Haushaltssatzung. und. Haushaltsplan

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1 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 211

2 I n h a l t s v e r z e i c h n i s Seite Statistische Angaben 2 Haushaltssatzung 3 Vorbericht 6 Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzhaushalt 17 Eräuterung zu den Positionen des Ergebnishaushalts 21 Produktrahmen 25 Teilhaushalt 1 3 Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt 31 Produktbeschreibungen und Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt pro Produkt 34 Teilhaushalt 2 11 Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt 12 Produktbeschreibungen und Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt pro Produkt 15 Teilhaushalt 3 21 Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt 211 Produktbeschreibungen und Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt pro Produkt 214 Weitere Anlagen zum Haushalt 343 Übersicht Ergebnishaushalt 344 Übersicht Finanzhaushalt 345 Übersicht über die Vermerke gem GemHKVO 347 Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen 353 Übersicht über die Schulden 355 Übersicht über die Produktgruppen / Haushaltsquerschnitt 356 Stellenplan 362 Wirtschaftsplan optimierter Regiebetrieb Baubetriebshof 371 Jahresabschluss 29 des optimierten Regiebetriebs Baubetriebshof 398 Seite 1

3 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der, Landkreis Harburg, für das Haushaltsjahr 211 Einwohnerzahlen: Volkszählung am Volkszählung am Volkszählung am Nach der Fortschreibung Gemeindeneugliederung am Nach der Fortschreibung Volkszählung am Nach der Fortschreibung am am am am am am am am am am am am am am am am am am am am am Gesamtfläche des Gemeindegebietes : 56,16 km² Seite 2

4 Haushaltssatzung der für das Haushaltsjahr 211 Aufgrund des 84 der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO) hat der Rat der Gemeinde Neu Wulmstorf in der Sitzung am folgende Haushaltssatzung beschlossen: 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 211 wird 1. im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 1.1 der ordentlichen Erträge auf Euro 1.2 der ordentlichen Aufwendungen auf Euro 1.3 der außerordentlichen Erträge Euro 1.4 der außerordentlichen Aufwendung auf Euro 2. im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 2.1 der Einzahlungen aus laufender Euro 2.2 der Auszahlungen aus laufender Euro 2.3 der Einzahlungen für Investitionstätigkeit Euro 2.4 der Auszahlungen für Investitionstätigkeit Euro 2.5 der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit 76.9 Euro 2.6 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit 446. Euro festgesetzt. Seite 3

5 1 a Der Wirtschaftsplan des Baubetriebshofes für das Wirtschaftsjahr 211 wird im Erfolgsplan mit Erträgen in Höhe von Aufwendungen in Höhe von Euro Euro im Vermögensplan mit Einzahlungen in Höhe von Auszahlungen in Höhe von 182. Euro 182. Euro festgesetzt. 2 Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird auf 77. Euro festgesetzt. 2 a Im Vermögensplan des Baubetriebshofes werden Kredite nicht veranschlagt. 3 Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Verpflichtungsermächtigungen wird auf Euro festgesetzt. 3 a Im Vermögensplan des Baubetriebshofes werden Verpflichtungsermächtigungen nicht veranschlagt. 4 Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 211 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 3..,-- Euro festgesetzt. Seite 4

6 4 a Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 211 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen im Wirtschaftsplan des Baubetriebshofs in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 2. festgesetzt. 5 Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 211 wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer 1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 39 v.h. 1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) 39 v.h. 2. Gewerbesteuer 4 v.h. 6 Für die Befugnis des Bürgermeisters, über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen nach 89 Abs. 1 NGO zuzustimmen, gelten über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen bis zur Höhe von 25. innerhalb des gebildeten Budgets als unerheblich. Neu Wulmstorf, Wolf-Egbert Rosenzweig Bürgermeister Seite 5

7 I. Allgemeines 1. Allgemeine Erläuterungen zur Umstellung auf das neue Haushaltsrecht Mit dem Beginn des Haushaltsjahres 21 hat die ihre Haushaltswirtschaft auf die kommunale Doppik umgestellt. Mit dem Haushalt 211 wird nun der zweite Haushaltsplan nach dem Neuen kommunalen Haushaltsrecht vorgelegt. 2. Die Doppik als neuer Rechnungsstil Auch nach einem Jahr praktischer Anwendung kann die Doppik noch als neuer Rechnungsstil bezeichnet werden, hat doch die Kameralistik die öffentlichen Verwaltungen seit dem Jahr 1782 begleitet. Neues kommunales Rechnungswesen (NKR) ist der Oberbegriff für das doppische Haushalts- und Rechnungswesen. Das Ziel war, auf der Basis der kaufmännischen Buchführung ein Haushaltsrecht zu entwickeln, das folgende Vorteile gegenüber der Kameralistik bildet: - Darstellung des Vermögens der Kommune, - Darstellung des Gesamtressourcenaufkommens und -verbrauchs, - Hervorhebung der Ziele und Ergebnisses des Verwaltungshandelns, eine Outputorientierung, - Unterstützung der flexiblen Mittelbewirtschaftung. Die kaufmännische Buchführung wurde gewählt, weil sie das Erreichen der genannten Ziele sicherstellt. Sie ermöglicht die Erfassung des Vermögens in einer Bilanz ebenso wie die Abbildung des Ressourcenverbrauchs in Form von Aufwendungen und Erträgen in einem System. ung, Ausführung und Abschluss im Neuen kommunalen Rechnungswesen werden durch das sog. Drei-Komponenten- System bestimmt: 1. Der Ergebnisplan bzw. die Ergebnisrechnung entsprechen der kaufmännischen Gewinn- und Verlustrechnung und beinhalten Aufwendungen und Erträge. Erstmalig werden somit die Abschreibungen des Anlagevermögens der abgebildet. 2. Der Finanzplan bzw. die Finanzrechnung beinhaltet alle Einzahlungen und Auszahlungen. Es werden die Zu- und Abgänge der Finanzmittel aus laufender Verwaltungs-, Investitions- und Finanzierungstätigkeit dargestellt. 3. Die Bilanz weist das Vermögen und dessen Finanzierung nach. Es wird einmalig eine Eröffnungsbilanz erstellt, die im Rahmen des Jahresabschlusses die fortgeschriebenen bzw. neuen Werte erfasst. Seite 6

8 3. Inhalt und Struktur des doppischen Produkthaushalts 3.1 Ergebnishaushalt Das Zentrum für die Haushaltsplanung ist der Ergebnishaushalt. Im Gesamtergebnishaushalt sind alle Aufwendungen und Erträge dargestellt. Im Gegensatz zum kameralen Rechnungssystem werden die Ressourcenverbräuche vollständig und periodengerecht erfasst und dargestellt. Vollständig heißt vor allem, dass Abschreibungen für das Anlagevermögen der Gemeinde und erst später zahlungswirksam werdende Belastungen (wie z.b. Aufwand für Rückstellungen für Pensionszahlungen) abgebildet werden. Periodengerecht bedeutet, dass nicht mehr der Zeitpunkt der Zahlung über die Zuordnung zum Haushaltsjahr entscheidet, sondern der Zeitpunkt, zu welchem der Ressourcenverbrauch tatsächlich anfällt. 3.2 Finanzhaushalt Im Finanzhaushalt werden neben allen Ein- und Auszahlungen aus auch die Ein- und Auszahlungen für Investitionen und Finanzierungstätigkeiten (Aufnahme und Tilgung von Krediten) ausgewiesen. Der Unterschied zum Ergebnishaushalt ist, dass nur die Zahlungsströme abgebildet werden; der Aufwand für Abschreibungen führt nicht zu Zahlungen und ist folglich im Finanzhaushalt nicht zu finden. 3.3 Produktorientierte Darstellung Wichtigste Funktion des Haushaltsplans ist die sachliche Mittelfestlegung durch den Gemeinderat. Diese geschieht dadurch, dass neben dem Gesamtergebnis- bzw. Gesamtfinanzhaushalt produktorientierte Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalte festgelegt werden. Diese werden nach der örtlichen Verwaltungsgliederung in drei Teilhaushalten auf der normierten Produkt- bzw. Produktbereichsebene ausgewiesen, wobei die Teilhaushalte die kumulierten Zahlenwerte der darunter liegenden Produkte darstellen. Die Produktebene als unterste Stufe enthält darüber hinaus die Produktbeschreibung, weitere Erläuterungen, Zielgruppen, Ziele, und zukünftig auch Kennzahlen. Durch die Integration von Leistungsvorgaben und Zielen im Haushalt wird die geforderte und gewünschte Outputorientierung erreicht. Die Haushaltsgliederung wurde an den verbindlich vorgeschriebenen Produktrahmen des Landes Niedersachsen, erstellt durch den Landesbetrieb für Statistik und Kommunikationstechnologie Niedersachsen (LSKN), gem. 4 Abs. 2 der Niedersächsischen Gemeindehaushalts- und kassenverordnung (GemHKVO) angepasst. Grundprinzip der Darstellung im Haushaltsplan ist es, alle Aufgaben um einen Leistungsbereich zusammengefasst darzustellen. 3.4 Teilergebnishaushalte Teilergebnishaushalte werden auf der Produktebene erstellt und auf der Teilhaushaltsebene aufsummiert. Weiter aggregiert entspricht die Summe aller Teilergebnishaushalte den Werten des Gesamtergebnishaushaltsplans. Seite 7

9 3.5 Teilfinanzhaushalte Aufgabe des Teilfinanzhaushaltes ist sowohl die Darstellung der Zahlungsströme für die laufende als auch für die Investitions- und Finanzierungstätigkeit. Als ergänzender Bestandteil des Teilfinanzhaushalts werden in der Übersicht der Investitionsmaßnahmen die Investitionsmaßnahmen auf der Produktebene einzeln dargestellt, die über der vom Rat der festgelegten Wertgrenze liegen. Die Wertgrenze wurde mit Beschluss vom auf 2. festgesetzt. 3. Kosten- und Leistungsrechnung, Controlling Zur Unterstützung der Verwaltungssteuerung und für die Beurteilung der Wirtschaftlichkeit und Leistungsfähigkeit ist der Aufbau einer Kosten- und Leistungsrechung sowie eines Controllings und Berichtswesens erforderlich. Dabei entscheidet die Gemeinde über den für ihren Informationsbedarf erforderlichen Umfang und die weitere Ausgestaltung dieser betriebswirtschaftlichen Instrumente. Die Kosten- und Leistungsrechnung ist in größtenteils bereits implementiert, das Controlling befinden sich bei der Gemeinde Neu Wulmstorf im Aufbau. 4. Ziele und Kennzahlen Für die kommunale Aufgabenerfüllung sollen produktorientiert Ziele unter Berücksichtigung des einsetzbaren Ressourcenaufkommens und des voraussichtlichen Ressourcenverbrauchs sowie Kennzahlen zur Ziererreichung bestimmt werden. Die Ziele sollen zukünftig zwischen Rat und Verwaltung im Rahmen des Verfahrens zur Aufstellung des Haushaltsplans vereinbart werden. Um die Zielerreichung überprüfen zu können, sind zielbezogene quantitative und qualitative Leistungskennzahlen zu vereinbaren und festzulegen. Durch das Berichtswesen ist dann die Zielerreichung im Jahresverlauf zu überprüfen, ggf. kann zeitnah steuernd eingegriffen werden. Das Zielvereinbarungssystem wurde bisher nicht umgesetzt. 5. Interne Leistungsbeziehungen In den Teilergebnishaushalten sind auch Erträge und Aufwendungen aus internen Leistungen darzustellen, so diese erfasst werden. Der Haushaltsplan 211 enthält in den Teilhaushalten interne Leistungsbeziehungen nur in einem geringen Umfang. Ab 212 wird die Darstellung der internen Leistungsbeziehungen sukzessive erweitert; so sollen zukünftig z.b. bei den Produkten Gebäudemanagement, Organisation und zentrale Dienste, IT/EDV interne Leistungsbeziehungen ausgewiesen werden. 6. Eröffnungsbilanz Mit der Einführung des neuen kommunalen Rechnungswesens wird erstmals im kommunalen Kernhaushalt eine systematische Gegenüberstellung von Vermögen und Schulden vorgenommen und die wirtschaftliche Lage einer Kommune dargestellt. Seite 8

10 Die Eröffnungsbilanz der wird nach erfolgter Prüfung durch das kommunale Rechnungsprüfungsamt vom Rat der beschlossen werden. II. Erläuterungen zum Haushalt Entwicklung des Haushalts Am hat sich der Finanzausschuss erstmalig mit dem Entwurf des Haushalts 211 beschäftigt. Für das Jahr 211 wies der 1. Entwurf im ordentlichen Ergebnis einen Fehlbetrag von 546. Euro aus. Die Ratsauschüsse führten ihre Beratungen in der Zeit vom bis einschließlich durch. Daraufhin wurde ein 2. Entwurf, Stand , erstellt, welchen der Finanzausschuss in seiner Sitzung am abschließend beraten hat. Dieser 2. Entwurf wies nun noch einen Fehlbetrag im ordentlichen Ergebnis in Höhe von rd Euro aus. Die Beratung sowie anschließende Empfehlung des Finanzausschusses sowie des Verwaltungsausschusses am führte zu einer Vorlage des Haushalts 211 an den Rat mit einem Defizit im ordentlichen Ergebnis von rd Euro. Nach 28 Abs. 4 der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO) soll der Haushalt in jedem Haushaltsjahr in ung und Rechnung ausgeglichen sein. Er ist ausgeglichen, wenn der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge dem Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen und der Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge dem Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen entspricht. Daneben sind die Liquidität der Gemeinde sowie die Finanzierung ihrer Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sicherzustellen. Die Verpflichtung nach 28 Abs. 4 Sätze 1 und 2 gilt u.a. als erfüllt, wenn nach der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung die vorgetragenen Fehlbeträge spätestens im zweiten dem Haushaltsjahr folgenden Jahr ausgeglichen werden können. Da die mittelfristige Ergebnisplanung ab dem Jahr 212 bereits Überschüsse ausweist, wird der Vorschrift des Haushaltsausgleichs nachgekommen. Somit hat der Rat den nun vorliegenden Haushalt 211 am beschlossen. 2. Eckdaten des Haushalts Bei der Betrachtung der Eckdaten des gemeindlichen Haushaltes ist zu berücksichtigen, dass die Rechungsergebnisse des Jahres 29 nicht im doppischen Produkthaushalt dargestellt werden. Bei einigen Produkten werden zwar in der Spalte Ergebnis 29 Zahlen angezeigt; diese entstehen aufgrund der Abwicklung des Jahres 29 nach Umstellung auf die Doppik und sind nicht aussagefähig. Die Vorjahreswerte (ung) werden hingegen dargestellt. Seite 9

11 2.1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Gesamtergebnishaushalt ( ) Haushalt Haushalt Haushalt Haushalt Haushalt Ordentliche Erträge Summe Aufwendungen Ordentliches Ergebnis Außerordentliches Ergebnis Jahresergebnis : werte Seite 1

12 Gesamtfinanzhaushalt ( ) Haushalt Haushalt Haushalt Haushalt Haushalt Gesamtbetrag Einzahlungen (ohne Einzahlungen Finanzierungstätigkeiten) Gesamtbetrag Auszahlungen (ohne Auszahlungen Finanzierungstätigkeiten) Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag : werte Ergebnishaushalt in Mio Euro 28, Erträge Aufwendungen Ordentliches Ergebnis 23, 18, 13, 8, 3, -2, Seite 11

13 Im Vergleich zum bisherigen kameralen Rechnungswesen bildet der Ergebnishaushalt den vollständigen Ressourcenverbrauch ab, d.h. dass auch die Abschreibungen bzw. Auflösungsbeträge von Zuschüssen und Beiträgen (Sonderposten) dargestellt werden. Bisher waren Abschreibungen nur bei den kostenrechnenden Einrichtungen darzustellen bzw. durch den Gebührenzahler zu erbringen. Der Haushalt ist ausgeglichen, wenn der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge dem Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen entspricht. Im Haushaltsjahr 21 und 211 übersteigen die Aufwendungen die Erträge, ab 212 übersteigen erstmalig die ordentlichen Erträge die Aufwendungen, so dass ein Überschuss erwirtschaftet werden kann. Seite 12

14 2.2 Entwicklung der Erträge nach Steuerarten Entwicklung der Realsteuern (Erträge) Grundsteuer B Grundsteuer A Gewerbesteuer : Istwerte, werte Entwicklung der Realsteuerhebesätze Hebesätze der Gewerbesteuer Gewerbesteuer Seite 13

15 Hebesätze Grundsteuer A und B Grunsteuer A Grunsteuer B 2.3 Entwicklung der weiteren wesentlichen Erträge Entwicklung des Anteils an der Einkommenssteuer ( ) : Istwerte, werte Seite 14

16 Entwicklung des Anteils Schlüsselzuweisungen ( ) : Istwerte, werte 2.4 Entwicklung der Aufwendungen aus Steuerbeteiligungen und Umlagen Entwicklung Kreisumlage / Gewerbesteuerumlage ( ) Kreisumlage Gewerbesteuerumlage : Istwerte, werte Seite 15

17 Vorbericht zum Haushalt Entwicklung des Schuldenstandes Entwicklung des Schuldenstandes - Schuldenstand am Ende des Jahres in Mio : Istwerte, werte 3. Entwicklung des Haushalts im ungszeitraum bis 214 Der Haushalt 21 war noch von der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise geprägt, obwohl bereits Ende 29 die Ökonomen mit einem kräftigen Wachstum in 21 gerechnet hatten. So ist auch in den ersten Quartalen des Jahres 21 der wirtschaftliche Aufschwung in den Kommunen noch nicht zum Tragen gekommen; entwickelten sich bundesweit die Erträge im Gewerbesteuerbereich positiv gegenüber dem Vorjahreszeitraum, stiegen die Ausgaben für soziale Leistungen jedoch gleichzeitig an. Nach den vorliegenden daten entwickelt sich der Haushalt bis zum Jahr 214 grundsätzlich positiv. Allerdings wird der Haushalt nach dem derzeitigen ungsstand im Jahr 212 mit einem Liquiditätsproblem belastet sein, welches allerdings in den Folgejahren bereits wieder sukzessiv abgebaut werden kann und mit Beendigung des Haushaltsjahres 214 nicht mehr bestehen wird. Den Grundsätzen einer wirtschaftlichen und sparsamen Haushaltsführung ist, besonders unter dem Gedanken der stetigen Aufgabenerfüllung, auch weiterhin zu folgen. 11 Seite 16

18 Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzhaushalt Seite 17

19 - Haushalt 211 Gesamtergebnishaushalt Ergebnis Ordentliche Erträge 1. + Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Auflösungserträge aus Sonderposten sonstige Transfererträge 5. + öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Finanzerträge aktivierte Eigenleistung 1. +/- Bestandsveränderungen sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Aufwendungen für aktives Personal Aufwendung für Versorgung Aufwend. für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs.5 GemHKVO 21. = Summe Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergenbnis Summe ord.erträge abzgl.aufwend.ohne außerordentl. Erträge außerordentl. Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs.6 GemHKVO 26. = Summe aus Zeile 24 und = außerordentliches Ergebnis Summe a.ord.erträge abzgl.a.ord.aufwend.ohne = Jahresergebnis ( ) Saldo ordtl u. a.ordtl. Ergebnis +/- Fehlbetrag 29. Summe der Jahresfehlbeträge aus Vorjahr gem. 2 Abs. 6 GemHKVO Seite 18

20 - Haushalt 211 Gesamtfinanzhaushalt Ergebnis Einzahlungen aus laufender 1. + Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen sonstige Transfereinzahlungen 4. + öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Einzahlungen Einzahlungen aus Veräußerung v.gvg 9. + sonst. haushaltswirksame Einzahlungen = Summe Einzahlungen aus lfd Verw.tätigkeit Auszahlungen aus laufender Auszahlungen für aktives Personal Auszahlungen für Versorgung Auszahl.für Sach- und Dienstleist. u GVG Zinsen und ähnliche Auszahlungen Transferauszahlungen Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 17. = Summe Auszahlungen aus lfd Verw.tätigkeit 18. = Saldo aus laufender Einzahlungen für Investitionstätigkeit Zuwendungen für Investitionstätigkeit 2. + Beitr. u.entgelte für Investitionstätigkt Veräußerung von Sachvermögen Veräußerung von Finanzvermögensanlagen Sonstige Investitionstätigkeit 24. = Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Erwerb von Grdst. und Gebäuden Baumaßnahmen Erwerb v. bewegl. Sachvermögen Erwerb v. Finanzvermögensanlagen aktivierbare Zuwendungen Sonstige Investitionstätigkeit 31. = Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Seite 19

21 - Haushalt 211 Gesamtfinanzhaushalt Ergebnis = Saldo aus Investitionstätigkeit ( /. 31) 33. = Finanzmittelüberschuss/- fehlbetrag ( ) Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Einz.: Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen Ausz.: Tilgung und Gewährung von Darlehen = Saldo aus Finanzierungstätigkeit = Finanzmittelbestand (Salden aus Zeile und 36) haushaltsunwirks.einzahlungen ( u.a.geldanlagen, Liquiditätskredite) haushaltsunwirks.auszahlungen (u.a. Geldanlagen, Liquiditätskredite) 4. = Saldo aus haushaltsunwirksamen Vorgängen (Zeile 38 und 39) Seite 2

22 Erläuterung zu den Positionen des Ergebnishaushalts Seite 21

23 Erläuterung der Positionen des Ergebnishaushalts Erträge 1. Steuern und ähnliche Abgaben 2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen Beschreibung (Beispiele nicht abschließend) - Gemeindeanteil an der Einkommensteuer - Gemeindeanteil Umsatzsteuer, - kommunale Steuern, wie Grundsteuer, Gewerbesteuer, Hundesteuer, Vergnügungssteuer etc. - Schlüsselzuweisungen vom Land - Sonst. Zuweisungen von Bund, Land, Gemeindeverbänden 3. Auflösungserträge aus Sonderposten 4. sonstige Transfererträge 5. öffentlich-rechtliche Entgelte 6. privatrechtliche Entgelte Empfangene Zuweisungen, Zuschüsse und Beiträge (z.b. Erschließungsbeiträge) für abnutzbare Vermögensgegenstände (z.b. Straßenbau, Bau von Krippen) werden auf der Passivseite als Sonderposten ausgewiesen. Der Sonderposten wird sodann entsprechend der Nutzungsdauer des bezuschussten Vermögensgegenstandes aufgelöst; dieses führt zu Erträgen. (Gegenposition zu den Abschreibungen (Nr. 16)) Erträge, die nicht auf einem Leistungsaustausch basieren (im aktuellen Haushalt nicht geplant!) - Verwaltungs- und Benutzungsgebühren - Mieten und Pachten - Erträge aus Verkauf - Eintrittsgelder für Veranstaltungen 7. Kostenerstattungen und Kostenumlagen - Erstattungen von Wahlkosten - Erstattungen vom Baubetriebshof für Leistungen der Verwaltung 8. Zinsen und ähnliche Finanzerträge - Zinserträge aus Geldanlagen bei Kreditinstituten, - Verzinsung von Steuernachforderungen und erstattungen 9. aktivierte Eigenleistungen 1. Bestandsveränderungen 11. sonstige ordentliche Erträge z.b. Personalaufwand bei Herstellung von Vermögensgegenständen (im aktuellen Haushalt nicht geplant!) - Erhöhungen und/oder Verminderungen des Bestands an Vorräten - Konzessionsabgaben - Bußgelder - Säumniszuschläge Seite 22

24 Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal - Dienstbezüge - Beschäftigungsentgelte - Beiträge und Umlagen zu Versorgungskassen sowie zur gesetzlichen Sozialversicherung - Zuführung zu Rückstellungen für Pensionen, Altersteilzeit u.a. 14. Aufwendungen für Versorgung - Beiträge an Versorgungskassen u. gesetzlichen Sozialversicherungen, - Zuführung zu Rückstellungen für Pensionen, Altersteilzeit und Beihilfen etc. für Versorgungsempfänger 15. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 16. Abschreibungen 17. Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Unterhaltung Straßen, Straßenbeleuchtung, Sportanlagen, Friedhof usw. - Energieverbrauch aller gdl. Gebäude, Versicherungen - Mieten, Pachten, Leasingraten - Fahrzeugkosten - Erwerb geringwertige Vermögensgegenstände (bis 15 ohne Umsatzsteuer) - Aus- und Fortbildung, einschl. Reisekosten - Veranstaltungen - Lehr-, Lern- und Unterrichtsmittel - Mittagstisch, Elternbeirat - Abschreibungen auf Sachanlagen (z.b. Straßen, Feuerwehrgeräte, Gebäude, Spielgeräte usw.) - Abschreibungen auf gewährte Investitionszuschüsse (z.b. Zuschuss zum Bau einer Sportanlage an einen Verein) - Zinsaufwendungen gegenüber Kreditgebern - Verzinsung von Steuernachzahlungen - Kreditbeschaffungskosten 18. Transferaufwendungen - Kreisumlage - Gewerbesteuerumlage - Zuschüsse für den Betrieb der Kindertagsstätten 19. sonstige ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für Personaleinstellung - Betriebsmedizinische Untersuchungen - Aufwendungen für ehrenamtliche und sonstige Tätigkeit (Sitzungsgelder, Aufwandsentschädigungen) - Aufwendungen des Personalrates - Verfügungsmittel des Bürgermeisters - Geschäftsaufwendungen (Bürobedarf, Bücher u. Zeitschriften, Telefonkosten, Mitgliedsbeiträge) - Versicherungsbeiträge, Schadensfälle Seite 23

25 - Erstattung Personal- und Sachkosten an BBH 23. außerordentliche Erträge - Spenden - empfangene Schadenersatzleistungen - Erträge aus der Veräußerung von Vermögensgegenständen - Erträge aus der Herabsetzung von Rückstellungen - sonstige ungewöhnliche und selten vorkommende Erträge 24. außerordentliche Aufwendungen - Aufwendungen im Zusammenhang mit Katastrophen und ähnlichen Ereignissen - geleisteter Schadenersatz, - Aufwendungen aus der Veräußerung von Vermögensgegenständen - außerplanmäßige Abschreibungen - sonstige periodenfremde Aufwendungen Seite 24

26 Übersicht über die Produkte der, gegliedert nach Teilhaushalten Produktrahmen Seite 25

27 - Der Bürgermeister - Produktrahmen 1 Teilhaushalt Verwaltungssteuerung - und service 1111 Verwaltungssteuerung 1111 Verwaltungssteuerung 1112 Controlling (Steuerungsunterstützung) 1112 Controlling (Steuerungsunterstützung) 1113 Finanzsteuerung 1113 Finanzsteuerung und -service 1114 Kasse, Rechnungsangelegenheiten 1114 Kasse, Rechnungsangelegenheiten 1115 Steuern, sonstige Abgaben 1115 Steuern und sonstige Abgaben 1116 Organisation, zentrale Dienste 1116 Organisation, Zentrale Dienste 1117 IT/EDV 1117 Informationstechnologie/EDV 1118 E-Government 1118 E-Government 1119 Archiv 1119 Archiv 1111 Personaldienste 1111 Personaldienste (einschl. Personalrat) 1113 Gleichstellung 1113 Gleichstellung 1115 Liegenschaften, Gebäudemanagement 1115 Liegenschaften, Gebäudemanagement 1119 Sondervermögen BBH 1119 Sondervermögen BBH 611 Steuern. allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen 6111 Steuern, allg. Zuweisungen, Umlagen 6111 Steuern, allg. Zuweisungen, Umlagen 612 sonstige allgemein Finanzwirtschaft 6121 Sonstige allg. Finanzwirtschaft 6121 Sonstige allg. Finanzwirtschaft 2 Teilhaushalt Statistik und Wahlen 1211 Wahlen, statistische Angelegenheiten 1211 Wahlen, statistische Angelegenheiten 122 Ordnungsangelegenheiten 1221 Allgmeine Ordnungsangelegenheiten 1221 Allgemeine Ordnungsangelegenheiten 1222 Meldewesen 1222 Meldewesen 1223 Personenstandswesen 1223 Personenstandswesen 1224 Verkehrsrecht 1224 Verkehrsrecht 126 Brandschutz 1261 Brandschutz 1261 Brandschutz 128 Katastrophenschutz 1281 Katastrophenschutz 1281 Katastrophenschutz 211 Grundschulen Seite 26

28 - Der Bürgermeister - Produktrahmen 2111 Grundschulen 2111 Grundschulen 212 Hauptschulen 2121 Hauptschule Vossbarg 2121 Hauptschule Vossbarg 243 sonstige schulische Aufgaben 2431 Sonstige schulische Aufgaben 2431 Sonstige schulische Aufgaben 244 Kreisschulbaukasse 2441 Kreisschulbaukasse 2441 Kreisschulbaukasse 253 Kultur- und Wissenschaft 2521 Förderung von Kunst 2521 Förderung von Kunst 272 Büchereien 2721 Gemeindebücherei 2721 Gemeindebücherei 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege 2811 Veranstaltungen 2811 Veranstaltungen 315 Soziale Einrichtungen Einrichtungen für Wohnungslose Einrichtungen für Wohnungslose Einr.f.Asylbewerber, Aussiedler Einrichtungen für Asylbwerber und Aussiedler Andere soziale Einrichtungen Andere soziale Einrichtungen 351 sonstige soziale Hilfen und Leistungen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Seniorenservice Seniorenservice 362 Jugendarbeit Kinder-u. Jugenderholung Kinder- und Jugenderholung 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Kinder- u.familienservice Kinder- und Familienservice 365 Tageseinrichtungen für Kinder 3651 Kitas, Spielkreise 3651 Kitas, Spielkreise 366 Einrichtungen der Jugendarbeit 3661 Jugendeinrichtungen 3661 Jugendeinrichtungen 3661 Spielplätze 3661 Spielplätze 3 Teilhaushalt Förderung des Sports 4211 Förderung des Sports 4211 Förderung des Sports 424 Sportstätten und Bäder 4241 Sportzentrum Bassental 4241 Sportzentrum Bassental 4241 Freibad Seite 27

29 - Der Bürgermeister - Produktrahmen 4241 Freibad Hallenbad Hallenbad 511 Räumliche ungs- und Entwicklungsmaßnahmen 5111 Ortsplanung, Aufstellung Bauleitpläne 5111 Ortsplanung, Aufstellung Bauleitpläne 523 Denkmalschutz und - pflege 5231 Denkmalpflege 5231 Denkmalpflege 531 Elektrizitätsversorgung 5311 Elektrizitätsversorgung 5311 Elektrizitätsversorgung 532 Gasversorgung 5321 Gasversorgung 5321 Gasversorgung 533 Trinkwasserversorgung 5331 Trinkwasserversorgung 5331 Trinkwasserversorgung 538 Abwasserbeseitigung 5381 Fäkalschlammbeseitigung 5381 Fäkalschlammbeseitigung 5382 Abwasserbeseitigung 5382 Abwasserangelegenheiten 541 Gemeindestraßen 5411 Gemeindestraßen 5411 Gemeindestraßen 5412 Gewerbegebiet Mienenbüttel 5412 Gewerbegebiet Mienenbüttel 5413 Dorferneuerung Ohlenbüttel 5413 Dorferneuerung Ohlenbüttel 543 Landesstraßen 5431 Landesstraßen 5431 Landesstraßen 544 Bundesstraßen 5441 Bundesstraßen 5441 Bundesstraßen 545 Straßenreinigung, Straßenbeleuchtung 5451 Straßenreinigung einschl.winterdienst 5451 Straßenreinigung einschl. Winterdienst 5452 Straßenbeleuchtung 5452 Straßenbeleuchtung 547 ÖPNV 5471 Förderung ÖPNV 5471 Öffentlicher Personennahverkehr 5472 Bahnhofsumfeld/EKM 5472 Bahnhofsumfeld/EKM 551 Öffentliches Grün / Landschaftsbau 5511 Öffentliche Grünflächen 5511 Öffentliche Grünflächen 552 Öffentliche Gewässer / Wasserbauliche Anlagen 5521 Oberflächenentwässerung 5521 Oberflächenentwässerung/Regenrückhaltebecken 553 Friedhofs- und Bestattungswesen 5531 Friedhof Neu Wulmstorf Seite 28

30 - Der Bürgermeister - Produktrahmen 5531 Friedhof Neu Wulmstorf 555 Land- und Forstwirtschaft 5551 Wirtschaftswege 5551 Wirtschaftswege 571 Wirtschaftsföderung 5711 Wirtschaftsförderung 5711 Wirtschaftsförderung 573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen 5731 Wochenmarkt 5731 Wochenmarkt 5732 Dorfgemeinschaftshaus Rade 5732 Dorfgemeinschaftshaus Rade 575 Tourismus 5751 Regionalpark Rosengarten 5751 Regionalpark Rosengarten Seite 29

31 Teilhaushalt 1 Seite 3

32 - Haushalt 211 Teilergebnishaushalt Teilhaushalt 1 Teilhaushalt 1 Ergebnis Ordentliche Erträge 1. + Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Auflösungserträge aus Sonderposten sonstige Transfererträge 5. + öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Finanzerträge aktivierte Eigenleistung 1. +/- Bestandsveränderungen sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Aufwendungen für aktives Personal Aufwendung für Versorgung Aufwend. für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs.5 GemHKVO 21. = Summe Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergenbnis Summe ord.erträge abzgl.aufwend.ohne außerordentl. Erträge außerordentl. Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs.6 GemHKVO 26. = Summe aus Zeile 24 und = außerordentliches Ergebnis Summe a.ord.erträge abzgl.a.ord.aufwend.ohne = Jahresergebnis ( ) Saldo ordtl u. a.ordtl. Ergebnis +/- Fehlbetrag T26. - Erträge aus internen Leistungsbeziehungen T27. + Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen T28. Saldo aus internen Leistungsbeziehungen T29. Ergebnis einschl. int Leistungsbeziehungen Seite 31

33 - Haushalt 211 Teilfinanzhaushalt Teilhaushalt 1 Teilhaushalt 1 Ergebnis Einzahlungen aus laufender 1. + Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen sonstige Transfereinzahlungen 4. + öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Einzahlungen Einzahlungen aus Veräußerung v.gvg 9. + sonst. haushaltswirksame Einzahlungen = Summe Einzahlungen aus lfd Verw.tätigkeit Auszahlungen aus laufender Auszahlungen für aktives Personal Auszahlungen für Versorgung Auszahl.für Sach- und Dienstleist. u GVG Zinsen und ähnliche Auszahlungen Transferauszahlungen Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 17. = Summe Auszahlungen aus lfd Verw.tätigkeit 18. = Saldo aus laufender Einzahlungen für Investitionstätigkeit Zuwendungen für Investitionstätigkeit 2. + Beitr. u.entgelte für Investitionstätigkt Veräußerung von Sachvermögen Veräußerung von Finanzvermögensanlagen Sonstige Investitionstätigkeit 24. = Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Erwerb von Grdst. und Gebäuden Baumaßnahmen Erwerb v. bewegl. Sachvermögen Erwerb v. Finanzvermögensanlagen aktivierbare Zuwendungen 3. - Sonstige Investitionstätigkeit 31. = Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Seite 32

34 - Haushalt 211 Teilfinanzhaushalt Teilhaushalt 1 Teilhaushalt 1 Ergebnis = Saldo aus Investitionstätigkeit ( /. 31) 33. = Finanzmittelüberschuss/- fehlbetrag ( ) Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Einz.: Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen Ausz.: Tilgung und Gewährung von Darlehen = Saldo aus Finanzierungstätigkeit = Finanzmittelbestand (Salden aus Zeile und 36) Seite 33

35 - Haushalt 211 Produktbeschreibung Produkt 1111 Verwaltungssteuerung Produktinformation Kurzbeschreibung Leistungen des Gemeinderates, des Verwaltungsausschusses, der Ausschüsse und des Verwaltungsvorstands, die in ihrer Gesamtheit der Lenkung und Führung der Gemeindeverwaltung dienen. Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich 1 Verantwortliche Person(en): Partho Banerjea Auftragsgrundlage Niedersächsische Gemeindeordnung (NGO), Satzungen, Dienstantweisungen, politische Beschlüsse und Vorgaben, div. Gesetze und Verordnungen Allgemeine Ziele - Ergebnisbezogene Steuerung - Sicherstellung und Optimierung eines ordnungsgemäßen Verwaltungsablaufs - Kunden- und Bürgerzufriedenheit - Gewährleistung und Sicherstellung von öffentlichen Aufgaben - Gewährleistung von Dienstleistungen im eigenen und übertragenen Wirkungskreis, von freiwilligen und Pflichtaufgaben Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger, Einwohnerinnen und Einwohner, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung u.w. Seite 34

36 - Haushalt 211 Teilergebnishaushalt Produkt 1111 Verwaltungssteuerung Ergebnis Ordentliche Erträge 1. + Steuern und ähnliche Abgaben 2. + Zuwendungen und allgemeine Umlagen Auflösungserträge aus Sonderposten 4. + sonstige Transfererträge 5. + öffentlich-rechtliche Entgelte 6. + privatrechtliche Entgelte 7. + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 8. + Zinsen und ähnliche Finanzerträge 9. + aktivierte Eigenleistung 1. +/- Bestandsveränderungen sonstige ordentliche Erträge 12. = Summe ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Aufwendungen für aktives Personal Aufwendung für Versorgung Aufwend. für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs.5 GemHKVO 21. = Summe Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergenbnis Summe ord.erträge abzgl.aufwend.ohne außerordentl. Erträge außerordentl. Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs.6 GemHKVO 26. = Summe aus Zeile 24 und = außerordentliches Ergebnis Summe a.ord.erträge abzgl.a.ord.aufwend.ohne = Jahresergebnis ( ) Saldo ordtl u. a.ordtl. Ergebnis +/- Fehlbetrag T26. - Erträge aus internen Leistungsbeziehungen T27. + Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen T28. Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 1. T29. Ergebnis einschl. int Leistungsbeziehungen Seite 35

37 - Haushalt 211 Teilfinanzhaushalt Produkt 1111 Verwaltungssteuerung Ergebnis Einzahlungen aus laufender 1. + Steuern und ähnliche Abgaben 2. + Zuwendungen und allgemeine Umlagen sonstige Transfereinzahlungen 4. + öffentlich-rechtliche Entgelte 5. + privatrechtliche Entgelte 6. + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7. + Zinsen und ähnliche Einzahlungen 8. + Einzahlungen aus Veräußerung v.gvg 9. + sonst. haushaltswirksame Einzahlungen 1. = Summe Einzahlungen aus lfd Verw.tätigkeit Auszahlungen aus laufender Auszahlungen für aktives Personal Auszahlungen für Versorgung Auszahl.für Sach- und Dienstleist. u GVG Zinsen und ähnliche Auszahlungen Transferauszahlungen Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 17. = Summe Auszahlungen aus lfd Verw.tätigkeit 18. = Saldo aus laufender Einzahlungen für Investitionstätigkeit Zuwendungen für Investitionstätigkeit 2. + Beitr. u.entgelte für Investitionstätigkt Veräußerung von Sachvermögen Veräußerung von Finanzvermögensanlagen Sonstige Investitionstätigkeit 24. = Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Erwerb von Grdst. und Gebäuden Baumaßnahmen Erwerb v. bewegl. Sachvermögen Erwerb v. Finanzvermögensanlagen aktivierbare Zuwendungen 3. - Sonstige Investitionstätigkeit 31. = Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Seite 36

38 - Haushalt 211 Teilfinanzhaushalt Produkt 1111 Verwaltungssteuerung Ergebnis = Saldo aus Investitionstätigkeit (26. /. 31) 33. = Finanzmittelüberschuss/- fehlbetrag ( ) Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Einz.: Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen Ausz.: Tilgung und Gewährung von Darlehen 36. = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 37. = Finanzmittelbestand (Salden aus Zeile und 36) Seite 37

39 - Haushalt 211 Produktbeschreibung Produkt 1112 Controlling (Steuerungsunterstützung) Produktinformation Kurzbeschreibung Internes/zentrales Controlling zur outputorientierten Verwaltungssteuerung; Umsetzung weiterer Elemente des Neuen kommunalen Rechnungswesens (NKR) Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich 1 Verantwortliche Person(en): Beate Badur Auftragsgrundlage GemHKVO ( insbesondere 21), NGO Erläuterungen Zu diesem Produkt gehören folgende Leistungen: 1. Wahrnehmung der zentralen Controllingfunktion im Finanzwesen 2. Finanz- und betriebswirtschaftliche Beratung 3. Aufbau eines produktorientierten Berichtswesens 4. Pflege und ggf. weiterer Ausbau der Kosten- und Leistungsrechnung 5. Einführung weiterer betriebswirtschaftlicher Instrumente i.s. des NKR Allgemeine Ziele Optimierung der finanzwirtschaftlichen Gesamtsteuerung durch die Bereitstellung und Aufbereitung von entscheidungsrelevanten Informationen Zielgruppe Verwaltungsleitung, Rat, politische Gremien, Fachbereiche der Verwaltung Seite 38

40 - Haushalt 211 Teilergebnishaushalt Produkt 1112 Controlling (Steuerungsunterstützung) Ergebnis Ordentliche Erträge 1. + Steuern und ähnliche Abgaben 2. + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3. + Auflösungserträge aus Sonderposten 4. + sonstige Transfererträge 5. + öffentlich-rechtliche Entgelte 6. + privatrechtliche Entgelte 7. + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Finanzerträge 9. + aktivierte Eigenleistung 1. +/- Bestandsveränderungen sonstige ordentliche Erträge 12. = Summe ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Aufwendungen für aktives Personal Aufwendung für Versorgung Aufwend. für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen 2. - Überschuss gem. 15 Abs.5 GemHKVO 21. = Summe Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergenbnis Summe ord.erträge abzgl.aufwend.ohne außerordentl. Erträge außerordentl. Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs.6 GemHKVO 26. = Summe aus Zeile 24 und = außerordentliches Ergebnis Summe a.ord.erträge abzgl.a.ord.aufwend.ohne = Jahresergebnis ( ) Saldo ordtl u. a.ordtl. Ergebnis +/- Fehlbetrag T26. - Erträge aus internen Leistungsbeziehungen T27. + Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen T28. Saldo aus internen Leistungsbeziehungen T29. Ergebnis einschl. int Leistungsbeziehungen Seite 39

41 - Haushalt 211 Teilfinanzhaushalt Produkt 1112 Controlling (Steuerungsunterstützung) Ergebnis Einzahlungen aus laufender 1. + Steuern und ähnliche Abgaben 2. + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3. + sonstige Transfereinzahlungen 4. + öffentlich-rechtliche Entgelte 5. + privatrechtliche Entgelte 6. + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Einzahlungen 8. + Einzahlungen aus Veräußerung v.gvg 9. + sonst. haushaltswirksame Einzahlungen 1. = Summe Einzahlungen aus lfd Verw.tätigkeit Auszahlungen aus laufender Auszahlungen für aktives Personal Auszahlungen für Versorgung Auszahl.für Sach- und Dienstleist. u GVG Zinsen und ähnliche Auszahlungen Transferauszahlungen Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 17. = Summe Auszahlungen aus lfd Verw.tätigkeit 18. = Saldo aus laufender Einzahlungen für Investitionstätigkeit Zuwendungen für Investitionstätigkeit 2. + Beitr. u.entgelte für Investitionstätigkt Veräußerung von Sachvermögen Veräußerung von Finanzvermögensanlagen Sonstige Investitionstätigkeit 24. = Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Erwerb von Grdst. und Gebäuden Baumaßnahmen Erwerb v. bewegl. Sachvermögen Erwerb v. Finanzvermögensanlagen aktivierbare Zuwendungen 3. - Sonstige Investitionstätigkeit 31. = Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Seite 4

42 - Haushalt 211 Teilfinanzhaushalt Produkt 1112 Controlling (Steuerungsunterstützung) Ergebnis = Saldo aus Investitionstätigkeit (26. /. 31) 33. = Finanzmittelüberschuss/- fehlbetrag ( ) Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Einz.: Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen Ausz.: Tilgung und Gewährung von Darlehen 36. = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 37. = Finanzmittelbestand (Salden aus Zeile und 36) Seite 41

43 - Haushalt 211 Produktbeschreibung Produkt 1113 Finanzsteuerung Produktinformation Kurzbeschreibung Unterstützung der Verwaltungsleitung und der politischen Gremien in finanzwirtschaftlichen Grundsatzangelegenheiten; ung und Überwachung des Haushalts Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich 1 Verantwortliche Person(en): Beate Badur Auftragsgrundlage - Niedersächsische Gemeindeordnung (NGO); Gemeindehaushalts- und Kassenverordnung (GemHKVO); - Niedersächsisches Finanzausgleichsgesetz (NFAG), politische Beschlüsse und Vorgaben; Satzungen diverse weitere Gesetze - diverse weitere Gesetze Erläuterungen Zu diesem Produkt gehören folgende Leistungen: - Erstellen des Haushaltsplanes, Abwicklung im Laufe des Jahres - Anlagenbuchhaltung - Jahresabschluss - Finanzberichte - Wirtschaftlichkeitsanalyse bei finanzintensiven Vorgängen der gesamten Verwaltung. - finanzträchtige Schwerpunktaufgaben, deren Wahrnehmung zentral geboten ist. Allgemeine Ziele Gewährleistung einer wirtschaftlichen Haushaltsführung Zielgruppe Rat und politische Gremien, Verwaltungsleitung, Fachbereiche, Kommunalaufsicht Seite 42

44 - Haushalt 211 Teilergebnishaushalt Produkt 1113 Finanzsteuerung Ergebnis Ordentliche Erträge 1. + Steuern und ähnliche Abgaben 2. + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3. + Auflösungserträge aus Sonderposten 4. + sonstige Transfererträge 5. + öffentlich-rechtliche Entgelte 6. + privatrechtliche Entgelte 7. + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 8. + Zinsen und ähnliche Finanzerträge 9. + aktivierte Eigenleistung 1. +/- Bestandsveränderungen sonstige ordentliche Erträge 12. = Summe ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Aufwendungen für aktives Personal Aufwendung für Versorgung Aufwend. für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs.5 GemHKVO 21. = Summe Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergenbnis Summe ord.erträge abzgl.aufwend.ohne außerordentl. Erträge außerordentl. Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs.6 GemHKVO 26. = Summe aus Zeile 24 und = außerordentliches Ergebnis Summe a.ord.erträge abzgl.a.ord.aufwend.ohne = Jahresergebnis ( ) Saldo ordtl u. a.ordtl. Ergebnis +/- Fehlbetrag T26. - Erträge aus internen Leistungsbeziehungen T27. + Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen T28. Saldo aus internen Leistungsbeziehungen T29. Ergebnis einschl. int Leistungsbeziehungen Seite 43