Abkürzungsverzeichnis 15

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1 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 15 A. Einleitung 19 I. Wuchertypisches Spannungsfeld 20 II. Allgemeine Zielsetzung und Methode der Arbeit Zielsetzung und Methode der Arbeit unter Berücksichtigung des bisherigen Forschungsstands Begrenzung der Untersuchung Straf- und zivilrechtliches Quellenmaterial 26 B. Erster Teil: Die Entstehung des modernen Wucherrechts 29 I. Geschichte des Kreditwucherrechts bis Römisches Recht Einflüsse des Kanonischen Rechts Wuchergesetzgebung bis zur Reichsgründung 1870/ a) Allgemeine Entwicklung 35 b) Insbesondere: Die Situation in Preußen 37 aa) Reichensperger und Goldschmidt 38 bb) Tatsächliche Entwicklung bis zur Reichsgründung 1870/71 41 II. Die Entwicklung des Wucherrechts zwischen 1880 und Wuchergesetz von a) Bericht der Reichstagskommission 46 b) Bundesratsentwurf nebst Begründung 48 c) Wuchergesetz von Wucherrechtsnovelle von a) Begründung des Bundesratsentwurfs 52 b) Bericht der Reichstagskommission 54 c) Wucherrechtsergänzungsgesetz von Absatz 2 BGB von a) Bericht der XII. Reichstagskommission 58 b) Weitere Kontroverse 59 c) 138 Abs. 2 BGB Zusammenfassung: Das neue Recht im wuchertypischen Spannungsfeld 61 9

2 III. Nach 1914: Aufkommen von Preistreiberei bzw. Sozialwucher Die PTVO II als Beispiel der Sozialwucherbekämpfung Bedeutungsgehalt der Begriffe Individual- und Sozial wucher Geschichte des Sozialwuchers bis a) Römisches Recht 69 aa) Sozialwucher im Allgemeinen 69 bb) laesio enormis 71 b Einflüsse des kanonischen Rechts 73 aa) Sozialwucher im Allgemeinen 73 bb) laesio enormis 75 c) Entwicklung bis zum Ersten Weltkrieg 77 aa) Sozialwucher im Allgemeinen 77 bb) laesio enormis 78 cc) Insbesondere: Die laesio enormis und das BGB von Die Entwicklung des Sozialwucherrechts zwischen 1914 und a) HPG vom 4. August b) PSVO vom 23. Juli aa) Allgemein: Die Regelungen der PSVO 84 bb) Insbesondere: Strukturelle Gemeinsamkeiten und Unterschiede von Preiswuchertatbestand und Individualwucherrecht 85 c) Weitere Preistreibereigesetze 87 d) PTVO vom 8. Mai e) Art. 152 Abs. 2 S. 1 WRV 91 f) PTVO II vom 13. Juli g) Gesetz über die Aufhebung der Preistreibereiverordnung vom 19. Juli h) 49a MSchG vom 29. Juni i) Zusammenfassung: Das neue Recht im wuchertypischen Spannungsfeld 100 IV. Gesamtzusammenfassung der Wucherrechtsgeschichte 103 C. Zweiter Teil: Die Analyse der Strafrechtsprechung der Jahre 1880 bis I. Strafrechtlicher Untersuchungsansatz: Vergleich von Individual- und Sozialwucher 107 II. Die strafrechtliche Individualwucherrechtsprechung bis zum Ersten Weltkrieg (Schutz-)Zweck der Norm 109 a) Subjektiver Tatbestand 110 b) Beziehung zwischen Vermögensvorteil und Leistung bei 302a StGB

3 c) Wucherrechtsnovelle von d) Zwischenergebnis Spezifisch individualwucherrechtliche Urteile 118 a) Potentielle Wucheropfer 119 b) Ausbeutung der Notlage : Die psychologische Zwangslage des Bewucherten 121 c) Ausbeutung des Leichtsinns oder der Unerfahrenheit 124 d) Zwischenergebnis Gegenüberstellung rechtlicher und wirtschaftlicher Erwägungen 126 a) Die Zeit vor Inkrafttreten der Wucherrechtsnovelle von b) 302a StGB n. F. 130 c) 302e StGB 131 d) Zwischenergebnis Sachlich-zurückhaltende Gesetzesanwendung 135 a) Beschränkungen des Wuchergesetzes von b) Von der Wucherrechtsnovelle nicht betroffene Wuchermerkmale 137 c) Zwischenergebnis Ergebnis zur strafrechtlichen Individualwucherrechtsprechung bis 1914 _ 139 III. Die Sozialwucherrechtsprechung seit Kriegsbeginn (Schutz-)Zweck der Normen des Sozialwucherrechts 142 a) Konkurrenzen und Anwendungsbereich 142 b) Insbesondere: Bei der Preisberechnung zu berücksichtigende Faktoren 144 c) Sonstige Tatbestandsvoraussetzungen 149 d) Zwischenergebnis Spezifisch sozialwucherrechtliche Urteile 152 a) Allgemeine Definition der Gegenstände/Leistungen des täglichen Bedarfs 153 b) Einzelfälle 154 c) Zwischenergebnis Gegenüberstellung rechtlicher und wirtschaftlicher Erwägungen 160 a) Fordern im Sinne des Preiswuchertatbestands und Angebot nach 145 BGB 160 b) Vermittlungsgeschäfte 163 c) Exkurs: Urteile mit Stellungnahmen zur Marktwirtschaft 166 aa) Außerkraftsetzung des Wettbewerbs 167 bb) Bedeutung von Marktpreis und Marktlage 171 d) Zwischenergebnis Sachlich-zurückhaltende Gesetzesanwendung 178 a) Übermäßiger Gewinn im Sinne des Preiswuchertatbestands

4 aa) Allgemein bei der Gewinnbeurteilung zu berücksichtigende Faktoren 178 bb) Insbesondere: Die Methode zur Berechnung des zulässigen Gewinns 184 b) Angemessenheitsprüfung bei 4 PTVO II und 49a MSchG 185 c) Zwischenergebnis Ergebnis zur strafrechtlichen Sozialwucherrechtsprechung ab IV. Gesamtergebnis zur Strafrechtsprechung zwischen 1880 und D. Dritter Teil: Die Analyse der Zivilrechtssprechung der Jahre 1880 bis I. Zivilrechtlicher Untersuchungsansatz Der Ansatz Wieackers Zustimmung zum Ansatz Wieackers und Herausbildung der Theorie vom Funktionswandel des 138 BGB Widerspruch zum Ansatz Wieackers bzw. zur Theorie vom Funktionswandel des 138 BGB Vergleich mit dem eigenen Untersuchungsansatz Zusammenfassung: Der zivilrechtliche Untersuchungsansatz 203 II. Entscheidungen bis zum Ersten Weltkrieg Abgrenzung von Allgemeiner Sittenwidrigkeit und Wucherverbot 204 a) Entwicklung bis zum Inkrafttreten des BGB 205 b) Entwicklung unter Geltung des BGB 207 aa) Exklusivität des 138 Abs. 2 BGB 208 bb) Anwendbarkeit des 138 Abs. 1 BGB bei auffälligem Missverhältnis und weiteren, von einer verwerflichen Gesinnung zeugenden Umständen 211 cc) Erweiterung des subjektiven Wuchertatbestands 216 c) Zwischenergebnis Erweiterung des zivilrechtlichen Untersuchungsansatzes: Schluss vom objektiven auf den subjektiven Tatbestand Exkurs: 138 Abs. 1 BGB wegen der Höhe der Vertragsstrafe 223 a) Berücksichtigung der Rechtsprechung zur Höhe der Vertragsstrafe 223 b) Die Entscheidungen bis 1914 im Einzelnen Ergebnis zur Zivilrechtsprechung bis III. Entscheidungen seit Kriegsbeginn Abgrenzung von allgemeiner Sittenwidrigkeit und Wucherverbot 230 a) Kriegszeit 231 aa) Fortsetzung der herrschenden Vorkriegsrechtsprechung 231 (1) Modifizierung der bisherigen Rechtsprechungsgrundsätze

5 (2) Insbesondere: Ausdrückliche Miteinbeziehung der Sozialwuchervorschriften im Rahmen des 138 Abs. 1 BGB 235 bb) Abschwächen der Anforderungen an 138 Abs. 1 BGB 239 cc) Zwischenergebnis 240 b) Nachkriegszeit 242 aa) Anknüpfung an die Vorkriegsrechtsprechung 242 (1) Teilweise Exklusivität des 138 Abs. 2 BGB 242 (2) Anwendbarkeit des 138 Abs. 1 BGB bei auffälligem Missverhältnis und weiteren, von einer verwerflichen Gesinnung zeugenden Umständen 245 bb) Sozialwucherische Einflüsse: Fortsetzung der Kriegsrechtsprechung 249 (1) Allgemein 249 (2) Insbesondere: Vermittlungsgeschäfte 252 cc) Zwischenergebnis 254 c) Erweiterung des subjektiven Wuchertatbestands (Kriegs- und Nachkriegszeit) Erweiterter zivilrechtlicher Untersuchungsansatz: Schluss vom objektiven auf den subjektiven Wuchertatbestand Exkurs: 138 Abs. 1 BGB wegen der Höhe der Vertragsstrafe Ergebnis zur Zivilrechtsprechung ab IV. Gesamtergebnis zur Zivilrechtsprechung zwischen 1880 und E. Zusammenfassende Schlussbetrachtung 273 Abdruck der wichtigsten Wuchervorschriften 277 Rechtsprechungsverzeichnis 283 Literaturverzeichnis