Die Rechtsfolgen des ungerechten Vertrages. Die Rückkehr des remedium ex l. 2 Cod. de rescind. vend.

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Steffen Abel
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1 Die Rechtsfolgen des ungerechten Vertrages Die Rückkehr des remedium ex l. 2 Cod. de rescind. vend.

2 123, 134 BGB

4 Alles nun, was ihr wollt, dass euch die Leute tun, das sollt auch ihr ihnen tun (Math. 7, 12)

6 laesio enormis (ultra dimidum) remedium ex l. 2 Cod. de rescindenda venditione.

8 wucherähnliches Geschäft Missverhältnis & verwerfliche Gesinnung Ein Rechtsgeschäft, das gegen die guten Sitten verstößt, ist nichtig. unbedingt und absolut (hm) vollständig (hm) Vermutung Nichtig ist insbesondere ein Rechtsgeschäft, durch das jemand unter Ausbeutung der Zwangslage [... ] sich [...] für eine Leistung Vermögensvorteile versprechen [...] lässt, die in einem auffälligen Missverhältnis zu der Leistung stehen. Kreditwucher

9 empfangene Valuta angemessener Zins Wucherzins 817 BGB (cum sit meretrix)

10 condictio ob turpem vel iniustam causam Erkaufen von Rechtmäßigen 1 War der Zweck einer Leistung in der Art bestimmt, dass (nur) der Empfänger durch die Annahme [...] gegen die guten Sitten verstoßen hat, so ist der Empfänger zur Herausgabe verpflichtet. Erkaufen von Sittenwidriger Handlung 2 Die Rückforderung ist ausgeschlossen, wenn dem Leistenden gleichfalls ein solcher Verstoß zur Last fällt [...] 3 Die Rückforderung ist ausgeschlossen, wenn nur dem Leistenden ein solcher Verstoß zur Last fällt.

11 3 Die Rückforderung ist ausgeschlossen, wenn nur dem Leistenden ein solcher Verstoß zur Last fällt. Handlung der Dirne sittenwidrig Nehmen des Geldes ist aber nicht sittenwidrig

12 condictio ob turpem vel iniustam causam Erkaufen von Rechtmäßigen 1 War der Zweck einer Leistung in der Art bestimmt, dass (nur) der Empfänger durch die Annahme gegen ein gesetzliches Verbot oder gegen die guten Sitten verstoßen hat, so ist der Empfänger zur Herausgabe verpflichtet. Erkaufen von sittenwidriger Handlung 2 Die Rückforderung ist ausgeschlossen, wenn dem Leistenden gleichfalls ein solcher Verstoß zur Last fällt [...] Erkaufen von sittenwidriger Handlung 3 Die Rückforderung ist ausgeschlossen, wenn nur dem Leistenden ein solcher Verstoß zur Last fällt.

13 empfangene Valuta angemessener Zins Wucherzins 817 BGB (cum sit meretrix)

14 Valuta angemessener Zins Wucherzins

15 Wahlrecht präsumtiver Wille Valuta angemessener Zins Wucherzins wirklicher Wille Ist ein Teil eines Rechtsgeschäfts nichtig, so ist das ganze Rechtsgeschäft nichtig, wenn nicht anzunehmen ist, dass es auch ohne den nichtigen Teil vorgenommen sein würde.

16 Die Rechtsfolgen des ungerechten Vertrages Die Rückkehr des remedium ex l. 2 Cod. de rescind. vend.

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