Sozialgesetzbuch. Kommentar. von Prof. Dr. Ralf Kreikebohm. 2. Aufl.

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1 Sozialgesetzbuch Kommentar von Prof. Dr. Ralf Kreikebohm 2. Aufl. Sozialgesetzbuch Kreikebohm schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: SGB VI - Gesetzliche Rentenversicherung Verlag C.H. Beck München 2003 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 SGB VI Erstes Kapitel. Versicherter Personenkreis Erster Abschnitt. Versicherung kraft Gesetzes Beschäftigte... 1 Selbständig Tätige... 2 Sonstige Versicherte... 3 Versicherungspflicht auf Antrag... 4 Versicherungsfreiheit... 5 Befreiung von der Versicherungspflicht... 6 Zweiter Abschnitt. Freiwillige Versicherung Freiwillige Versicherung... 7 Dritter Abschnitt. Nachversicherung und Versorgungsausgleich Nachversicherung, Versorgungsausgleich und Rentensplitting unter Ehegatten... 8 Zweites Kapitel. Leistungen Erster Abschnitt. Leistungen zur Teilhabe Erster Unterabschnitt. Voraussetzungen für die Leistungen Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe... 9 Persönliche Voraussetzungen Versicherungsrechtliche Voraussetzungen Ausschluss von Leistungen Zweiter Unterabschnitt. Umfang der Leistungen Erster Titel. Allgemeines Leistungsumfang (weggefallen) Zweiter Titel. Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und zur Teilhabe am Arbeitsleben Leistungen zur medizinischen Rehabilitation Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (weggefallen) bis 19 Dritter Titel. Übergangsgeld Anspruch Höhe und Berechnung (weggefallen) bis 27 XXIII

3 Vierter Titel. Ergänzende Leistungen Ergänzende Leistungen (weggefallen) und 30 Fünfter Titel. Sonstige Leistungen Sonstige Leistungen Sechster Titel. Zuzahlung bei Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und bei sonstigen Leistungen Zuzahlung bei Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und bei sonstigen Leistungen Zweiter Abschnitt. Renten Erster Unterabschnitt. Rentenarten und Voraussetzungen für einen Rentenanspruch Rentenarten Voraussetzungen für einen Rentenanspruch und Hinzuverdienstgrenze Zweiter Unterabschnitt. Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten Erster Titel. Renten wegen Alters Regelaltersrente Altersrente für langjährig Versicherte Altersrente für schwerbehinderte Menschen (weggefallen) und 39 Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute Altersrente und Kündigungsschutz Vollrente und Teilrente Zweiter Titel. Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit Rente wegen Erwerbsminderung (weggefallen) Rente für Bergleute Dritter Titel. Renten wegen Todes Witwenrente und Witwerrente Erziehungsrente Waisenrente Renten wegen Todes bei Verschollenheit Vierter Titel. Wartezeiterfüllung Wartezeiten Anrechenbare Zeiten XXIV

4 Wartezeiterfüllung durch Versorgungsausgleich, Rentensplitting unter Ehegatten und Zuschläge an Entgeltpunkten für Arbeitsentgelt aus geringfügiger versicherungsfreier Beschäftigung Vorzeitige Wartezeiterfüllung Fünfter Titel. Rentenrechtliche Zeiten Begriffsbestimmungen Beitragszeiten Kindererziehungszeiten Berücksichtigungszeiten Anrechnungszeiten Zurechnungszeit Zuordnung beitragsfreier Zeiten zur knappschaftlichen Rentenversicherung Ständige Arbeiten unter Tage Schadenersatz bei rentenrechtlichen Zeiten Dritter Unterabschnitt. Rentenhöhe und Rentenanpassung Erster Titel. Grundsätze Grundsätze Zweiter Titel. Berechnung und Anpassung der Renten Rentenformel für Monatsbetrag der Rente Anpassung der Renten Persönliche Entgeltpunkte Rentenartfaktor Aktueller Rentenwert Verordnungsermächtigung Dritter Titel. Ermittlung der persönlichen Entgeltpunkte Entgeltpunkte für Beitragszeiten Entgeltpunkte für beitragsfreie und beitragsgeminderte Zeiten (Gesamtleistungsbewertung) Grundbewertung Vergleichsbewertung Begrenzte Gesamtleistungsbewertung Entgeltpunkte für Zeiten nach Rentenbeginn Zuschläge oder Abschläge beim Versorgungsausgleich Zuschläge an Entgeltpunkten aus Zahlung von Beiträgen bei vorzeitiger Inanspruchnahme einer Rente wegen Alters oder bei Abfindung einer Anwartschaft auf betriebliche Altersversorgung.. 76 a Zuschläge an Entgeltpunkten für Arbeitsentgelt aus geringfügiger versicherungsfreier Beschäftigung b Zuschläge oder Abschläge beim Rentensplitting unter Ehegatten 76 c Zugangsfaktor XXV

5 Zuschlag beim Waisenrenten Zuschlag bei Witwenrenten und Witwerrenten a Vierter Titel. Knappschaftliche Besonderheiten Grundsatz Monatsbetrag der Rente Persönliche Entgeltpunkte Rentenartfaktor Entgeltpunkte für Beitragszeiten Entgeltpunkte für beitragsfreie und beitragsgeminderte Zeiten (Gesamtleistungsbewertung) Entgeltpunkte für ständige Arbeiten unter Tage (Leistungszuschlag) Zuschläge oder Abschläge beim Versorgungsausgleich Zugangsfaktor a Zuschlag bei Waisenrenten Fünfter Titel. Ermittlung des Monatsbetrags der Renten in Sonderfällen Persönliche Entgeltpunkte bei Folgerenten Höchstbetrag bei Witwenrenten und Witwerrenten a Vierter Unterabschnitt. Zusammentreffen von Renten und Einkommen Mehrere Rentenansprüche Witwenrente und Witwerrente nach dem vorletzten Ehegatten und Ansprüche infolge Auflösung der letzten Ehe Aufteilung von Witwenrenten und Witwerrenten auf mehrere Berechtigte Waisenrente und andere Leistungen an Waisen Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Arbeitsentgelt oder Vorruhestandsgeld (weggefallen) Nachversicherte Versorgungsbezieher Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Hinzuverdienst 96 a Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes Reihenfolge bei der Anwendung von Berechnungsvorschriften Fünfter Unterabschnitt. Beginn, Änderung und Ende von Renten Beginn Änderung und Ende Beginn und Änderung in Sonderfällen Befristung und Tod XXVI

6 Sechster Unterabschnitt. Ausschluss und Minderung von Renten Absichtliche Minderung der Erwerbsfähigkeit Minderung der Erwerbsfähigkeit bei einer Straftat Tötung eines Angehörigen Dritter Abschnitt. Zusatzleistungen Zuschuss zur Krankenversicherung Zuschuss zur Pflegeversicherung a Rentenabfindung bei Wiederheirat von Witwen und Witwern Beginn, Änderung und Ende von Zusatzleistungen Vierter Abschnitt. Rentenauskunft Rentenauskunft Fünfter Abschnitt. Leistungen an Berechtigte im Ausland Grundsatz Rehabilitationsleistungen und Krankenversicherungszuschuss Renten bei verminderter Erwerbsfähigkeit Höhe der Rente Besonderheiten für berechtigte Deutsche Sechster Abschnitt. Durchführung Erster Unterabschnitt. Beginn und Abschluss des Verfahrens Beginn Besonderheiten bei Leistungen zur Teilhabe Abschluss Zweiter Unterabschnitt. Auszahlung und Anpassung Auszahlung im Voraus Wahrnehmung von Aufgaben durch die Deutsche Post AG Verordnungsermächtigung Dritter Unterabschnitt. Rentensplitting unter Ehegatten Grundsätze a Tod eines Ehegatten vor Empfang angemessener Leistungen b Abänderung des Rentensplittings unter Ehegatten c Vierter Unterabschnitt. Berechnungsgrundsätze Allgemeine Berechnungsgrundsätze Berechnung von Zeiten Berechnung von Geldbeträgen Berechnung von Durchschnittswerten und Rentenanteilen XXVII

7 Drittes Kapitel. Organisation, Datenschutz und Datensicherheit Erster Abschnitt. Organisation Erster Unterabschnitt. Allgemeine Zuständigkeitsaufteilung Zuständigkeit der Rentenversicherungsträger Zuständigkeit für Versicherte und Hinterbliebene Zweiter Unterabschnitt. Rentenversicherung der Arbeiter Versicherungsträger Beschäftigte Selbständig Tätige Örtliche Zuständigkeit der Landesversicherungsanstalten Sonderzuständigkeit der Seekasse für Leistungen Dritter Unterabschnitt. Rentenversicherung der Angestellten Versicherungsträger Beschäftigte Selbständig Tätige Sonderzuständigkeit der Seekasse und der Bahnversicherungsanstalt Vierter Unterabschnitt. Knappschaftliche Rentenversicherung Versicherungsträger Beschäftigte Knappschaftliche Betriebe und Arbeiten Nachversicherung Sonderzuständigkeit für Leistungen Besonderheit bei der Durchführung der Versicherung und bei den Leistungen Fünfter Unterabschnitt. Zuständigkeit für Mehrfachversicherte Zuständigkeit für Mehrfachversicherte Sechster Unterabschnitt. Beschäftigte der Versicherungsträger Bundesunmittelbare Versicherungsträger Bahnversicherungsanstalt und Seekasse Landesunmittelbare Versicherungsträger Siebter Unterabschnitt. Verband Deutscher Rentenversicherungsträger Verband Deutscher Rentenversicherungsträger XXVIII

8 Zweiter Abschnitt. Datenschutz und Datensicherheit Versicherungsnummer Datenerhebung, Datenverarbeitung und Datennutzung beim Rentenversicherungsträger Versicherungskonto Dateien bei der Datenstelle Auskünfte der Deutschen Post AG Antragstellung im automatisierten Verfahren beim Versicherungsamt a Verordnungsermächtigung Viertes Kapitel. Finanzierung Erster Abschnitt. Finanzierungsgrundsatz und Rentenversicherungsbericht Erster Unterabschnitt. Umlageverfahren Umlageverfahren Zweiter Unterabschnitt. Rentenversicherungsbericht und Sozialbeirat Rentenversicherungsbericht, Stabilisierung des Beitragssatzes und Sicherung des Rentenniveaus Aufgabe des Sozialbeirats Zusammensetzung des Sozialbeirats Zweiter Abschnitt. Beiträge und Verfahren Erster Unterabschnitt. Beiträge Erster Titel. Allgemeines Grundsatz Beitragssätze Beitragsbemessungsgrenzen Verordnungsermächtigung Zweiter Titel. Beitragsbemessungsgrundlagen Grundsatz Beitragspflichtige Einnahmen Beschäftigter Sonderregelung für beitragspflichtige Einnahmen Beschäftigter (weggefallen) Beitragspflichtige Einnahmen selbständig Tätiger Beitragspflichtige Einnahmen sonstiger Versicherter Freiwillig Versicherte Dritter Titel. Verteilung der Beitragslast Beitragstragung bei Beschäftigten XXIX

9 Beitragstragung bei selbständig Tätigen Beitragstragung bei sonstigen Versicherten Freiwillig Versicherte Arbeitgeberanteil bei Versicherungsfreiheit Vierter Titel. Zahlung der Beiträge Grundsatz Beitragszahlung aus dem Arbeitsentgelt und Arbeitseinkommen Beitragszahlung bei Künstlern und Publizisten Beitragszahlung und Abrechnung bei Bezug von Sozialleistungen 176 Beitragszahlung und Abrechnung bei Pflegepersonen a Beitragszahlung für Kindererziehungszeiten Verordnungsermächtigung Fünfter Titel. Erstattungen Erstattung von Aufwendungen Verordnungsermächtigung Sechster Titel. Nachversicherung Berechnung und Tragung der Beiträge Zusammentreffen mit vorhandenen Beiträgen Erhöhung und Minderung der Beiträge beim Versorgungsausgleich Fälligkeit der Beiträge und Aufschub Zahlung der Beiträge und Wirkung der Beitragszahlung Zahlung an eine berufsständische Versorgungseinrichtung Siebter Titel. Zahlung von Beiträgen beim Versorgungsausgleich und bei vorzeitiger Inanspruchnahme einer Rente wegen Alters Zahlung von Beiträgen beim Versorgungsausgleich Zahlung von Beiträgen bei vorzeitiger Inanspruchnahme einer Rente wegen Alters a Zahlung von Beiträgen bei Abfindung von Anwartschaften auf betriebliche Altersversorgung b (weggefallen) Achter Titel. Berechnungsgrundsätze Berechnungsgrundsätze Zweiter Unterabschnitt. Verfahren Erster Titel. Meldungen Meldepflichten bei Beschäftigten und Hausgewerbetreibenden Meldepflicht von versicherungspflichtigen selbständig Tätigen a Meldepflichten bei sonstigen versicherungspflichtigen Personen Meldepflichten bei Einberufung zum Wehrdienst oder Zivildienst XXX

10 Meldung von sonstigen rechtserheblichen Zeiten Vorausbescheinigung Verordnungsermächtigung Zweiter Titel. Auskunfts- und Mitteilungspflichten Auskunfts- und Mitteilungspflichten Dritter Titel. Wirksamkeit der Beitragszahlung Wirksamkeit von Beiträgen Neubeginn und Hemmung von Fristen Vermutung der Beitragszahlung Änderung der Beitragsberechnungsgrundlagen Beiträge an nicht zuständige Träger der Rentenversicherung Irrtümliche Pflichtbeitragszahlung Glaubhaftmachung der Beitragszahlung Vierter Titel. Nachzahlung Nachzahlung von Beiträgen bei Ausscheiden aus einer internationalen Organisation Nachzahlung bei Strafverfolgungsmaßnahmen Nachzahlung für Geistliche und Ordensleute Nachzahlung für Ausbildungszeiten (weggefallen) Berechtigung und Beitragsberechnung zur Nachzahlung Fünfter Titel. Beitragserstattung und Beitragsüberwachung Beitragserstattung Sonderregelung bei der Zuständigkeit zu Unrecht gezahlter Beiträge Beitragsüberwachung Dritter Abschnitt. Beteiligung des Bundes, Finanzbeziehungen und Erstattungen Erster Unterabschnitt. Beteiligung des Bundes Zuschüsse des Bundes Liquiditätssicherung Beteiligung des Bundes in der knappschaftlichen Rentenversicherung Zweiter Unterabschnitt. Schwankungsreserve und Finanzausgleich Schwankungsreserve Anlage der Schwankungsreserve Finanzausgleich zwischen der Rentenversicherung der Arbeiter und der Rentenversicherung der Angestellten Finanzverbund in der Rentenversicherung der Arbeiter XXXI

11 Aufwendungen für Leistungen zur Teilhabe, Verwaltung und Verfahren Ausgaben für das Anlagevermögen Ermächtigung Dritter Unterabschnitt. Erstattungen Wanderversicherungsausgleich und Wanderungsausgleich Erstattung durch die Bundesanstalt für Arbeit Tragung pauschalierter Beiträge für Renten wegen voller Erwerbsminderung a Erstattung durch den Träger der Versorgungslast Verordnungsermächtigung Vierter Unterabschnitt. Abrechnung der Aufwendungen Abrechnung der Aufwendungen Fünftes Kapitel. Sonderregelungen Erster Abschnitt. Ergänzungen für Sonderfälle Erster Unterabschnitt. Grundsatz Grundsatz Besonderheiten für das Beitrittsgebiet a Maßgebende Werte in der Anpassungsphase b Zweiter Unterabschnitt. Versicherter Personenkreis Versicherungspflicht Versicherungspflicht im Beitrittsgebiet a Versicherungsfreiheit Befreiung von der Versicherungspflicht Befreiung von der Versicherungspflicht im Beitrittsgebiet a Freiwillige Versicherung Nachversicherung Nachversicherung im Beitrittsgebiet a Dritter Unterabschnitt. (weggefallen) (weggefallen) bis 235 b Vierter Unterabschnitt. Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten Altersrente für langjährig Versicherte Altersrente für schwerbehinderte Menschen a Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit Altersrente für Frauen a Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute XXXII

12 Knappschaftsausgleichsleistung Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit 240 Rente wegen Erwerbsminderung Renten für Bergleute Witwenrente und Witwerrente a Witwenrente und Witwerrente an vor dem 1. Juli 1977 geschiedene Ehegatten Rente wegen Todes an vor dem 1. Juli 1977 geschiedene Ehegatten im Beitrittsgebiet a Wartezeit b Anrechenbare Zeiten Vorzeitige Wartezeiterfüllung Wartezeiterfüllung bei früherem Anspruch auf Hinterbliebenenrente im Beitrittsgebiet a Beitragsgeminderte Zeiten Beitragszeiten Beitragszeiten im Beitrittsgebiet und im Saarland Beitragszeiten und Berücksichtigungszeiten wegen Kindererziehung Beitragszeiten und Berücksichtigungszeiten wegen Kindererziehung im Beitrittsgebiet a Berücksichtigungszeiten wegen Pflege b Ersatzzeiten Ersatzzeiten bei Handwerkern Anrechnungszeiten Anrechnungszeiten im Beitrittsgebiet a Pauschale Anrechnungszeit Zurechnungszeit a Zuordnung beitragsfreier Zeiten zur knappschaftlichen Rentenversicherung Ständige Arbeiten unter Tage im Beitrittsgebiet a Fünfter Unterabschnitt. Rentenhöhe und Rentenanpassung Rentenformel für den Monatsbetrag der Rente b Anpassung der Renten c Entgeltpunkte (Ost) d Rentenartfaktor Aktueller Rentenwert (Ost) a Verordnungsermächtigung b Aktueller Rentenwert im Jahr c Aktueller Rentenwert für die Zeit vom 1. Januar bis 30. Juni d Bestimmung des aktuellen Rentenwertes für die Zeit vom 1. Juli 2001 bis zum 1. Juli e XXXIII

13 Bestimmung des aktuellen Rentenwerts zum 1. Juli f Entgeltpunkte für Beitragszeiten Entgeltpunkte für Beitragszeiten im Beitrittsgebiet a Entgeltpunkte für glaubhaft gemachte Beitragszeiten b Entgeltpunkte für nachgewiesene Beitragszeiten ohne Beitragsbemessungsgrundlage c Entgeltpunkte für Kindererziehungszeiten bei Rentenbezug vor dem 1. Juli d Entgeltpunkte für Berliner Beitragszeiten Entgeltpunkte für saarländische Beitragszeiten Entgeltpunkte für Beitragszeiten mit Sachbezug Besonderheiten für Versicherte der Geburtsjahrgänge vor a Besonderheiten bei Zugehörigkeit zu einem Zusatz- oder Sonderversorgungssystem b Verordnungsermächtigung c Beitragsbemessungsgrenzen Beitragszeiten ohne Entgeltpunkte Mindestentgeltpunkte bei geringem Arbeitsentgelt Gesamtleistungsbewertung für beitragsfreie und beitragsgeminderte Zeiten Gesamtleistungsbewertung für beitragsfreie und beitragsgeminderte Zeiten mit Entgeltpunkten (Ost) a Zuschläge oder Abschläge beim Versorgungsausgleich Zuschläge oder Abschläge beim Versorgungsausgleich im Beitrittsgebiet a Zuschlag bei Hinterbliebenenrenten b Zugangsfaktor c Knappschaftliche Besonderheiten Knappschaftliche Besonderheiten bei rentenrechtlichen Zeiten im Beitrittsgebiet a Vorläufige Berechnung von Entgeltpunkten (Ost) bei Hinterbliebenenrenten b Sechster Unterabschnitt. Zusammentreffen von Renten und Einkommen Erhöhung des Grenzbetrags Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung Siebter Unterabschnitt. Beginn von Witwenrenten und Witwerrenten an vor dem 1. Juli 1977 geschiedene Ehegatten Beginn von Witwenrenten und Witwerrenten an vor dem 1. Juli 1977 geschiedene Ehegatten XXXIV

14 Achter Unterabschnitt. Zusatzleistungen Steigerungsbeträge Rentenabfindung bei Wiederheirat von Witwen und Witwern a Kinderzuschuss (weggefallen) a Neunter Unterabschnitt. Leistungen an Berechtigte im Ausland Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit b Höhe der Rente Besonderheiten für berechtigte Deutsche Zehnter Unterabschnitt. Organisation, Datenverarbeitung und Datenschutz Erster Titel. Organisation Zuständigkeit der Bundesknappschaft Zuständigkeit in Zweifelsfällen a Zuständigkeit der Bahnversicherungsanstalt b Besonderheiten bei der Durchführung der Versicherung und bei den Leistungen Zuständigkeit für selbständig Tätige im Beitrittsgebiet a Zweiter Titel. Datenverarbeitung und Datenschutz Versicherungskonto b Elfter Unterabschnitt. Finanzierung Erster Titel. (weggefallen) (weggefallen) Zweiter Titel. Beiträge Beitragsbemessungsgrenzen im Beitrittsgebiet a Verordnungsermächtigung b Beitragspflichtige Einnahmen sonstiger Versicherter Zahlung von Beiträgen bei Bezug von Arbeitslosenhilfe a Beitragsrecht bei Nachversicherung Durchführung der Nachversicherung im Beitrittsgebiet a Mindestbeitragsbemessungsgrundlage für die Nachversicherung Mindestbeitragsbemessungsgrundlage für die Nachversicherung im Beitrittsgebiet a Beitragspflichtige Einnahmen bei Hebammen und Handwerkern 279 Beitragspflichtige Einnahmen mitarbeitender Ehegatten im Beitrittsgebiet a Beitragsbemessungsgrundlage für freiwillig Versicherte b Beitragstragung im Beitrittsgebiet c XXXV

15 Beitragszahlung im Beitrittsgebiet d Beitragszahlung von Pflegepersonen e Höherversicherung für Zeiten vor Nachversicherung Zahlung von Beiträgen im Rahmen des Versorgungsausgleichs im Beitrittsgebiet a Verordnungsermächtigung b Dritter Titel. Verfahren Meldepflichten im Beitrittsgebiet c (weggefallen) und 283 Nachzahlung für Vertriebene, Flüchtlinge und Evakuierte Nachzahlung bei anzurechnenden Kindererziehungszeiten a Nachzahlung bei Nachversicherung Versicherungskarten Glaubhaftmachung der Beitragszahlung und Aufteilung von Beiträgen a Glaubhaftmachung der Beitragszahlung im Beitrittsgebiet b Vermutung der Beitragszahlung im Beitrittsgebiet c Beitragserstattung d Ausweis für Arbeit und Sozialversicherung e Vierter Titel. Berechnungsgrundlagen Beitragssatz für die Jahre 2000 bis Verordnungsermächtigung a Ausgaben für Leistungen zur Teilhabe b Ausgaben für Bauvorhaben im Beitrittsgebiet c Erstattungen in besonderen Fällen d Veränderung des Bundeszuschusses im Beitrittsgebiet e Getrennte Abrechnung f (weggefallen) Fünfter Titel. Erstattungen Wanderversicherungsausgleich Besonderheiten beim Wanderversicherungsausgleich a Erstattung durch den Träger der Versorgungslast Erstattung durch den Träger der Versorgungslast im Beitrittsgebiet a Erstattung für Kinderzuschüsse Erstattung von Invalidenrenten und Aufwendungen für Pflichtbeitragszeiten bei Erwerbsunfähigkeit a Erstattung nicht beitragsgedeckter Leistungen b Erstattung von einigungsbedingten Leistungen c Verordnungsermächtigung Verordnungsermächtigung für das Beitrittsgebiet a XXXVI

16 Sechster Titel. Vermögensanlagen Vermögensanlagen Zwölfter Unterabschnitt. Leistungen für Kindererziehung an Mütter der Geburtsjahrgänge vor 1921 Anspruchsvoraussetzungen Besonderheiten für das Beitrittsgebiet a Höhe der Leistung Höhe der Leistung im Beitrittsgebiet a Beginn und Ende Beginn der Leistung im Beitrittsgebiet a Zuständigkeit Durchführung Anrechnungsfreiheit Zweiter Abschnitt. Ausnahmen von der Anwendung neuen Rechts Erster Unterabschnitt. Grundsatz Grundsatz Zweiter Unterabschnitt. Leistungen zur Teilhabe Leistungen zur Teilhabe Einmalzahlungs-Neuregelungsgesetz a Dritter Unterabschnitt. Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten Anspruch auf Altersrente in Sonderfällen Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Bergmannsvollrenten a Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit b Witwerrente Große Witwenrente und große Witwerrente wegen Berufsunfähigkeit oder Erwerbsunfähigkeit a Waisenrente Wartezeit und sonstige zeitliche Voraussetzungen Vierter Unterabschnitt. Rentenhöhe Grundsatz Umwertung in persönliche Entgeltpunkte Persönliche Entgeltpunkte aus Bestandsrenten des Beitrittsgebiets a Bestandsrenten aus überführten Renten des Beitrittsgebiets b Durchführung der Neuberechnung von Bestandsrenten nach 307 b c XXXVII

17 Entgeltpunkte für Kindererziehungszeiten d Umstellungsrenten Neufeststellung auf Antrag Erneute Neufeststellung von Renten Neufeststellung von Renten mit Zeiten der Beschäftigung bei der Deutschen Reichsbahn oder bei der Deutschen Post a Neufeststellung von Renten mit überführten Zeiten nach dem Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetz b Neufeststellung von Renten wegen Beschäftigungszeiten während des Bezugs einer Invalidenrente c Fünfter Unterabschnitt. Zusammentreffen von Renten und Einkommen Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung Mindestgrenzbetrag bei Versicherungsfällen vor dem 1. Januar Hinzuverdienst bei Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Arbeitslosengeld a Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes aus dem Beitrittsgebiet a Befristung der Rente wegen Berufsunfähigkeit oder Erwerbsunfähigkeit b Sechster Unterabschnitt. Zusatzleistungen Zuschuss zur Krankenversicherung Auffüllbetrag a Renten aus freiwilligen Beiträgen des Beitrittsgebiets b Unterbringung von Rentenberechtigten Siebter Unterabschnitt. Leistungen an Berechtigte im Ausland Grundsatz Ermessensleistungen an besondere Personengruppen Zusatzleistungen Achter Unterabschnitt. Zusatzleistungen bei gleichzeitigem Anspruch auf Renten nach dem Übergangsrecht für Renten nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets Rentenzuschlag bei Rentenbeginn in den Jahren 1992 und a XXXVIII

18 Neunter Unterabschnitt. Leistungen bei gleichzeitigem Anspruch auf Renten nach dem Übergangsrecht für Renten nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets Übergangszuschlag b Sechstes Kapitel. Bußgeldvorschriften Bußgeldvorschriften Zusammenarbeit zur Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten Anlagen Durchschnittsentgelt in Euro/DM/RM... Anlage 1 Jährliche Beitragsbemessungsgrenzen in Euro/DM/RM... Anlage 2 Jährliche Beitragsbemessungsgrenzen des Beitrittsgebiets in Euro/DM... Anlage 2 a Jährliche Höchstwerte an Entgeltpunkten... Anlage 2 b Entgeltpunkte für Beiträge nach Lohn-, Beitrags- oder Gehaltsklassen... Anlage 3 Beitragsbemessungsgrundlage für Beitragsklassen... Anlage 4 Entgeltpunkte für Berliner Beiträge... Anlage 5 Werte zur Umrechnung der Beitragsbemessungsgrundlagen von Franken in Deutsche Mark... Anlage 6 Entgeltpunkte für saarländische Beiträge... Anlage 7 Lohn-, Beitrags- oder Gehaltsklassen und Beitragsbemessungsgrundlagen in RM/DM für Sachbezugszeiten, in denen der Versicherte nicht Lehrling oder Anlernling war... Anlage 8 Hauerarbeiten... Anlage 9 Werte zur Umrechnung der Beitragsbemessungsgrundlagen des Beitrittsgebiets... Anlage 10 Verdienst für freiwillige Beiträge im Beitrittsgebiet... Anlage 11 Gesamtdurchschnittseinkommen zur Umwertung der anpassungsfähigen Bestandsrenten des Beitrittsgebiets... Anlage 12 Definition der Qualifikationsgruppen... Anlage 13 Bereich... Anlage 14 Entgeltpunkte für glaubhaft gemachte Beitragszeiten mit freiwilligen Beiträgen... Anlage 15 Höchstverdienste bei glaubhaft gemachten Beitragszeiten ohne Freiwillige Zusatzrentenversicherung... Anlage 16 (weggefallen)... Anlage 17 Werte nach 252 Abs. 4 und Anlage 18 Anhebung der Altersgrenze bei der Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit... Anlage 19 XXXIX

19 Anhebung der Altersgrenze bei der Altersrente für Frauen... Anlage 20 Veränderung der Altersgrenze für langjährig Versicherte... Anlage 21 Anhebung der Altersgrenze bei der Altersrente für schwerbehinderte Menschen... Anlage 22 Zurechnungszeit und Lebensalter für die Berechnung des Zugangsfaktors bei Rentenbeginn vor dem 1. Januar 2004 Anlage 23 VAKAT XL