Der Sicherheitsbeauftragte Partner für Arbeitssicherheit im Betrieb

Transkript

1 Der Sicherheitsbeauftragte Partner für Arbeitssicherheit im Betrieb BG Berufsgenossenschaft Druck und Papierverarbeitung

2 Der Sicherheitsbeauftragte Partner für Arbeitssicherheit im Betrieb Warum gibt es Sicherheitsbeauftragte? Ist der Sicherheitsbeauftragte verantwortlich? Warum verhalten sich Menschen sicherheitswidrig? Warum steht man der persönlichen Sicherheit häufig gleichgültig gegenüber? Beispiele hierzu sind uns allen und wenn wir ehrlich sind, auch von uns selbst bekannt: Die Benutzung einer für gerade anstehenden Verwendungszweck völlig ungeeigneten Leiter, die Verwendung eines Elektrogerätes mit schadhafter Zuleitung, das Überqueren der Fahrbahn außerhalb der Fußgängerüberwege usw. In vielen Fällen spielen Unerfahrenheit oder Überforderung eine wichtige Rolle. Manchmal steht auch die Einstellung Es wird schon gut gehen im Vordergrund. Wir müssen uns damit abfinden, dass der Mensch Fehler macht. Fehlverhalten ist eine ganz natürliche menschliche Sache. Genau an dieser Stelle soll die Arbeit des Sicherheitsbeauftragten im Betrieb einsetzen. Er soll Vorbild sein und durch eigenes Tun helfen, dass Fehler als Fehler erkannt werden und nur sicheres Arbeiten als richtiges fachmännisches Arbeiten anerkannt wird. Die Verpflichtung des Unternehmens, Sicherheitsbeauftragte zu bestellen, ist in der Sozialgesetzgebung verankert: 22 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII): In Unternehmen mit regelmäßig mehr als 20 Beschäftigten hat der Unternehmer unter Beteiligung des Betriebsrates oder Personalrates Sicherheitsbeauftragte unter Berücksichtigung der im Unternehmen für die Beschäftigten bestehenden Unfallund Gesundheitsgefahren und der Zahl der Beschäftigten zu bestellen Für den Sicherheitsbeauftragten ist die Frage, inwieweit er verantwortlich dafür ist, wenn etwas passiert, mit Recht von grundlegender Bedeutung. Die Antwort ist klar und eindeutig: Der Sicherheitsbeauftragte trägt keine Verantwortung im Arbeitsschutz, weil er freiwilliger Helfer ist, weil er neben seiner eigentlichen Arbeit tätig wird und hierfür kein Geld erhält. Die Verantwortung für die Arbeitssicherheit im Betrieb oder in der Abteilung trägt nach wie vor der Vorgesetzte. Der Sicherheitsbeauftragte geht bei seiner Tätigkeit kein Risiko ein. Es ist nicht seine Aufgabe, Pflichten zu übernehmen, die andere im Betrieb haben. Andererseits hat der Sicherheitsbeauftragte allerdings auch keine Weisungsrechte; er kann nicht anordnen, an einer Maschine eine Schutzeinrichtung wieder anzubringen. Vielmehr kann und soll er nur darauf hinwirken, dass die Maschine wieder in ordnungsgemäßen Zustand gebracht wird. Er soll Impulse geben, verantwortlich für die richtige Verhaltensweise der Mitarbeiter ist er jedoch nicht.

3 Arbeitssicherheit im Betrieb Der Sicherheitsbeauftragte ist ein wichtiges Bindeglied zwischen Vorgesetzten und Mitarbeitern. In vielen Betrieben gibt es eine Fachkraft für Arbeitssicherheit (Sicherheitsmeister, -techniker, -ingenieur) und einen Betriebsarzt. Ihre Einsatzzeit richtet sich u.a. nach der Betriebsgröße, von einigen Stunden pro Woche bis zur ausschließlichen Tätigkeit auf diesem Gebiet. Beide sind dem Betriebsleiter unterstellt und haben sich um die Belange im gesamten Betrieb zu kümmern. Der Sicherheitsbeauftragte wird in seinem eigenen direkten Arbeitsumfeld tätig. Unterstützt vom Betriebsrat bemüht er sich um die Arbeitssicherheit in seiner Abteilung. Arbeitssicherheit in der Abteilung: Abteilungsleiter Betriebsrat Sicherheitsbeauftragter Arbeitssicherheit im Gesamtbetrieb: Betriebsleiter Betriebsrat Betriebsarzt Fachkraft für Arbeitssicherheit

4 Aufgaben des Sicherheitsbeauftragten Der Sicherheitsbeauftragte soll als Vorbild wirken und den Vorgesetzten oder den Betriebsleiter bei seinen Bemühungen um Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz unterstützen. Im Einzelnen bedeutet das: e Darauf achten, dass Schutzeinrichtungen an Maschinen und persönlicher Körperschutz, d.h. Sicherheitsschuhe, Schutzhandschuhe usw., benutzt werden. r Dabei helfen, dass Verkehrswege und Fluchtwege freigehalten werden. t Kollegen im freundschaftlichen Gespräch zu sicherem Verhalten anregen und auf Gefahren aufmerksam machen. u Auf Gefahrstellen achten und festgestellte Mängel melden. i Darauf achten, dass sich Schutzeinrichtungen an Maschinen und Körperschutzmittel in sicherem Zustand befinden. Der Sicherheitsbeauftragte macht im persönlichen Arbeitsumfeld auf die sichere Arbeitsweise aufmerksam.

5 Wer wird Sicherheitsbeauftragter? Der Sicherheitsbeauftragte steht nicht allein Sicherheitsbeauftragter zu werden und zu sein, hängt nicht von der ausgeübten Tätigkeit ab. Drei Anforderungen sollte der Sicherheitsbeauftragte jedoch erfüllen: Er sollte e gutes technisches Verständnis mitbringen, r ein offenes Auge für Unfallgefahren und Gesundheitsschutz haben t guten Kontakt zu den Mitarbeitern haben. Der Sicherheitsbeauftragte soll nicht nur auf fachlichem Gebiet anerkannt, sondern auch mit seiner Einstellung zur Arbeitssicherheit Vorbild für andere sein. In großen Betrieben sollte jede Abteilung einen Sicherheitsbeauftragten haben. Die Praxis hat gezeigt, dass die Mitarbeiter aus den betrieblichen Handwerks- oder Reparaturabteilungen eine besonders gute Eignung zum Sicherheitsbeauftragten mitbringen. Der Sicherheitsbeauftragte soll Vorbild in seiner Verhaltensweise sein und helfen, dass erkannte Mängel abgestellt werden. Was kann er tun, wenn er z.b. eine defekte Schutzeinrichtung oder falsches Verhalten bemerkt hat? e Er wird versuchen, unsichere Arbeitsweisen von Kollegen im freundschaftlichen Gespräch zu ändern. r Mängel an Maschinen meldet er dem Vorgesetzten und gleichzeitig in größeren Betrieben der Fachkraft für Arbeitssicherheit. t In Zweifelsfällen können Probleme mit der Fachkraft für Arbeitssicherheit besprochen werden. u Auch den Technischen Aufsichtsbeamten der Berufsgenossenschaft, der gern mit Rat und Tat zur Seite steht, kann er ansprechen. Lehrgänge der Berufsgenossenschaft Damit der Sicherheitsbeauftragte seine Aufgaben auch richtig wahrnehmen kann, führt die Berufsgenossenschaft Lehrgänge für Sicherheitsbeauftragte durch. Ausgehend von Beispielen aus der täglichen Praxis werden die wichtigsten Themen zur Arbeitssicherheit und Unfallverhütung behandelt.

6 Der Sicherheitsbeauftragte im Arbeitsschutzrecht Unfallverhütungsvorschrift Allgemeine Vorschriften (BGV A1, früher VBG1) Anlage 1 zur Unfallverhütungsvorschrift Allgemeine Vorschriften (BGV A1, früher VBG1) Herausgeber: Berufsgenossenschaft Druck und Papierverarbeitung Rheinstraße Wiesbaden Gestaltung: Keller Assoziierte, Frankfurt 9.(1) Die Zahl der zu bestellenden Sicherheitsbeauftragten ergibt sich aus der Anlage 1 zu dieser Unfallverhütungsvorschrift. (2) Der Unternehmer hat den Sicherheitsbeauftragten Gelegenheit zu geben, ihre Aufgaben zu erfüllen, insbesondere in ihrem Bereich an den Betriebsbesichtigungen und Unfalluntersuchungen der Technischen Aufsichtsbeamten teilzunehmen. Den Sicherheitsbeauftragten sind auf Verlangen die Ergebnisse der Betriebsbesichtigungen und Unfalluntersuchungen zur Kenntnis zu geben. Zu 9 Abs. 1: Durchführungsanweisung: Auch in Unternehmen, die nach der Reichsversicherungsordnung keine Sicherheitsbeauftragten zu bestellen haben, hat sich der Einsatz von Sicherheitsbeauftragten bewährt. Es liegt im Ermessen des Unternehmers, Sicherheitsbeauftragte auch dann zu bestellen, wenn er hierzu nach den Unfallverhütungsvorschriften nicht verpflichtet ist. Nach der Zweckrichtung des Gesetzes und zur Vermeidung von Interessenkollisionen sollen leitende Angestellte, Meister oder andere betriebliche Vorgesetzte nicht zu Sicherheitsbeauftragten bestellt werden. Diese Personen tragen aufgrund ihres Arbeitsvertrages eigenständige Verantwortung, während Sicherheitsbeauftragte in dieser Eigenschaft nicht verantwortlich sind. Personen, auf die der Unternehmer Pflichten im Sinne des 9 Abs. 2 Nr. 2 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) übertragen hat, können nicht zu Sicherheitsbeauftragten bestellt werden, da sie im Rahmen der ihnen übertragenen Pflichten wie der Unternehmer selbst tätig werden. Ebensowenig können Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu Sicherheitsbeauftragten bestellt werden. Zu 9 Abs. 2: Durchführungsanweisung: Die Sicherheitsbeauftragten können ihre Aufgabe nur erfüllen, wenn ihnen hierzu während der Arbeitszeit Gelegenheit gegeben wird. Die Zahl der Sicherheitsbeauftragten wird für Betriebe der Berufsgenossenschaft Druck und Papierverarbeitung wie folgt festgesetzt: Bei mehr als 20 Beschäftigten 1 Sicherheitsbeauftragter, bei mehr als 100 Beschäftigten mindestens 2 Sicherheitsbeauftragte, bei mehr als 300 Beschäftigten mindestens 3 Sicherheitsbeauftragte. Im Einzelfall, insbesondere bei Vorhandensein verschiedener Betriebsteile, bei Schichtarbeit oder bei besonderen Unfallgefahren, kann die Berufsgenossenschaft Druck und Papierverarbeitung eine abweichende Regelung treffen. Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII) 22 Sicherheitsbeauftragte (1) In Unternehmen mit regelmäßig mehr als 20 Beschäftigten hat der Unternehmer unter Beteiligung des Betriebsrates oder Personalrates Sicherheitsbeauftragte unter Berücksichtigung der im Unternehmen für die Beschäftigten bestehenden Unfall- und Gesundheitsgefahren und der Zahl der Beschäftigten zu bestellen. Als Beschäftigte gelten auch die nach 2 Abs. 1 Nr. 2, 8 und 12 Versicherten. In Unternehmen mit besonderen Gefahren für Leben und Gesundheit kann der Unfallversicherungsträger anordnen, dass Sicherheitsbeauftragte auch dann zu bestellen sind, wenn die Mindestbeschäftigtenzahl nach Satz 1 nicht erreicht wird. Für Unternehmen mit geringen Gefahren für Leben und Gesundheit kann der Unfallversicherungsträger die Zahl 20 in seiner Unfallverhütungsvorschrift erhöhen. (2) Die Sicherheitsbeauftragten haben den Unternehmer bei der Durchführung der Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten zu unterstützen, insbesondere sich von dem Vorhandensein und der ordnungsgemäßen Benutzung der vorgeschriebenen Schutzeinrichtungen und persönlichen Schutzausrüstungen zu überzeugen und auf Unfall- und Gesundheitsgefahren für die Versicherten aufmerksam zu machen. (3) Die Sicherheitsbeauftragten dürfen wegen der Erfüllung der ihnen übertragenen Aufgaben nicht benachteiligt werden. Druck und Verarbeitung: Georg Kohl GmbH+Co., Brackenheim Auflage: /2000 Bestell-Nr. 4