Teilzeitarbeit, Aushilfsarbeit, Temporärarbeit, Beschäftigung von Praktikanten V. Treuepflicht des Arbeitnehmers
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- Hanna Bergmann
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1 Inhaltsübersicht Vorwort i. Grundlagen II. III. IV. Begriff und Entstehung des Arbeitsvertrages Abgrenzung zum «Freelancer» Teilzeitarbeit, Aushilfsarbeit, Temporärarbeit, Beschäftigung von Praktikanten V. Treuepflicht des Arbeitnehmers VI. VII. VIII. IX. Fürsorgepflicht des Arbeitgebers Haftung der Tierärztin - als Arbeitgeberin, Arbeitnehmerin oder Beauftragte Arbeitszeit, Überstunden- und Überzeitarbeit Höchstarbeits- und Ruhezeiten gemäss Arbeitsgesetz X. «Notfalldienst» - Bereitschaftsdienst, Pikettdienst oder Arbeit auf Abruf? XI. XII. XIII. XIV. XV. XVI. XVII. XVIII. XIX. XX. XXI. XXII. XXIII. Ferien, Freizeit, unbezahlter Urlaub Lohnhöhe, Lohnarten, Lohnbestandteile und Lohnzulagen Lohnfragen beim Stunden- und Tageslohn Lohnfortzahlung bei Krankheit, Unfall, Schwangerschaft, Militärdienst Fragen rund um Mutterschafts-, Kranken- und Unfallversicherung Gesetzliche Schutzvorschriften für Schwangere und Wöchnerinnen Tipps zur Austragung von arbeitsrechtlichen Konflikten Beendigung des Arbeitsverhältnisses Konkurrenzverbot Arbeitszeugnis und Referenzauskunft Fälligkeit und Verjährung arbeitsrechtlicher Ansprüche Übernahme einer Tierarztpraxis Nachfolgeregelung bei Tod des Praxisinhabers Literaturverzeichnis Anhang Arbeitshilfen
2 7 Inhaltsverzeichnis Vorwort 15 I. Grundlagen Verträge auf Arbeitsleistung - Rechtsnatur der erbrachten Leistung Gegenüberstellung privat-und öffentlich-rechtliche Anstellung Rechtsquellen des privatrechtlichen Arbeitsrechts Verfassung, Staatsverträge, Gesetze und Verordnungen Vertrag Betriebsrecht Hierarchie der Rechtsquellen 23 II. Begriff und Entstehung des Arbeitsvertrages Begriffsnotwendige Elemente des Arbeitsvertrags Entstehung des Arbeitsverhältnisses 28 III. Abgrenzung zum «Freelancer» Das Freelancer-Modell Selbständigkeit ja oder nein? Persönliche Voraussetzungen Finanzielle Voraussetzungen Rechtliche Voraussetzungen 40 IV. Teilzeitarbeit, Aushilfsarbeit, Temporärarbeit, Beschäftigung von Praktikanten Teilzeitarbeit Arbeit auf Abruf Aushilfs-/Gelegenheitsarbeit Temporärarbeit Praktika und Schnupperlehre Arbeit auf Probe 47 V. Treuepflicht des Arbeitnehmers Überblick über die Arbeitnehmerpflichten Treuepflicht des Arbeitnehmers im engeren Sinn Kategorien von Treuepflichtverletzungen Kündigung des Arbeitsverhältnisses vor Stellenantritt 54
3 8 VI. VII. Fürsorgepflicht des Arbeitgebers 1. Überblick über die Arbeitgeberpflichten 2. Gesundheitsschutz und Schutz der Integrität des Arbeitnehmers 2.1 Mobbing 2.2 Stresshaftung 2.3 Diskriminierungsverbot 2.4 Sexuelle Belästigung 2.5 Schutz vor Passivrauchen Haftung der Tierärztin - als Arbeitgeberin, als Arbeitnehmerin oder Beauftragte 1. Allgemeine Haftungsvoraussetzungen für vertragliche Haftung 1.1 Vorliegen einer Vertragsverletzung 1.2 Schaden 1.3 Adäquater Kausalzusammenhang 1.4 Verschulden 1.5 Beweisregeln 2. Arbeitnehmerhaftung 2.1 Haftungsmass 2.2 Verjährung und Verzicht 2.3 Rückgriff auf Dritte 2.4 Rechtsfolgen 3. Arbeitgeberhaftung 3.1 Betriebs- und Wirtschaftsrisiko 3.2 Ausstellung eines falschen Zeugnisses 3.3 Betriebsübergang 3.4 Verletzung von Schutz- und Fürsorgepflichten 3.5 Verletzung der Pflicht zum Abschluss einer Taggeldversicherung 3.6 Haftung gegenüber Hinterbliebenen 4. Haftung aus Auftrag VIII. IX. Arbeitszeit, Überstunden- und Überzeitarbeit 1. Arbeitszeit 2. Überstundenarbeit 3. Überzeit Höchstarbeits- und Ruhezeiten gemäss Arbeitsgesetz 1. Tägliche und wöchentliche Höchstarbeitszeit
4 9 1.1 Wöchentliche Höchstarbeitszeit Tägliche Höchstarbeitszeit Ruhezeiten und Pausen Ruhezeiten Pausen Sonntags- und Feiertagsarbeit Sonntagsarbeit Feiertage und religiöse Feiern Nachtarbeit (Art e ArG, Art ArGVl) Sondervorschriften für Tierarztpraxen, Tierkliniken, Zoologische Gärten, Tiergärten und Tierheime Organisatorische Vorschriften Abgeltungsverbot Mitwirkung der Arbeitnehmer bei der Planung Dokumentation, Kontrolle und drohende Sanktionen 91 X. «Notfalldienst» - Bereitschaftsdienst, Pikettdienst oder Arbeit auf Abruf? Begriffsklärung Abgrenzung Entschädigung Arbeitsgesetzliche Vorschriften Organisation und Planung des Pikettdienstes Einhaltung der täglichen Ruhezeit (Art. 19 Abs. 3 ArGV 1) Anrechnung an die Arbeitszeit (Art. 15 ArGV 1) Verhältnis zu anderen Bestimmungen über die Arbeitszeit Ausgleich von Pikettdiensten am Sonntag Zusätzlicher Schutz für Arbeitnehmer mit Familienpflichten Sonderschutz von Frauen - Mutterschaft 99 XI. Ferien, Freizeit, unbezahlter Urlaub Ferien Ferienanspruch Zeitpunkt des Ferienbezugs Ferienunfähigkeit Ferienkürzung Barabgeltung von Ferien 106
5 Ferienguthaben im Zeitpunkt des Todes eines Arbeitnehmers Freizeit Unbezahlter Urlaub 109 XII. Lohnhöhe, Lohnarten, Lohnbestandteile und Lohnzulagen Lohnhöhe Lohnarten Geldlohn Naturallohn Zeitlohn Leistungslohn Lohnbestandteile und Lohnzulagen 113 XIII. Lohnfragen beim Stunden-und Tageslohn Lohnzahlung für ordentliche Freizeit Lohnzahlung für ausserordentliche Freizeit Lohnzahlung für Feiertage Lohnzahlung während Ferien 120 XIV. Lohnfortzahlung bei Krankheit, Unfall, Schwangerschaft, Militärdienst 1. Anspruchsvoraussetzungen 1.1 Vorliegen einer Arbeitsverhinderung 1.2 Subjektive Gründe 1.3 Schuldlosigkeit des Arbeitnehmers 1.4 Dauer von mindestens drei Monaten (Karenzfrist) 2. Dauer und Höhe der gesetzlichen Lohnfortzahlungspflicht 2.1 Dauer der gesetzlichen Lohnfortzahlungspflicht 2.2 Höhe der gesetzlichen Lohnfortzahlungspflicht 3. Verhinderungsgründe im Einzelnen 3.1 Krankheit 3.2 Unfall 3.3 Schwangerschaft 3.4 Erfüllung gesetzlicher Pflichten 3.5 Ausübung eines öffentlichen Amtes 4. Beweiserbringung 4.1 Arztzeugnis 4.2 Vertrauensärztliche Untersuchung
6 11 5. Arbeitsplatzbezogene Arbeitsunfähigkeit 137 XV. Fragen rund um Mutterschafts-, Kranken- und Unfallversicherung Gleichwertigkeit von vertraglichen Ersatzlösungen (324a Abs. 4 OR) Gesamtheit der vereinbarten Leistungen Prämienbeteiligung Karenztage Ausnahmeregelung des Art. 324b OR Obligatorische Versicherungen Versicherungsvorbehalte Nichterfüllen der Versicherungspflicht Unfallversicherung Mutterschaftsversicherung Anspruchsberechtigung und Höhe der Mutterschaftsentschädigung Aufschub des Bezugs der Mutterschaftsentschädigung Anspruchskonkurrenz Mutterschaft durch Adoption Vaterschaftsurlaub 147 XVI. Gesetzliche Schutzvorschriften für Schwangere und Wöchnerinnen Besondere Arbeitsbedingungen für schwangere Frauen und stillende Mütter Höchstarbeitszeit und Ruhezeitvorschriften Verbot der Abend-und Nachtarbeit Beschäftigungsverbot Gesundheitsschutz gemäss ArGVl Risikobeurteilung gefährlicher und beschwerlicher Arbeiten Gleichwertige Ersatzarbeiten und Einverständnis Stillzeiten Schutz vor Gesetzesumgehung Ausländische Arbeitnehmerinnen Aufhebungsvereinbarung 157 XVII. Tipps zur Austragung von arbeitsrechtlichen Konflikten Konfliktprävention Unternehmenskultur Zielsetzung und Planung Organisation der Zusammenarbeit 162
7 Regelmässige Schulungen Konflikt-/Kommunikationskonzept Konfliktmanagement Konfliktanalyse Das Harvard-Konzept Gesprächskultur Vertiefte Abklärungen und Beizug von Fachpersonen Konsequentes Vorgehen Verwarnung/Abmahnung Zieldefinition und Bewährungsfrist Beweissicherung Bereinigung des Personaldossiers 172 XVIII. Beendigung des Arbeitsverhältnisses Durch Zeitablauf Durch Kündigung Ordentliche Kündigung Ausserordentliche Kündigung Allgemeine Vorschriften für eine gültige Kündigung Rechtsfolgen der Kündigung Kündigungsschutz Beendigung des Arbeitsverhältnisses mittels Aufhebungsvertrag 186 XIX. Konkurrenzverbot Gültigkeitsvoraussetzungen Formale Voraussetzungen Inhaltliche Voraussetzungen Sonderstatus freie Berufe Rechtsfolgen einer Konkurrenzverbotsverletzung 199 XX. Arbeitszeugnis und Referenzauskunft Arbeitszeugnis Arten von Arbeitszeugnissen Arbeitsbestätigung Anforderungen an ein Vollzeugnis Internationale Arbeitszeugnisse im Vergleich Haftung des Arbeitgebers im Zusammenhang mit Arbeitszeugnissen Referenzauskunft 210
8 13 XXI. Fälligkeit und Verjährung arbeitsrechtlicher Ansprüche Fälligkeit Verjährung 214 XXII. Übernahme einer Tierarztpraxis Übernahme Betrieb oder Betriebsteil Übernahme Personaldossiers 220 XXIII. Nachfolgeregelung bei Tod des Praxisinhabers 223 Literaturverzeichnis 225 Anhang Arbeitshilfen 227
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