Zahnarztpraxen: Vollzug der Indirekteinleiterverordnung

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1 Zahnarztpraxen: Vollzug der Indirekteinleiterverordnung Vorgangsweise in Tirol Basis: Empfehlung der Zahnärztekammer Tirol, abgestimmt mit Wasserrechtsbehörde LH Siedlungswasserwirtschaft Land Tirol Vertreter von Abwasserverbänden in Tirol 1

2 Vorgeschichte, Anlass Vollzugsprobleme werden berichtet: Zutritt zu Zahnarztpraxen für Kläranlagenbetreiber (bzw. deren Beauftragte)? Umfang von Unterlagen für Zustimmung des Kläranlagenbetreibers zur Indirekteinleitung? Unterfertigung von Indirekteinleiter-Verträgen durch Zahnärzte? erforderlicher Untersuchungsumfang (Analysen)? Kosten für Abwicklung? Gespräche und Schriftverkehr Zahnärztekammer Tirol, Kläranlagenbetreiber und deren Beauftragte, Wasserrechtsbehörde, Fachdienststelle Siedlungsund Industriewasserwirtschaft im Amt d.t. LReg. 2

3 Ergebnisse: Klarstellungen Klarstellungen durch Amt d.t. LReg., rechtlich und fachlich: Indirekteinleiterverträge sind generell abzuschließen (unabhängig, ob häusliches oder davon abweichendes Abwasser) wenn Vorreinigung erforderlich (hier: Amalgam-Abscheider): Abwasser weicht mehr als geringfügig vom häuslichen AW ab, insbesondere dann, wenn auch branchenspezifische Abwasseremissionsverordnung existiert (hier: AEV Medizinischer Bereich, BGBl. II Nr. 268/2003) Details zu Zahnbehandlungsplätzen: sh. AEV Medizin 1 Abs. 8 Z. 2 (und Z. 1) 4, besonders do. Abs. 5: vereinfachte Eigen- und Fremdüberwachung bei max. 5 m 3 /d 3

4 Umsetzung: Rundschreiben Zahnärztekammer Tirol kompakte Erklärung für Zahnärzte: Sie sind Indirekteinleiter lt. Wasserrecht. Ihr Abwasser weicht mehr als geringfügig vom häuslichen AW ab. Sie haben Mitteilungspflicht an Ihren Kläranlagenbetreiber (vor Beginn der Einleitung). Indirekteinleiterverträge mit ARA-Betreibern sind abzuschließen. ARA-Betreiber sind verpflichtet, Zahnarztpraxen im Indirekteinleiterkataster zu erfassen. Hilfestellungen: Formularvorschlag für Meldung Zahnarzt => ARA-Betreiber Details zur vereinfachten Überwachung 4

5 Vereinfachte Überwachung lt. AEV Medizin Voraussetzungen: max. 5 m 3 /d Stand der Technik zur Vermeidung der Ableitung gefährlicher AW-Inhaltsstoffe nachweislich eingehalten: Einleitungsverbote (z.b. div. Konzentrate; sh. 1 AEV Med.) Amalgam-Abscheider Wirkungsgrad > 95% (Amalgamfracht) ÖN EN ISO wassersparende Absaugtechnik Prüfung vor erstmaligem Einbau Zustands- und Funktionsprüfung: 5 Jahre ordnungsgemäße Entsorgung des Abscheidegutes Aufzeichnungen dazu zur Einsicht bereithalten, Berichte => ARA 5

6 Formularvorschlag Beschreibung einer betrieblichen Abwassereinleitung aus Zahnarztpraxen mit 5 m³/d: Eckdaten zu Name und Anschrift des Indirekteinleiters Größe der Zahnarztpraxis Einzuleitende Abwassermengen und Abwasserinhaltsstoffe Erklärung zu Einleitungsverboten lt. AEV Medizin Vorreinigungs- und Ausgleichsanlagen Angestrebte Dauer der Indirekteinleitung Zusätzliche Bedingungen für die Indirekteinleitung Erklärung zu Voraussetzungen für vereinfachte Überwachung Unterschrift des Indirekteinleiters 6

7 Informationsschienen und Rückmeldungen Information: Rundschreiben Zahnärztekammer Tirol an Mitglieder digital weitergeleitet auch an alle ARA-Betreiber in Tirol durch Tirol erste Rückmeldungen: sowohl bei Zahnärztekammer, als auch bei ARA-Betreibern tut sich etwas vereinzelte Irrläufer kein Aufschrei bisher 7

8 Danke für Ihre Aufmerksamkeit! P.S.: Nachahmung ist zulässig. P.P.S.: auch für ARA-Betreiber und Zahnärzte gilt: keine Angst vor dem Gegenüber! 8