Inhaltsverzeichnis. Die wichtigsten Fragen und Antworten 15. Allgemeines zum Arbeitsrecht 16. Arbeitsvertrag und Arbeitsverhältnis 24
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- Artur Engel
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1 Inhaltsverzeichnis 5 Vorwort 13 Die wichtigsten Fragen und Antworten 15 Allgemeines zum Arbeitsrecht 16 Wie wird das klassische Arbeitsrecht unterteilt? 16 Was beinhalten Familienzulagen? 16 Worin besteht die AHV-Pflicht? 16 Was ist bei Aufenthaltsbewilligungen zu beachten? 17 Wo wird das Schweizerarbeftsrecht von EU-Entwicklungen tangiert? 17 Worin unterscheiden sich Rechte ausländischer gegenüber Schweizer MA? 19 Was regelt ein kantonales Arbeterechts-Inspektorat? 21 Was umfasst die arbeitsrechäiche Treuepfficht? 21 Was ist der Unterschied zwischen Arbeitsgesetz und Arbeitsrecht? 21 Was ist unter soft law" zu verstehen? 22 Kann man auf Bundesgerichtsurteile zugreifen, und wenn ja, wo? 23 Arbeitsvertrag und Arbeitsverhältnis 24 Welche aemente enthält ein Arbeitsvertrag? 24 Wie wird ein Arbeitsvertrag auf Korrektheit und Züfässigkeft überprüft? 24 Worin unterscheidet sich ein Kader- von einem Nicht-Kader-Angestellten-Vertrag? 25 Welche Weisungen bzw. Zusatzvereinbarungen darf ein Arbeitsvertrag enthatten? 26 Welches sind die heikelsten Konfliktpunkte bei einem Arbeitsvertrag? 27 Was muss ein Arbeitsvertrag enthaften, um gesetzeskonform befristet zu sein? 27 Darf ein Arbeitsvertrag rechtlich rtichtkonfbrme Abmachungen enthalten? 28 Wie lange darf eine Probezeit dauern? 29 Was geschieht bei neu eintretendem, nicht zur Arbeit erscheinendem Mitarbeiter? 29 Was setzt Arbeit auf Abruf voraus? 30 Hat der Arbeitnehmer bei einem Abrufvertrag ein Ablehnungsrecht für Einsäte? 30 Wann ist ein Aufhebungsvertrag zulässig? 31 Welche Instrumente erlauben flexible Arbeitsverhättnisse? 31 Was enthalten Vereinbarungen zu Abruf auf Zeit, um Konflikte zu vermeiden? 32 Was gilt als befristetes Arbeitsverhältnis? Was sind die Rechte und Pflichten eines Lehrverhältnisses? 32 Wie verbindlich sind mündiiche Absprachen? 33 WJe kann ein Arbeitsverhältnis beendet werden? 33 BnMitartjeiter erscheint einfach nicht mehr zur Arbeit Wie kam man vorgehen? 34 Was ist arbeitsrechtjich bei einer Auslandentsendung zu beachten? 35 32
2 Sind Ausländer mit Bewilligung C Schweizer Bürgern arbeitsrechtlich gleichgestellt? 35 Was sollte eine Weiterbildungsvereinbarung enthalten, um Konflikte zu vermeiden? 36 Ferien und Feiertage 38 Was sagt das OR zum Ferienzeitpunkt? 38 Was ist und wie wird der Ferientohnanspruch errechnet? 38 Ist die Ausbezahlung von Ferienlohn gestattet? 38 Ist eine finanzielle Abgeltung von Ferien zulässig? 39 Besteht ein Anspruch auf Auszahlung von FerienanspriJchen? 39 Besteht ein Ferienanspruch auch während der Probezeit? 40 Besteht bei Teilzeit ein Anspruch auf Auszahlung von Ferien? 40 Wie steht es um weitergehende Ferienansprüche? 40 Wie steht es um Zwangsferien und Ferienzeitpunkt? 41 Was gilt zu Ferienanordnung und Ferienunterbruch? 41 Gelten Feiertage als Ferientage? 42 Wie wind ein Ferienlohn berechnet? 42 Ist das Nachholen von Krankheitstagen während der Ferien erlaubt? 42 Worauf ist bei Ferien während Krankheit zu achten? 42 Welche Ferienansprüche bestehen gemäss Gesetz? 43 Sind Ferienkürzungen rechtlich gestattet? 43 Unter weicher! Umstanden sind Ferienkürzungen gestattet? 44 Berechtigt eine Freistellung zur Ferienkürzung? 44 Darf der Ferienanspruch gekürzt werden? 45 Kann man Arbeitnehmer verpflichten, Ferien tageweise zu beziehen? 45 Ist Arbeit während Ferien für den Arbeitnehmer ertaubt? 45 Wie steht es um Verwirkung und Verjährung bei Ferien? 46 Dürfen kranke oder verunfallte Mitarbeiter verpflichtet werden, Ferien zu machen? 46 Dürfen genehmigte Ferien eines Mitarbeiters verschoben werden? 46 Darf ein Ferienteil von einem kündigenden Mitarbeiter abgezogen werden? 47 Ab welcher Abwesenheitsdauer darf der Arbeitgeber Ferien wie kürzen? 47 Kündigung und Kündigungsfristen 48 Welche Arten von Kündigungsschutz kennt das Arbeitsrecht? 48 Wann sind welche Kündigungen zulässig? 48 Was bezweckt eine Änderungskündigung? 48 Sind Änderungskündigungen zuiässig? 49 Ist bei befristeten Arbeitsverträgen eine Kündigung erforderlich? 50 Wann darf bei fahrlässiger, gefährdender Arbeitsweise gekündigt werden? 50 Wann liegt eine nichtige Kündigung zur Unzeit durch den Arbeitnehmer vor? 51 Wann liegt eine nichtige Kündigung zur Unzeit durch den Arbeitgeber vor? 51 Gilt eine Sperrfrist auch bei Freistellung? 52 Welche Sperrfristen gelten in welchen Situationen? 52 Was sind SperrktauseJn? 53 Welche Sperrfristen gelten bei unverschuldeter ArbeitsverWnderung? 53
3 Wann besteht eine ungerechtfertigte Entlassung? 54 Welches sind die häufigsten Gründe für fristlose Entlassungen? 54 Rechtfertigt Alkoholismus eine fristlose Kündigung durch den Arbeitgeber? 54 Wann ist eine fristtose Entlassung ungerechtfertigt? 55 Wann ist eine fristtose Kündigung zulässig? 56 Wann liegt eine missbräuchltche Kündigung vor? 56 Welche Entschädigung kann eine missbräuchliche Kündigung bewirken? 57 Bis wann müssen Entschädigungsansprüche geftend gemacht werden? 57 Wie definiert das 6eset2 eine Massenenüassung? 57 Was setzt eine Massenentiassung voraus? 58 Kann ein Arbeitsverhäitnis bei langer Arbeitsunfähigkeit gekündigt werden? 58 Darf bei schwerwiegendem Mobbing ein Arbeitnehmer fristlos kündigen? 59 Was ist punkto korrektem Vorgehen bei einer Kündigung besonders wichtig? 60 Ist eine Kündigung nach vielen Dtens^ahrzehnten einschränkender bzw. heikler? 62 Wann darf eine laufende Kündigungsfrist wie fange unterbrochen werden? 63 Welche und wie viele Verwarnungen welcher Art braucht eine fristtose Kündigung? 63 Wie kann der Arbeitgeber gegenüber kriminellen Mitarbeitenden vorgehen? 64 Was ist eine Verdachtskündigung und was ist dabei zu beachten? 65 Welche Unterschiede gibt es zwischen Arbeitgeber- und Arbeitnehmer-Kündigung? 66 Welche Rechte und Pflichten sind mit einer Freisteilung verbunden? 67 Wie kann eine schriftliche Freistetlungserklärung Konfliktevermelden? 67 Können steh Mitarbeiter bei Sperrfristen/Kündigungen auf Spemgründe berufen? 68 Sind bei fristlosen Entlassungen Airfhebungsverträge und Sperrfristen güftfg? 68 Gelten Sperrfristen während einer Probezeit auch? Welches sind die rechtlichen Konsequenzen einer missbräuchlichen Kündigung? 69 Wann fuhrt eine länger andauernde Krankheit (Art und Dauer) zur Kündigung? 70 Darf bei Arbeitsunfähigkeit wegen Krankheft gekündigt werden? 70 Löhne und Gratifikationen Haben Arbeitnehmer Anspruch auf eine Lohnabrechnung? Was sagt das Gesetz zum Lohnzuschlag für Überzeitarbeit? 71 Wie steht es um die Uihnregelungen bei Freistellung? 71 Wann besteht eine Lohnfortzahlungspflicht? 72 Wie steht es um die Dauer der Lohnfortzahlung? 72 Welche Lohnfortzahlungspflicht besteht bei Schwangerschaft? 7 3 Schreibt das Gesetz Mindestlöhne vor und wenn ja, welche? 73 Was beinhaltet die Lohngleichheit? Wie steht es um Lohn bei Arbertsleistungsverhinderung durch Arbeitgeber? 74 Wann ist ein Lohnrückbehalt gestattet? Wann bestehen Ansprüche auf Gratifikationen? Wie steht es um Pravfsionsanspriiche? Haben Führungskräfte Übersttindenanspruche? Kann Überstundenarbeit auch mit Boni kompensiert bzw. vergütet werden?
4 Wann muss Überstundenarbeit zusätzlich vergütet werden und wann nicht? 76 Kann bei nicht gegebenem gleichem Lohn für gleiche Arbeit geklagt werden? 77 Was ist rechtlich etn Bonus und wann haben Mitarbeitende Anspruch darauf? 78 Wie verhält sich dies bei leitenden Angestellten? 78 Haben Teilzeit-Beschäftigte ebenfalls Anspruch auf Lohnzahlung bei Krankheit? 79 Wie wird bei einem unregelmassigen Arbeitsverhältnis der Krankenlohn berechnet? 79 Wann erlischt beim Tod eines Arbeitnehmers die Lohnfortzahlungspflicht? 80 Ist der Arbeitgeber auch bei befristetem Arbeitsvertrag BVG-pflichtig? 80 Schwangerschaft 81 Welche Arbeitspflichten sind bei Schwangerschaft erlaubt? 81 Wo besteht bei Schwangerschaft gesetzlicher Schutz? 81 Was sagt der zeitliche Kündigungsschutz bei Schwangerschaft? 81 Wie steht es um das Kündigungsverbot bei Schwangerschaft? 82 Was ist bei Schwangerschaftsuntersuchungen zu beachten? 82 Arbeitszeiten und Überzeit 84 Wann liegen Überstunden vor? 84 Welche Vorschriften bestehen zur Überzeit? 84 Wann liegt eine Überzeitarbeit vor? 85 Wann und für wen besteht eine Überzeitverpflichtung? 85 Wie kann Überzeit kompensiert werden? 85 Worin besteht der Unterschied zwischen Überzeit und Überstunden? 86 Wer muss im Streitfall behauptete Überstunden wie beweisen? 86 Wann ist es sinnvoll, Überstunden im Arbeitsvertrag zu regeln und wie erfolgt dies? 87 Welche arbeitsrechtlichen Auflagen bestehen bei Schichtarbeit? 88 Welche Arbeitsausfälle falten nicht unter Kurzarbeit? 88 Wer ist für eine Kurzarbeitsentschädigung berechtigt? 89 Welches sind die Mehrlohnbestimmungen bei Nachtarbeit? 89 Wie wird die Arbeitszeit bei Nachtschicht geregelt? 90 Welche sonstigen Rechte bestehen bei Nachtarbeit? 90 Welche Folgen hat ungerechtfertigtes Verlassen des Arbeitsplatzes? 90 Welche gesetzlichen Auflagen bestehen zu Pausen? 91 Was sagt das Gesetz zur Ruhezeit? 91 Was beinhaftet die Kurzarbeit? 92 Wie ist bei Bewilligungen für Nacht- oder Sonntagsarbeit vorzugehen? 92 Was ist bei Nachtarbeit zu beachten und wie ist sie zu entschädigen? 93 Gelten Arbeätszeitbeschränkungen auch, wenn MA sie nicht beachten? 93 Was gilt arbeitsrechtfich als Tages- und Abendarbeit? 94 Was sagt das Arbeitsrecht zur Teilzeitarbeit? 94 Was ist bei Heimarbeit zu beachten? 95 Was schreibt das Gesetz bei Job Sharing vor? 95 Darf der Arbeitgeber verfangen, Weiterbildung wähnend der Freizeit vorzunehmen? 95
5 Krankheit und Unfall 97 Welches sind die Konsequenzen eines Todes des Arbeitgebers? 97 Wer trägt die Kosten einer Unfallversicherung? 97 Was schreibt das Unfaltversicherungsgesetz vor? 97 Welche Bedeutung kommt dem Gesundheitsschutz im Arbeitsrecht zu? 98 Kann man bei kranken Kindern ohne Betreuung Freitage beanspruchen? 98 Welche Rechte haben Alleinerziehende, wenn das Kind krank ist? 99 In welchen Fällen darf ein Vertrauensarzt zugezogen werden? 99 Gilt die Krankenversicherung auch für EU-Personen? 100 Welcher Anspruch besteht bei Krankheit des Arbeitnehmers? 100 Darf der Arbeitgeber schon am ersten Krankheitstag ein Arztzeugnis verlangen? 100 Kann man bei Krankheft oder Unfall - auch kurz davor - Ferien verschieben? 101 Darf ein noch krank geschriebener PatientfMA arbeiten, wenn er dies will? 101 Prozesse und Arbeitsgerichte 103 Welche Bedeutung hat der Streitwert im Prozessfall, wie wird er bestimmt? 103 Welche Hilfe zur gütlichen Einigung bieten {Arbeite-) Gerichte? 104 Was versteht mart unter mutwilliger Prozessführung? 105 Welche arbeitsrechtlichen Forderungen verjähren jeweils wann? 105 Wer trägt bei einer missbräuchlichen Kündigung die Beweislast? 106 Gibt es Arbeitsrechtsprozesse, die erfahrungsgemäss sehr kostepielig sind? 108 Wie lange dauern arbeitsrechtliche Prozesse? 10 9 Welches Arbeits- oder Ztvilgericht ist jeweils zuständig? 110 Welche Unterlagen soltten an einem Arbeitsgericht wichtig sein? 110 Arbeitszeugnisse und Konkurrenzverbot 112 Besteht bei Arbeitszeugrtissen eine gesetzliche Wahrheitspflicht? 112 Welche Verfehlungen dürfen In Arbeitszeugntssen erwähnt werden? 112 Was beinhaltet die Zeugnispflicht? * 12 Besteht ein Anspruch auf Arbeitszeugnisse? 11Z Wann besteht ein Zeugnisanspruch? 113 Muss ein Zwischenzeugnis vom Arbeitnehmer begründet werden? 113 Wann besteht ein Anspruch auf ein Lehrtingszeugnis? 113 Wann muss oder kann ein Zeugnis geändert werden? 113 Darf ein Arbeitnehmer sein Zeugnis eigenhändig abändern? 114 Wer hat bei einer Zeugniskiage welche 8eweispflicht? 114 Kann man für Unterlassungen im Zeugnis haftbar gemacht werden? 114 Was beinhaltet das Konkurrenzverbot? 1 14 Wann fällt das Konkurrenzverbat weg? 1 l s Wann ist es schwierig, ein Konkurrenzverbot durchzusetzen? HS Wann Ist ein Konkurrenzverbot hinfällig? 116 Was sind die Folgen, wenn Arbeitnehmer gegen ein Konkurrenzverbot verstossen? 116 Wie lange darf ein Konkurrenzverbot sein und was beeinflusst die zulässige Dauer? 116
6 Was sind die Folgen der Übertretung eines Konkurrenzverbots? 117 Gestattet das Arbeitsrecht prinzipiell die Ausübung von zwei Stellen? 117 Persönlichkeitsschutz und Datenschutz 119 Was umfasst der Persönlichkeitsschutz des Arbeitnehmers? 119 Besteht bei Personalakten ein Einsichtsrecht? 119 Welche Daten gehören nicht in die Personalakte? 119 Was erfordert und bezweckt der Datenschutz? 120 Was beinhaltet das Datenschutzgesetz? 120 Wann ist eine Eignungsdiagnostik zulässig? 120 Darf eine Schriftprobe ohne Arbeitnehmer-Bewilligung erfolgen? 121 Welche Bewerberfragen sind zulässig und welche nicht? 121 Sind Notlügen in einem Bewerbungsgespräch zulässig oder entschuldbar? 121 Was ist bei Referenzeinholungen zu beachten? 122 Benötigen graphologische Gutachten eine Arbeitnehmerbewilligung? 122 Dürfen s von Vorgesetzen eingesehen bzw. kontrolliert werden? 123 Im Fokus: Schwerpunkte aus der Arbettsrechtspraxis 125 Fristlose Kündigung 126 Konkurrenzverbot 130 Gratifikation 134 Arbeitsrechtliches zu Ferien 136 Überstunden und Überzeit 140 Ausführungen zur Ijohnfortzahlungspflicht 143 Schutz der Persönlichkeit des Arbeitnehmers 147 Mobbing 151 Lehrarvstellungsverhältnis'. Lehrjahre sind keine Herrenjahre 154 Missbraudi krankheitsbegründeter Sperrfristen 157 Arbeitsverträge und Musterbriefe 159 Einteitung zu Arbeltsverträgen 160 Anstellungsvertrag 154 Arbeitsvertrag für Kaderfunktion 167 Anstellungsvertrag für Kaderfunktion 171 Beispiel eines Anstellungsreglementes 176 Arbeitsvertrag im Job Sharing Variante Arbeitsvertrag im Job Sharing Variante Muster eines Teüzeit-Arbertsvertrages - A 190 Muster eines Teilzeit-Artjeftsvertrages - B 194 Arbeitsvertrag fiiraushirfsflinktion auf Abruf 198 Vertrag für freie Mitarbeiter 199 Musterbriefe für verschiedene Kündigungsgründe 201
7 Übersichtstafeln und Checklisten 213 Wichtiges und Wissenswertes zu Kündigungen 214 Wichtiges und Wissenswertes zu fristlosen Kündigungen 215 Wichtiges und Wissenswertes zu Arbeitszeugnissen 216 Formular rum Entwurf eines Zeugnisses 217 Checkiiste: Mögliche Arteitsgerfchtsuntertegen 218 Webadressen rund um das Arbeitsrecht 219 Elemente und Aufbau eines Arbeitsvertrags 220 Arbeitsrechtliche Informationsquellen 221 AfbettsrechtJIche Internet-Recherchen 222 Arbeitsgesetz zum Gesundheitsschutz von Müttern 223 Informationen für Arbeitsgerichts-Klageformular 224 Wichtiges und Wissenswertes zu Vertragsformen 225 Ijohnfortzahlung nach Zürcher-, Bemer- urvd Baslerskalen 226 Übersicht der Lohnkomponenten 227 Überblick Beeinflussung Schweizer Arbetarecht durch EU 228 Wichtiges zur Teflzeitarbeit auf einen Blick 229 Wichtiges zu Pausen und Ruhezeiten auf einen Btick 230 Missbräuchliche Kündigung nach Obligationenrecht 231 Verhalten in arbeterechöichen Konflikten 232 Verhalten beim Führen von Konfliktgesprächen 233 Unzulässige Fragethemen bei Bewerber-Interviews 234 Rechtliche Aspekte bei Bewerber-Interviews 235 Wichtiges und Wissenswertes zu Ferien auf einen Blick 236 Die wichtigsten Abkürzungen rund um das Arbeitsrecht 237 Wichtiges zu Kündigungsfristen und Kündigungsschutz 238 Empfehlenswerte Zusatzvereinbarungen im Arbeitsvertrag 239 Wichtige Rechtsqueilen auf einen Blick 240 Wichtiges zu Arbettszertformen auf einen Blick 241 Arbeitsrechts-Glossar 243 Stichwortverzeichnis *65 Das PRAXIUM-Verlagsprogramm 269
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Der Autor Der Autor Jörg Roth ist selbständiger Rechtsanwalt und Partner der Advokatur Ammann Rechtsanwälte Thun und Jegenstorf BE (www.ammann-rechtsanwaelte.com). Durch mehrjährige beratende wie auch
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