Grenzüberschreitende Zusammenarbeit am Beispiel des Verflechtungsraums Saarland-Frankreich

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1 Grenzüberschreitende Zusammenarbeit am Beispiel des Verflechtungsraums Saarland-Frankreich 49. Urban-Netzwerktagung Oktober 2010 in Graz: Zukunft der EU-Kohäsionspolitik und integrierte Stadt-Umland-Entwicklung 1

2 Wer spricht zu Ihnen? Heike Bornholdt-Fried Teamleiterin Interregionale Standortentwicklung und internationale Kooperationen Landeshauptstadt Saarbrücken Amt für Wirtschaftsförderung, Arbeitsmarkt und grenzüberschreitende Zusammenarbeit Rathaus, D Saarbrücken Tel.: +49 (0)

3 Was erwartet Sie heute? Vorstellung und Verortung des Standortes Saarbrücken als eines der Oberzentren der Großregion SaarLorLux Städtenetz QuattroPole Grenzüberschreitender Ballungsraum Eurodistrict SaarMoselle Governance (EVTZ) Leitbildentwicklung Gemeinsame Leitprojekte Bilanzierung der bisherigen Erfahrungen mit Ausblick in die Zukunft 3

4 Saarbrücken Im Schnittpunkt der europäischen Verbindungsachsen Paris Frankfurt Brüssel Luxemburg Straßburg Landeshauptstadt des Saarlandes Sitz aller saarländischen Ministerien und der meisten Verwaltungen des Landes Universitätsstadt Kulturelles und wirtschaftliches Zentrum 4

5 Saarbrücken Ca Einwohner, davon ausländische Bürger (Regionalverband Saarbrücken mit 10 Gemeinden incl. der Landeshauptstadt Saarbrücken ca Einwohner) Staatsgrenze zu Frankreich = 20 km bzw. 25% der Stadtgrenze Wirtschaftliches und kulturelles Zentrum des Eurodistrict SaarMoselle (rd. 1 Mio. Einwohner) Mitglied des grenzüberschreitenden Städtenetzes QuattroPole eines der Oberzentren der Großregion SaarLorLux 5

6 Grenzüberschreitende Zusammenarbeit innerhalb der Verwaltung der LHS OB in Hauptdezernat Finanzen Umwelt, Migration, Recht Bildung, Kultur, Wissenschaft Bauen Bürgerdienste, Sicherheit, Soziales, Sport Amt für Wirtschaftsförderung, Arbeitsmarkt, grenzüberschr. Zusammenarbeit Wirtschaftsförderung Interregionale Standortentwicklung / Internationale Kooperationen Europäische Angelegenheiten Europe direct Arbeitsmarkt / Ausbildung Seit 1. Juli 2010 / rd. 9 Vollzeitstellen 6

7 Grenzüberschreitende Zusammenarbeit warum? Gemeinsame Geschichte verbindet Ausgleich des strukturellen Defizits in der Region Inwertsetzung des gesamten Potenzials und der Kompetenzen der Grenzregion Steigerung der Attraktivität des Wirtschaftsstandortes Schaffung einer gemeinsamen regionalen Identität im Europa der Regionen Entwicklung einer europäischen Erfahrung, die überall in Europa anwendbar ist 7

8 Leitziele im Stadtentwicklungskonzept Saarbrücken vernetzt sich in die Region Stärkung der Stadt als Motor der regionalen Entwicklung Gemeinsame Entwicklung und Umsetzung eines regionalen und grenzüberschreitenden Leitbildes Förderung europanaher Verwaltungsstrukturen Saarbrücken entwickelt Bikulturalität und Internationalität Ausbau von Sprachkompetenz und Unterstützung bikultureller Ausrichtung Ausbau der grenzüberschreitenden Kooperation Impulse für das deutsch-französische Kulturgeschehen Saarbrücken stärkt die Wirtschaft Ausbau der europäischen und französischen Wirtschaftskompetenz Intensivierung der regionalen und grenzüberschreitenden Kooperation, insbesondere bei der Vermarktung von Flächen 8

9 Saarland Lothringen Luxemburg Rheinland-Pfalz Wallonien und französischsprachige Gemeinschaft Belgiens Deutschsprachige Gemeinschaft in Belgien 9

10 Angaben Mio. Einwohner Grenzgänger im Zentrum der Großregion dichtester grenzüberschreitender Arbeitsmarkt der EU wichtiger Wirtschaftsstandort Kooperation der regionalen Parlamente sowie diverser Wirtschafts- und Sozialverbände 10

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12 Städtenetz QuattroPole seit 2000 Strategische Allianz zur besseren Positionierung der Städte in der Großregion und in Europa Standortmarketing für den QuattroPole-Raum Ausbau des Städtenetzes als Instrument der Struktur- und Wirtschaftsentwicklung Mehrwert für Bürger durch Zugang zu Serviceleistungen, Wissen und kulturellem Angebot der vier Städte 12

13 Struktur : Absichtserklärung : Kooperationsvereinbarung Gemeinsames Budget / paritätische Kostenaufteilung Lenkungsausschuss (die Oberbürgermeister) Koordinationsausschuss (4 Vertreter aus 4 Stadtverwaltungen) QuattroPole-Büros (4) Arbeitsgruppen (11) 13

14 Arbeitsgruppen Informationstechnologien (Metz) Öffentlichkeitsarbeit (Saarbrücken) Tourismus (Trier) e-learning für den Spracherwerb (Luxemburg) Kultur (Luxemburg) Energie & Umwelt (Trier) Migration Partizipation - Citoyenneté (Saarbrücken) Sport (Trier) Schüleraustausch (Metz) Nachhaltige Stadtentwicklung (Luxemburg) Wirtschaft (Trier) 14

15 Vernetzung in die Großregion Lokale Netzwerke LELA + Sillon Lorrain Eurodistrict SaarMoselle Quadriga QuattroPole als Partner in der Großregion Metroborder Großregion: Entwicklung einer grenzüberschreitenden polyzentrischen Metropolregion 15

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17 Entwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Raum Saarbrücken Vor 1992 keine rechtliche Grundlage für die Kooperation von Kommunen, aber regelmäßige jährliche bis halbjährliche Treffen der Bürgermeister aus dem Grenzraum illegale Zusammenarbeit: Abwasserentsorgung frz. Gemeinde in Kläranlage Saarbrücken EU-Programm INTERREG I ( ) und Öffnung des europäischen Binnenmarktes (1992/1993) fördern die grenzüberschreitende Zusammenarbeit Karlsruher Abkommen (1996) erschließt neue Möglichkeiten (GÖZ= Grenzüberschr. Örtlicher Zweckverband) Europäischer Verbund für Territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) als europäische Struktur seit

18 Grenzüberschreitender Verein mit 27 Gemeinden in 5 Gemeindeverbänden seit

19 Grenzüberschreitender Verein mit 27 Gemeinden in 5 Gemeindeverbänden seit 1997 Ziele: Verbesserung der Bedingungen für Bürger und Unternehmen im Grenzraum in allen Bereichen Schaffung einer dauerhaften interkommunalen deutsch-französischen Kooperation und Stärkung des Ballungsraumes Förderung der Wirtschaft, Erhöhung der Lebensqualität Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit in Europa 19

20 Arbeitsschwerpunkte: Grenzüberschreitender Verein mit 27 Gemeinden in 5 Gemeindeverbänden seit 1997 Mitgliedsbeiträge ca EU-Förderung + Eigenmittel der Mitgliedskommunen Touristische Vermarktung (z.b. Museumsticket) Bürgerbegegnungen mit besonderen Events Kongresse zu wirtschaftlichen Themenstellungen Erfahrungsaustausch mit anderen europäischen Grenzregionen Infofahrten für Kommunalpolitiker zu unterschiedlichen Themen (Strukturwandel, Grenzkooperationen) Messebeteiligungen 20

21 Vom Verein zum Zweckverband Eurodistrict-Initiative von Präsident Chirac und Bundeskanzler Schröder (2003) Resolution zur Gründung eines Eurodistrict SaarMoselle (2004) Vorbereitungsarbeiten für den Eurodistrict ( ) Entwicklung eines Leitbildes 2025 Öffentlichkeitsarbeit und Bürgerbeteiligung Gutachten für eine geeignete Struktur (EVTZ) Beratungen der Satzung für EVTZ in den Gremien (2008/2009), anschl. Genehmigungsphase durch Präfektur und saarld. Wirtschaftsministerium Offizielle Gründung EVTZ am 6. Mai 2010 Auflösung von Zukunft SaarMoselle Avenir? 21

22 EVTZ mit 8 Stadt- und Gemeindeverbänden seit 2010 assoziierten Mitglieder (Saar- Pfalz-Kreis) bzw. Kooperationspartner 22

23 Ziele: EVTZ Eurodistrict SaarMoselle Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Raum SaarMoselle in allen Bereichen zur Stärkung des Standortes und Steigerung der Attraktivität des Lebensraumes Förderung von Bürgernetzwerken zur Stärkung der Identität Entwicklung eines regionalen Marketings für den Raum SaarMoselle 23

24 EVTZ Eurodistrict SaarMoselle EVTZ (Europäischer Verbund für Territoriale Zusammenarbeit) Sitz in Frankreich (Sarreguemines) und Geschäftsstelle in Deutschland (Saarbrücken) Funktionsweise wie französischer Zweckverband (syndicat mixte) Organe: Versammlung (62 Delegierte), Präsident/Vizepräsident, Vorstand paritätisch besetzt (50% D / 50% F), einfache Mehrheit Geschäftsstelle für das operationelle Tagesgeschäft, Personal i. d. Regel von Mitgliedern bereitgestellt (Ausweitung von 2,5 auf 6-7 Stellen) Ständige Arbeitsgruppe von Zukunft SaarMoselle Avenir wird beratendes Organ mit Scharnierfunktion in die einzelnen Verwaltungen Projekt- bzw. themenorientierte Facharbeitsgruppen Mitgliedsbeitrag: 0,80 pro Einwohner des jeweiligen Gemeindeverbandes 24

25 Die neuen Vorteile Stärkere Effizienz und höhere Qualität bei der Bewältigung der anstehenden Aufgaben Verbindlichkeit der Partner gegenüber der Struktur Höhere finanzielle und personelle Sicherheit Geschäftsfähigkeit gegenüber der EU und den Nationalstaaten mehr politisches Gewicht - eine Stimme Verstärkung der Handlungsfähigkeit Bessere Wahrnehmung 25

26 Projekte Parallele Entwicklung von Leitprojekten: Tourismusförderung: Straße des Feuers, Online- Freizeitführer Förderung der Zweisprachigkeit ab Kleinkindalter Regionales Standortmarketing Verkehr: ÖPNV-Studie(n) Das Blaue Band Die Saarachse Außerdem: Gesundheitswesen, Notfallmanagement. Energie/Umwelt, Imageförderung Fortführung von Museumsticket und etablierten Events für die Bevölkerung 26

27 Unterstützung von Projekten durch: Metropolprojekt ( ): Finanzierung durch den französischen Staat und die Region Lothringen INTERREG IV A ( ) EU-Programm zur Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Großregion 27

28 Wo stehen wir heute mit dem EVTZ? Gute Grundlagen für die neue Struktur Langjährige erprobte Kooperation Gegenseitiges Vertrauen Bereitschaft Größeres anzugehen viel Bürokratie in der Anfangsphase Überführung der Projektträgerschaften vom Verein auf den EVTZ Installierung der Verwaltung 28

29 Wo stehen wir heute mit dem EVTZ? Hohe Erwartungen von außen Eurodistrict als Motor für Entwicklungen Positionierung Struktur gegenüber regionaler, nationaler und europäischer Ebene Großer Handlungsdruck von innen Vielfältige Ideen erfordern Prioritätensetzung Gefahr der finanziellen und personellen Überforderung 29

30 Aber unzureichende Mittelausstattung! Begrenzte Eigenmittel Vorhandene Fördermöglichkeiten unzureichend INTERREG IV A Großregion nicht für Investitionen geeignet Unzureichende nationale Ko-Finanzierung Fehlende Anerkennung kommunaler Kompetenzen 30

31 Heraus-Forderungen EVTZ als Modellregion und Versuchslabor Gezielte Zuordnung von EU-Mitteln Anerkennung der lokalen Ebene als Motor für die Regionalentwicklung Stärkung der Eigenverantwortung der lokalen Ebene Partnerschaftliche Beteiligung in der Programmverantwortung Eigene Verantwortung für Fördermittel 31

32 Heraus-Forderungen Optimierung des Konzept des EVTZ Stärkere Berücksichtigung von Auswirkungen nationaler Gesetzgebungen auf Grenzräume Ausweitung und Koordination nationaler Förderprogramme Chance für Verbesserungen auf strategischer und operativer Ebene in der kommenden EU- Förderperiode! 32

33 Vielen Dank für Ihre Geduld und Aufmerksamkeit! 33