8; Wassergebühren für Quartal 2002) in der vorliegenden Fassung einstimmig genehmigt. TOP 3 Der Vorsitzende informiert die Gemeindevertretung über die aktuellen Geschehnisse und laufende Tätigkeiten und berichtet... Über die Teilnahme an der diesjährigen Generalversammlung Raiffeisenbank Wolfurt Schwarzach, bei welcher beschlossen wurde, die Raiffeisenkasse Kennelbach Fluh zusammenzuschließen. Somit lautet der neue Firmenwortlaut dieses Unternehmens mit Filiale in unserer Gemeinde Buch, nun Raiffeisenbank am Hofsteig und umfasst das Tätigkeitsgebiet in den Gemeinden Wolfurt, Schwarzach, Kennelbach, Buch und Bildstein mit nun insgesamt 4 Bankstellen, 42 Mitarbeitern und einer Bilanzsumme von ,00 Millionen Euro. Der Vorsitzende gibt einen Überblick über die Situation im Altersheim der Nachbargemeinde Alberschwende bezüglich dem derzeit aktuellen Problem in Bezugnahme auf aufgetretene "Salmonellenerkrankungen". Die Heimleitung ist sehr bemüht, das Problem in den Griff zu bekommen. Es wird vermutet, dass die Salmonellen von der Großküche in Bregenz nach Alberschwende eingeschleppt wurden. Verwerflich ist, dass die Medien die gesamte Angelegenheit derart aufputschen. Das Problem liegt natürlich darin, dass vielfach betagte Mitbürger/innen mit sehr hohem Lebensalter und labilem Gesundheitszustand oft bei kleinen zusätzlichen Komplikationen ernsthafte lebensgefährliche "Krisen" zu bewältigen haben. Der Vorsitzende berichtet noch über die Teilnahme am Hofsteigermusikfest in Bildstein und verweist noch auf das demnächst stattfindende traditionelle Bezirksmusikfest in Egg, bei welchem auch der Musikverein Buch beim Umzug, welcher in ORF 2 ausgestrahlt wird, am Sonntag Nachmittag teilnehmen wird. Im Kalenderjahr 2003 wird der Musikverein Buch das Bregenzerwälder Bezirksmusikfest austragen.

4 Seite 4 TOP 4 Bürgermeister Franz Martin gibt im Kreise der Gemeindemandatare einen Überblick, betreffend die finanzielle Situation auf dem Konto der Gemeinde Buch Immobilienverwaltungs GmbH & Co. KEG (Kto.Nr ), sowie der Gemeinde Buch Immobilienverwaltungs GmbH, (Kto.Nr ) beide mit Sitz in Heimen 67, 6960 Buch. Weitere Konten (zusätzlich zu den beiden angeführten) existieren nicht. Der Vorsitzende berichtet, dass bis Dato keinerlei größere Bewegungen zu verzeichnen waren. Mit Stand per 05.Juli 2002 beträgt der Saldo auf Kto.Nr ,85 Euro beziehungsweise ATS ,80. Auf dem Konto beträgt der Stand per ,17 Euro bzw. ATS ,64. Allerdings werden im Monat Juli und August bereits größere Rechnungen zur Zahlung anfallen. Der Vorsitzende Bgm. Franz Martin erklärt ausdrücklich, dass er plant, bis zur Fertigstellung des von der Gemeinde Buch Immobilienverwaltungs GmbH. & Co. KEG zur Errichtung geplanten Feuerwehrhauses / Gemeindezentrums, bei jeder Sitzung den Mitglieder der Gemeindevertretung, über die aktuelle Finanzlage detailliert zu berichten, damit alle Gemeindemandatare volle Kenntnis der geschäftlichen Aktivitäten und der jeweils aktuellen Finanzsituation haben und somit auch problemlos in der Lage sind, die Bevölkerung bei allfälligen Anfragen entsprechend zu informieren. Die Bauverhandlung vom 26.Juni 2002 konnte planmäßig abgehandelt werden. Von der röm. Kath. Pfarrkirche zu den hl. Aposteln Peter und Paul ist noch eine Stellungnahme vom Bauamt beziehungsweise der Rechtsabteilung der Diözese Feldkirch abzuwarten. TOP 5 Der Vorsitzende informiert die anwesenden Gemeindevertreter über die am 21.Juni 2002 im Gemeindesaal Buch stattgefundene Offertöffnung in Bezugnahme auf verschiedene von der Gemeinde Buch Immobilienverwaltungs GmbH & Co. KEG öffentlich ausgeschriebenen Arbeiten: a) Erd- und Baumeisterarbeiten: Rechtzeitig und vorschriftsmäßig eingelangt sind folgende Angebote: Firma / Geschäftssitz Preis exkl. Mwst. Nachlass Fussenegger/Rümmele, Dornbirn ,80 -- Wilhelm & Mayer, Götzis ,07 2 % Zimmermann, Bregenz ,54 -- Gobber, Bregenz ,52 -- Swietelsky, Feldkrich ,63 -- Kohler, Andelsbuch ,72 -- Rüscher, Au ,76 -- Hinteregger, Bregenz ,60 -- Feierle, Dornbirn ,30 -- Burtscher, Bregenz ,36 -- Somit ist die Fa. Gobber, 6900 Bregenz Best- und zugleich Billigstbieter.

5 Seite 5 b) Elektroinstallationen: Rechtzeitig und vorschriftsmäßig eingelangt sind folgende Angebote: Firma / Geschäftssitz Preis exkl. Mwst. Nachlass Fa. KHT, Nenzing ,25 7 % Fa. Danner, Dornbirn ,31 3 % Fa. Willi, Andelsbuch ,70 -- Fa. Theurer, Wolfurt ,48 3 % Somit ist die Fa. Theurer, 6922 Wolfurt Best- und zugleich Billigstbieter. c) Heizungs- Sanitär - und Lüftungsinstallationen: Rechtzeitig und vorschriftsmäßig eingelangt sind folgende Angebote: Firma / Geschäftssitz Preis exkl. Mwst. Nachlass Fa. Lukas, Wolfurt ,85 3 % Fa. Schneider, Schwarzach ,49 3 % Somit ist die Fa. Schneider, 6858 Schwarzach Best- und zugleich Billigstbieter. Der Bürgermeister erklärt, dass alle eingelangten Offerte genauestens auf Ihre rechnerische Richtigkeit durch die beauftragte Firma KWB geprüft wurden. Ebenfalls wurde nach vollendeter Prüfung durch KWB-Geschäftsführer Herrn Klimmer Jochen ein übersichtlicher Preisspiegel, jeweils mit begründetem Vergabevorschlag übermittelt. Beschluss: Die Gemeindevertretung von Buch beschließt einstimmig, eine Empfehlung an den GIG Beirat, zur Vergabe der Bauarbeiten am neuen Mehrzweckgebäude an die drei obbezeichneten Bestbieter. TOP 6 Die Gemeinde Buch Immobilienverwaltungs GmbH & Co. KEG hat mehrere Angebote betreffend der Eröffnung eines Baukontos eingeholt.

6 Seite 6 Bestbieter ist die Raiffeisenbank am Hofsteig. Der angebotene Zinssatz für das Baukonto beträgt 3,65 Prozent. Alle anderen Angebote liegen wesentlich darüber und verlangen als grundsätzliche Bedingung zugleich mehrere Sicherstellungen (Grundbuchs-Pfandurkunde usw.) Die Raiffeisenbank verlangt lediglich eine entsprechende Sicherstellung (Bürgschaft) durch die Gemeinde Buch, eine grundbücherliche Sicherstellung wird nicht verlangt. Die Gemeindevertretung soll nun eine diesbezügliche Empfehlung an den GIG-Beirat abgeben. Frage 1 Soll ein fixes Darlehen mit der Zuschreibung eines festgelegten Betrages (rund ,00 Euro) per Ende August durch die GIG aufgenommen werden, oder soll lediglich ein Baukonto eröffnet werden? Beschlussfassung: Vorerst soll lediglich ein Baukonto zu einem möglichst günstigen Zinssatz eröffnet werden. Die Aufnahme eines Darlehens ist zu einem Zinssatz von 3,65 % derzeit aufgrund der vorliegenden Offerte gar nicht möglich. (z.b. BTV-Angebot 5,25 %) Zudem ist nicht genau bekannt, konkret zu welchem Zeitpunkt die ersten Rechnungen zur Zahlung anfallen werden. Somit hat das "Baukonto" den Vorteil, dass jeweils nur für die tatsächlich aushaftende Summe (Sollstand) eine Zinsbelastung anfällt. Aus diesem Grund ist die Variante "Einrichtung eines Baukontos" vorzuziehen. Die Gemeindevertretung gibt somit als Empfehlung an den GIG-Beirat und die Geschäftsführung ab, dass die Einrichtung eines "Baukontos" erfolgen soll. Frage 2 Bei welcher Bank soll das entsprechende Darlehen aufgenommen, beziehungsweise das Baukonto eröffnet werden? Beschlussfassung: Aufgrund der vorliegenden Angebote soll die Vergabe an die bestbietende Bank, die Raiffeisenbank Wolfurt zum Zinssatz von 3,65 % erfolgen. (Gebunden an den 6-Monats- Vibor) TOP 7 Herr Stadelmann Wolfgang hat im Jahre 1990 (Kaufvertrag vom 22.März 1990) von der Gemeinde Buch das Baugrundstück 380/12 und einen 1/14 Anteil am Weggrundstück 380/10 erworben. Der damals entrichtete Kaufpreis betrug ,-- Schilling. Im Herbst 1997 hat Herr Stadelmann eine weitere Fläche im Ausmaß von 133 Quadratmeter ebenfalls von der Gemeinde Buch zum Preis von ,00 Schilling erworben. In Summe hat Herr Stadelmann also den Betrag von ATS ,00 bezahlt.

7 Seite 7 Herr Stadelmann Wolfgang hat nun der Gemeinde Buch mitgeteilt, dass er bereit und sehr interessiert wäre, dieses Grundstück an die Gemeinde Buch zurück zu verkaufen. Ebenso haben sich bei der Gemeinde Frau SMIT Rebecca und Herr Smit Sander als allfällige Interessenten zum Erwerb dieses bezeichneten Grundstückes gemeldet. Aufgrund der bestehenden rechtskräftigen Vergabebestimmungen für Baugrundstücke der Gemeinde bei Hilares Bühel kann die Gemeinde nach Ablauf von 6 Jahren ab dem Datum der Grundbuchseintragung ein Grundstück zurückfordern, insofern der Eigentümer nicht innerhalb dieser Frist eine Bebbauung des Grundstückes vornimmt. In diesem Falle wurde keine Bebauung durchgeführt und der Eigentümer möchte aus eigener freien Entscheidung das Grundstück zurück verkaufen, nachdem er derzeit keine konkreten Bauabsichten verfolgt. Bei einer Verzinsung von fünf Prozent (siehe die vom Bürgermeister in Schriftform der Gemeindevertretung vorgelegten Berechnungstabelle) ergäbe sich ein Rückkaufpreis von ATS ,44 Schilling. Dieser Verzinsungsprozentsatz ist in den Vergaberichtlinien festgehalten. Allerdings ist dort nicht geregelt, welcher Zinssatz zur Anwendung gelangen soll, insofern die Rückgabe wesentlich nach Ablauf der sogenannten "Sechsjahresfrist" erfolgt. Beschlussfassung: Die Gemeinde soll jedenfalls die bezeichneten Grundstücke ankaufen. Der Bürgermeister soll im Gespräch mit Herrn Stadelmann einen Ankaufspreis aushandeln, der jedenfalls unter dem Betrag von ATS ,44 (Euro ,24) liegt. Der Verkauf an Frau Smit Rebecca und Smit Sander soll auf Basis des Rückkaufpreises zuzüglich der anfallenden Steuern und Abgaben, sowie unter Bedachtnahme der anfallenden sonstigen Aufwendungen der Gemeinde erfolgen. Unter der Annahme, dass der Rückkaufpreis bei rund ,00 Euro liegen wird, ergäbe das dann lt. der vom Bürgermeister in Schriftform vorgelegten Kalkulation einen Verkaufspreis mit rund Euro beziehungsweise rund ,-- Schilling. Das entspricht einem Quadratmeterpreis von rund 950,-- Schilling. Zu diesem Preis wurden bereits vor drei/vier Jahren Grundstücke aus dem Gemeindeeigentum veräußert. Somit ist dieser Preis vergleichbar und realitätsbezogen. Selbstverständlich könnte am freien Markt dieses Grundstück durch die Gemeinde Buch ebenso problemlos um ATS ,-- (21.801,85 Euro) teurer verkauft werden. Aber wir wollen ja die jungen heimischen Bewerber fördern und unterstützen. Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig. TOP 8 Die Gemeindevertretung von Buch beschließt einstimmig im Falle der Zustimmung der Grundstückseigentümer Frau Eberle Josefine und Herr Eberle Hubert, beide wohnhaft in 6960 Buch, Heimen 61 eine weitere Teilfläche des Grundstückes 4/1, KG Buch im Ausmaß von rund 185 Quadratmeter zum Preis von 72,6728 Euro zuzukaufen. Durch diesen Zukauf könnte der Vorplatz vor dem Gemeindezentrum / Feuerwehrhaus großzügig gestaltet werden. Der Vorsitzende erinnert, dass bereits im Vorjahr von den selben Grundbesitzern eine Fläche im Ausmaß von 500 Quadratmeter angekauft wurde.

8 Seite 8 Im Falle der Zustimmung der Eigentümer wird der Bürgermeister ermächtigt den entsprechenden Vertrag zu erstellen und die grundbücherliche Durchführung dieses Rechtsgeschäftes zu veranlassen. TOP 9 Unter dem letzten Tagesordnungspunkt Allfälliges werden noch einige Punkte diskutiert, beziehungsweise zur Erledigung vorgemerkt. GV Ernestine Grießer berichtet über die Teilnahme an der Versammlung Freunde der Bregenzer Festspiele und die damit verbundenen Änderungen im laufenden Jahr. GV Egon Eberle regt an, dass beim Gemeindetraktor dringend ein Service, sowie die Anschaffung von neuen Reifen erforderlich ist. GR Walter Ritter als Obmann des Bauauschusses gibt noch allen Anwesenden einen Überblick über die veränderte Situation beim Kellereingang des Mehrzweckgebäudes und erklärt die genauen Veränderungen aufgrund des vorliegenden Planes. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, bedankt sich der Vorsitzende für die konstruktive Mitarbeit und verweist auf den anschließenden Besuch im Moststüble am Steurerhof. Ende der Sitzung: 22:15 Uhr Der Schriftführer STOCKLASA Michèl Der Vorsitzende Bgm. MARTIN Franz