33 y 82.3 SCHWARZBUCH NEOLIBERALISMUS UND GLOBALISIERUNG. IKW - Kommunale Forschung in Österreich

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1 33 y 82.3 SCHWARZBUCH NEOLIBERALISMUS UND GLOBALISIERUNG IKW - Kommunale Forschung in Österreich

2 Inhaltsverzeichnis Thesen für den eiligen Leser" Friedrich Klug 7 Das mir verhasste Militär Albert Einstein 8 Vorwort Landeshauptmann-Stv. Erich Haider 9 Vorwort Bürgermeister Franz Dobusch 13 Vorwort und Kurzvorstellung der Beiträge zu Klug/Fellmann: Schwarzbuch Neoliberalismus 15 Synoptische Zusammenfassung der Beiträge 16 Liberalisierung und Globalisierung: Grundlagen und Kritik Rainer Bartel Idealtyp liberaler Marktwirtschaft Marktwirtschaftlicher Realtyp und Liberalisierungskritik Idealtyp globaler Wirtschaftsintegration Realtyp glocalisierter Marktwirtschaft und Liberalisierungskritik 45 Literatur 50 Recht im Neoliberalismus - Neoliberales Recht? Nikolaus Dimmel Geschichte wird gemacht - und sie geht nicht immer voran Neoliberalismus in Österreich Das politische Projekt des Neoliberalismus Globalisierung, Recht und Neoliberalimus Neoliberales Recht? 62 Literatur 64 Von der WTO zum gerechten Handel Christian Felber 67 Alternativen 74 UNO statt WTO 75 Freier Handel nur zwischen Gleichen 76 Fairer Handel heißt gleiche Standards 77 Ökonomische Subsidiarität '. 79 Weltlokalisierungsorganisation 80 Vorrang für Fair Trade 80 Konsumentinnendemokratie"? 81 Literatur 83 ARMUT - national, europaweit, global Armut als wichtiges Element des Neoliberalismus und der Globalisierung llan Fellmann 85 Armut, Armutsgefährdung 85

3 Armut in Bezug zu Lebensformen, Erwerbsarbeit, Bildung, Ausländerstatus 87 Armut und Sozialleistungen 88 Armut und soziale Ausgrenzung 90 Armut in Europa 92 Armut und Beschäftigung 94 Armut in der Welt 96 Armut als Element der Globalisierung 97 Diskussion: Grundsicherung in Österreich 100 Resümee 102 Literatur 103 Die Rolle des Staates und der Gemein Wirtschaft in der globalisierten Welt des Neoliberalismus Friedrich Klug Globalisierung und Sinnfrage Widerstreit zwischen Egoismus und Altruismus Synthese von Privatwirtschaft und Staatswirtschaft Washington consensus" als Mainstream" Der Matthäus-Effekt" Geld regiert die Weif Good governance" Goldener Mittelweg zwischen Privat und Staat" Öffentliche und private Güter Demokratische und ethische Grundsätze 118 Zusammenfassende Thesen 120 Neoliberalismus - Zusammenfassende Präsentation Friedrich Klug 123 Globalisierung: Gedanken eines Arbeitgebers Christoph Leitl 129 Globalisierung: Auswirkungen, Wahrnehmungen und Herausforderungen 129 Wo stehen wir im Prozess der Globalisierung? 130 Globalisierungsgewinner und -Verlierer 131 Globalisierungsängste 132 Vorteile der Globalisierung 133 Reaktionen auf die Globalisierung 134 Globalisierung schafft Arbeitsplätze - Verweigerung kostet Arbeitsplätze 137 Ist die Globalisierung beeinflussbar? 138 Globalisierung und Handlungsfelder der Wirtschaftspolitik 139 Corporate Social Responsibility (CSR) 140 Ökosoziale Marktwirtschaft 142 Globale Sozialpartnerschaft 144 Globalisierungssplitter Kurt Palm 147 McDonald's 147

4 Abidjan 148 China 149 Kinderarbeit 149 Waldviertel 150 Unterschicht und Oberschicht 150 Öl und Blut 151 Kapital global 151 Das neoliberale Weltbild - wissenschaftliche Konstruktion von Sachzwängen" zur Förderung und Legitimation sozialer Ungleichheit Stephan Schulmeister 153 Anmerkungen zum Verhältnis Neoliberalismus - Finanzkapitalismus - Globalisierung 153 Zu Begriff, Entstehung und Ausbreitung des Neoliberalismus 153 Wahrnehmungsraster und Forderungen des Neoliberalismus 158 Der Neoliberalismus im Kontext der wirtschaftswissenschaftlichen Schulen 159 Der Totalitätsanspruch" des Neoliberalismus 161 Neoliberalismus und Finanzkapitalismus 165 Neoliberalismus und Globalisierung 168 Ausblick 174 Literaturhinweise 174 EU - Sozial oder Neoliberal? Cornelia Staritz, Leonhard Plank Historische Entwicklung der EU Wirtschaftspolitik Die Gründungsphase Mailand oder Ordnungspolitische Revolution" Maastricht und Amsterdam oder Makroökonomischer Starrsinn" Lissabon oder Jede/r gegen Jede/n" EU Bad Practice - von der Dienstleistungsrichtlinie zur Steuerpolitik Bad Practice I: Die Dienstleistungsrichtlinie Bad Practice II: Die Steuerpolitik Blinde Flecken der Wirtschaftspolitik Brüssel oder Lobbykratie" Alternativen zur jetzigen Wirtschaftspolitik Demokratisierung Öffentliche Dienstleistungen Alternative Wirtschaftspolitik 191 Literatur 192 Das Märchen von der Beamtenrepublik" Österreich Herbert Walther 195 Von der Missachtung der komplexen Wirklichkeit 195 Österreich ist eine Transferrepublik" - keine Beamtenrepublik"! 196 Österreich schlägt die USA um Längen 197 Länger leben mit mehr Staat 197 Ist Österreichs Bildungswesen tatsächlich nur teurer Durchschnitt"? Öffentliche Sicherheit und Sauberkeit der Verwaltung 199

5 Die verdrängte Grundsatzfrage 200 Mehr Geld für das öffentliche Pensionssystem: Warum nicht? 200 Zauberwort Verwaltungsreform" 201 Die relative Absenkung der Tariflöhne im öffentlichen Dienst seit Wirtschaftspolitische Spielräume und Globalisierung: Das Beispiel des Steuerwettbewerbs Herbert Walther Der Wohlfahrtsstaat unter Druck Argumente für den Steuerwettbewerb Der Steuerwettbewerb ist voll im Gange Argumente gegen den Steuerwettbewerb Steuerwettbewerb und öffentliche Infrastruktur Der Minimalstaat als Ergebnis einer negativen Auslese im Wettbewerb der Systeme Das Rätsel" des Wohlfahrtsstaates aus liberaler Sicht Der Steuerwettbewerb und die Grenzen der Umverteilung Wo bleibt die segensreiche Disziplinierungsfunktion? Das Gegenbeispiel der Schweiz Schlussfolgerung 219 Bibliographie 221 Verhungern vor der vollen Schüssel? Warum keine eingangsseitige Sanierung der notleidenden Budgets? Heinrich Wohlmeyer 223 Vorbemerkung 223 Die gesellschaftliche Situation erfordert eine Neugestaltung der Steuerbasis 224 Hintergründe und Ursachen der gegenwärtigen, nicht durchhaltbaren, gemeinwohlmindernden Dynamik 226 a) Die internationale Finanzwirtschaft und der Zinseszins 226 b) Der internationale Handel 227 Erforderliche Maßnahmen 228 Besteuerung des elektronischen Informationstransfers 234 Besteuerung des Verbrauches von endlichen Ressourcen und von Umweltmedien 237 Besteuerung von Großvermögen 239 Die notwenige Revolution an der Basis 240 Autorenverzeichnis 243