Institutionalisierung von Bürgerbeteiligung

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1 1 Institutionalisierung von Essen auf dem Weg zur Bürgerkommune Monika Hanisch, Essen, 31. Mai Viele Wege führen zur Bürgerkommune der Essener Weg Überblick 2. Schwerpunkt Partizipation Grundsätze der für die Stadt Essen sowie Fachbereichsstandards 3. Erfolgskriterien auf dem Essener Weg

2 2 Stationen auf dem Essener Weg Beteiligung + Engagementförderung durch die Ämter Kundenorientierung (Neue Verwaltungssteuerung) Civitas-Netzwerk Ehrenamt Agentur Essen e.v. Internetservice Bürgerengagement Grundsätze/ Standards veröffentlichen + umsetzen Konzept Anerkennungskultur Außen Innen Projektgruppe Personalentwicklung Öffentlichkeitsarbeit gemeinsame Internetseiten Grundsätze Fachbereichsstandards sammeln + aufbereiten Bürgerkommune geschäftsbereichsübergreifende Projektgruppe Bürgerkommune: bearbeitet Aufträge des Verwaltungsvorstandes (z.b. Internetservice BE) Öffentlichkeitsarbeit + Marketing etc. Der Essener Weg Engagementförderung Kooperation mit Ehrenamt Agentur Essen e.v. (+ Vorstandsarbeit) Runder Tisch Patenschaftsprojekte Konzept Anerkennungskultur etc. Partizipation Grundsätze der für die Stadt Essen Online-Arbeitshilfen Fachbereichsstandards der etc. Corporate Citizenship.aktiv für Azubis und seit 2010 für alle Mitarbeiter/innen

3 3 Grundsätze der für die Stadt Essen (I) 1. Bürgerengagement besitzt für die Stadt Essen einen hohen Stellenwert und bietet erhebliche Vorteile für das sinnvolle Zusammenwirken von Politik, Verwaltung sowie Bürgerinnen und Bürgern. Es stärkt insbesondere das Gemeinwesen. 2. Wir sind davon überzeugt, dass Bürgerengagement die Qualität, Effizienz und Legitimation der Entscheidungsprozesse innerhalb der Kommune maßgeblich stärkt. 3. Wir streben ein partnerschaftliches und respektvolles Verhältnis zwischen Politik, Verwaltung sowie Bürgerinnen und Bürgern an und führen einen dauerhaften Dialog zwischen Verwaltung, Politik sowie Bürgerinnen und Bürgern. 4. Die Fachbereiche und Gesellschaften beschreiben ihre Standards bezogen auf ihre Aufgaben und Ressourcen. Die Beteiligungsverfahren werden regelmäßig evaluiert. 5. wird als integrierter Prozess verstanden: Wir arbeiten gemeinsam mit beteiligten Bürgerinnen und Bürgern an Planungen, Konzepten und deren Umsetzung. Alle Prozessschritte sind transparent, konkrete Ergebnisse und Entscheidungen aus dem Beteiligungsprozess werden zeitnah umgesetzt und den Beteiligten umfassend und verständlich kommuniziert. Grundsätze der für die Stadt Essen (II) 6. Wir setzen vielfältige bürgerschaftliche Beteiligungsformen zielgruppenspezifisch ein und nutzen sie kreativ, um den verschiedenen Bevölkerungsgruppen eine Beteiligung zu ermöglichen. 7. Wir fördern innerhalb erfahrbarer Einheiten, z.b. in Stadtteilen und Quartieren. 8. Wir gewährleisten, dass Bürgerinnen und Bürger die Entscheidungsstrukturen von Politik und Verwaltung sowie die Entscheidungen selbst nachvollziehen können. 9. Wir treten dafür ein, dass Bürgerengagement die gebührende gesellschaftliche Anerkennung findet, und wir fördern eine entsprechende Anerkennungskultur in Essen. 10. Wir unterstützen die Bürgerinnen und Bürger in ihrer Selbstorganisation und helfen, sie in die Lage zu versetzen, ihre Interessen effektiv im Sinne des Gemeinwohls zu organisieren. Verwaltungsvorstands-Beschluss vom 22. Juni 2010

4 4 sstandards in den Fachbereichen 1. Vorgehen regelmäßig mit der Projektgruppe Bürgerkommune abstimmen + Unterarbeitsgruppen bilden 2. Alle Fachbereichsleitungen über Geschäftsbereichskonferenzen informieren, in Austausch kommen, Status Quo abfragen Botschaft: Lieber (erst einmal) wenig gute Beteiligung, als viel schlechte! 3. Arbeitshilfen sammeln für Intranet (Checklisten Pressearbeit,, Erstellung von Druckerzeugnissen, Methoden etc.) 4. Matrix für Maßnahmen/ Standards der Fachbereiche entwickeln 5. Gespräche mit den Sachbearbeiter/innen bzw. Leitungen sstandards in den Fachbereichen 6. Katalog mit den Standards der Fachbereiche erstellen - intern: als Arbeitshilfe für Intranet - extern: für Bürger/innen 7. Marketingkonzept entwickeln 8. Beschluss des Verwaltungsvorstandes: Information des Rates + Veröffentlichung im Internet + Berücksichtigung in den FB- bzw. GB-Zielen 9. regelmäßige Berichterstattung zur Umsetzung + Weiterentwicklung von Standards in den Fachbereichen 10. Einbindung der Politik und der Bürgergruppen in Essen 11.

5 5 Austausch mit anderen Kommunen + Wissenschaft Erfolgskriterien auf dem Weg Verbündete (intern + extern) finden und in konkrete Aufgaben/ Projekte einbinden Formale Entscheidungen herbeiführen und Spielräume nutzen Intensive Öffentlichkeitsarbeit - nach Innen und Außen Vorhandenes wertschätzen und verbessern Nachhaltigkeit herbeiführen durch Implementierung in die Verwaltungsabläufe und Einbeziehung der Beteiligten Ängste ernst nehmen! Beharrlichkeit + Geduld Schritt für Schritt gehen, notfalls Umwege einschlagen aber das Ziel im Auge haben! Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Kontakt: Stadt Essen, Büro Stadtentwicklung, Monika Hanisch, T: , M: monika.hanisch@stadtentwicklung.essen.de Mai 2011