Projekt Flughafen Berlin-Schönefeld

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1 1 BAUMANN RECHTSANWÄLTE Annastraße Würzburg Telefon Telefax info@baumann-rechtsanwaelte.de Projekt Flughafen Berlin-Schönefeld

2 2 Steinbrück will großen Flughafen Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) will nach Angaben eines Ministeriumssprechers nicht eine abgespeckte Ausbau-Variante des Flughafens Schönefeld. Zu einem entsprechenden Bericht des Magazins Der Spiegel sagte er, weder der Minister noch das Ministerium hätten da "ihre Karten im Spiel". Am bisherigen Finanzierungskonzept für den Flughafen Berlin Brandenburg International (BBI) werde nicht gerüttelt. Auch ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums betonte, die Planungen für den BBI seien abgeschlossen, "die Bauarbeiten können im zweiten Halbjahr beginnen". DPA taz Berlin lokal Nr vom , Seite 16, 22 Agentur

3 3 Märkische Allgemeine Nachrichten Wirtschaft MAZ exklusiv MAZ EXKLUSIV Flughafen lehnt Billig-Variante ab Schönefeld ist Bund angeblich zu teuer BERLIN Die Flughafengesellschaft Berlin-Schönefeld (FBS) hat Vorwürfe zurückgewiesen, wonach der in Schönefeld (Dahme-Spreewald) geplante neue Flughafen Berlin-Brandenburg International (BBI) zu groß dimensioniert ist. Das Konzept für BBI gehe von 22 Millionen Fluggästen bei Betriebsbeginn im Jahr 2011 aus. Angesichts von bereits 18 Millionen in diesem Jahr sei das eine realistische Größe, sagte FBS-Sprecher Ralf Kunkel gestern der MAZ. Zuvor hatte der "Spiegel" von angeblichen Bedenken von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) gegen das Projekt berichtet. Steinbrück favorisiere die Variante eines Londoner Architektenbüros, das einen abgespeckten Flughafen vorsehe, der nur etwa die Hälfte des für BBI angesetzten Budgets koste. Nach bisherigen Planungen soll der Bau des Flughafens zwei Milliarden Euro kosten, hinzu kommen 600 Millionen Euro für die Verkehrsanbindung sowie Kreditzinsen. Kunkel wies Behauptungen zurück, die BBI-Planungen seien unrealistisch, weil sie von einer Einwohnerzahl in Berlin von fünf Millionen Menschen und einem internationalen Drehkreuz ausgingen. Diese Planansätze seien bei der Standortentscheidung für Schönefeld revidiert worden. Das vom "Spiegel" zitierte Konzept war bereits 2003 im Vorfeld der gescheiterten Privatisierung der Flughäfen vom Immobilienentwickler IVG ins Spiel gebracht worden. Es sei nicht mit dem vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig bestätigten Planfeststellungsbeschluss vereinbar, sagte Kunkel, weil es einen Ausbau im heutigen Nordteil des Flughafens vor sehe. Zudem würden die dort vorgesehenen Kapazitäten nicht für 22 Millionen Passagiere ausreichen, der Berliner Flughafen Tegel müsse dann noch länger offen bleiben. Us

4 4 Sparvariante für Schönefeld? Bundesfinanzminister favorisiert abgespeckten Flughafen-Ausbau - Berlin und Potsdam lehnen ab Lokales - Seite 24 Christine Richter, Jürgen Schwenkenbecher, Tomas Morgenstern BERLIN/POTSDAM. Kaum schienen die größten Hürden für den künftigen Hauptstadtflughafen genommen, da steht erneut Streit ins Haus. Auf der Suche nach neuen Sparmöglichkeiten ist Bundesfinanzminister Peer Steinbrück auf das rund 3,5 Milliarden Euro schwere Infrastrukturprojekt gestoßen. Bis zu zwei Milliarden Euro Sparpotenzial macht der Minister aus, wenn - wie das Nachrichtenmagazin Der Spiegel berichtet - das von ihm favorisierte Konzept einer abgespeckten, schrittweisen Erweiterung des Schönefelder Airports umgesetzt würde. Eine Milliarde könne allein der Bund sparen, heißt es. Steinbrück stütze sich bei seinen Überlegungen auf einen Entwurf des Londoner Architekturbüros HOK, schreibt der Spiegel in seiner jüngsten Ausgabe. Dahinter verbirgt sich das so genannte Y-Konzept des Berliner Projektentwicklers Konzept plus, das dieser 2003 gemeinsam mit HOK entwickelt hat. Es geht davon aus, dass der Flughafen BBI unter zu optimistischen Prämissen überdimensioniert geplant worden sei. Allerdings setzt es voraus, dass während des schrittweisen Ausbaus von Schönefeld der Flughafen Tegel noch bis zum Jahre 2020 in Betrieb bleiben müsste. Nicht zuletzt damit dürfte Steinbrücks Kabinettskollege, Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD), Probleme haben. Tiefensee lehne das Konzept ab, weil sich der Bau dadurch um Jahre verzögern könnte, berichtete der Spiegel. Einig hatten sich der Bund und die Länder Berlin und Brandenburg bereits im Mai bei der Vorstellung des BBI-Modells in Berlin gezeigt. Gemeinsam hatten Wolfgang Tiefensee und die Regierungschefs Klaus Wowereit und Matthias Platzeck (alle SPD) verkündet: Der Flugbetrieb wird am 1. November 2011 aufgenommen. Dabei hatten sie dem Y-Konzept eine Absage erteilt. Ebenso deutlich fielen gestern auch die Stellungnahmen aus Berlin und Potsdam aus. Der Senat schließt Änderungen am Flughafen-Konzept oder gar eine Sparvariante Schönefeld aus. "Der Planfeststellungsbeschluss gilt, es bleibt bei den vereinbarten Ausbauplänen", sagte Sprecher Michael Donnermeyer der Berliner Zeitung. Der BBI-Aufsichtsrat habe in den vergangenen Jahren diverse Varianten für den Ausbau des Airports geprüft und sich dann für das jetzige Konzept entschieden. Daran werde nicht mehr gerüttelt, zumal Änderungen sofort wieder den Planfeststellungsbeschluss infrage stellen würden. In Potsdam sagte Regierungssprecher Thomas Braune auf Anfrage: "Wir halten gar nichts von dem HOK-Konzept." Brandenburg stehe zu den mit dem Bund abgestimmten Planungen für den Flughafenausbau. Die jetzt in die Diskussion

5 5 gebrachten Veränderungen seien "nicht planfeststellungskonform, nicht zukunftsfest und nicht realistisch". Flughafensprecher Ralf Kunkel wollte die Äußerungen Steinbrücks nicht kommentieren. Er verwies aber darauf, dass bereits mit dem Konsensbeschluss von 1996 die ursprünglichen Flughafenpläne abgespeckt worden seien. Dem fertigen Finanzierungskonzept habe auch der Bund zugestimmt. Das Y-Konzept "ist für uns kein Thema und planungsrechtlich nicht möglich". Zudem bedeute es "eine Abkehr von der Flughafenpolitik der vergangenen zehn Jahre", so Kunkel. Dafür gebe es keine rechtliche Grundlage und es mache auch keinen Sinn. Milliardenschweres Infrastrukturprojekt Kosten: Die reinen Investitionskosten für den Flughafen Berlin Brandenburg International (BBI) betragen offiziell rd. zwei Milliarden Euro. Dazu kommen rd. eine halbe Milliarde Euro Zinsen und Gebühren. Eigenmittel: Die Flughafengesellschaft FBS gibt 440 Millionen Euro, die Gesellschafter (Bund, Berlin, Brandenburg) geben zusammen 430 Millionen Euro. Kredite: Für den Flughafenbau müssen Bankkredite von mehr als einer Milliarde Euro aufgenommen werden. Als Brückenfinanzierung stellt ein internationales Bankenkonsortium unter Führung der Commerzbank 350 Millionen Euro (zudem KfW/IPRX, Helaba und Sumitomo Mitsui Banking Corporation SMBC je 75 Millionen, Investitionsbanken Berlin und Brandenburg je 25 Millionen) bereit. Anschlussfinanzierung soll im 2. Halbjahr 2007 erfolgen - nach Vergabe der großen Bauaufträge. Kosten Bahn: Die Bahnanbindung kostet 600 bis 630 Millionen Euro. Zuständig ist der Bund. Kosten Straße: Für den Straßenbau (A 113, Erneuerung oder Ausbau B 96 und B 96A zwischen Schönefeld und Mahlow) werden 520 Millionen Euro veranschlagt. Die Planung erfolgte unabhängig vom Flughafen. 74 Millionen Euro soll die innere Erschließung des Flughafens kosten. Y-Konzept: Der 2003 verworfene Plan des Projektentwicklers Konzept plus empfahl einen abgespeckten und zeitlich gestreckten Ausbau Schönefelds. Die weitgehende Integration bestehender Anlagen, der Verzicht auf den unterirdi- schen Bahnhof und der spätere Bau eines deutlich kleineren Terminals sollten den Flughafen eine Milliarde Euro billiger machen. Dann aber müsste Tegel bis 2020 offen bleiben, was dem BBI-Planfeststellungsbeschluss widerspräche Foto: Die Zeit des langen Wartens ist vorbei: Im Herbst sollen in Schönefeld die Bauarbeiten für den Flughafen Berlin Brandenburg International (BBI) beginnen.

6 6 Rundfunk Berlin-Brandenburg / Nachrichten Stand: :10 Uhr URL: Luftverkehr Steinbrück: Keine Spar-Variante von Schönefeld Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) plant keine abgespeckte Ausbau-Variante des Flughafens Berlin-Schönefeld. Am bisherigen Finanzierungskonzept werde nicht gerüttelt, sagte ein Ministeriumssprecher am Montag und widersprach damit einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel". Auch aus dem Bundesverkehrsministerium verlautete, es gebe keinen Dissens innerhalb der Bundesregierung. Die Planungen für den Großflughafen Berlin Brandenburg International (BBI) seien abgeschlossen, betonte ein Sprecher. "Die Bauarbeiten können im zweiten Halbjahr beginnen." "Der Spiegel" berichtet in seiner neuesten Ausgabe, Steinbrück befürworte eine schrittweise und abgespeckte Erweiterung des Airports, um die geplanten Kosten von 3,5 Milliarden Euro um bis zu zwei Milliarden Euro zu senken. Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) lehne dieses Konzept jedoch ab. Monday, 10-Jul :59:08 CEST rbb-online.de

7 7 SPAR-MINISTER Reicht das Geld nur für Schönefeldchen? Steinbrück zaubert alten Flughafenentwurf aus dem Hut Berlin - Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) hat schweres Geschütz rausgeholt, will die Ausbaupläne für den Großflughafen Schönefeld abschießen: Der Bau ginge viel billiger als für die geplanten 3,5 Milliarden Euro. So viel kostet der Airport inklusive Autobahn- und Bahnanschluss, und der Bund muss sich als Teilhaber der Flughafengesellschaft beteiligen. Kein Wunder, dass Steinbrück mit dem Konzept Londoner Architekten liebäugelt. Das sieht den stufenweisen Ausbau Schönefelds vor ohne neuen Bahnhof, mit den alten Gebäuden und viel kleineren Zusatzbauten. Damit sei der Großflughafen bis zu zwei Milliarden Euro billiger. Steinbrücks Verkehrskollege Wolfgang Tiefensee (SPD) ist gegen den Vorschlag, der schon 2003 aufgetaucht war: Er meint, dass dann ein neues Planfeststellungsverfahren eingeleitet werden muss. Das erste war erst nach einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts gültig geworden. Berliner Kurier,

8 8 URL: Bundesregierung Streit um Flughafen Berlin-Schönefeld Schönefeld (Foto: dpa) Berlin/Potsdam/Schönefeld (dpa) - Planungen für eine stark abgespeckte Ausbau- Variante des Flughafens Berlin-Schönefeld sorgen nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" für Streit in der Bundesregierung. Wie die Zeitschrift in ihrer neuesten Ausgabe berichtet, favorisiert Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) eine schrittweise und abgespeckte Erweiterung des Airports, mit der die geplanten Kosten von 3,5 Milliarden Euro für den Großflughafen Berlin Brandenburg International (BBI) um bis zu zwei Milliarden Euro gesenkt werden könnten. Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) lehne dieses Konzept jedoch ab, weil sich der Bau dadurch um Jahre verzögern könnte. Seiner Ansicht nach wäre ein neues Planfeststellungsverfahren notwendig, was im Finanzministerium jedoch bestritten werde. Von beiden Ministerien gab es dazu am Wochenende keine Stellungnahme. Aus Flughafenkreisen verlautete allerdings, ein hochrangiger Vertreter des Finanzministeriums habe erst vor einer Woche im BBI-Aufsichtsrat Maßnahmen zur Vorbereitung des geplanten Ausbaus zugestimmt. Steinbrücks Variante beruht dem "Spiegel"-Bericht zufolge auf dem Entwurf eines Londoner Architekturbüros. Danach sei der in Schönefeld geplante Airport überdimensioniert, weil er unter der mittlerweile überholten Prämisse geplant wurde, dass Berlin im Jahr 2010 fünf Millionen Einwohner habe und der Flughafen zu einem internationalen Drehkreuz werden könnte. Die Berlin Brandenburg Aerospace Allianz (BBAA), eine Vereinigung von rund 60 Unternehmen und Institutionen der regionalen Luftfahrtbranche, warnte, mit den Einsparungen könnten wesentliche Elemente der bisherigen Planungen nicht verwirklicht werden. Dies würde die Inbetriebnahme des geplanten Großflughafens verzögern und den Weiterbetrieb der Airports in Tegel und Tempelhof bedeuten. Der Sprecher der Berliner Flughäfen, Ralf Kunkel, wies den Vorwurf der Überdimensionierung zurück. "Wir stellen genau die Menge an Verkehr und Infrastruktur zur Verfügung, die gebraucht wird", sagte er der dpa. Die Planungen der frühen 90er Jahre, als man von fünf Millionen Einwohnern ausging, seien längst überholt. Damals seien pro Jahr 60 Millionen Passagiere für Schönefeld erwartet worden, die derzeitige Planung gehe von einer Startkapazität von 22 Millionen Passagieren aus. Zudem seien die Vorstellungen der Londoner Architekten "in keinster Weise" mit dem Planfeststellungsbeschluss für den BBI vereinbar. Erscheinungsdatum

9 9 Streit um Schönefeld - Steinbrück will Ausbau abspecken Berlin (dpa) Planungen für eine abgespeckte Ausbau-Variante des Flughafens Berlin-Schönefeld sorgen nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" für Streit in der Bundesregierung. Wie die Zeitschrift in ihrer neuesten Ausgabe berichtet, favorisiert Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) eine schrittweise und abgespeckte Erweiterung des Airports, mit der die geplanten Kosten von 3,5 Milliarden Euro um bis zu zwei Milliarden Euro gesenkt werden könnten. Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) lehne dieses Konzept jedoch ab, weil sich der Bau dadurch um Jahre verzögern könnte. Seiner Ansicht nach wäre ein neues Planfeststellungsverfahren notwendig, was im Finanzministerium jedoch bestritten werde. Steinbrücks Variante beruht dem Bericht zufolge auf dem Entwurf eines Londoner Architekturbüros, das momentan weltweit 20 Flughäfen baut. Danach sei der in Schönefeld geplante Airport unter der Prämisse geplant worden, dass Berlin im Jahr 2010 fünf Millionen Einwohner habe und der Flughafen zu einem internationalen Drehkreuz werden könnte. Beide Vorhersagen seien jedoch nicht eingetroffen. Samstag, 01. Juli 2006 (11:46)

10 10 Samstag, 1. Juli 2006 "Schönefeld light" Steinbrück will sparen Der Berliner Großflughafen Schönefeld soll nach dem Willen von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) offenbar erheblich billiger werden als bislang geplant. Wie "Der Spiegel" berichtet, will der Bund bei dem Großprojekt mehr als eine Mrd. Euro einsparen. Dafür liebäugelt Steinbrück offenbar mit einem alternativen Entwurf des Londoner Architekturbüros HOK, das derzeit weltweit 20 Flughäfen baut. Das Konzept sieht einen schrittweisen und abgespeckten Ausbau des neuen Großflughafens vor, der in seiner jetzigen Form unter falschen Prämissen konzipiert worden sei. Die Planer seien Anfang der neunziger Jahre davon ausgegangen, dass Berlin im Jahr 2010 rund fünf Mio. Einwohner haben werde und Schönefeld ein internationales Drehkreuz werden könne. Beides werde nicht eintreffen. Das derzeitige Konzept sieht Gesamtkosten einschließlich der Verkehrsanbindung von rund 3,5 Mrd. Euro vor. Mit der Alternative der Londoner Planer ließen sich dem Bericht zufolge bis zu zwei Mrd. Euro einsparen. 60 Prozent davon entfielen auf den Bund, der Rest auf Brandenburg und Berlin. Bei Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) trifft Steinbrücks Vorschlag offenbar auf Widerstand. Tiefensee glaube, dass damit ein neues Planfeststellungsverfahren nötig wäre, das den Bau um Jahre verzögern würde, berichtet das Blatt. Steinbrück berufe sich hingegen auf eine Äußerung des Verkehrsrechtlers Elmar Giemulla von der TU Berlin, wonach die Modifikation auf Grundlage der bisherigen Zulassung möglich sei und damit keine Verzögerung drohe.

11 11 Rundfunk Berlin-Brandenburg / Nachrichten Stand: :31 Uhr URL: Luftverkehr "Spiegel": Streit um Großflughafen Bei der Bundesregierung ist es offenbar zu einem Streit um den geplanten Ausbau des Flughafens Schönefeld gekommen. Wie das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" in seiner neuesten Ausgabe berichtet, favorisiert Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) eine schrittweise und abgespeckte Erweiterung des Airports, mit der die geplanten Kosten von 3,5 Milliarden Euro um bis zu zwei Milliarden Euro gesenkt werden könnten. Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) lehne dieses Konzept jedoch ab, weil sich der Bau dadurch um Jahre verzögern könnte. Seiner Ansicht nach wäre ein neues Planfeststellungsverfahren notwendig, was im Finanzministerium jedoch bestritten werde. Steinbrücks Variante beruht dem Bericht zufolge auf dem Entwurf eines Londoner Architekturbüros, das momentan weltweit 20 Flughäfen baut. Der Großflughafen sei unter der Prämisse geplant worden, dass Berlin im Jahr 2010 fünf Millionen Einwohner habe und der Flughafen zu einem internationalen Drehkreuz werden könnte. Beide Vorhersagen seien jedoch nicht eingetroffen.

12 12 URL dieses Artikels: Erster Kredit für Berliner Großflughafen 27. Jun :10 Der erste Kredit für den Ausbau des Flughafens Schönefeld steht. Einen genauen Termin für den Baubeginn des BBI gibt es indes noch nicht. Der Beginn der Bauarbeiten für den Großflughafen Berlin Brandenburg International (BBI) im Herbst 2006 ist finanziell gesichert. Das teilten die Berliner Flughäfen am Dienstag mit. Nach einer Vereinbarung mit einem internationalen Bankenkonsortium unter Führung der Commerzbank stehe ein erster Kredit über 350 Millionen Euro zur Verfügung. «Ab Herbst rollen die Bagger» «Wir werden mit dem nun zur Verfügung stehenden Geld die BBI-Bauarbeiten wie geplant starten können», sagte der Geschäftsführer Technik der Berliner Flughäfen, Thomas Weyer. «Ab Herbst rollen die Bagger auf die BBI-Baustelle.» Einen genauen Termin für den ersten Spatenstich nannte die Flughafen Berlin- Schönefeld GmbH noch nicht. Im zweiten Halbjahr werde die Baustelle mit einem zentralen Betonmischwerk eingerichtet. Im kommenden Jahr werde dann mit den Bau des Bahntunnels, des unterirdischer Bahnhofs und der Straßenanbindungen begonnen. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts In der zweiten Hälfte des Jahres 2007 soll der Kredit den Angaben zufolge in eine langfristige Finanzierung überführt werden. Insgesamt sind für den neuen Flughafen bis zur Fertigstellung 2011 Kosten in Höhe von zwei Milliarden Euro veranschlagt. Neben der Commerzbank gehören zum Konsortium auch die Helaba, die KfW/Ipex sowie die japanische Bank Sumitomo Mitsui. Mit einem Mitte März gesprochenen Urteil hatte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig die rechtliche Genehmigung für den Ausbau des Flughafens Schönefeld zum BBI erteilt. Offen ist allerdings noch, in welchem Umfang der Flughafen spätabends und frühmorgens angeflogen werden darf. (nz)

13 Millionen-Euro-Kredit für den neuen Flughafen Berlin Berlin. Mit einem ersten Kredit über 350 Millionen Euro ist der Beginn der Bauarbeiten für den Flughafen Berlin Brandenburg International (BBI) im Herbst gesichert. Das teilten die Berliner Flughäfen nach der Vereinbarung mit einem internationalen Bankenkonsortium unter Führung der Commerzbank mit. In der zweiten Jahreshälfte 2007 soll dieser Kredit in eine langfristige Finanzierung überführt werden. Der Hauptstadtflughafen am Standort Schönefeld wird rund zwei Milliarden Euro kosten und soll 2011 fertig sein. An dem Konsortium sind auch die Helaba, die KfW/IPEX und die Sumitomo Mitsui Banking Corporation beteiligt. Das Konsortium mit einem guten Mix aus kommerziellen Banken und Förderbanken zeigt, wie attraktiv das BBI-Projekt im internationalen Bankenmarkt ist, sagte der Geschäftsführer Technik der Berliner Flughäfen, Thomas Weyer. Wir werden mit dem nun zur Verfügung stehenden Geld die BBI-Bauarbeiten wie geplant starten können. Ab Herbst rollen die Bagger auf die BBI-Baustelle. Einen genauen Termin für den ersten Spatenstich nannte die Flughafen Berlin-Schönefeld GmbH noch nicht. Im zweiten Halbjahr werde die Baustelle mit einem zentralen Betonmischwerk eingerichtet. Im kommenden Jahr solle mit den Bau des Bahntunnels, des unterirdischen Bahnhofs und der Straßenanbindungen begonnen werden. Das Bundesverwaltungsgericht hatte mit einem Urteil am 16. März grünes Licht für den Ausbau Schönefelds gegeben. Noch nicht entschieden ist, in welchem Umfang der Flughafen spätabends und frühmorgens angeflogen werden darf. (dpa/tz)