Forensic Accounting Wenn der Täter aus den eigenen Reihen kommt. Heinrich Polster 27. November 2014 Bayreuth

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1 Forensic Accounting Wenn der Täter aus den eigenen Reihen kommt Heinrich Polster 27. November 2014 Bayreuth

2 Begrüßung und Vorstellung Ihre KPMG Ansprechpartner heute Heinrich Polster Diplom-Betriebswirt Senior Manager, Audit Forensic Ganghoferstraße München Tel. +49 (89) KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, a subsidiary of KPMG Europe LLP 1

3 Agenda I Begrüßung und Vorstellung II Wirtschaftskriminalität III Korruption IV Beispiele aus der Praxis 2

4 Begrüßung und Vorstellung KPMG Forensic Services (1/2) Private Unternehmen und öffentliche Verwaltungen müssen sich zunehmend mit Wirtschaftskriminalität auseinandersetzen. Die Ausprägungen wirtschaftskrimineller Straftaten reichen dabei von Betrug, Untreue und Unterschlagung bis zu Bilanzfälschung, Korruption und Wirtschaftsspionage. Die materiellen Schäden und der hiermit einhergehende Reputationsverlust sind oft immens und führen im schlimmsten Fall zur Existenzvernichtung. Der Bereich Forensic von KPMG bietet eine große Erfahrung und Praxisorientierung bei der Analyse, Aufdeckung und Beratung wirtschaftskrimineller Sachverhalte in Unternehmen und Behörden. Response Prevention Detection Drei Kernaspekte stehen im Zentrum unserer Tätigkeit: Prevention: wirksame Prävention (z. B. Codices, Fraud Risk Assessments, Integrity Due Diligences, Trainings und Kommunikation) Detection: zeitnahe Aufdeckung (z. B. forensische Sonderuntersuchungen, Implementierung von Whistleblower Hotlines, Forensic Data Analysis) Response: angemessene Adressierung (z. B. Notfallpläne, Reaktionsmanagement und Ablaufpläne) 3

5 Begrüßung und Vorstellung KPMG Forensic Services (2/2) Forensic Investigations Bei Verdacht auf wirtschaftskriminelle Sachverhalte führen unsere Experten unabhängige unternehmensinterne Untersuchungen auf Basis erprobter Methoden und umfangreicher Kenntnis von Fraud-Mustern durch. Forensic Technology Wir unterstützen Sie bei der Erstreaktion und beurteilung, der Eindämmung, der Beweissicherung, der Analyse sowie der gerichtsfesten Aufbereitung von informations- bzw. datenbezogenen Sicherheitsvorfällen Forensic Data Center Um Ihr Unternehmen oder Ihre Behörde bestmöglich unterstützen und um Untersuchungshandlungen unabhängig durchführen zu können, betreibt Forensic Technology ein hochgesichertes Forensic Data Center (FDC). Corporate Intelligence Um Integritätsrisiken frühzeitig erkennen zu können, führen unsere Experten Integrity Due Diligences mittels Bereitsstellung von Hintergrundinformationen durch und unterstützen bei der datenschutzkonformen Einrichtung risikoorientierter IDD-Prozesse und -Systeme. Fraud Risk Management Unsere Spezialisten unterstützen Sie bei der Implementierung von Maßnahmen zur Prävention, Aufdeckung und angemessenen Adressierung von Wirtschaftskriminalität. Forensic Due Diligence Im Rahmen von Transaktionen unterstützen unsere Spezialisten bei der Identifizierung von Fraud-Risiken, Complianceschwachstellen und der Aufarbeitung konkreter Vorfälle beim Kaufobjekt. Dabei werden wir sowohl auf Käufer- als auch auf Verkäuferseite tätig. Datenschutz Wir unterstützen bei der Aufklärung von und der Reaktion auf Datenschutzverstöße und Datenabflüsse, und beraten bei der Einrichtung und Optimierung Ihrer Datenschutzorganisation. 4

6 Begrüßung und Vorstellung KPMG Forensic Services Team (Mögliche Leistungen von KPMG: Integrity Due Diligence 1/2) Fallbeispiel Anlass: Ein deutsches Unternehmen hatte Geschäfte mit einem russischen Unternehmer sowie von diesem herangeführten Dritten abgeschlossen, welche bei nachträglicher Betrachtung unvorteilhaft für den Kunden waren. Kenntnisstand unseres Mandanten zu Beginn der Recherchen: Auftrag: Untersuchung des Geschäftspartners und seines Netzwerks, insbesondere in Russland. 5

7 Begrüßung und Vorstellung KPMG Forensic Services Team (Mögliche Leistungen von KPMG: Integrity Due Diligence 2/2) Fallbeispiel Kenntnisstand nach Recherche: Ergebnis: Verflechtungen des Geschäftspartners mit den o. g. Dritten wurden festgestellt. Die Geschäftsbeziehund wurde beendet. 6

8 Begrüßung und Vorstellung KPMG Forensic Services Team Multi-disziplinäres Team ehemalige Staatsanwälte Steuerberater Betriebswirte Psychologen Mathematiker Volkswirte Wirtschaftsprüfer Juristen Ingenieure Bau Sozialwissenschaftler Kriminalisten Informatiker Ingenieure Elektro Multi-ethnisches Team: Briten, Deutsche, Griechen, Russen, Polen, Portugiesen, 7

9 Begrüßung und Vorstellung Weltweites Netzwerk Forensic Argentinien Australien Belgien Brasilien Dänemark Finnland* Frankreich Greater China Indien Irland Italien Japan Kanada Luxemburg Malaysia Mexiko Mittel- und Osteuropa Niederlande Norwegen Österreich Offshore Group Portugal Russland/CIS Schweden Singapur Spanien Südafrika Türkei Korea USA VAE Westafrika Köln Hamburg Frankfurt Berlin München Weltweit ca Mitarbeiter KPMG Deutschland KPMG Großbritannien KPMG Schweiz KPMG Spanien KPMG Belgien In Europa KPMG GUS KPMG Türkei KPMG Niederlanden KPMG Luxemburg 8

10 Begrüßung und Vorstellung Weltweites Netzwerk KPMG International 155 Länder 23,42 Mrd. $ Umsatz Mitarbeiter Deutschland An 25 Standorten 1,33 Mrd. Umsatz Mitarbeiter Kiel Hamburg Bremen Berlin Hannover Bielefeld Dortmund Essen Düsseldorf Köln Frankfurt Mainz Saarbrücken Jena Halle Nürnberg Leipzig Dresden Mannheim Karlsruhe Stuttgart Freiburg Augsburg Regensburg München KPMG-Standorte weltweit Alle Zahlen beziehen sich auf das Geschäftsjahr

11 Begrüßung und Vorstellung Ziel Am Ende dieser Präsentation sollten Sie in der Lage sein, folgende vier Fragen zu beantworten: Welche drei Aspekte deckt die forensische Tätigkeit ab? Unter welchen Voraussetzungen begehen Menschen dolose Handlungen?? Welche sind die zwei häufigsten von Mitarbeitern im Unternehmen begangenen Deliktarten? Welcher Unternehmensbereich ist besonders häufig von Fraud betroffen? 10

12 Agenda I Begrüßung und Vorstellung II Wirtschaftskriminalität III Korruption IV Beispiele aus der Praxis 11

13 Wirtschaftskriminalität Worüber reden wir? (1/2) Verfehlungen illegitim illegal vorsätzlich grob fahrlässig vorsätzlich grob fahrlässig Qualitätsreduktion Mangelnde Anstrengung Extravagante Investments Lieblingsprojekte Lobbyismus Betrug Insiderhandel Korruption Diebstahl fehlerhafte Bilanzierung Kreative Bilanzierung Quelle: Lehmann (2011) Corporate Governance, Compliance & Crime 12

14 Wirtschaftskriminalität Worüber reden wir? (2/2) Wirtschaftskriminalität: Definition im deutschen Sprachgebrauch Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, bei denen das in der Wirtschaft vorhandene Vertrauensprinzip (illegaler weise) missbraucht und eine Schädigung des Unternehmens beabsichtigt oder billigend in Kauf genommen wird. 13

15 Wirtschaftskriminalität Strafrechtliche Delikte Unterschlagung, 246 StGB Betrug, 263 StGB Untreue, 266 StGB Produktpiraterie/Wirtschaftsspionage (Alt. 2), 17 Abs. 2 UWG Kartellrechtsverstöße, GWB Geldwäsche, 261 StGB Bilanzmanipulation (Unrichtige Darstellung), 331 HGB Insiderhandel, 13, 14, 38, 39 WpHG Wettbewerbsbeschränkende Absprachen bei Ausschreibungen, 298 StGB Aktiv Bestechung im geschäftlichen Verkehr, 299 Abs. 2 StGB Bestechung von Amtsträgern, 334 StGB Vorteilsgewährung, 333 StGB Passiv Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr, 299 Abs. 1 StGB Bestechlichkeit, 332 StGB Vorteilsannahme, 331 StGB 14

16 Wirtschaftskriminalität Schaden durch Wirtschaftskriminalität Quelle: Bundeslagebild Wirtschaftskriminalität 2013 Deliktart Wirtschaftskriminalität gesammt Wirtschaftskriminalität Betrug Insolvenzdelikte Arbeitsdelikte Anlage und Finanzierungsdeliktre Betrug / Untreue i.z.m. Kapitalanlagen Abrechnungsbetrug im Gesundheitswesen Wettbew erbsdelikte Fallzahlen 2013 (2012) (81.793) (47.829) (11.518) (10.701) (6.415) (5.141) (4.379) (2.409) Schaden in Mio. Tendenz Tatverdächtige Tendenz Tendenz 2013 (2012) (34.828) (14.146) (10.937) (5.997) (2.426) (1.288) (2.632) (2.311) (3.751) 826 (1.172) (1.871) 56 (49) 346 (346) 332 (272) 41 (64) 5 (15) 15

17 Wirtschaftskriminalität Phänomen Wirtschaftskriminalität - Schätzfrage a Betrug b c d e Verletzung von Geschäfts- bzw. Betriebsgeheimnissen Bestechung / Korruption Geldwäsche Kartellrechtsverstöße Welche Deliktform verursacht durchschnittlich den höchsten finanziellen Schaden? f Diebstahl / Unterschlagung 16

18 Wirtschaftskriminalität Phänomen Wirtschaftskriminalität - Schätzfrage a Betrug b c d e Verletzung von Geschäfts- bzw. Betriebsgeheimnissen Bestechung / Korruption Geldwäsche Kartellrechtsverstöße Welche Deliktform verursacht durchschnittlich den höchsten finanziellen Schaden? f Diebstahl / Unterschlagung 17

19 Wirtschaftskriminalität Phänomen Wirtschaftskriminalität KPMG Studie 2012: Ausgangslage Befragung von Führungskräften aus 300 Unternehmen unterschiedlicher Größenklassen. Fokus der Betrachtung war jedoch der Mittelstand. Position der befragten Führungskräfte: Mitglied der Unternehmensleitung, Leiter Controlling/ ReWe, Leiter Revision, Kaufmännischer Leiter, Leiter Unternehmenssicherheit, Leiter Personal, Leiter Recht, Leiter Risikomanagement oder Compliance-Officer. Schätzung des durchschnittlichen Schadens der letzten drei Jahre der jeweils betroffenen Unternehmen: Obwohl Geldwäsche, Korruption und Jahresabschlussfälschung vergleichsweise selten auftreten, sind diese Formen der Wirtschaftskriminalität aufgrund ihres hohen Schadenspotenzials besonders risikobehaftet. 18

20 Wirtschaftskriminalität Phänomen Wirtschaftskriminalität KPMG Studie 2012: Ergebnisse Häufigkeiten und Arten der auftretenden Wirtschaftskriminalität im Vergleich: Art der Wirtschaftskriminalität (Angaben in Prozent der betroffenen Unternehmen, Mehrfachnennungen waren möglich) 19

21 Wirtschaftskriminalität Beispiel zu Tätergruppen und organisierter Kriminalität 13. Januar 2014: Brauereien müssen Millionenstrafe für Absprachen zahlen Heimlich vereinbarten deutsche Brauereien 5 bis 7 Euro Preiserhöhung pro Hektoliter Fassbier. Nun müssen diese Brauereien mehr als 100 Millionen Euro Strafe zahlen. Nur ein Konzern kommt als Kronzeuge um ein Bußgeld herum. Zahlen müssen Bitburger, Krombacher, Veltins, Warsteiner und die Privat-Brauerei Ernst Barre sowie sieben persönlich Verantwortliche; Das Bundeskartellamt ermittelt weiterhin wegen mutmaßlicher Preisabsprachen gegen zwei weitere Großbrauereien und vier regionale Brauereien; Nachgewiesen wurde, dass die Absprachen überwiegend über rein persönliche und telefonische Kontakten stattgefunden haben; Ohne Strafe kommt Anheuser-Busch InBev Germany davon. Grund dafür war ihre Kooperation mit dem Kartellamt (Kronzeugenregelung), die zu Aufklärung des Sachverhaltes führte. 20

22 Wirtschaftskriminalität Phänomen Wirtschaftskriminalität KPMG Studie 2012: Ergebnisse Wodurch sind Sie auf die in Ihrem Unternehmen begangenen wirtschaftskriminellen Handlungen erstmalig aufmerksam geworden? Hinweisquellen für Wirtschaftskriminelle Handlungen nach Angaben der betroffenen Unternehmen (Angaben in Prozent, Mehrfachnennungen waren möglich) Wahrnehmung wirtschaftskrimineller Handlungen überwiegend in Nicht-Routine-Prozessen - durch Hinweisgeber 21

23 Wirtschaftskriminalität Prominente Whistleblower Fälle Quelle: Nr WiWoche Prominente Whistleblower: Richard M. Bowen III schlug bei der CitiGroup 2006 intern Alarm, weil rund 60 Prozent der Hypotheken faul seien; wurde kaltgestellt, wandte sich ergebnislos an SEC, wurde daraufhin gefeuert. Hypotheken dieser Art lösten 2008 die globale Finanzkrise aus. Everett Stern enttarnte bei seinem Arbeitgeber, der Bank HSBC, ein verzweigtes Geldwäschesystem seines Arbeitgebers, informierte FBI und CIA und kündigte HSBC wurde zu 1,9 Milliarden Dollar Strafe verurteilt. Linda Almonte meldete ihrem Arbeitgeber, der US Bank JP Morgan, dass Tausende offener oder fehlerhaft berechneter Kreditkartenschulden ohne weitere Kontrolle an Inkassounternehmen gingen; wurde gefeuert; 2013 zahlte JP Morgan 389 Millionen Dollar Strafe und Schadensersatz. Wendell Potter sah als Manager des US-Krankenversicherers CIGNA, wie die Branche mit perfiden Tricks Leistungen verweigerte; sagte 2009 vor dem US-Kongress dazu aus. Eric Ben-Artzi von der Deutschen Bank in New York wandte sich 2010 an die SEC wegen angeblich zu hoch bewerteter Papiere seines Arbeitgebers; musste ausscheiden; erwartet im Falle einer Strafe eine Belohnung; die Deutsche Bank bestreitet die Vorwürfe. 22

24 Wirtschaftskriminalität DODD-FRANK WALL STREET REFORM AND CONSUMER PROTECTION ACT Quelle: Nr WiWoche meldet Unternehmen Meldung bleibt intern keine öffentlichen Folgen Whistleblower reicht Unterlagen weiter an reicht Unterlagen weiter an Anwalt Börsenaufsicht SEC Zahlung von 10%- 30% der verhängten Strafhöhe en den Whistleblower Zahlung von 30%- 40% der Belohnung an den Anwalt Whistleblower: Staatliche Prämien für Beschäftigte, die gesetzwidriges Verhalten des Arbeitgebers melden, machen in den USA aus Tippgebern Millionäre. 431 der so verfolgten Straftaten mündeten bis Ende 2013 in Verfahren, die zu Strafen von einer Million Dollar oder mehr geführt haben. Einem Tippgeber, der eine Immobilienbetrügerei meldete, überwies die SEC im vergangeneo Jahr 14 Millionen Dollar. Vor einigen Wochen transferierte die Behörde 30 Millionen Dollar auf ein Konto außerhalb der USA. Es war der erste SEC-Whistleblower, der aus dem Ausland Tipps lieferte. Weitere Multimillionenprämien hat die Behörde angekündigt. Viele Unternehmen torpedieren das Programm, indem sie sich von ihren Mitarbeitern vertraglich zusichern lassen, dass sie auf ihr Recht verzichten, an dem Whistleblower- Programm teilzunehmen. Keine Strafe Strafe unter 1 Mio Dollar Strafe über 1 Mio Dollar Diskutieren Sie: Keine Belohnung Veröffentlichung Urteil und Verpflichtung zur Geheimhaltung des Whistleblowers Einige Politiker sind gegen Schutzgesetze für Whistleblower. USA: in den Fällen, bei denen Whistleblower zum Einsatz kamen, für die Unternehmen im Schnitt um 92,88 Mio. Dollar höher, als bei Fällen, in denen kein Informant an der Aufklärung beteiligt war. Bei den verantwortlichen Managern fiel die Strafe um durchschnittlich 56,5 Mio. Dollar höher aus. Darüber hinaus mussten diese Manager im Schnitt 27 Monate länger ins Gefängnis. 23

25 Wirtschaftskriminalität Verantwortung im Unternehmen Verantwortung des Management IDW Prüfungsstandard 210 Die Verantwortung für Vermeidung und die Aufdeckung von Unrichtigkeiten und Verstößen liegt zunächst bei den gesetzlichen Vertretern des Unternehmens; Organisatorischen Maßnahmen einführen und unterhalten, z.b. ein geeignetes internes Kontrollsystem - dieses kann das Risiko des Auftretens von Unrichtigkeiten und Verstößen zwar verringern, aber nicht völlig ausschließen. Verantwortung des Aufsichtsrates; Verhinderung und Aufdeckung von Unrichtigkeiten und Verstößen im Unternehmen; Die Geschäftsführung zu überwachen und damit sicherzustellen, dass die Maßnahmen zur Verhinderung bzw. Aufdeckung von Unrichtigkeit und Verstößen wirksam sind. Verantwortung des Abschlussprüfers Nach 317 Abs. 1 S. 3 HGB ist die Abschlussprüfung so auszulegen, dass: Unrichtigkeiten u. Verstöße gegen gesetzliche Vorschriften, die sich auf die Darstellung des Bildes der Vermögens- Finanzund Ertragslage des Unternehmens wesentlich auswirken, bei gewissenhafter Berufsausübung erkannt werden. Einen abweichenden Prüfungsansatz erfordert: gezielte Aufdeckung von Vermögensschädigungen; geht von einem über die kritische Grundhaltung des Abschlussprüfers hinausgehenden, besonderen Misstrauen des Unterschlagungsprüfers aus; umfasst in vielen Fällen eine vollständige Prüfung der zum Prüfgebiet gehörenden Geschäftsvorfälle. 24

26 Wirtschaftskriminalität Abschlussprüfung vs. Unterschlagungsprüfung Kriterien Abschlussprüfung Unterschlagungsprüfung Aufgabe Prüfung der Einhaltung der gesetzlichen Rechnungslegungsvorschriften Prüfung der betrieblichen Tätigkeiten und Geschäftsvorfälle individuell bestimmt Zielsetzung Verfahren Haltung Stets eine Prüfung der gesamten Rechnungslegung eines Unternehmens oder einer -Unternehmensgruppe Richtet sich nach allgemeingültigen gesetzlichen und ggf. gesellschaftlichen Bestimmungen und wird risikoorientiert in Stichproben durchgeführt Kritische Grundhaltung, positive Suchverantwortung, nur wesentliche Vorfälle Oftmals Prüfung auf Handlungen der in einem Unternehmen tätigen Personen Sonder/-Teil(gebiets)prüfung Richtet sich maßgebend nach den Besonderheiten, die sich aus dem individuell erteilten Auftrag ergeben und muss (vollständig) auf geschlossene Teilgebiete und Einzelheiten eingehen Misstrauenshaltung, detektivische Grundhaltung, kriminaltechnische Methoden, keine Wesentlichkeit 25

27 Wirtschaftskriminalität Rationalistischer Ansatz - Crime and Punishment: An Economic Approach 1 1) urspr. Quelle: Gary S. Becker Rationalitätsmodell von Gary S. Becker (1968) Erwarteter Nutzen der Straftat > Erwartete Kosten der Straftat Erwarteter Nutzen der Straftat = Nutzen bei Gelingen * Wahrscheinlichkeit des Gelingens Erwartete Kosten der Straftat = Entdeckungswahrscheinlichkeit * Ergreifungswahrscheinlichkeit * Verurteilungswahrscheinlichkeit * Strafmaß 26

28 Wirtschaftskriminalität Behavioristischer Ansatz - Fraud-Triangle 2 2) urspr. Quelle: Donald R. Cressey (1971) Einfluss durch: Das interne Kontrollsystem (IKS) Ursache: Fehlende oder ineffiziente Kontrollen Gelegenheit das merkt doch keiner Organisationsebene Fraud Personenebene ich brauche das Geld Einfluss durch: Anreizsysteme Ursache: Anreize, Druck (persönlich/finanziell) Motivation Wertesystem/ Tone at the top Rechtfertigung Ursache: persönlich/ unternehmensbezogen die andern machen das doch auch Einfluss durch: Führungsverhalten 27

29 Wirtschaftskriminalität Who is the typical fraudster? Der typische Fraudster ist männlich zwischen 36 und 45 Jahren alt seit mehr als 6 Jahren im Unternehmen beschäftigt Führungskraft Quelle: Global profiles of the fraudster, KPMG

30 Wirtschaftskriminalität Täter, Tätergruppen, organisierte Kriminalität Einzeltäter Verursachen meist einen überschaubaren wirtschaftlichen Schaden Intensität ist oft nicht so andauernd bzw. steigert sich im Zeitablauf bei mehreren kriminellen Handlungen ist die Vorgehensweise meist analog in rd. 90% aller Fälle liegen Einzeltäter vor! Tätergruppen Zusammenschluss mehrerer Personen Koordiniertes Handeln Vorgehen ist abgestimmt und kann grenzüberschreitend sein Ziel: Erzielung von Vermögensvorteilen Organisierte Kriminalität Zusammenschluss vieler Personen und Gruppierungen Organisation: streng hierarchisch Vorgehen über Ländergrenzen und Kontinente hinweg Einflussnahme auf Politik und Wirtschaft bestimmter Regionen Ziel: Ausbau der wirtschaftlichen und politischen Macht 29

31 Wirtschaftskriminalität Typische Einzeltäter Martin der Manipulierer macht oft die Tür hinter sich zu manipuliert Zeitpläne und Fristen nutzt die Unwissenheit anderer aus und blendet mit Gutachten von Experten wacht mit Argusaugen über den Kontakt zu bestimmten Mitarbeitern, Kunden oder Zulieferern Trifft mit Kunden persönliche Absprachen außerhalb der üblichen Regelungen spielt verschiedene Berater gegeneinander aus Erwin der Erfolgreiche Trude die Trügerische prahlt mit seinen wichtigen Beziehungen äußert sich allzu optimistisch über die Geschäftsaussichten gibt sich wohlhabend und erfolgreich unterhält gern großzügig oder lässt sich gern großzügig unterhalten schmeichelt anderen, um ihr Selbstwertgefühl zu erhöhen gestattet niemandem, sich ein umfassendes Bild über den Sachverhalt zu machen gibt nur dann Auskünfte, wenn man sie mit Tatsachen konfrontiert gibt ausweichende Antworten arbeitet mit Hinhaltetaktiken ist immer auf dem Sprung zu einem wichtigen Meeting wälzt die Verantwortung auf andere ab geht zum Angriff über, wenn man sie konkret nach Themen befragt, die sie nicht näher erörtern möchte 30

32 Wirtschaftskriminalität Tätergruppen, organisierte Kriminalität Beispiele für Tätergruppen: European Kings Club (Pyramidensystem Schweiz /Österreich) Nigeria Connection (Transfer von Geld ins Ausland /Provision) Beispiele für Gruppen der organisierten Kriminalität: italienische Mafia neapolitanische Camorra sizilianische Cosa Nostra kalabrische N drangetha chinesische Triaden japanische Yakuza türkische und kurdische Banden russische Mafia bulgarische Mafia 31

33 Wirtschaftskriminalität Beispiel zu Tätergruppen und organisierter Kriminalität 7. April 2014: Unter Stohmännern Betrug am Bau, Drogenhandel, gepanschtes Olivenöl Vertrauliche Dokumente der Polizei zeigen, wie die italienische Mafia in Deutschland Millionengeschäfte macht. Geldwäsche stellt ein sehr lukratives Geschäft dar: Gegen eine Provision stellten seine Strohmannklitschen Rechnungen für nie erbrachte Leistungen aus. Das überwiesene Geld sollen der Sizilianer und seine Komplizen anschließend - abzüglich ihres Anteils - den Auftraggebern in bar zurückgegeben haben. Die wiederum konnten aus den so gebildeten schwarzen Kassen ihre Arbeiter bezahlen oder Amtsträger bestechen. Die Hauptaktivitäten der italienischen Mafia-Clans in Deutschland: Die sizilianische Cosa Nostra ist stark im Baugewerbe engagiert; Die Camorra-Clans handeln gerne in Deutschland mit gefälschten Markenprodukten; Die Ndrangheta-Clans versorgen die deutschen Märkte mit gepanschten italienischen Feinkostspezialitäten; Schaden für die deutschen Wirtschaft: Entgangene Steuereinnahmen und Sozialabgaben Ermittlungsaufwand und soziale Unruhe 32

34 Agenda I Begrüßung und Vorstellung II Wirtschaftskriminalität III Korruption IV Beispiele aus der Praxis 33

35 Korruption Definition Merkmale von Korruption gemäß BKA Missbrauch - eines öffentlichen Amtes, - eines politischen Mandats oder - einer Funktion in der Wirtschaft - zugunsten eines anderen - auf dessen Veranlassung oder - aus Eigeninitiative für die Allgemeinheit in amtlicher oder politischer Form oder - für ein Unternehmen in wirtschaftlicher Form. zur Erlangung eines Vorteils für sich/dritte oder - mit Eintritt/in Erwartung des Eintritts eines Schadens bzw. Nachteils Quelle: Eigene Darstellung auf Basis Bundeskriminalamt - Korruption node.html? nnn=true 34

36 Korruption Internationales regulatorisches Umfeld (1/2) Zahlreiche Korruptionsskandale sorgen seit den 70er Jahren für eine Verschärfung der (inter-) nationalen Regularien 1970er Lockheed Skandal Bestechung ausländischer Amtsträger durch das Aerospace-Unternehmen Lockheed, um einen höheren Absatz zu erzielen Watergate Skandal Einbruch in das Hauptquartier der Demokratischen Partei durch Beauftragte des Wahlkomitees der Republikaner unter Mitwissen des damaligen US-Präsidenten Richard M. Nixon zur Zeit des Präsidentschaftswahlkampfs. OECD Anti- Bribery Convention 4 UKBA FCPA 3 Bekämpfung von Wirtschaftskriminalität UNCAC² Poulson Affäre 1972 Bestechung von Amtsträgern durch den britischen Architekten und Geschäftsmann J. Poulson Enron Skandal 2001 Bilanzfälschung - zu hoher Ausweis von Gewinnen u.a. mit Hilfe von Offshore-Gesellschaften 1 UK Bribery Act United Nations Convention against Corruption 3 Foreign Corrupt Practices Act 4 Organisation for Economic Co-Operation and Development WorldCom Skandal 2002 Fehlbuchungen in Milliardenhöhe 35

37 Korruption Internationales regulatorisches Umfeld (2/2) 17. Dezember 1997 OECD Anti-Bribery Convention wird unterschrieben 15. Februar 1999 OECD Anti-Bribery Convention tritt in Kraft Stand 2011 von 38 Ländern ratifiziert 19. Dezember 1977 FCPA tritt mit Unterzeichnung in Kraft 10. November 1998 Erweiterung des FCPA um den International Anti-Bribery and Fair Competition Act: Exterritoriale Durchsetzungsrechte OECD Anti- Bribery Convention FCPA Bekämpfung von Wirtschaftskriminalität UKBA 2010 UNCAC 1972 Salmon Committee empfiehlt bereits im Nachgang der Poulson Affäre eine Verschärfung der Gesetzgebung 1997/98 Kritik der unzureichenden nationalen Gesetzgebung durch die OECD; Draft Consultation Paper und Report 8. April 2010 UKBA wird unterschrieben 1. Juli 2011 UKBA tritt in Kraft 14. Dezember 2005 UNCAC tritt in Kraft Stand 11/ Ratifizierung von Nationen (seit 02/2014 auch D) 36

38 Korruption USA: Straftatbestände gemäß FCPA 1 Direkte oder indirekte Zahlungen (Versprechen, Angebote) sowie Genehmigungen von korruptiven Zuwendungen 2 an ausländische Amtsträger, Bewerber auf diese Ämter, ausländische politische Parteien bzw. internationale öffentliche Organisationen oder deren Funktionäre bzw. an Mittler zur Weitergabe an diese. 3 4 Benutzung einer Einrichtung des zwischenstaatlichen Handelsverkehrs (z.b. Telefon, , Post, Handlung einer natürlichen Person zur Förderung der Korruptionszahlung) mit dem Zweck der Beeinflussung einer Amtshandlung bzw. des Nehmers, um Handlungen zu vollziehen zu unterlassen oder die Funktion auszunutzen, Tatbestandsvoraussetzungen 5 um damit ein Geschäft zu erlangen, aufrechtzuerhalten oder einen unzulässigen Vorteil zu verschaffen. 37

39 Korruption USA: Rechtsfolgen bei Verstößen gegen den FCPA Strafrechtliche Sanktionen bei vorsätzlichen Verstößen gegen: Juristische Personen Natürliche Personen Geldstrafe bis zu USD pro Einzelfall des Verstoßes Geldstrafen bis zu USD Haftstrafe bis zu 5 Jahren Korruptionsbestimmungen Buchführungsbestimmungen Geldstrafe bis zu USD pro Einzelfall des Verstoßes Geldstrafe bis zu USD Haftstrafe bis zu 20 Jahren Zivilrechtliche Sanktionen bei vorsätzlichen Verstößen gegen Korruptionsbestimmungen: USD gegen Unternehmen, Management, Mitarbeiter oder Beauftragte. FCPA-Bestimmungen: (zeitlicher) Ausschluss von juristischen oder natürlichen Personen von Programmen oder Geschäften mit Bundesbehörden, Verlust von Ausfuhrgenehmigungen, Sperrung für eine Teilnahme am Wertpapiergeschäft. 38

40 Korruption USA: FCPA Strafzahlungen Top 10 Unternehmen Jahr Sachverhalt Strafzahlung (in USD) 2008 Siemens unternahm systematische Versuche Amtsträger zu bestechen und die Buchführung zu fälschen, um Bestechungszahlungen zu verschleiern KBR, ein in den USA ansässiger Baukonzern, Technip SA, ENI/Snamprogetti und JGC wurden verurteilt nigerianische Amtsträger bestochen zu haben Das in den USA ansässige Rüstungsunternehmen wurde verurteilt, Amtsträger in Saudi Arabien, Tschechien und Ungarn bestochen zu haben, um Rüstungsaufträge abzusichern Der französische Ölkonzern Total wurde verurteilt, einen einflussreichen iranischen Offiziellen zwischen 1995 und 2004 mit rund USD 60 Mio bestochen zu haben, um an Förderlizenzen für Öl- und Gasfelder zu gelangen. (Quelle: Süddeutsche Zeitung vom , S. 20) 2010 ENI/Snamprogetti, ein niederländischer Maschinenbauer, Technip SA, KBR und JGC wurden verurteilt, nigerianische Amtsträger bestochen zu haben Technip SA, ein französischer Maschinenbauer, KBR, ENI/Snamprogetti und JGC wurden verurteilt, nigerianische Amtsträger bestochen zu haben JGC, ein japanischer Baukonzern, Technip SA, KBR und ENI/Snamprogetti wurden verurteilt, nigerianische Amtsträger bestochen zu haben Daimler wurde verurteilt wegen Bestechung russischer, kroatischer und chinesischer Amtsträger, um Aufträge für Feuerwehrwagen und andere Nutzfahrzeuge zu erhalten Der französische Telekommunikationsbedarfshersteller wurde verurteilt wegen Bestechung von Amtsträgern in Costa Rica, Honduras, Malaysia und Taiwan, um lateinamerikanische und asiatische Aufträge zu erhalten Das ungarische Telekommunikationsunternehmen wurde verurteilt Amtsträger in Mazedonien und Montenegro bestochen zu haben und die Buchführung und Unterlagen gefälscht zu haben um die Zahlungen zu verschleiern. 800 Mio 579 Mio 400 Mio 398 Mio 365 Mio 338 Mio 218 Mio 185 Mio 137 Mio 95 Mio 39

41 Korruption UK: Straftatbestände und Rechtsfolgen des UK Bribery Act Section 1 Section 2 Section 6 Section 7 Offering, promising or giving a bribe to another person Bestechung im privaten/öffentlichen Bereich Anbieten, Versprechen oder Gewähren eines Vorteils, um damit eine unangemessene Handlung des Vorteilsempfängers herbeizuführen Requesting, agreeing to receive or accepting a bribe from another person Bestechung im privaten/öffentlichen Bereich Annahme eines Vorteils Wettbewerbssituation ist nicht erforderlich Kein Vorsatz seitens des Täters erforderlich Bribing a foreign public official Anbieten, Versprechen oder Gewähren eines Vorteils Absicht (des Täters) den ausländischen Amtsträger zu seinem geschäftlichen Nutzen zu beeinflussen Failure of commercial organisations to prevent bribery Strafbarkeit eines Unternehmens, das keine adäquaten Präventionsmaßnahmen zur Verhinderung der Korruptionstat getroffen hat Mit dem UK Bribery Act können erstmals auch so genannte Beschleunigungszahlungen (Facilitation Payments) bestraft werden. Damit sind z. B. Zahlungen für die beschleunigte Ausstellung von Visa oder die schnelle Freigabe von Containern gemeint. Rechtsfolgen für natürliche Personen Rechtsfolgen für Unternehmen Freiheitsstrafe bis zu 10 Jahren Geldstrafe in unbegrenzter Höhe Geldstrafe in unbegrenzter Höhe Ausschluss bei der Vergabe öffentlicher Aufträge Einziehung von Vermögenswerten 40

42 Korruption UK: Guidance zu Präventionsmaßnahmen gemäß UK Bribery Act 1 Verhältnismäßige Maßnahmen Top Level Commitment Risk Assessment Due Diligence Kommunikation (inklusive Training) Konkrete Umsetzung soll unter Berücksichtigung der unternehmensspezifischen Risiken erfolgen 6 Monitoring und Review 41

43 Korruption Deutschland: Straftatbestände und Rechtsfolgen im StGB 108b/ 108e StGB 299 / 300 StGB 331/ 333 StGB 332 / 334 / 335 StGB 108b StGB Wählerbestechung 108e StGB Abgeordnetenbestechung 299 StGB Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr 300 StGB Besonders schwere Fälle 331 StGB Vorteilsannahme 333 StGB Vorteilsgewährung 332 StGB Bestechlichkeit 334 StGB Bestechung 335 StGB Besonders schwere Fälle Rechtsfolgen Bestechlichkeit *: Freiheitsstrafe von 6 Monaten bis 5 Jahren Rechtsfolgen Rechtsfolgen Rechtsfolgen Bestechung *: Freiheitsstrafe von 3 Monaten bis zu 5 Jahren Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder Geldstrafe Abgeordnetenbestechung: zusätzlich, neben Freiheitsstrafe von mind. 6 Monaten, Aberkennung von Wahlrechten (aktuell in Diskussion) Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren oder Geldstrafe Besonders schwere Fälle: Freiheitsstrafe von 3 Monaten bis 5 Jahren Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren oder Geldstrafe (Schieds-) Richter: Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder Geldstrafe Besonders schwere Fälle: Freiheitsstrafe von 1 Jahr bis zu 10 Jahren; (Schieds-) Richter: Freiheitsstrafe nicht unter 2 Jahren * Abweichende Rechtsfolgen für (Schieds-) Richter und in minder schweren Fällen 42