Auftraggeber Bundeswehr

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1 Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung Auftraggeber Bundeswehr Organisation Auftragsvergabe Vertragsgestaltung Stand: April 2012

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3 Inhalt 3 Auftraggeber Bundeswehr Allgemeine Informationen zu Organisation, Auftragsvergabe und Vertragsgestaltung Vorwort 1. Die Bundeswehr als Wirtschaftsfaktor 2. Bedarfsermittlung und Bedarfsdeckung - ein Überblick 3. Organisation und Zuständigkeiten 3.1 Die Abteilung Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung (AIN) des BMVg 3.2 Das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung (BWB) 3.3 Das Bundesamt für Informationsmanagement und Informationstechnik der Bundeswehr (IT-AmtBw) 4. Wer die Aufträge vergibt 4.1 Die zentrale Beschaffung 4.2 Die dezentrale Beschaffung 5. Wie die Aufträge vergeben werden 5.1 Vergabeverfahren Nationales Vergabeverfahren Europäische Verfahren nach den Liefer- und Dienstleistungsrichtlinien der Europäischen Union und dem Abkommen über öffentliche Beschaffungen (GPA) der Welthandelsorganisation (WTO) 5.2 Die Vergabearten der Vergabeverfahren im Überblick Öffentliche Ausschreibung/offenes Verfahren Beschränkte Ausschreibung/nicht offenes Verfahren Freihändige Vergabe/Verhandlungsverfahren Wettbewerblicher Dialog Auslobungen 5.3 Internationales EDA-Verfahren 5.4 Internationales NATO-Infrastrukturverfahren 6. Wie man ins Geschäft kommt 6.1 Öffentliche Markterkundung 6.2 Nichtöffentliche Markterkundung 6.3 Elektronische Öffentliche Auftragsvergabe (e-vergabe) 7. Vertragsgestaltung 8. Qualitätssicherung 9. Förderungen 9.1 Förderung des Mittelstandes 9.2 Förderung von Werkstätten für Behinderte und Blindenwerkstätten Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung - Z3.1 Auftraggeber Bundeswehr Stand April 2012

4 4 Vorwort Die Bundeswehr hat einen von der Verfassung vorgegebenen Auftrag zur Landesverteidigung. Um diesen Auftrag und die daraus abgeleiteten Aufgaben erfüllen zu können, müssen den Streitkräften u. a. durch Bereitstellung der erforderlichen Ausstattung die notwendigen Fähigkeiten verfügbar gemacht werden. Die Deckung des Sachbedarfs der Streitkräfte, also des Bedarfs an Material und Dienstleistungen, ist durch Art. 87b des Grundgesetzes der Bundeswehrverwaltung übertragen. Die für die Ausstattung der Streitkräfte erforderlichen Aufträge an Industrie, Handel und Gewerbe werden daher von den dafür vorgesehenen zivilen Dienststellen der Bundeswehrverwaltung unter Beachtung der vergaberechtlichen Vorschriften und Richtlinien der Bundesregierung vergeben. Die Informationsschrift "Auftraggeber Bundeswehr" soll den Bürger und vor allem die an Bundeswehraufträgen interessierten Firmen über die Organisation, Auftragsvergabe und Vertragsgestaltung der Bundeswehr informieren und ihnen Hinweise für den "Einstieg" ins Geschäft mit der Bundeswehr geben.

5 1. Die Bundeswehr als Wirtschaftsfaktor 5 Verteidigungshaushalt 2012 = 31,87 Mrd. Betriebsausgaben 18,26 Mrd. Betreiberlösungen 1,56 Mrd. Verteidigungsinvestive Ausgaben 7,36 Mrd. Sonstige Betriebsausgaben 5,41 Mrd. Materialerhaltung 2,59 Mrd. 8,1 % 17,0 % 4,9 % 2,9 % Forschung, Entwicklung, Erprobung 0,92 Mrd. 0,5 % 17,2 % 2,6 % Militärische Beschaffungen 5,48 Mrd. Militärische Anlagen 0,83 Mrd. 32,2 % 14,7 % Sonstige Investitionen 0,14 Mrd. Personalausgaben 10,27 Mrd. Versorgung 4,69 Mrd. Den finanziellen Rahmen für die Auftragsvergabe der Bundeswehr setzt jährlich der Verteidigungshaushalt. Mit dem Verteidigungshaushalt werden die finanziellen Grundlagen dafür gelegt, dass die Bundeswehr ihren Auftrag erfüllen kann umfasst der Verteidigungshaushalt 31,87 Milliarden Euro. Mit 18,26 Mrd. Euro (= 57,3 % des Verteidigungshaushalts 2012) machen Betriebsausgaben den Löwenanteil des Haushaltes aus. 7,36 Mrd. Euro (= 23,1 % des Haushaltes) werden investiert, hier schlagen vor allem militärische Beschaffungen in Höhe von ca. 5,48 Milliarden Euro zu Buche. Die Betreiberverträge wurden mit 1,56 Mrd. Euro separat ausgewiesen. Ihr Hintergrund: Zur Erhöhung der Effizienz und der Einsatzfähigkeit soll die Bundeswehr nur noch die Leistungen selbst erbringen, die zu ihren Kernaufgaben gehören oder die sie wirtschaftlicher erbringen kann als zivile Anbieter. Bauvorhaben werden durch die Finanzbauverwaltungen der Länder betreut, so dass die Bundeswehr hier nicht unmittelbar Auftraggeber ist. Die Bundeswehr beeinflusst durch die Einrichtung und den Betrieb von Kasernen, Depots und Dienststellen die regionale Wirtschafts- und Infrastruktur. Mit den Einkommen der Soldaten und zivilen Mitarbeiter nimmt sie überdies am Marktgeschehen teil und fördert damit das örtliche Wirtschaftsleben.

6 2. Bedarfsermittlung und Bedarfsdeckung - ein Überblick 6 Die Bundeswehr braucht zweckentsprechende, wirksame und moderne Ausrüstung. Diese soll grundsätzlich kompatibel zur Ausrüstung unserer Partner sein. Um zum einen den Ansprüchen einer Einsatzarmee, zum anderen dem technologischen Fortschritt gerecht werden zu können, sind die Beschaffungszeiten kurz zu halten. Die bundeswehrinternen Verfahrensbestimmungen Customer Product Management (CPM) sind im Rahmen der Bedarfsermittlung und -deckung zur Verbesserung der Fähigkeiten der Bundeswehr das Instrument zur Umsetzung dieser Absichten. Die Bedarfsermittlung und -deckung ist in Phasen gegliedert: In der ANALYSEPHASE werden in integrierten Arbeitsgruppen (IAGFA), unter der Verantwortung des Generalinspekteurs der Bundeswehr, die erforderlichen und die vorhandenen Fähigkeiten der Bundeswehr analysiert. Auf der Grundlage dieser umfassenden, bundeswehrübergreifenden Fähigkeitsanalyse werden Fähigkeitsdefizite identifiziert und Lösungsmöglichkeiten in den fünf Planungskategorien Personal, Einsatz, Organisation, Infrastruktur und Rüstung untersucht. Für Lösungen im Bereich Rüstung werden die Forderungen funktional beschrieben, die für das Schließen des Defizits maßgeblich sind. Daran schließt sich grundsätzlich die Bedarfsdeckung durch Einführung auf dem Markt verfügbarer Produkte an (EINFÜHRUNGSPHASE). Nur bei Bedarfsdeckung mittels eines am Markt noch nicht vorhandenen Produkts schließt sich nach der Analysephase noch eine PROJEKTIERUNGSPHASE zur Begrenzung der Realisierungsrisiken an. Diese Risikobegrenzung wird insbesondere von der gewerblichen Wirtschaft in Form von Nachweisen erbracht, dass die von der Bundeswehr geforderten Fähigkeiten in der Praxis erfüllt werden können. Hierzu dienen insbesondere Simulatoren, Demonstratoren oder Prototypen. (Max 3 Phasen) Verantwortung: GenInsp ühal Rü, IT-Dir, AL WV Nutzer (Insp, IT-Dir, AL WV) Unterstützung durch die gewerbliche Wirtschaft Analysephase Projektierungsphase Einführungsphase 4 Integrierte Arbeitsgruppen Fähigkeitsanalyse (IAGFA) Führungsfähigkeit Nachrichtengewinnung und Aufklärung Unterstützung/ Durchhaltefähigkeit und Mobilität Wirksamkeit im Einsatz und Überlebensfähigkeit Projektleiter PL ist für die Projektrealisierung in der Projektierungs- und Einführungsphase im vorgegebenen Leistungs-, Zeit- und Kostenrahmen verantwortlich. Ein bevollmächtigter Vertreter des Materialverantwortlichen (BV MatV) unterstützt den PL bei der planerischen Vorbereitung, Steuerung und Verfolgung der Aktivitäten auch im Bereich der zukünftigen Nutzer zur Realisierung des Projektes. Nutzungsphase Nutzungsleiter NL

7 7 In den verschiedenen Phasen des CPM können Verträge mit der Wirtschaft geschlossen werden, zum Beispiel Studien- und Forschungsverträge in der Analysephase, Vergabe von Entwicklungsleistungen oder Mitbenutzungsverträgen in der Projektierungsphase, Vergabe von Entwicklungsleistungen, Kaufverträgen oder Werkverträgen in der Einführungsphase und Verträge in der Nutzungsphase. 3. Organisation und Zuständigkeiten Der Bereich Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung als Teil der Bundeswehrverwaltung hat die Streitkräfte mit dem für die Erfüllung ihres Auftrages notwendigen Wehrmaterial bedarfsgerecht und wirtschaftlich auszurüsten. Zu diesem Zweck schließt er die erforderlichen Verträge mit der Wirtschaft ab. Er besteht funktional aus dem Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung (BWB) in Koblenz, dem Bundesamt für Informationsmanagement und Informationstechnik der Bundeswehr (IT-AmtBw) in Koblenz sowie deren nachgeordneten Dienststellen. Das BWB sowie das IT-AmtBw sind der Abteilung Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung des Bundesministeriums der Verteidigung unterstellt. 3.1 Die Abteilung Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung (AIN) des BMVg Die Abteilung Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung nimmt die Planung, Steuerung und Kontrolle der nationalen und internationalen Rüstungsaktivitäten mit Blick auf die Aufgaben der Bundeswehr und das daraus abgeleitete Fähigkeitsprofil wahr. Sie trägt die Gesamtverantwortung für den Ausrüstungs- und Nutzungsprozess und die IT-Strategie in der Bundeswehr. Dies umfasst auch die Materialverantwortung für die Einsatzreife des gesamten Wehrmaterials, die bei dem Leiter der Abteilung Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung liegt. Der Leiter der Abteilung Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung ist gleichzeitig der Nationale Ausrüstungs-/Rüstungsdirektor (National Armament Director NAD) und damit für die konkretisierende Ausgestaltung der Rüstungspolitik im Rahmen der strategischen Leitlinien (Abteilung Politik) verantwortlich. Er nimmt die nationalen rüstungs- und rüstungswirtschaftlichen Interessen in internationalen Gremien wahr. Die Abteilung Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung besteht aus der Unterabteilung Zentrale Aufgaben, der Unterabteilung Forschung und Technologie, Internationale Angelegenheiten, der Unterabteilung Modernisierung, Beteiligungsangelegenheiten, der Unterabteilung Informationstechnik, IT-Direktor sowie der Unterabteilung Ausrüstung, Nutzung.

8 8 3.2 Das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung (BWB) Präsident Vizepräsident PRL Präsidialbüro Pressestelle P ZC InRev FAS Gleichstellungs- Projektbereich Zentralcontrolling Innere Revision Fachkraft für beauftragte des Arbeitssicherheit BWB SAbt Z Serviceabteilung Zentralservice SAbt T Serviceabteilung Wirtschaftlich- Technischer Service SAbt E Serviceabteilung Strategischer Einkauf Bw PA K PA U PA L PA S Projektabteilung Projektabteilung Projektabteilung Projektabteilung Land-Kampf Land- Luft See Unterstützung Nachgeordneter Bereich: Wehrtechnische Dienststellen Wehrwissenschaftliche Dienststellen Marinearsenal DtVStRü USA/Ka Reston, USA

9 9 Das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung (BWB) mit Hauptsitz in Koblenz ist die größte technische Behörde in Deutschland. Das BWB bildet einen Kern des Bereichs Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung und hat die Aufgabe der bedarfsgerechten Ausstattung der Bundeswehr mit moderner Technik und modernem Gerät zu wirtschaftlichen Bedingungen. Es ist zentral zuständig für das Management aller Rüstungsvorhaben, mit Ausnahme des Bereiches Informationsmanagement und der Informationstechnik. Das BWB wird von einem Präsidenten und einem Vizepräsidenten geleitet. Die Leitung des BWB wird unterstützt durch den Projektbereich, das Zentralcontrolling sowie die Innere Revision. Die beiden Serviceabteilungen Z und T bearbeiten zentrale Verwaltungsangelegenheiten sowie wirtschaftliche und technische Querschnittsaufgaben. In der Serviceabteilung E sind innovative, ganzheitliche Beschaffungsprozesse in den Bereichen operative (anlassbezogene) Beschaffung, Strategischer Einkauf mittels sog. Bündelungsrahmenverträge und komplexe Dienstleistungsverträge unter einem Dach zusammengefasst. Im Sinne des Regierungsprogramms Zukunftsorientierte Verwaltung durch Innovationen sind die Weiterentwicklung der Beschaffungsabläufe sowie die Erschließung neuer Geschäftsfelder die Hauptaufgaben dieser jungen Serviceabteilung. Die vier Projektabteilungen Land-Kampf, Land-Unterstützung, Luft und See sind zuständig für - das Management komplexer Vorhaben, - Systemtechnik und Integration, - Forschung und Technologie, - technisch/wirtschaftliche Aspekte des Nutzungsmanagements, - Vertrags- und Preisverhandlung. Die zum Geschäftsbereich des BWB gehörenden sieben fachlich orientierten Wehrtechnischen Dienststellen und zwei Wehrwissenschaftlichen Dienststellen sind im Wesentlichen zuständig für - fachtechnische Beratung und Unterstützung des Projektmanagements im Komponenten- und Gerätebereich, - die Durchführung von Studien und Forschungs- und Technologieaufgaben und - die Durchführung von experimentellen und analytischen Untersuchungen. Das Marinearsenal führt Instandsetzungen für die Marine durch. In der Nähe von Washington nimmt die Deutsche Verbindungsstelle des Rüstungsbereiches USA/Kanada für Wehrmaterial die Kontakte zu den transatlantischen Partnern wahr.

10 Das Bundesamt für Informationsmanag ement und Informationstechnik der Bundeswehr (IT-AmtBw) Das IT-AmtBw ist eine Bundesoberbehörde im Bereich Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehrverwaltung mit Hauptsitz in Koblenz. Es untersteht in fachlicher, organisatorischer und personeller Hinsicht ab dem 01. April 2012 der Abteilung Ausrüstung Informationstechnik und Nutzung im BMVg. Aufgabe des IT-AmtBw ist die Ausstattung und Ausrüstung der Bundeswehr mit aufgabengerechten, modernen und wirtschaftlichen IT- Verfahren und -Systemen. Es ist damit zentraler Dienstleister für die Streitkräfte und die Bundeswehrverwaltung. Dies umfasst die Konzeption, die Analyse, die Projektierung und die Einführung sowie das Nutzungsmanagement. Das IT-AmtBw schafft so die Rahmenbedingungen für ein zeitgemäßes Informationsmanagement in der Bundeswehr. Die Struktur des IT-AmtBw orientiert sich an seinem komplexen und anspruchsvollen Aufgabenspektrum, das Bedarfsträger- und Bedarfsdeckungsaufgaben umfasst. Sie ist konsequent auf das effektive Umsetzen der Verfahrenbestimmungen für die Bedarfsermittlung und Bedarfsdeckung in der Bundeswehr (Customer Product Management (CPM)) ausgerichtet und stellt die notwendige enge Verzahnung der querschnittlichen Aufgaben Konzeption, Vertrag, Finanzen und Wirtschaftlichkeit mit den Aufgaben der Projektierung, Einführung und des Nutzungsmanagements sicher.

11 11 Das IT-AmtBw wird von einem Präsidenten geleitet, ein Vizepräsident vertritt ihn. Der Vizepräsident ist zugleich IT-Sicherheitsbeauftragter der Bundeswehr. Die Leitung des IT-AmtBw wird unmittelbar durch die beiden Stabselemente Leitungsstab/Controlling sowie Zentrale Angelegenheiten bei der Wahrnehmung administrativer Aufgaben unterstützt. Schwerpunkt der konzeptionellen Arbeit des IT-AmtBw ist die Ausgestaltung des IT-Systems der Bundeswehr. Dies umfasst u. a. auch Aufgaben des Informationsmanagements und der Interoperabilität ebenso wie die Festlegung von IT-Standards und Sicherheitsarchitekturen. Ziel ist es, durch die Realisierung des Verbund Aufklärung - Führung - Wirkung die informations-technischen Grundlagen für eine Befähigung der Streitkräfte zur Vernetzten Operationsführung zu schaffen. IT-System der Bundeswehr Informationsmanagement Informations- Versorgung IT-Sicherheit Kommunikationssystem Bundeswehr Informationssystem Bundeswehr KommSys Grundbetrieb KommSys Einsatz InfoSys Unterstützung Führungs- InfoSys Bsp.: - SATCOMBw - HERKULES Bsp.: - MobKommSys - SDR Bsp.: SASPF HERKULES Bsp.: - FüInfoSys SK - FüInfoSys H FüInfoSys H = Führungsinformationssystem des Heeres SATCOMBw = Satellitenkommunikationssystem der Bundeswehr FüInfoSys SK = Führungsinformationssystem der Streitkräfte SASPF = Standard-Anwendungs-Software-Produkt-Familien MobKommSys = Mobiles Kommunikationssystem SDR = Software Defined Radio Die Abteilung A bildet den konzeptionellen Kern des Amtes und schafft die Voraussetzungen für die zielgerichtete Weiterentwicklung des IT-Systems der Bundeswehr. Alle übergreifenden Aufgaben aus den Bereichen Informationsmanagement, Innovation und Konzeption werden daher in der Abteilung A wahrgenommen. Die Abteilung B ist zuständig für die vertragliche Umsetzung der Projekte des IT-AmtBw. Sie sichert die Wirtschaftlichkeit der Beschaffung und führt die Planung, Bewirtschaftung und Abrechnung der Haushaltsmittel durch.

12 12 Die Abteilung C ist für die Projektrealisierung und Nutzungssteuerung für die Informationsversorgung im Einsatz verantwortlich. Hierzu gehören neben Funkkommunikationssystemen, Data Link Systemen, Satellitenkommunikationssystemen und verlegefähige Netzen auch die Informationssysteme zur Führungsunterstützung. Ziel ist, einen wirkungsvollen Verbund zwischen Sensoren, Aufklärungs- und Auswertesystemen, Waffensystemen und Systemen der Einsatzunterstützung zu schaffen. Die Aufgabe "Informationssysteme Unterstützung" der Abteilung G umfasst die Steuerung der Softwarepflege und -änderung der bestehenden Fachinformationssysteme der Bundeswehr ("Systeme in Nutzung" (SinN)) sowie die Nutzungsleitung und das Produktmanagement für die aus der Realisierung von SASPF übernommenen Anteile. Die Sonderorganisation HERKULES nimmt im Rahmen der Bearbeitung von Projekten für den Grundbetrieb des IT-Systems der Bundeswehr insbesondere die auftraggeberseitige Steuerung des IT-Projekt HERKULES auf Seite der Bundeswehr wahr. Sie kontrolliert dabei die Erfüllung aller Leistungen, zu der die BWI Informationstechnik GmbH mit Abschluss des HERKULES-Vertrages verpflichtet ist. Die Realisierungsorganisation SASPF (Standard-Anwendungs-Software-Produkt- Familien) ist zuständig für die Realisierung des Projekts SASPF in der Bundeswehr. Mit Einführung von SASPF für administrative und logistische Aufgaben werden die bisherigen Systeme in Nutzung soweit wie möglich durch eine organisationsbereichsübergreifende SAP R/3-basierte Lösung schrittweise abgelöst. Dem IT-AmtBw nachgeordnet ist das Zentrum für Informationstechnik der Bundeswehr (IT-ZentrumBw) zur Durchführung betrieblicher Aufgaben. Die Fachgruppen des IT-ZentrumBw nehmen insbesondere Aufgaben der IT- Sicherheit, der Systemintegration, der Projektunterstützung sowie der konkreten IT-Unterstützung für den Einsatz wahr. Zusätzlich ist der Stab Feldversuch Führungsinformationssystem (FüInfoSys) Heer als temporäres Organisationselement des IT-ZentrumBw eingerichtet. Er ist zuständig für die Koordinierung und Steuerung der Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung von Feldversuchen und Einsatzprüfungen für das FüInfoSys Heer.

13 13 4. Wer die Aufträge vergibt Der umfangreiche Bedarf der Streitkräfte und der zivilen Verwaltung an Gütern und Dienstleistungen wird in Arbeitsteilung von verschiedenen Beschaffungsbehörden gedeckt. Bei der Bundeswehr sind mehr als 1,8 Millionen Versorgungsartikel eingeführt. 4.1 Die zentrale Beschaffung Zentrale Beschaffung bedeutet, dass der Bedarf der Teilstreitkräfte zusammengefasst ermittelt und sodann beschafft wird. Dies gibt Raum für breiten Wettbewerb. Hohe Stückzahlen des zusammengefassten Bedarfs senken die Einzelpreise. Zentral werden Studien-, Forschungs- und Entwicklungsaufträge sowie der Erstund Folgebedarf an Verteidigungs- und Versorgungsgütern (Kraftfahrzeuge, Luftwaffen- und Marineausrüstung, Fernmeldegerät, Informationstechnik, Waffen, Munition, Flugkörper, Betriebsstoffe, Verpflegung etc.) einschließlich Instandsetzungsleistungen für die Teilstreitkräfte vergeben. Die Aufträge bei der zentralen Beschaffung vergeben schwerpunktmäßig das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung (BWB) Ferdinand-Sauerbruch-Straße Koblenz Tel.: Fax: mit den Projektabteilungen PA K: Projektabteilung Land-Kampf Kampffahrzeuge Artillerie-Waffensysteme Flugabwehr-Waffensysteme Infanteriebewaffnung und PzAbwehrsysteme Luftverteidigungs-Waffensysteme Pionierkampfmittel, Such- und Räumsysteme Landgestützte Flugkörper Brücken und Übersetzmittel PA L: Projektabteilung Luft Management fliegender Waffen- und Aufklärungssysteme einschließlich raumgestützter Systeme Systemtechnik und Integration von Subsystemen einschließlich Bewaffnung Systembezogene Forschung und Technologie Technische und wirtschaftliche Betreuung während der Nutzung bemannter und unbemannter Luftfahrzeuge der Bundeswehr

14 14 PA S: Projektabteilung See Überwasserkampfschiffe U-Boote Unterstützungseinheiten und Hilfsschiffe PA U: Projektabteilung Land-Unterstützung Einsatzunterstützungssysteme Unterbringung im Feld und Ausstattung System Soldat Aufklärungs- und Elektronische Kampfführungs-Systeme Ausbildungssysteme/Simulationssysteme sowie das Bundesamt für Informationsmanagement und Informationstechnik der Bundeswehr (IT-AmtBw) Ferdinand-Sauerbruch-Straße Koblenz Tel.: Fax: Die Durchführung der Vergabeverfahren sowie der Abschluss und die Abwicklung der Beschaffungsverträge obliegt den Bereichen B 1, B 2 und B 3 innerhalb der Abteilung B. IT-AmtBw Industrie Abteilungen Abteilung B Forderungen u. a. an: IT-Ausstattung Dienststellen IT-Ausstattung Einsatz Softwarepflege Telefon/Fax Internet Datenbankanwendungen Öffentliche Ausschreibung / andere Vergabeart Angebotsauswertung Wirtschaftliche Umsetzung der Forderungen in Verträge Vertragsabwicklung und Abrechnung Angebotserstellung Lieferung forderungsgerechter Produkte und Dienstleistungen

15 15 Aufträge für die Instandsetzung von Schiffen und Booten erteilt das Marinearsenal Postfach Wilhelmshaven Tel.: Fax: Die nachfolgend aufgeführten Wehrtechnischen und Wehrwissenschaftlichen Dienststellen im Geschäftsbereich des BWB vergeben Forschungs- und Studienaufträge im Rahmen ihrer technischen Zuständigkeit. Darüber hinaus vergeben sie Beschaffungs- und Instandsetzungsaufträge zur Deckung des Eigenbedarfs an Grundausstattung, Verbrauchsgütern und Erprobungsträgern/ -hilfsmitteln. Wehrtechnische Dienststelle für Kraftfahrzeuge und Panzer (WTD 41) Kolonnenweg Trier Tel.: Fax: Wehrtechnische Dienststelle für Pionier- und Truppengerät (WTD 51) Universitätsstraße Koblenz Tel.: Fax: Wehrtechnische Dienststelle für Schutz- und Sondertechnik (WTD 52) Oberjettenberg Schneizlreuth Tel.: Fax: Wehrtechnische Dienststelle für Luftfahrzeuge - Musterprüfwesen für Luftfahrtgerät der Bundeswehr (WTD 61) Flugplatz Manching Tel.: Fax: Wehrtechnische Dienstelle für Schiffe und Marinewaffen, Maritime Technologie und Forschung (WTD 71) Berliner Straße Eckernförde Tel.: Fax: Wehrtechnische Dienststelle für Informationstechnologie und Elektronik (WTD 81) Bergstraße Greding Tel.: Fax:

16 16 Wehrtechnische Dienststelle für Waffen und Munition (WTD 91) Schießplatz Meppen Tel.: Fax: Wehrwissenschaftliches Institut für Schutztechnologien - ABC-Schutz (WIS) Humboldtstraße Munster Tel.: Fax: Wehrwissenschaftliches Institut für Werk- und Betriebsstoffe (WIWEB) Institutsweg Erding Tel.: Fax: Die jeweilige Homepage sowie das Organigramm der Dienststelle ist unter > Dienststellen einsehbar. In Einzelfällen vergibt die Aufträge bei der zentralen Beschaffung das Bundesministerium der Verteidigung Stauffenbergstraße Berlin Tel: Fax:

17 Die dezentrale Beschaffung Dezentrale Beschaffung bedeutet, dass mehrere Stellen jeweils den Bedarf eines regionalen Teilbereichs der Bundeswehr an Material oder sonstigen Leistungen decken. Dezentral beschafft werden Produkte und Leistungen, für die eine zentrale Beschaffung von der Natur der Sache her nicht zweckmäßig ist und die sich aus wirtschaftlichen Gründen nicht dafür eignen. Es handelt sich dabei im Wesentlichen um die Beschaffung handelsüblicher Versorgungsgüter des täglichen Bedarfs für die Truppe oder standortbedingt für die Bundeswehrverwaltung. Hierunter fallen zum Beispiel: Beschaffung von Verpflegungsmitteln (wie Frischfleisch, Eier, Obst, Gemüse) Beschaffung von Verbrauchsmaterial für die Unterhaltung von Unterkünften und Liegenschaften (wie Kleineisenwaren, Farben, Lacke, Spezialöle, Düngemittel) Beschaffung von Geländebetreuungsgerät, Liegenschaftsbetriebsgerät und Küchengerät (wie landwirtschaftliches Gerät, Möbel, Matratzen, Bettzeug, Flaggen, Kaffeemaschinen, Allesschneider) Beschaffung von Ersatzteilen für handelsübliches Gerät (wie Reifen, Starterbatterien) Beschaffung von DV-Verbrauchsmaterial (wie Druckerfarbe, Toner) Vergabe von Instandsetzungsleistungen (wie Reparatur gängiger Automarken und ungepanzerter Rad-KfZ) Vergabe von Bewachungs- und Reinigungsleistungen. Dezentrale Beschaffungen führen durch: - die vier Wehrbereichsverwaltungen und die drei Außenstellen Wehrbereichsverwaltung Nord Hans-Böckler-Allee Hannover Tel.: Fax: Wehrbereichsverwaltung Nord Außenstelle Kiel Feldstraße Kiel Tel.: Fax: Wehrbereichsverwaltung West Wilhelm-Raabe-Straße Düsseldorf Tel: Fax: Wehrbereichsverwaltung West Außenstelle Wiesbaden Moltkering Wiesbaden Tel: Fax:

18 18 Wehrbereichsverwaltung Süd Heilbronner Straße Stuttgart Tel.: Fax: Wehrbereichsverwaltung Süd Außenstelle München Dachauer Straße München Tel Fax: Wehrbereichsverwaltung Ost Prötzeler Chaussee Strausberg Tel.: Fax: die regionalen Bundeswehr-Dienstleistungszentren, die den jeweiligen Wehrbereichsverwaltungen zugeordnet sind, sowie - Truppenteile und militärische Dienststellen, größtenteils bis zu bestimmten Wertgrenzen.

19 19 5. Wie die Aufträge vergeben werden 5.1 Die Vergabeverfahren Bei der Vergabe von Aufträgen ist die Bundeswehr als öffentlicher Auftraggeber an die Regeln des Vergaberechts gebunden. Je nach Art und Umfang der gewünschten Leistung ist nationales oder europaweites Vergabeverfahren anzuwenden. Bei EU-weiten Vergabeverfahren haben die Bewerber und Bieter ein subjektiv einklagbares Recht auf Anwendung der Vergabevorschriften, Gleichbehandlung und Transparenz des Vergabeverlaufs. Struktur des Vergaberechts Europäisches Vergaberecht Nationales Vergaberecht Rechtsgrundlagen Rechtsgrundlagen - AEUV Haushaltsrecht ( 30 HGrG) EU-Richtlinien Bundeshaushaltsordnung ( 55 BHO) GWB 4. Teil Vergabeverordnung Vergabeverfahren Vergabeverfahren Abschnitt 2 VOL/A Abschnitt 1 VOL/A VOF Vergabearten Vergabearten Offenes Verfahren Öffentliche Ausschreibung Nicht offenes Verfahren Beschränkte Ausschreibung Verhandlungsverfahren Freihändige Vergabe Wettbewerblicher Dialog Auslobung Rechtsschutz für Bewerber und Bieter 97 ff. GWB Primärrechtsschutz Anspruch auf Anwendung der Vergabevorschriften Schadensersatz (Ersatz des positiven Interesses) Nachprüfungsverfahren 1. Instanz: Vergabekammer 2. Instanz: OLG BGB Sekundärrechtsschutz Schadensersatz (Ersatz des negativen Interesses nach den Grundsätzen der culpa in contrahendo, 311 Abs. 2 und 3 BGB) Nationales Vergabeverfahren Grundlage des nationalen Vergabeverfahrens ist die Bundeshaushaltsordnung ( 55 BHO) und der Abschnitt 1 des Teils A der Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen (Abschnitt 1 VOL/A). Die VOL/A vollzieht als Verwaltungsrichtlinie zur Ausgestaltung der Bundeshaushaltsordnung (BHO) den Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit. Sie bestimmt daher, dass Leistungen in der Regel im Wettbewerb zu vergeben sind.

20 Europäische Verfahren nach den Li efer- und Dienstleistungsrichtlinien der Europäischen Union und dem Abkommen über öffentliche Beschaffungen (GPA) der Welthandelsorganisation (WTO) Wesentliche Grundlagen für das europäische öffentliche Auftragswesen bilden der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV), die Richtlinie 2004/18/EG über die Koordinierung der Verfahren zur Vergabe öffentlicher Bauaufträge, Lieferaufträge und Dienstleistungsaufträge sowie die Richtlinie 2009/81/EG über die Koordinierung der Verfahren zur Vergabe bestimmter Bau-, Liefer- und Dienstleistungsaufträge in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit. Das Abkommen über öffentliche Beschaffungen (Government Procurement Agreement - GPA) der Welthandelsorganisation (WTO) ist von der EU in ihren Richtlinien umgesetzt. Die Vergabebestimmungen der EU sind mit dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB - Vierter Teil - Vergabebestimmungen), der Vergabeverordnung (VgV) und in Abschnitt 2 der Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen (VOL/A) sowie der Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen (VOF) in deutsches Recht umgesetzt. Ausgenommen vom internationalen Vergabeverfahren sind Verträge, wie sie in 100 Abs. 3 bis 6 und 8 sowie 100a bis 100c GWB definiert sind. Die Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen, welche die Schwellenwerte oder bzw. bei verteidigungs- und sicherheitsrelevanten Aufträgen erreichen oder überschreiten, unterliegen nach 102 ff. GWB dem Nachprüfungsverfahren durch die Vergabekammern des Bundeskartellamtes. Die zuständige Vergabekammer ist im jeweiligen Anschreiben zur Angebotsaufforderung angegeben.

21 Die Vergabearten der Vergabeverfahren im Überblick: Vergabeverfahren Abschnitt 1 VOL/A Abschnitt 2 VOL/A VOF Öffentliche Ausschreibung Offenes Verfahren Beschränkte Ausschreibung Nicht offenes Verfahren Freihändige Vergabe Verhandlungsverfahren Verhandlungsverfahren Wettbewerblicher Dialog Auslobung Öffentliche Ausschreibung/offenes Verfahren Die Öffentliche Ausschreibung/ das offene Verfahren ist die grundsätzlich anzuwendende Vergabeart, um einen möglichst breiten Wettbewerb zu gewährleisten. Es handelt sich um ein streng formalisiertes Verfahren. Bei einer Öffentlichen Ausschreibung bzw. im offenen Verfahren können sich eine unbegrenzte Zahl von Unternehmen an den Ausschreibungen beteiligen. Die Vergabeunterlagen können von jedem Unternehmen angefordert werden. Die Unternehmen geben ein Angebot ab und gelangen dann in die Angebotswertung. Im Rahmen der Angebotswertung wird der Bieter auf seine Eignung (Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit) geprüft. Aus den Angeboten, die im Übrigen den Forderungen der Vergabeunterlagen entsprechen, wird sodann das wirtschaftlichste Angebot ermittelt.

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