Gemeinde Neu Wulmstorf. Haushaltsplan

Transkript

1 Haushaltsplan 213

2 I n h a l t s v e r z e i c h n i s Seite Haushaltssatzung 1 Vorbericht 5 Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzhaushalt 19 Eräuterung zu den Positionen des haushalts 23 Produktrahmen 27 Teilhaushalt 1 32 Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt 33 Produktbeschreibungen und Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt pro Produkt 36 Teilhaushalt 2 12 Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt 13 Produktbeschreibungen und Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt pro Produkt 16 Teilhaushalt Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt 222 Produktbeschreibungen und Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt pro Produkt 225 Weitere Anlagen zum Haushalt 355 Übersicht haushalt 356 Übersicht Finanzhaushalt 357 Übersicht über die Vermerke gem GemHKVO 359 Übersicht über die gebildeten Budgets 362 Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen 365 Übersicht über die Schulden 367 Übersicht über die Produktgruppen / Haushaltsquerschnitt 368 Stellenplan 374 Baubetriebshof: Haushaltsplan optimierter Regiebetrieb Baubetriebshof 384 Stellenplan Baubetriebshof 42 Jahresabschluss 21 des optimierten Regiebetriebs Baubetriebshof 428

3 Haushaltssatzung der für das Haushaltsjahr 213 Gemäß 112 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetztes (NKomVG) hat der Rat der in der Sitzung am folgende Haushaltssatzung beschlossen: 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 213 wird 1. im haushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 1.1 der ordentlichen Erträge auf Euro 1.2 der ordentlichen Aufwendungen auf Euro 1.3 der außerordentlichen Erträge Euro 1.4 der außerordentlichen Aufwendung auf Euro 2. im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 2.1 der Einzahlungen aus laufender Euro 2.2 der Auszahlungen aus laufender Euro 2.3 der Einzahlungen für Investitionstätigkeit Euro 2.4 der Auszahlungen für Investitionstätigkeit Euro 2.5 der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit Euro 2.6 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit Euro festgesetzt. 1

4 1 a Der Haushaltsplan für den Baubetriebshof 1. im haushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 1.1 der ordentlichen Erträge auf Euro 1.2 der ordentlichen Aufwendungen auf Euro 1.3 der außerordentlichen Erträge 11.4 Euro 1.4 der außerordentlichen Aufwendung auf Euro 2. im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 2.1 der Einzahlungen aus laufender Euro 2.2 der Auszahlungen aus laufender Euro 2.3 der Einzahlungen für Investitionstätigkeit 11.4 Euro 2.4 der Auszahlungen für Investitionstätigkeit 238. Euro 2.5 der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit Euro 2.6 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit Euro festgesetzt. 2 Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird auf Euro festgesetzt. 2

5 2 a Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) für den Baubetriebshof wird auf Euro festgesetzt. 3 Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Verpflichtungsermächtigungen wird auf Euro festgesetzt. 3 a Verpflichtungsermächtigungen sind für den Baubetriebshof nicht vorgesehen. 4 Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 213 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 3..,-- Euro festgesetzt. 4 a Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 213 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen für den Baubetriebshof in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 25. Euro festgesetzt. 5 Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 213 wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer 1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 39 v.h. 1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) 41 v.h. 2. Gewerbesteuer 4 v.h. 3

6 6 Für die Befugnis des Bürgermeisters, über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen nach 117 NkomVG zuzustimmen, gelten über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen bis zur Höhe von 25. innerhalb des gebildeten Budgets als unerheblich. Neu Wulmstorf, Wolf-Egbert Rosenzweig Bürgermeister 4

7 Vorbericht zum Haushalt 213 Vorbericht zum Haushalt 213 5

8 Vorbericht zum Haushalt 213 I. Allgemeines 1. Allgemeine Erläuterungen Die Haushaltswirtschaft der wird im Haushaltsjahr 213 bereits im vierten Jahr nach dem Neuen Kommunalen Rechnungswesen (NKR) geführt. Aufgrund der noch nicht abschließend geprüften und beschlossenen Eröffnungsbilanz liegen noch keine Jahresabschlüsse vor. Die im Haushalt ausgewiesenen se für das Jahr 211 sind noch als vorläufig zu betrachten. 2. Inhalt und Struktur des Produkthaushalts Der Haushalt ist entsprechend der Verwaltungsorganisation in Teilhaushalte gegliedert. Für jeden Fachbereich besteht ein Teilhaushalt. Eine Ausnahme hierzu bildet das Produkt Liegenschafts- und Gebäudemanagement, welches im Teilhaushalt 1 nachzuweisen ist, organisatorisch aber dem Fachbereich 3 zugeordnet ist. Die verfügt über 67 Produkt, diese sind im Haushaltsplan abgebildet und beschrieben. Zu jedem Produkt sind der - und Finanzhaushalt und die Investitionen abgebildet. 3. Entwicklung des Haushalts 213 In seiner Sitzung am hat sich der Ausschuss für Finanzen und Service erstmalig mit dem Entwurf des Haushalts 213 beschäftigt. Die Beratungen der Ratsausschüsse fanden in der Zeit vom bis statt. Mit den Empfehlungen der Ausschüsse hat sich sodann der Ausschuss für Finanzen und Service am abschließend beschäftigt und sodann den Haushalt mit weiteren Änderungen empfohlen. Nach der Beratung und Empfehlung durch den Verwaltungsausschuss am 4. und hat der Rat in seiner Sitzung am den Haushalt 213 beschlossen. 6

9 Vorbericht zum Haushalt haushalt Der haushalt bildet das Ressourcenaufkommen und den Ressourcenverbrauch, also auch die Abschreibungen bzw. Auflösungsbeträge von Zuschüssen und Beiträgen (Sonderposten,) für das Haushaltsjahr sowie die zahlen für die folgenden 3 Jahre ab. Der Haushalt ist ausgeglichen, wenn der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge dem Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen entspricht. Ab dem Haushaltsjahr 212 übersteigen die ordentlichen Erträge die Aufwendungen, so dass ein Überschuss erwirtschaftet werden kann. Die ung geht ab 215 jedoch wieder von leichten Defiziten aus, d.h. die Aufwendungen übersteigen die Erträge haushalt in T Erträge Aufwendungen 7

10 Vorbericht zum Haushalt Ordentliche Erträge Ordentliche Erträge 213 in T Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allg. Umlagen Auflösungserträge aus Sonderposten Öffentlich-rechtliche Entgelte 794 Privatrechtliche Entgelte 238 Kostenerstattungen und Umlagen 168 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 287 sonstige ordentiche Erträge Steuern Die Hebesätze der Realsteuern haben sich wie folgt entwickelt: Hebesätze der Gewerbesteuer

11 Vorbericht zum Haushalt Hebesätze Grundsteuer A und B Grunsteuer A Grunsteuer B Mit der Haushaltssatzung für das Jahr 213 wird der Hebesatz für die Grundsteuer B um 2%-Punkte erhöht. Diese Erhöhung soll den Ausfall von Straßenausbaubeiträgen (die Satzung wurde vom Rat im Jahr 212 aufgehoben) kompensieren Entwicklung der Realsteuern (Erträge) Gewerbesteuer Grundsteuer A Grundsteuer B 9

12 Vorbericht zum Haushalt Entwicklung der weiteren wesentlichen Erträge Entwicklung des Anteils an der Einkommenssteuer ( ) Entwicklung des Anteils Schlüsselzuweisungen ( )

13 Vorbericht zum Haushalt Ordentliche Aufwendungen Ordentliche Aufwendungen 213 in T Aufwendungen aktives Personal u. Versorgung Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen 23 Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Überschuss Entwicklung der Aufwendungen aus Steuerbeteiligungen und Umlagen Entwicklung Kreisumlage / Gewerbesteuerumlage ( ) Kreisumlage 11

14 Vorbericht zum Haushalt Finanzhaushalt Im Finanzhaushalt werden neben allen Ein- und Auszahlungen aus auch die Ein- und Auszahlungen für Investitionen und Finanzierungstätigkeiten (Aufnahme und Tilgung von Krediten) ausgewiesen. Der Unterschied zum haushalt ist, dass nur die Zahlungsströme abgebildet werden; der Aufwand für Abschreibungen führt nicht zu Zahlungen und ist folglich im Finanzhaushalt nicht zu finden Ein- und Auszahlungen aus laufender 27. Finanzhaushalt laufende in T Einzahlungen aus lfd. Verwaltung Auszahlungen aus lfd. Verwaltung Als ergänzender Bestandteil der Teilfinanzhaushalte werden die Investitionsmaßnahmen auf der Produktebene einzeln dargestellt. Für die Darstellung hat der Rat der mit Beschluss vom eine Wertgrenze in Höhe von 2. festgesetzt. Wo es als sinnvoll erscheint, werden auch Investitionen unterhalb dieser Wertgrenze einzeln dargestellt Ein- und Auszahlungen für Investitionstätigkeit Aufgrund einer neuen Vertragsgestaltung waren die Ein- und Auszahlungen für Erschließung und Grunderwerb im Gewerbegebiet Mienenbüttel neu zu planen Zuwendungen für Investitionstätigkeiten und Veräußerung von Sachvermögen Es sind die Einzahlungen für Erschließungsmaßnahmen im Gewerbegebiet Mienenbüttel sowie die Einzahlungen für den Erwerb von Flächen, ebenfalls im Gewerbegebiet Mienenbüttel, sowie weitere kleinere Veräußerungen dargestellt. 12

15 Vorbericht zum Haushalt Baumaßnahmen Im Jahr 213 sind folgende bauliche Maßnahmen (ab 5. ) geplant: - Beginn der ung Neubau Sporthalle Grundschule an der Heide (Gesamtkosten 3,5 Mio. Euro), - Neubau Schützenstraße, - Neubau Bredenheider Weg, - Grundschule an der Heide, 2. Rettungsweg, - Anbau Krippe Kita Apfelgarten, - Anbau Krippe Kita Fuchsbau, - Neubau Skateranlage, - Neubau Bolzplatz Apfelgarten, - Neubau Carl-Zeiss-Straße, - Neubau Sportplatz TSV Elstorf (Zuschuss) Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Kreditaufnahmen sind im Haushalt 213 nicht veranschlagt. Aufgrund der Vertragsneugestaltung Gewerbegebiet Mienenbüttel war die Tilgung eines Kredites neu zu planen, der dann in 213 zu hohen Auszahlungen führen wird Entwicklung des Schuldenstandes Entwicklung des Schuldenstandes - Schuldenstand am Ende des Jahres in T

16 Vorbericht zum Haushalt Entwicklung des Haushalts im ungszeitraum bis 216 Die Beratungen zum Haushalt 213 waren insbesondere durch die Notwendigkeit zur Schaffung weiterer Krippenplätze geprägt. Die positiven Aussagen und Prognosen zu den Finanzausgleichsleistungen führten dazu, dass zum einen Investitions- und Betriebsmittel für weitere Krippen bereitgestellt werden konnten und trotzdem in 213 noch ein geringer Überschuss im ordentlichen nachgewiesen werden konnte. Nach den vorliegenden daten bis zum Jahr 216 wird sich der Haushalt bei ähnlicher wirtschaftlicher Lage jedoch eher negativ entwickeln. Bereits 214 ist nur noch von einem Überschuss von 12.6 auszugehen, die weiteren jahre weisen jeweils Defizite im ordentlichen aus. Zwar könnten Defizite in dieser Höhe noch durch die Überschussrücklage ausgeglichen werden; ein Haushaltsausgleich ist jedoch nicht mehr zu erreichen. Zum Haushaltsausgleich gehört auch die Sicherstellung der Liquidität. Bei einem Zahlungsmittelbestand von ~ zu Beginn des Haushaltsjahres 213 ist unter Berücksichtigung der Salden aus laufender, aus Investitionstätigkeit und aus Finanzierungstätigkeit die Liquidität für den ungszeitraum gesichert. Aufgrund der unsicheren Wirtschaftsprognosen ist jedoch auch in scheinbar guten Zeiten, den Grundsätzen einer wirtschaftlichen und sparsamen Haushaltsführung, besonders unter dem Gedanken der stetigen Aufgabenerfüllung, auch weiterhin zu folgen. 14

17 Vorbericht zum Haushalt Entwicklung des Haushalts des Baubetriebshofs Mit dem Haushalt 213 wird der zweite Haushalt für den optimierten Regiebetrieb Baubetriebshof nach den Vorschriften des Neuen Kommunalen Rechnungswesens vorgelegt. Die im Haushaltsplan dargestellten se 211 sind aus systemtechnischen Gründen ausgewiesen, das eigentliche 211 ergibt sich aus der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung für das Jahr 211. Diese sind dem Haushalt des Baubetriebshofs beigefügt. Den umfangreichen Umstrukturierungsmaßnahmen der Vorjahre werden auch in den Folgejahren weitere folgen. Ziel soll weiterhin eine Optimierung der Leistungen mit wirtschaftlichen sen zum einen für den Baubetriebshof wie auch für die Auftraggeberin, nämlich die Gemeinde, sein. Dabei soll dauerhaft zumindest eine Kostendeckung erreicht werden. Der Haushalt des BBH weist in den Jahren 213 bis 215 jeweils einen Überschuss im ordentlichen aus, es wird davon ausgegangen, dass auch die Folgejahre positiv abschließen werden. Bei einem Zahlungsmittelbestand von ~ 27. zu Beginn des Haushaltsjahres 213 ist unter Berücksichtigung der Salden aus laufender und aus Investitionstätigkeit die Liquidität für den ungszeitraum gesichert. 15

18 Statistische Angaben I. Landkreis Harburg Land Niedersachsen II. Flächengröße des Gemeindegebietes 56,16 km² III. Einwohnerzahl - amtlich - Volkszählung Volkszählung Volkszählung Gebietsreform Volkszählung

19 IV. Schulen - Anzahl der Schülerinnen und Schüler Schuljahr 21/ /12 212/13 Grundschule an der Heide Grundschule am Moor Grundschule Elstorf Hauptschule Vossbarg Schüler insgesamt V. Kindertagesstätten/Spielkreise - maximal mögliche Belegung Stand: 8/21 8/211 8/212 Rappelkiste Familiengruppe Kleiner Bär Elementargruppe Kleiner Tiger Krippe Elementargruppe Lutherkindergarten Krippe Elementargruppe Hort Spatzennest Krippe Elementargruppe Stieglitzweg Krippe Elementargruppe Fuchsbau Krippe Elementargruppe Pappelweg Krippe Elementargruppe Hort

20 Spielkreis Max und Moritz Elementargruppe Spielkreis HeideBären Elementargruppe Insgesamt VI. Sonstige soziale Einrichtungen 1 Jugendzentrum 1 Jugendtreff (Elstorf) 21 öffentliche Spielplätze darunter: 1 Skateranlage 5 Bolzplätze 1 Abenteuerspielplatz mit Fahrradcrossstrecke (weitere Spielplätze an Kitas und Schulen) 18

21 Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzhaushalt 19

22 - Haushalt 213 Gesamtergebnishaushalt Ordentliche Erträge 1. + Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Auflösungserträge aus Sonderposten sonstige Transfererträge 5. + öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Finanzerträge aktivierte Eigenleistungen 1. +/- Bestandsveränderungen sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Aufwendungen für aktives Personal Aufwendung für Versorgung Aufwend. für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs.5 GemHKVO = Summe Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Summe ord.erträge abzgl.aufwend.ohne außerordentl. Erträge außerordentl. Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs.6 GemHKVO = Summe aus Zeile 24 und = außerordentliches Summe a.ord.erträge abzgl.a.ord.aufwend.ohne = Jahresergebnis Saldo ordtl. u a.ordtl. +/- Fehlbetrag 29. Summe der Jahresfehlbeträge aus Vorjahr gem. 2 Abs. 6 GemHKVO 2

23 - Haushalt 213 Gesamtfinanzhaushalt Einzahlungen aus laufender 1. + Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen sonstige Transfereinzahlungen 4. + öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Einzahlungen Einzahlungen aus Veräußerung v.gvg 9. + sonst. haushaltswirksame Einzahlungen = Summe Einzahlungen aus lfd Verw.tätigkeit Auszahlungen aus laufender Auszahlungen für aktives Personal Auszahlungen für Versorgung Auszahl.für Sach- und Dienstleist. u GVG Zinsen und ähnliche Auszahlungen Transferauszahlungen Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 17. = Summe Auszahlungen aus lfd Verw.tätigkeit 18. = Saldo aus laufender Einzahlungen für Investitionstätigkeit Zuwendungen für Investitionstätigkeit 2. + Beitr. u.entgelte für Investitionstätigkt Veräußerung von Sachvermögen Veräußerung von Finanzvermögensanlagen Sonstige Investitionstätigkeit 24. = Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Erwerb von Grdst. und Gebäuden Baumaßnahmen Erwerb v. bewegl. Sachvermögen Erwerb v. Finanzvermögensanlagen aktivierbare Zuwendungen Sonstige Investitionstätigkeit 21

24 - Haushalt 213 Gesamtfinanzhaushalt = Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 32. = Saldo aus Investitionstätigkeit ( /. 31) 33. = Finanzmittelüberschuss/- fehlbetrag ( ) Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Einz.: Aufnahme Kredite u.inneren Darlehen für Investitionstätigkeit Ausz.:Tilgung Krediten u.rückzahlung von inneren Darlehen f. Investitionen Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35) 37. Summe der Salden aus Zeile 33 und voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln am Anfang des Haushaltsjahres 39. voraussichtlicher Bestand am Ende des Haushaltsjahres (Zeile 37 und 38) 22

25 Erläuterung zu den Positionen des haushalts 23

26 Erläuterung der Positionen des haushalts Erträge 1. Steuern und ähnliche Abgaben 2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen Beschreibung (Beispiele nicht abschließend) - Gemeindeanteil an der Einkommensteuer - Gemeindeanteil Umsatzsteuer, - kommunale Steuern, wie Grundsteuer, Gewerbesteuer, Hundesteuer, Vergnügungssteuer etc. - Schlüsselzuweisungen vom Land - Sonst. Zuweisungen von Bund, Land, Gemeindeverbänden 3. Auflösungserträge aus Sonderposten 4. sonstige Transfererträge 5. öffentlich-rechtliche Entgelte 6. privatrechtliche Entgelte Empfangene Zuweisungen, Zuschüsse und Beiträge (z.b. Erschließungsbeiträge) für abnutzbare Vermögensgegenstände (z.b. Straßenbau, Bau von Krippen) werden auf der Passivseite als Sonderposten ausgewiesen. Der Sonderposten wird sodann entsprechend der Nutzungsdauer des bezuschussten Vermögensgegenstandes aufgelöst; dieses führt zu Erträgen. (Gegenposition zu den Abschreibungen (Nr. 16)) Erträge, die nicht auf einem Leistungsaustausch basieren (im aktuellen Haushalt nicht geplant!) - Verwaltungs- und Benutzungsgebühren - Mieten und Pachten - Erträge aus Verkauf - Eintrittsgelder für Veranstaltungen 7. Kostenerstattungen und Kostenumlagen - Erstattungen von Wahlkosten - Erstattungen vom Baubetriebshof für Leistungen der Verwaltung 8. Zinsen und ähnliche Finanzerträge - Zinserträge aus Geldanlagen bei Kreditinstituten, - Verzinsung von Steuernachforderungen und erstattungen 9. aktivierte Eigenleistungen 1. Bestandsveränderungen 11. sonstige ordentliche Erträge z.b. Personalaufwand bei Herstellung von Vermögensgegenständen (im aktuellen Haushalt nicht geplant!) - Erhöhungen und/oder Verminderungen des Bestands an Vorräten - Konzessionsabgaben - Bußgelder - Säumniszuschläge 24

27 Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal - Dienstbezüge - Beschäftigungsentgelte - Beiträge und Umlagen zu Versorgungskassen sowie zur gesetzlichen Sozialversicherung - Zuführung zu Rückstellungen für Pensionen, Altersteilzeit u.a. 14. Aufwendungen für Versorgung - Beiträge an Versorgungskassen u. gesetzlichen Sozialversicherungen, - Zuführung zu Rückstellungen für Pensionen, Altersteilzeit und Beihilfen etc. für Versorgungsempfänger 15. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 16. Abschreibungen 17. Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Unterhaltung Straßen, Straßenbeleuchtung, Sportanlagen, Friedhof usw. - Energieverbrauch aller gdl. Gebäude, Versicherungen - Mieten, Pachten, Leasingraten - Fahrzeugkosten - Erwerb geringwertige Vermögensgegenstände (bis 15 ohne Umsatzsteuer) - Aus- und Fortbildung, einschl. Reisekosten - Veranstaltungen - Lehr-, Lern- und Unterrichtsmittel - Mittagstisch, Elternbeirat - Abschreibungen auf Sachanlagen (z.b. Straßen, Feuerwehrgeräte, Gebäude, Spielgeräte usw.) - Abschreibungen auf gewährte Investitionszuschüsse (z.b. Zuschuss zum Bau einer Sportanlage an einen Verein) - Zinsaufwendungen gegenüber Kreditgebern - Verzinsung von Steuernachzahlungen - Kreditbeschaffungskosten 18. Transferaufwendungen - Kreisumlage - Gewerbesteuerumlage - Zuschüsse für den Betrieb der Kindertagsstätten 19. sonstige ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für Personaleinstellung - Betriebsmedizinische Untersuchungen - Aufwendungen für ehrenamtliche und sonstige Tätigkeit (Sitzungsgelder, Aufwandsentschädigungen) - Aufwendungen des Personalrates - Verfügungsmittel des Bürgermeisters - Geschäftsaufwendungen (Bürobedarf, Bücher u. Zeitschriften, Telefonkosten, Mitgliedsbeiträge) - Versicherungsbeiträge, Schadensfälle 25

28 - Erstattung Personal- und Sachkosten an BBH 23. außerordentliche Erträge - Spenden - empfangene Schadenersatzleistungen - Erträge aus der Veräußerung von Vermögensgegenständen - Erträge aus der Herabsetzung von Rückstellungen - sonstige ungewöhnliche und selten vorkommende Erträge 24. außerordentliche Aufwendungen - Aufwendungen im Zusammenhang mit Katastrophen und ähnlichen Ereignissen - geleisteter Schadenersatz, - Aufwendungen aus der Veräußerung von Vermögensgegenständen - außerplanmäßige Abschreibungen - sonstige periodenfremde Aufwendungen 26

29 Übersicht über die Produkte der, gegliedert nach Teilhaushalten Produktrahmen 27

30 Produktrahmen Neu Wulmstorf 24. August 212 Filter Teilhaushalt Produktgruppe Produkt KR-Kostenträger 1 Teilhaushalt Verwaltungssteuerung - und service 1111 Verwaltungssteuerung 1111 Verwaltungssteuerung 1112 Controlling (Steuerungsunterstützung) 1112 Controlling (Steuerungsunterstützung) 1113 Finanzsteuerung 1113 Finanzsteuerung und -service 1114 Kasse, Rechnungsangelegenheiten 1114 Kasse, Rechnungsangelegenheiten 1115 Steuern, sonstige Abgaben 1115 Steuern und sonstige Abgaben 1116 Organisation, zentrale Dienste 1116 Organisation, Zentrale Dienste 1117 IT/EDV 1117 Informationstechnologie/EDV 1118 E-Government 1118 E-Government 1119 Archiv 1119 Archiv 1111 Personaldienste 1111 Personaldienste (einschl. Personalrat) 1113 Gleichstellung 1113 Gleichstellung 1115 Liegenschaften, Gebäudemanagement 1115 Liegenschaften, Gebäudemanagement 1119 Sondervermögen BBH 1119 Sondervermögen BBH 611 Steuern. allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen 6111 Steuern, allg. Zuweisungen, Umlagen 6111 Steuern, allg. Zuweisungen, Umlagen 612 sonstige allgemein Finanzwirtschaft 6121 Sonstige allg. Finanzwirtschaft 6121 Sonstige allg. Finanzwirtschaft 2 Teilhaushalt Statistik und Wahlen 1211 Wahlen, statistische Angelegenheiten 1211 Wahlen, statistische Angelegenheiten 122 Ordnungsangelegenheiten 1221 Allgmeine Ordnungsangelegenheiten 1221 Allgemeine Ordnungsangelegenheiten 1222 Meldewesen 1222 Meldewesen 1223 Personenstandswesen 1223 Personenstandswesen 1224 Verkehrsrecht 1224 Verkehrsrecht 126 Brandschutz 28

31 Produktrahmen Neu Wulmstorf 24. August 212 Filter Teilhaushalt Produktgruppe Produkt KR-Kostenträger 1261 Brandschutz 1261 Brandschutz 128 Katastrophenschutz 1281 Katastrophenschutz 1281 Katastrophenschutz 211 Grundschulen 2111 Grundschulen 2111 Grundschulen 212 Hauptschulen 2121 Hauptschule Vossbarg 2121 Hauptschule Vossbarg 243 sonstige schulische Aufgaben 2431 Sonstige schulische Aufgaben 2431 Sonstige schulische Aufgaben 244 Kreisschulbaukasse 2441 Kreisschulbaukasse 2441 Kreisschulbaukasse 253 Kultur- und Wissenschaft 2521 Förderung von Kunst 2521 Förderung von Kunst 272 Büchereien 2721 Gemeindebücherei 2721 Gemeindebücherei 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege 2811 Veranstaltungen 2811 Veranstaltungen 311 Hilfen nach dem SGB XII Verwaltung der Sozialhilfe Verwaltung der Sozialhilfe 315 Soziale Einrichtungen Einrichtungen für Wohnungslose Einrichtungen für Wohnungslose Einr.f.Asylbewerber, Aussiedler Einrichtungen für Asylbwerber und Aussiedler Andere soziale Einrichtungen Andere soziale Einrichtungen 351 sonstige soziale Hilfen und Leistungen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen (alt) Sonstige soziale Hilfen und Leistungen (alt - neu 31192) Seniorenservice Seniorenservice 362 Jugendarbeit Kinder-u. Jugenderholung Kinder- und Jugenderholung 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Kinder- u.familienservice (alt) Kinder- und Familienservice (alt) 365 Tageseinrichtungen für Kinder 1 29

32 Produktrahmen Neu Wulmstorf 24. August 212 Filter Teilhaushalt Produktgruppe Produkt KR-Kostenträger 3651 Kitas, Spielkreise 3651 Kitas, Spielkreise 366 Einrichtungen der Jugendarbeit 3661 Jugendeinrichtungen 3661 Jugendeinrichtungen 3661 Spielplätze 3661 Spielplätze 367 Sonst.Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Kinder- u. Familienservice Kinder- u. Familienservice 3 Teilhaushalt Förderung des Sports 4211 Förderung des Sports 4211 Förderung des Sports 424 Sportstätten und Bäder 4241 Sportzentrum Bassental 4241 Sportzentrum Bassental 4241 Freibad 4241 Freibad Hallenbad Hallenbad 511 Räumliche ungs- und Entwicklungsmaßnahmen 5111 Ortsplanung, Aufstellung Bauleitpläne 5111 Ortsplanung, Aufstellung Bauleitpläne 523 Denkmalschutz und - pflege 5231 Denkmalpflege 5231 Denkmalpflege 531 Elektrizitätsversorgung 5311 Elektrizitätsversorgung 5311 Elektrizitätsversorgung 532 Gasversorgung 5321 Gasversorgung 5321 Gasversorgung 533 Trinkwasserversorgung 5331 Trinkwasserversorgung 5331 Trinkwasserversorgung 538 Abwasserbeseitigung 5381 Fäkalschlammbeseitigung 5381 Fäkalschlammbeseitigung 5382 Abwasserbeseitigung 5382 Abwasserangelegenheiten 541 Gemeindestraßen 5411 Gemeindestraßen 5411 Gemeindestraßen 5412 Gewerbegebiet Mienenbüttel 5412 Gewerbegebiet Mienenbüttel 5413 Dorferneuerung Ohlenbüttel 5413 Dorferneuerung Ohlenbüttel 543 Landesstraßen 2 3

33 Produktrahmen Neu Wulmstorf 24. August 212 Filter Teilhaushalt Produktgruppe Produkt KR-Kostenträger 5431 Landesstraßen 5431 Landesstraßen 544 Bundesstraßen 5441 Bundesstraßen 5441 Bundesstraßen 545 Straßenreinigung, Straßenbeleuchtung 5451 Straßenreinigung einschl.winterdienst 5451 Straßenreinigung einschl. Winterdienst 5452 Straßenbeleuchtung 5452 Straßenbeleuchtung 547 ÖPNV 5471 Förderung ÖPNV 5471 Öffentlicher Personennahverkehr 5472 Bahnhofsumfeld/EKM 5472 Bahnhofsumfeld/EKM 551 Öffentliches Grün / Landschaftsbau 5511 Öffentliche Grünflächen 5511 Öffentliche Grünflächen 552 Öffentliche Gewässer / Wasserbauliche Anlagen 5521 Oberflächenentwässerung 5521 Oberflächenentwässerung/Regenrückhaltebecken 553 Friedhofs- und Bestattungswesen 5531 Friedhof Neu Wulmstorf 5531 Friedhof Neu Wulmstorf 555 Land- und Forstwirtschaft 5551 Wirtschaftswege 5551 Wirtschaftswege 571 Wirtschaftsföderung 5711 Wirtschaftsförderung/Kommunalmarketing 5711 Wirtschaftsförderung/Kommunalmarketing 573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen 5731 Wochenmarkt 5731 Wochenmarkt 5732 Dorfgemeinschaftshaus Rade 5732 Dorfgemeinschaftshaus Rade 575 Tourismus 5751 Regionalpark Rosengarten 5751 Regionalpark Rosengarten 3 31

34 Teilhaushalt 1 32

35 - Haushalt 213 Teilergebnishaushalt Teilhaushalt 1 Teilhaushalt Ordentliche Erträge 1. + Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Auflösungserträge aus Sonderposten sonstige Transfererträge 5. + öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Finanzerträge aktivierte Eigenleistungen 1. +/- Bestandsveränderungen sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Aufwendungen für aktives Personal Aufwendung für Versorgung Aufwend. für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs.5 GemHKVO = Summe Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Summe ord.erträge abzgl.aufwend.ohne außerordentl. Erträge außerordentl. Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs.6 GemHKVO = Summe aus Zeile 24 und = außerordentliches Summe a.ord.erträge abzgl.a.ord.aufwend.ohne = Jahresergebnis Saldo ordtl. u a.ordtl. +/- Fehlbetrag 29. Summe der Jahresfehlbeträge aus Vorjahr gem. 2 Abs. 6 GemHKVO T26. - Erträge aus internen Leistungsbeziehungen T27. + Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen T28. Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

36 - Haushalt 213 Teilfinanzhaushalt Teilhaushalt 1 Teilhaushalt Einzahlungen aus laufender 1. + Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen sonstige Transfereinzahlungen 4. + öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Einzahlungen Einzahlungen aus Veräußerung v.gvg 9. + sonst. haushaltswirksame Einzahlungen = Summe Einzahlungen aus lfd Verw.tätigkeit Auszahlungen aus laufender Auszahlungen für aktives Personal Auszahlungen für Versorgung Auszahl.für Sach- und Dienstleist. u GVG Zinsen und ähnliche Auszahlungen Transferauszahlungen Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 17. = Summe Auszahlungen aus lfd Verw.tätigkeit 18. = Saldo aus laufender Einzahlungen für Investitionstätigkeit Zuwendungen für Investitionstätigkeit 2. + Beitr. u.entgelte für Investitionstätigkt Veräußerung von Sachvermögen Veräußerung von Finanzvermögensanlagen Sonstige Investitionstätigkeit 24. = Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Erwerb von Grdst. und Gebäuden Baumaßnahmen Erwerb v. bewegl. Sachvermögen Erwerb v. Finanzvermögensanlagen aktivierbare Zuwendungen 3. - Sonstige Investitionstätigkeit 34

37 - Haushalt 213 Teilfinanzhaushalt Teilhaushalt 1 Teilhaushalt = Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 32. = Saldo aus Investitionstätigkeit ( /. 31) 33. = Finanzmittelüberschuss/- fehlbetrag ( ) Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Einz.: Aufnahme Kredite u.inneren Darlehen für Investitionstätigkeit Ausz.:Tilgung Krediten u.rückzahlung von inneren Darlehen f. Investitionen Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35) 37. Summe der Salden aus Zeile 33 und

38 - Haushalt 213 Produktbeschreibung Produkt 1111 Verwaltungssteuerung Produktinformation Kurzbeschreibung Leistungen des Gemeinderates, des Verwaltungsausschusses, der Ausschüsse und des Verwaltungsvorstands, die in ihrer Gesamtheit der Lenkung und Führung der Gemeindeverwaltung dienen. Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich 1 Verantwortliche Person(en): Partho Banerjea Auftragsgrundlage Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Satzungen, Dienstantweisungen, politische Beschlüsse und Vorgaben, div. Gesetze und Verordnungen Allgemeine Ziele - bezogene Steuerung - Sicherstellung und Optimierung eines ordnungsgemäßen Verwaltungsablaufs - Kunden- und Bürgerzufriedenheit - Gewährleistung und Sicherstellung von öffentlichen Aufgaben - Gewährleistung von Dienstleistungen im eigenen und übertragenen Wirkungskreis, von freiwilligen und Pflichtaufgaben Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger, Einwohnerinnen und Einwohner, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung u.w. 36

39 - Haushalt 213 Teilergebnishaushalt Produkt 1111 Verwaltungssteuerung Ordentliche Erträge 1. + Steuern und ähnliche Abgaben 2. + Zuwendungen und allgemeine Umlagen Auflösungserträge aus Sonderposten 4. + sonstige Transfererträge 5. + öffentlich-rechtliche Entgelte 6. + privatrechtliche Entgelte 7. + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 8. + Zinsen und ähnliche Finanzerträge 9. + aktivierte Eigenleistungen 1. +/- Bestandsveränderungen sonstige ordentliche Erträge 12. = Summe ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Aufwendungen für aktives Personal Aufwendung für Versorgung Aufwend. für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs.5 GemHKVO 21. = Summe Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Summe ord.erträge abzgl.aufwend.ohne außerordentl. Erträge außerordentl. Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs.6 GemHKVO 26. = Summe aus Zeile 24 und = außerordentliches Summe a.ord.erträge abzgl.a.ord.aufwend.ohne = Jahresergebnis Saldo ordtl. u a.ordtl. +/- Fehlbetrag 29. Summe der Jahresfehlbeträge aus Vorjahr gem. 2 Abs. 6 GemHKVO T26. - Erträge aus internen Leistungsbeziehungen T27. + Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen T28. Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

40 - Haushalt 213 Teilfinanzhaushalt Produkt 1111 Verwaltungssteuerung Einzahlungen aus laufender 1. + Steuern und ähnliche Abgaben 2. + Zuwendungen und allgemeine Umlagen sonstige Transfereinzahlungen 4. + öffentlich-rechtliche Entgelte 5. + privatrechtliche Entgelte 6. + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7. + Zinsen und ähnliche Einzahlungen 8. + Einzahlungen aus Veräußerung v.gvg 9. + sonst. haushaltswirksame Einzahlungen 1. = Summe Einzahlungen aus lfd Verw.tätigkeit Auszahlungen aus laufender Auszahlungen für aktives Personal Auszahlungen für Versorgung Auszahl.für Sach- und Dienstleist. u GVG Zinsen und ähnliche Auszahlungen Transferauszahlungen Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 17. = Summe Auszahlungen aus lfd Verw.tätigkeit 18. = Saldo aus laufender Einzahlungen für Investitionstätigkeit Zuwendungen für Investitionstätigkeit 2. + Beitr. u.entgelte für Investitionstätigkt Veräußerung von Sachvermögen Veräußerung von Finanzvermögensanlagen Sonstige Investitionstätigkeit 24. = Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Erwerb von Grdst. und Gebäuden Baumaßnahmen Erwerb v. bewegl. Sachvermögen Erwerb v. Finanzvermögensanlagen aktivierbare Zuwendungen 3. - Sonstige Investitionstätigkeit 38

41 - Haushalt 213 Teilfinanzhaushalt Produkt 1111 Verwaltungssteuerung = Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 32. = Saldo aus Investitionstätigkeit (26. /. 31) 33. = Finanzmittelüberschuss/- fehlbetrag ( ) Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Einz.: Aufnahme Kredite u.inneren Darlehen für Investitionstätigkeit Ausz.:Tilgung Krediten u.rückzahlung von inneren Darlehen f. Investitionen 36. Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35) 37. Summe der Salden aus Zeile 33 und

42 - Haushalt 213 Produktbeschreibung Produkt 1112 Controlling (Steuerungsunterstützung) Produktinformation Kurzbeschreibung Internes/zentrales Controlling zur outputorientierten Verwaltungssteuerung; Umsetzung weiterer Elemente des Neuen kommunalen Rechnungswesens (NKR) Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich 1 Verantwortliche Person(en): Beate Badur Auftragsgrundlage GemHKVO ( insbesondere 21), NKomVG Erläuterungen Zu diesem Produkt gehören folgende Leistungen: 1. Wahrnehmung der zentralen Controllingfunktion im Finanzwesen 2. Finanz- und betriebswirtschaftliche Beratung 3. Aufbau eines produktorientierten Berichtswesens 4. Pflege und ggf. weiterer Ausbau der Kosten- und Leistungsrechnung 5. Einführung weiterer betriebswirtschaftlicher Instrumente i.s. des NKR Allgemeine Ziele Optimierung der finanzwirtschaftlichen Gesamtsteuerung durch die Bereitstellung und Aufbereitung von entscheidungsrelevanten Informationen Zielgruppe Verwaltungsleitung, Rat, politische Gremien, Fachbereiche der Verwaltung 4

43 - Haushalt 213 Teilergebnishaushalt Produkt 1112 Controlling (Steuerungsunterstützung) Ordentliche Erträge 1. + Steuern und ähnliche Abgaben 2. + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3. + Auflösungserträge aus Sonderposten 4. + sonstige Transfererträge 5. + öffentlich-rechtliche Entgelte 6. + privatrechtliche Entgelte 7. + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Finanzerträge 9. + aktivierte Eigenleistungen 1. +/- Bestandsveränderungen sonstige ordentliche Erträge 12. = Summe ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Aufwendungen für aktives Personal Aufwendung für Versorgung Aufwend. für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs.5 GemHKVO 21. = Summe Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Summe ord.erträge abzgl.aufwend.ohne außerordentl. Erträge außerordentl. Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs.6 GemHKVO 26. = Summe aus Zeile 24 und = außerordentliches Summe a.ord.erträge abzgl.a.ord.aufwend.ohne = Jahresergebnis Saldo ordtl. u a.ordtl. +/- Fehlbetrag 29. Summe der Jahresfehlbeträge aus Vorjahr gem. 2 Abs. 6 GemHKVO T26. - Erträge aus internen 65 Leistungsbeziehungen T27. + Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen T28. Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

44 - Haushalt 213 Teilfinanzhaushalt Produkt 1112 Controlling (Steuerungsunterstützung) Einzahlungen aus laufender 1. + Steuern und ähnliche Abgaben 2. + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3. + sonstige Transfereinzahlungen 4. + öffentlich-rechtliche Entgelte 5. + privatrechtliche Entgelte 6. + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Einzahlungen 8. + Einzahlungen aus Veräußerung v.gvg 9. + sonst. haushaltswirksame Einzahlungen 1. = Summe Einzahlungen aus lfd Verw.tätigkeit Auszahlungen aus laufender Auszahlungen für aktives Personal Auszahlungen für Versorgung Auszahl.für Sach- und Dienstleist. u GVG Zinsen und ähnliche Auszahlungen Transferauszahlungen Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 17. = Summe Auszahlungen aus lfd Verw.tätigkeit 18. = Saldo aus laufender Einzahlungen für Investitionstätigkeit Zuwendungen für Investitionstätigkeit 2. + Beitr. u.entgelte für Investitionstätigkt Veräußerung von Sachvermögen Veräußerung von Finanzvermögensanlagen Sonstige Investitionstätigkeit 24. = Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Erwerb von Grdst. und Gebäuden Baumaßnahmen Erwerb v. bewegl. Sachvermögen Erwerb v. Finanzvermögensanlagen aktivierbare Zuwendungen 3. - Sonstige Investitionstätigkeit 42

45 - Haushalt 213 Teilfinanzhaushalt Produkt 1112 Controlling (Steuerungsunterstützung) = Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 32. = Saldo aus Investitionstätigkeit (26. /. 31) 33. = Finanzmittelüberschuss/- fehlbetrag ( ) Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Einz.: Aufnahme Kredite u.inneren Darlehen für Investitionstätigkeit Ausz.:Tilgung Krediten u.rückzahlung von inneren Darlehen f. Investitionen 36. Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35) 37. Summe der Salden aus Zeile 33 und

46 - Haushalt 213 Produktbeschreibung Produkt 1113 Finanzsteuerung Produktinformation Kurzbeschreibung Unterstützung der Verwaltungsleitung und der politischen Gremien in finanzwirtschaftlichen Grundsatzangelegenheiten; ung und Überwachung des Haushalts Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich 1 Verantwortliche Person(en): Beate Badur Auftragsgrundlage - Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG); Gemeindehaushalts- und Kassenverordnung (GemHKVO); - Niedersächsisches Finanzausgleichsgesetz (NFAG), politische Beschlüsse und Vorgaben; Satzungen - diverse weitere Gesetze Erläuterungen Zu diesem Produkt gehören folgende Leistungen: - Erstellen des Haushaltsplanes, Abwicklung im Laufe des Jahres - Anlagenbuchhaltung - Jahresabschluss - Finanzberichte - Wirtschaftlichkeitsanalyse bei finanzintensiven Vorgängen der gesamten Verwaltung. - finanzträchtige Schwerpunktaufgaben, deren Wahrnehmung zentral geboten ist. Allgemeine Ziele Gewährleistung einer wirtschaftlichen Haushaltsführung Zielgruppe Rat und politische Gremien, Verwaltungsleitung, Fachbereiche, Kommunalaufsicht 44

47 - Haushalt 213 Teilergebnishaushalt Produkt 1113 Finanzsteuerung Ordentliche Erträge 1. + Steuern und ähnliche Abgaben 2. + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3. + Auflösungserträge aus Sonderposten sonstige Transfererträge 5. + öffentlich-rechtliche Entgelte 6. + privatrechtliche Entgelte 7. + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 8. + Zinsen und ähnliche Finanzerträge 9. + aktivierte Eigenleistungen 1. +/- Bestandsveränderungen sonstige ordentliche Erträge 12. = Summe ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Aufwendungen für aktives Personal Aufwendung für Versorgung Aufwend. für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs.5 GemHKVO 21. = Summe Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Summe ord.erträge abzgl.aufwend.ohne außerordentl. Erträge außerordentl. Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs.6 GemHKVO 26. = Summe aus Zeile 24 und = außerordentliches Summe a.ord.erträge abzgl.a.ord.aufwend.ohne = Jahresergebnis Saldo ordtl. u a.ordtl. +/- Fehlbetrag 29. Summe der Jahresfehlbeträge aus Vorjahr gem. 2 Abs. 6 GemHKVO T26. - Erträge aus internen 25 Leistungsbeziehungen T27. + Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen T28. Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

48 - Haushalt 213 Teilfinanzhaushalt Produkt 1113 Finanzsteuerung Einzahlungen aus laufender 1. + Steuern und ähnliche Abgaben 2. + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3. + sonstige Transfereinzahlungen 4. + öffentlich-rechtliche Entgelte 5. + privatrechtliche Entgelte 6. + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7. + Zinsen und ähnliche Einzahlungen 8. + Einzahlungen aus Veräußerung v.gvg 9. + sonst. haushaltswirksame Einzahlungen 1. = Summe Einzahlungen aus lfd. Verw.tätigkeit Auszahlungen aus laufender Auszahlungen für aktives Personal Auszahlungen für Versorgung Auszahl.für Sach- und Dienstleist. u GVG Zinsen und ähnliche Auszahlungen Transferauszahlungen Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 17. = Summe Auszahlungen aus lfd Verw.tätigkeit 18. = Saldo aus laufender Einzahlungen für Investitionstätigkeit Zuwendungen für Investitionstätigkeit 2. + Beitr. u.entgelte für Investitionstätigkt Veräußerung von Sachvermögen Veräußerung von Finanzvermögensanlagen Sonstige Investitionstätigkeit 24. = Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Erwerb von Grdst. und Gebäuden Baumaßnahmen Erwerb v. bewegl. Sachvermögen Erwerb v. Finanzvermögensanlagen aktivierbare Zuwendungen 3. - Sonstige Investitionstätigkeit 46