Inhaltsverzeichnis. Vorwort... V Abkürzungen... XV Literaturverzeichnis... XXI. A. Grundlagen... 1

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1 Vorwort V Abkürzungen XV Literaturverzeichnis XXI A. Grundlagen I. Geld und Geldschuld Geld Formen der Zahlungsmittel a. Bargeld b. Buchgeld c. Elektronisches Geld Währung und Währungsstatut a. Währung b. Währungsstatut Geldschuld a. Geldschuld als Wertverschaffungsschuld b. Geldsummen- und Geldwertschuld c. Erfüllung einer Geldschuld (1) Geldschuld als qualifizierte Schickschuld (2) Barzahlung (3) Bargeldlose Zahlung (4) Übersicht Fremdwährungsschuld II. Rechtlicher und organisatorischer Rahmen der Kreditwirtschaft Kreditinstitute und Bankenaufsicht a. Die Begriffe Kreditinstitut und Bankgeschäfte b. Bankenaufsicht (1) Ziel der Bankenaufsicht (2) Aufsichtsbehörden (3) Wesentliche Instrumente der Bankenaufsicht (a) Erlaubnisvorbehalt für den Betrieb von Bankgeschäften.. 19 (b) Ordnungsvorschriften für Bankgeschäfte (c) Eingriffsbefugnisse der BAFin c. Einlagensicherung Die Struktur der Kreditwirtschaft in Deutschland Zentralbankwesen und Geldpolitik VII

2 a. Deutsche Bundesbank b. Europäische Zentralbank (EZB) und Europäisches System der Zentralbanken (ESZB) c. Ziel und Instrumente der Geldpolitik III. Grundstrukturen des Zahlungsverkehrs Rechtsverhältnisse bei der Abwicklung einer bargeldlosen Zahlung. 32 a. Anweisung (im weiteren Sinne) b. Kausalverhältnisse c. Leistungsbeziehungen Praktische Abwicklung des Zahlungsverkehrs IV. Schlichtungsverfahren, Ombudsmann B. Das Girokonto als Grundlage des Zahlungsverkehrs I. Inhalt und Rechtsnatur des Girovertrags ( 676f BGB) II. Girovertragliche Pflichten Übersicht Einrichtung eines Kontos a. Begriff des Kontos b. Kontoinhaber (1) Formelle Kontenwahrheit (2) Treuhand-/Anderkonten (3) Gemeinschaftskonten c. Die Kontonummer d. Die Kontokorrentabrede (1) Das Girokonto als Kontokorrentkonto (2) Einstellung in laufende Rechnung (3) Periodische Verrechnung (4) Feststellung und Anerkennung des Saldos Gutschrift eingehender Zahlungen a. Anspruch auf Gutschrift (1) Entstehung und Inhalt (2) Erteilungsfrist und Leistungsstörungsrecht (3) Wertstellung b. Anspruch aus Gutschrift (1) Gutschrift als abstraktes Schuldversprechen/ Schuldanerkenntnis (2) Kondiktion und Stornierung von Gutschriften c. Recht zur Gutschrift/Zurückweisungsrecht des Kunden? Durchführung des Zahlungsverkehrs a. Abwicklung abgeschlossener Überweisungsverträge (1) Kontrahierungszwang für Überweisungsverträge? (2) Belastungsbuchungen und ihre Korrektur b. Ausführung von Einzelweisungen (1) Inkassoaufträge VIII

3 (2) Abbuchungsaufträge im Lastschriftverfahren (3) Barauszahlungsaufträge c. Einlösung von Lastschriften im Einzugsermächtigungsverfahren. 63 d. Sonstige Zahlungsverkehrsgeschäfte Entgeltzahlung Girovertragliche Nebenpflichten a. Nebenpflichten des Kreditinstituts (1) Auskunft und Rechnungslegung (2) Wahrung des Bankgeheimnisses (a) Vertragliche Nebenpflicht (b) Einschränkungen des Bankgeheimnisses (3) Schutzpflichten b. Nebenpflichten des Kunden III. Kontrahierungszwang?/ Girokonto für jedermann IV. Pfändung und Pfändungsschutz, Verpfändung Kontenpfändung Pfändungsschutz bei Kontenpfändung Verpfändung (insbesondere AGB-Pfandrecht) V. Beendigung des Kontoverhältnisses Mögliche Gründe für die Beendigung a. Kündigung des Girovertrages b. Tod des Kunden c. Insolvenz des Kunden Folgen der Beendigung VI. Allgemeiner Bankvertrag? C. Überweisungsverkehr I. Die Überweisung als Instrument des Zahlungsverkehrs II. Rechtliche Grundlagen der Überweisung Rechtslage vor Inkrafttreten des Überweisungsgesetzes vom Das Überweisungsgesetz vom a. Gründe für die Neuregelung b. Inhalt der Neuregelung Die künftige Rechtslage nach Umsetzung der Zahlungsdienste-RL.. 90 III. Die Rechtsbeziehungen im Überweisungsverkehr Der Überweisungsvertrag ( 676a BGB) a. Inhalt und Rechtsnatur des Überweisungsvertrages b. Abschluss des Überweisungsvertrages c. Pflichten aus dem Überweisungsvertrag (1) Pflichten des überweisenden Kreditinstituts (a) Bewirkung der Überweisung (b) Einhaltung der Ausführungsfrist (c) Weiterleitung von Angaben IX

4 (d) Informationspflichten gegenüber dem Überweisenden.. 97 (2) Pflichten des Überweisenden (a) Verschaffung des Überweisungsbetrages (b) Entgeltzahlung (c) Mitwirkungs- und Sorgfaltspflichten d. Beendigung des Überweisungsvertrages (1) Kündigung (2) Insolvenz des Überweisenden Der Zahlungsvertrag ( 676d BGB) a. Inhalt und Rechtsnatur des Zahlungsvertrages b. Belegloser Überweisungsverkehr (1) EZÜ-Verfahren (2) Belegloser Datenträgeraustausch mit dem Kunden (DTA-Verfahren) c. Ausgleichsansprüche ( 676e BGB) Der Girovertrag ( 676f BGB) IV. Rückabwicklung von Überweisungen Überweisungsrückruf a. Widerruf des Überweisungsauftrags nach altem Recht b. Kündigung des Überweisungsvertrages gem. 676a Abs. 4 BGB Stecken gebliebene Überweisung a. Rechtslage vor Inkrafttreten des Überweisungsgesetzes b. Rechtslage nach dem Überweisungsgesetz Fehlerhafte Überweisungsausführung ( gestörtes Anweisungsverhältnis ) a. Behandlung im Deckungsverhältnis (Überweisender überweisendes Kreditinstitut) b. Behandlung im Interbankenverhältnis (überweisendes Kreditinstitut zwischengeschaltetes Kreditinstitut Kreditinstitut des Begünstigten) c. Behandlung im Valutaverhältnis (Überweisender Begünstigter). 117 d. Behandlung im Inkassoverhältnis (überweisendes Kreditinstitut Begünstigter) e. Übersicht f. Ausnahme: Zurechnung im Einzelfall Rückabwicklung im Valutaverhältnis V. Die SEPA-Überweisung D. Lastschriftverkehr I. Die Lastschrift als Instrument des Zahlungsverkehrs II. Das Deckungsverhältnis (Zahlungspflichtiger Zahlstelle) Lastschrift im Abbuchungsverfahren Lastschrift im Einzugsermächtigungsverfahren a. Genehmigung statt Weisung X

5 b. Widerspruch Nichteinlösung der Lastschrift im Deckungsverhältnis Die künftige Rechtslage nach Umsetzung der Zahlungsdienste-RL III. Das Inkassoverhältnis (Zahlungsempfänger Inkassostelle) IV. Das Valutaverhältnis (Zahlungsempfänger Zahlungspflichtiger) Lastschriftabrede Erfüllung durch Lastschriftzahlung Rechtsmissbräuchlicher Widerspruch gegen Einzugsermächtigungslastschrift a. Auswirkung auf das Valutaverhältnis b. Schadensersatzanspruch der ersten Inkassostelle c. Widerspruch im Insolvenzverfahren des Zahlungspflichtigen V. Das Interbankenverhältnis (Zahlstelle Inkassostelle) VI. Die SEPA-Lastschrift E. Scheck- und Wechselverkehr (Wertpapierrecht) I. Grundbegriffe des Wertpapierrechts Der Wertpapierbegriff Die Wertpapierarten a. Inhaberpapiere b. Orderpapiere c. Rektapapiere d. Traditionspapiere e. Legitimationspapiere II. Scheckverkehr Grundlagen des Scheckverkehrs Scheckrechtliche Ansprüche a. Bestehende Ansprüche b. Anspruchsvoraussetzungen eines scheckrechtlichen Rückgriffsanspruchs (1) Formgültiger Scheck (2) Berechtigung des Anspruchstellers (a) Formelle Berechtigung (b) Materielle Berechtigung (3) Rückgriffsvoraussetzungen (a) Nichteinlösung bei rechtzeitiger Vorlage (b) Feststellung der Zahlungsverweigerung (c) Folgen nicht rechtzeitiger Vorlage (4) Haftung des in Anspruch Genommenen (a) Skripturakt (b) Begebungsvertrag (5) Kein Durchgreifen von Einwendungen (a) Fehlende materielle Berechtigung (b) Urkundliche Einwendungen XI

6 (c) Nicht urkundliche Gültigkeitseinwendungen (d) Persönliche Einwendungen (e) Übersicht über Einwendungen c. Inhalt des scheckrechtlichen Anspruchs d. Übersicht Abwicklung von Scheckzahlungen a. Das Valutaverhältnis (Aussteller Schecknehmer) b. Das Deckungsverhältnis (Aussteller Bezogener) (1) Scheckvertrag (2) Exkurs: eurocheque-garantie c. Scheckinkasso (1) Inkassoauftrag (2) Scheckeinzugsverfahren der Kreditwirtschaft (3) Haftung für abhanden gekommene Schecks d. Rückabwicklung von Scheckzahlungen III. Wechselverkehr IV. Wechsel- und Scheckprozess F. Kartenzahlungen I. Kartengestützter Zahlungsverkehr II. ec-/girocard-/maestro-karte (debit card) Praktische Abwicklung a. ec-/girocard- und Maestro-System b. ELV-Verfahren Die Rechtsbeziehungen im ec-/girocard-/maestro-system a. Übersicht über die Rechtsbeziehungen b. Deckungsverhältnis (Karteninhaber kartenausgebendes Kreditinstitut) c. Valutaverhältnis (Karteninhaber Händler) d. Rechtsverhältnisse bei der Zahlungsabwicklung (1) Händler-/Teilnahmevertrag (Händler Netzbetreiber) (2) Zahlungsgarantie (kartenausgebendes Kreditinstitut Händler) (3) Inkassoverhältnis (Händler Kreditinstitut des Händlers) Exkurs: Bargeldabhebungen am Geldausgabeautomaten a. Verfahren b. Kartenmissbrauch III. Kreditkarte (charge card, credit card) Übersicht Deckungsverhältnis (Emissions-/Kreditkartenvertrag) Inkassoverhältnis (Akquisitionsvertrag) a. Rechtnatur des Akquisitionsvertrages b. Einwendungsdurchgriff Valutaverhältnis (Zahlungspflichtiger Zahlungsempfänger) XII

7 IV. GeldKarte (elektronisches Geld) V. Die SEPA-Kartenzahlung Anhang I: Allgemeine Geschäftsbedingungen der Banken Anhang II: Allgemeine Geschäftsbedingungen der Sparkassen Anhang III: Abkommen über den Überweisungsverkehr Anhang IV: Abkommen über den Lastschriftverkehr Anhang V: Abkommen über den Einzug von Schecks (Scheckabkommen) 232 Anhang VI: Vereinbarung über den beleglosen Datenaustausch in der zwischenbetrieblichen Abwicklung des Inlandszahlungsverkehrs (Clearingabkommen) Rechtenachweis Sachregister XIII

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