Vorwort zur vierten Auflage 11. Abkiirzungsverzeichnis 13

Transkript

1 5 Vorwort zur vierten Auflage 11 Abkiirzungsverzeichnis 13 1 Das neue Zahlungsverkehrsrecht Einleitung Informationspflichten Rahmenverträge Einzelzahlungen Änderung von Entgelten 18 2 Überweisung Grundlagen Die einzelnen Rechtsverhältnisse Die Rechtsbeziehung zwischen dem Schuldner (Überweisender) und seinem Kreditinstitut (überweisendes Kreditinstitut) Der Überweisungsauftrag Rechte und Pflichten des Kreditinstituts Sorgfaltspflichten des Auftraggebers Der Überweisungsauftrag im Datenträgeraustausch Die Rechtsbeziehungen zwischen den beteiligten Kreditinstituten Rechtsnatur Das Abkommen zum Überweisungsverkehr SEPA-Überweisung Vereinbarung über den beleglosen Datenaustausch in der zwischenbetrieblichen Abwicklung des Inlandszahlungsverkehrs (Clearing-Abkommen) Die Rechtsbeziehung zwischen dem Empfänger und seiner Bank Rechtsstellung des Empfängers Stornorecht der Kreditinstitute Die Rechtsbeziehung zwischen dem Auftraggeber und dem Überweisungsempfänger Erfüllung der Verbindlichkeit Überweisung auf ein anderes als das angegebene Konto Rechtzeitigkeit der Leistung Bereicherungsausgleich Grundlagen Bereicherungsausgleich bei fehlerhaftem Deckungsverhältnis Fallgruppe 1: Von vornherein fehlende oder unwirksame Weisung 40

2 g Fallgruppe 2: Ausführung eines widerrufenen Überweisungsauftrages/gekündigten Überweisungsvertrages Bereicherungsausgleich bei Doppelmangel Rückforderung von Renten Die gesetzliche Regelung Rechtsprechung 44 3 Scheck Grundlagen Die einzelnen Rechtsverhältnisse Die Rechtsbeziehung zwischen dem Aussteller und dem bezogenen Kreditinstitut Scheckvertrag Der Scheck als Anweisung Nebenpflichten und -rechte des Kreditinstituts Der gefälschte Scheck Die Rechtsbeziehungen zwischen den beteiligten Kreditinstituten nach dem Scheckabkommen Die Rechtsbeziehung zwischen dem Einreicher und der Inkassostelle Der Inkassoauftrag Erteilung einer Vorbehaltsgutschrift Sicherungseigentum der Inkassostelle Sorgfaltspflichten der Inkassostelle bei der Hereinnahme von Schecks zum Inkasso Die Rechtsbeziehung zwischen dem Schuldner und dem Gläubiger Die Vereinbarung, per Scheck zu zahlen Die Erfüllung der Verbindlichkeit Rechtzeitigkeit der Leistung 70 4 Lastschrift Grundlagen Abbuchungsauftrags- und Einzugsermächtigungsverfahren Die Rechtsbeziehung zwischen dem Schuldner und der Zahlstelle Der Abbuchungsauftrag Einzugsermächtigungsverfahren Benachrichtigungspflicht der Zahlstelle Die Rechtsbeziehungen zwischen den beteiligten Kreditinstituten - die Rückgabe von Lastschriften nach dem Lastschriftabkommen (LSA) Die Rückgabe nach Abschnitt I Nr. 1 LSA Die Rückgabe nach Abschnitt III Nr. 1 Satz 1 LSA 82

3 Die Rechtsbeziehung zwischen dem Gläubiger und der ersten Inkassostelle Die Zulassung zum Lastschriftverfahren Die Inkassovereinbarung Die Rechtsbeziehung zwischen dem Schuldner und dem Gläubiger Die Lastschriftabrede Die Erfüllung der Verbindlichkeit Verzögerungsgefahr Einzugsermächtigungslastschrift und Insolvenz des Schuldners SEPA-Lastschriftverfahren Grundlagen Vorlage- und Rückgabefristen Das SEPA-Basis-Lastschriftverfahren Das SEPA-Firmen-Lastschriftverfahren Das Mandat Lastschriftrückgaben Änderungen der Sonderbedingungen zum Bedingungen für Zahlungen mittels Lastschrift im Einzugsermächtigungs- und Abbuchungsauftragsverfahren Bedingungen für Zahlungen mittels Lastschrift im SEPA-Basis- Lastschriftverfahren Die Rechtsbeziehungen zwischen den beteiligten Kreditinstituten Abkommen über den Lastschriftverkehr Abkommen über die SEPA-Inlandslastschrift Debitkarte Geltungsbereich Bargeldbezug am Geldautomaten Geldautomaten-Vereinbarung Grundlagen Entgelte Verfahrens- und sicherheitstechnische Regelungen Kartenvertrag Sorgfaltspflichten des Karteninhabers Aufwendungsersatzanspruch/Schadensersatzanspruch Verfügungen an fremden Geldautomaten Electronic Cash/Point of Sale (POS) Grundlagen Abwicklung einer Electronic-Cash-Transaktion Electronic-Cash-Vereinbarung Rechtsverhältnis zwischen Händler und kartenemittierendem Institut Rechtsverhältnis zwischen Karteninhaber und Kreditinstitut Rechtsverhältnisse zwischen Karteninhaber und Händler 114

4 g 5.4 Elektronisches Lastschriftverfahren Die GeldKarte Grundlagen Die einzelnen Rechtsverhältnisse Die Rechtsbeziehung zwischen dem Karteninhaber und dem Kreditinstitut Die Rechtsbeziehung zwischen dem Kreditinstitut und dem Händler Die Rechtsbeziehung zwischen dem Karteninhaber und dem Händler Änderung der Bedingungen für die SparkassenCard zum Einführung der Kontaktlostechnologie Abo-Laden Neues Verfahren Verteilung des Missbrauchsrisikos Vorrang von POS-Zahlungen bei Beträgen über 20 Euro Auflademöglichkeit von Geldkarten an Electronic-Cash-Terminals Entladen von Teilbeträgen Wirksame Vereinbarung der neuen Bedingungen Kreditkarte Grundlagen Einzelne Rechtsverhältnisse Die Rechtsbeziehung zwischen Kreditinstitut und Karteninhaber Der Kreditkartenvertrag Anwendbarkeit der Verbraucherdarlehensvorschriften Schufa-Klausel Rückfrageklausel Widerruf der Anweisung Der Missbrauch der Kreditkarte Die Rechtsbeziehung zwischen dem Kartenherausgeber und dem Vertragsunternehmen Akquisitionsvertrag Akzeptanzpflicht Rechtsnatur der Zahlungsverpflichtung des Kartenausgebers Die Rechtsbeziehung zwischen Karteninhaber und Vertragsunternehmen Akzeptanzpflicht Leistung erfüllungshalber Online-/lnternet-Banking Grundbegriffe Zugangssysteme Online-Banking Internet-Banking 129

5 g Sicherungs-/Legitimationsverfahren PIN/TAN-Verfahren HBCI-Verfahren Vertragliche Rahmenbedingungen Geschäftsanbahnung Teilnahmevoraussetzungen Übermittlung von Willenserklärungen Missbrauch im Online-Banking Angriffsformen Rechtliche Bewertung 134 Anhang Anhang 1 Bedingungen für den Überweisungsverkehr 141 Anhang 2 Bedingungen für Zahlungen mittels Lastschrift im Einzugsermächtigungs- und Abbuchungsauftragsverfahren 145 Anhang 3 Bedingungen für Zahlungen mittels Lastschrift im SEPA-Firmen-Lastschriftverfahren 149 Anhang 4 Bedingungen für Zahlungen mittels Lastschrift im SEPA-Basis-Lastschriftverfahren 157 Anhang 5 Bedingungen für die SparkassenCard 160 Anhang 6 Bedingungen für die MasterCard/Visa Card 166 Anhang 7 Bedingungen für das Online-Banking 169 Literaturverzeichnis 171 Abbildungsverzeichnis 172 Tabellenverzeichnis 173 Stichwortverzeichnis 175