Die gemeinsame Agrarpolitik entspringt verschiedenen Überlegungen: - Der gemeinsame Markt soll für alle Güter und

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1 11 Agrarpolitik

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3 Mit dem Funktionieren und der Entwicklung des gemeinsamen Marktes für landwirtschaftliche Erzeugnisse muss die Gestaltung einer gemeinsamen Agrarpolitik Hand in Hand gehen. (Art EG) Die gemeinsame Agrarpolitik entspringt verschiedenen Überlegungen: - Der gemeinsame Markt soll für alle Güter und Dienstleistungen geschaffen werden, um die komparativen Kostenvorteile optimal zu nutzen - Der Agrarsektor soll durch geeignete Maßnahmen stabilisiert und gestützt werden - Die Agrarpolitik wird als Umverteilungsmechanismus zum Ausgleich der Vorteile aus dem gemeinsamen Markt verwendet

4 Land Anteil der Landwirtschaft an der Gesamtbeschäftigung und ihre relative Produktivität , in % Beschäftigung 1950 Rel. Produktivität 1955 Beschäftigung 2007 Rel. Produktivität 2006 Land Beschäftigung 2007 Rel. Produktivität 2006 Belgien 10,1 87 1,6 56 Bulgarien 15,3 56 Dänemark 25,1 76 2,1 76 Tschechien 2,6 90 Deutschl. 22,2 45 1,5 60 Estland 5,6 55 Irland 38, ,2 24 Zypern 5,5 44 Griechenl. 57, ,3 28 Lettland 11,6 30 Spanien 42, ,6 63 Litauen 7,8 67 Frankreich 28,3 47 3,5 57 Ungarn 12,7 32 Italien 45,4 55 5,0 42 Malta 2,6 108 Luxemb. 25, ,0 20 Polen 15,1 28 Niederl. 13,9 88 2,2 100 Rumänien 28,5 31 Österreich 34,0 -- 3,9 44 Slowenien 8,9 26 Portugal 43, ,7 36 Slowakei 3,7 105 Finnland 46,0 -- 3,7 68 Schweden 20,3 -- 1,6 81 Großbrit. 5, , Quellen: Maddison 1991: 248; Eurostat

5 - In Europa hat in diesem halben Jahrhundert ein enormer sektoraler Strukturwandel stattgefunden - Die relative Produktivität hat sich zum Teil trotzdem noch weiter verschlechtert, d.h. die Landwirtschaft konnte mit der Produktivitätsentwicklung im industriellen und Dienstleistungssektor nicht überall Schritt halten - Mit Ausnahme von Rumänien, Bulgarien, Polen, Ungarn und - Mit Ausnahme von Rumänien, Bulgarien, Polen, Ungarn und Lettland haben die neuen Mitgliedländer den Strukturwandel bereits weit vorangetrieben

6 Drei Prinzipien der EG-Agrarpolitik: - Ein einheitlicher Binnenmarkt für Agrargüter: der einheitliche Binnenmarkt ist das Grundprinzip der EWG. - Eine Gemeinschaftspräferenz für Agrargüter: jede Zollunion hat grundsätzlich eine Gemeinschaftspräferenz für die innerhalb ihrer Grenzen hergestellten Güter. Die Präferenz kann aber stärker oder schwächer ausgeprägt sein. Die Gemeinschaftspräferenz für Agrargüter der EWG bedeutete eine Hochzollpolitik, bzw. das Bemühen, sich so weit wie möglich selbst zu versorgen. - Finanzielle Solidarität unter den Mitgliedländern: die Kosten einer gemeinsamen Agrarpolitik werden von den Mitgliedländern solidarisch getragen. Das heißt vor allem, dass nicht das Verursacherprinzip bestimmend ist, sondern das Prinzip der Tragfähigkeit.

7 Ziel der gemeinsamen Agrarpolitik ist es: a) die Produktivität der Landwirtschaft durch Förderung des technischen Fortschritts, Rationalisierung der landwirtschaftlichen Erzeugung und den bestmöglichen Einsatz der Produktionsfaktoren, insbesondere der Arbeitskräfte, zu steigern; b) auf diese Weise der landwirtschaftlichen Bevölkerung, insbesondere durch Erhöhung des Pro-Kopf-Einkommens der in der Landwirtschaft tätigen Personen, eine angemessene Lebenshaltung zu gewährleisten; c) die Märkte zu stabilisieren; d) die Versorgung sicherzustellen; e) für die Belieferung der Verbraucher zu angemessenen Preisen Sorge zu tragen. Art EG

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9 Sind landwirtschaftliche Produkte besondere Güter? Subsistenzgüter haben die Eigenschaft einer niedrigen Preiselastizität der Nachfrage Das Engelsche Gesetz: Die Einkommenselastizität der Nachfrage ist positiv, aber kleiner eins bei steigendem Einkommen nehmen die Ausgaben für Nahrungsmittel zu, dies aber unterproportional Darüber hinaus nimmt die Einkommenselastizität der Nachfrage nach Nahrungsmitteln mit wachsendem Wohlstand ab: In den Entwicklungsländern beträgt ε y Nahrung 0,6, in den entwickelten Industrieländern dagegen ist ε y Nahrung 0,2.

10 Anteil der Nahrungsmittel und alkoholfreien Getränke an den Konsumausgaben 1991 und 2006, in % Land Land 2006 Deutschland 13,5 11,0 Tschechien 15,4 Frankreich 15,6 13,4 Estland 17,0 Italien 18,3 14,7 Litauen 25,8 Niederlande 13,5 10,9 Ungarn 16,9 Österreich 14,1 11,0 Polen 20,9 Portugal 21,9 16,7 Rumänien 29,7 Großbritannien 12,5 9,1

11 Der Markt für Agrarprodukte

12 Bei der Gestaltung der gemeinsamen Agrarpolitik und der hierfür anzuwendenden besonderen Methoden ist folgendes zu berücksichtigen: a) die besondere Eigenart der landwirtschaftlichen Tätigkeit, die sich aus dem sozialen Aufbau der Landwirtschaft und den strukturellen und naturbedingten Unterschieden der verschiedenen landwirtschaftlichen Gebiete ergibt; b) die Notwendigkeit, die geeigneten Anpassungen stufenweise durchzuführen; c) die Tatsache, dass die Landwirtschaft in den Mitgliedstaaten einen mit der gesamten Volkswirtschaft eng verflochtenen Wirtschaftsbereich darstellt. Art 33.2 EG

13 Preisinstrumente Übersicht über die Instrumente der Agrarpolitik An der Grenze Zölle, Variable Importabgaben Auf dem heimischen Markt steuerliche Vergünstigungen Beim landwirtschaftlichen Betrieb Preisausgleichszahlungen Mengen- Importquoten Aufkäufe und Produktionsquoten, regulie- Lagerhaltung Stillegungsregulie- rungen und Abschlacht- Andere Regulierungen Subventionen Exportsubventionen Importverbot, Qualitätskontrolle FuE Subventionen, Konsumsubventionen Gesundheitsund Qualitätsvorschriften prämien Inputsubventionen Kreditsubventionen Umweltvorschriften

14 Preisausgleichszahlungen

15 Preisregulierung

16 Angemessenes Einkommen Produktivitätsunterschiede zwischen großen und kleinen Betrieben: - nur 9 % aller Betriebe sind > 50 ha groß, während 72 % der Betriebe < 5 ha bewirtschaften - in Großbritannien, Dänemark, Frankreich und Schweden mehr als 25 % der Betriebe > 50 ha, in Griechenland, Polen, Rumänien und Bulgarien weniger als 1 % - in Italien, Griechenland, Portugal und Polen % der Betriebe < 5 ha, in Rumänien und Bulgarien 90 % Im Wirtschaftsjahr 2000/01 betrug das Familieneinkommen pro Einheit nicht-bezahlter Arbeit (das sind die Selbständigen und die mithelfenden Familienangehörigen): - EU Durchschnitt in Portugal in Belgien Effekt der gemeinsamen Agrarpolitik: - 20 % der Bauern erhalten 80 % der Vorteile aus der Politik. Gefördert wurden also die Großbetriebe. - der Übergang zu direkten Zahlungen hat diese Situation nicht verbessert, da die direkten Zahlungen flächenbezogen berechnet werden.

17 Selbstversorgungsgrad der EU-15, 2001/02, in Prozent Produkt EU- 15 Deutschl. Frankr. Italien Großbrit. Getreide Kartoffeln Zucker Frischgemüse Frischobst Eier Milchprodukte Wein Fleisch Fette und Öle

18 - Der Selbstversorgungsgrad mit landwirtschaftlichen Produkten ist in der EU-15 generell hoch und er ist seit den 1950er und 1960er Jahren zum Teil erheblich gestiegen. Europa kann sich selbst ernähren. - Produkte, für die keine Marktordnung vorliegt, z.b. Kartoffeln und Eier, überschreiten die 100-prozentige Selbstversorgung weniger stark als Produkte mit Marktordnungen und damit möglichen Exportsubventionen. - Innerhalb der Gemeinschaft findet eine regionale Spezialisierung statt auf Grund von absoluten und komparativen Kostenvorteilen. Es steht allerdings zu vermuten, dass ohne die gemeinsame Agrarpolitik mit ihrem hohen Preisniveau die regionale Spezialisierung noch ausgeprägter wäre.

19 Insgesamt ist Europa ein Nettoimporteur von Agrarprodukten, allerdings mit nur einem geringen Importüberschuss. Bei vielen einzelnen Produkten ist die Gemeinschaft im Laufe der Zeit zu einem Nettoexporteur geworden, häufig unterstützt von Exportsubventionen. Auf Grund der wechselnden Mitgliederzahl der Gemeinschaft sind längerfristige Vergleiche schwierig. Zwei Grundtendenzen: - Der Binnenhandel mit Agrarprodukten hat sehr viel stärker zugenommen als der Handel mit Drittländern. Das lässt auf Handelsumlenkung schließen. - Im Drittländerhandel haben die Exporte stärker zugenommen als die Importe. Das lässt auf handelshemmende Importbeschränkungen und handelsstimulierende Exportförderungen schließen.

20 Indikatoren für die Kosten der Agrarpolitik - Producer support estimate (PSE): der Geldwert der Bruttotransfers von den Konsumenten und den Steuerzahlern an die Landwirtschaftsproduzenten gemessen als Prozentsatz der Bruttoeinnahmen der Agrarbetriebe - Consumer support estimate (CSE): der Geldwert der Bruttotransfers von den Konsumenten, die im wesentlichen auf die erhöhten Marktpreise zurückzuführen sind - Total support estimate (TSE): der Gesamtwert aller Transfers an die Landwirtschaft abzüglich der Budgeteinnahmen aus der Landwirtschaft (wie z.b. der Produktionsabgabe für Zucker in der EU)

21 Stützung der Landwirtschaft und 2007 Land PSE in % der Einnahmen TSE in % des BIP Beitrag der Konsumenten zum TSE in % Beitrag der Steuerzahler zum TSE in % EU ,69 0,91 78,1 33,0 23,6 68,5 Australien 7 6 0,6 0,8 19,1 0,2 80,8 99,9 USA ,34 0,73 23,1 13,1 79,3 88,3 Kanada ,77 0,68 40,9 29,5 59,2 70,6 Japan ,38 1,04 104,7 87,0 24,6 33,8 Schweiz ,84 1,11 90,0 45,9 29,4 68,2 Quelle: OECD 2008

22 Die Grundzüge der MacSharry-Reform von 1992: - Eine Reduktion der Interventionspreise - Kompensation durch direkte, flächenbezogene Zahlungen an die Ackerbaubetriebe, in der Viehwirtschaft bezogen auf die Herdengröße - Die direkten Zahlungen gebunden an 15 % Rotationsbrache, d.h. jährlich wechselnde Stillegung von 15 % der Anbaufläche - Die Umsetzung der variablen Einfuhrabschöpfung in einen festen Zollsatz - Förderung der Frühverrentung von Bauern, um den Arbeitskräfteeinsatz zu verringern - Ausbau der sogenannten zweiten Säule der Landwirtschaftspolitik, der Förderung der ländlichen Entwicklung im Rahmen der Strukturpolitik - Förderung von umweltpolitischen Maßnahmen und Tierschutzmaßnahmen

23 Schrittweise Reformen: MacSharry Agenda Reform 1. Preisreduzierung 1. Preisreduzierung 1. Preisreduzierung Interventionspreise Getreide, Getreide Reis Rindfleisch Milch und Fleisch Milch und Fleisch 2. Direkte Zahlungen 2. Direkte Zahlungen 2. Direkte Zahlungen teilentkoppelt zeitl. Degression betriebsbezogen Stilllegungen abgeschafft 3. Erste Umweltbe- 3. Bindung an gute Agrarpolitik dingungen 4. Erste Budgetbe- 4. Budgetreduzierung schränkungen Agrarhaushalt 1 % pro Jahr Milchquoten bis 2014

24 Neuere Entwicklungen: Bioenergie - eine Form der Subventionierung der Landwirtschaft, die sehr viel weniger Gegner produziert - Flächenstilllegungen werden unsinnig: mehr Markt Anstieg der Agrarpreise auf dem Weltmarkt - Ursachen - kurzfristig: Ernteausfall, Trockenheit - langfristig: Wirtschaftswachstum in bevölkerungsreichen Ländern (China, Indien) - die GAP wird überflüssig, auf Grund der Direktzahlungen aber nicht automatisch abgeschafft Folgen - Anstieg der Bodenpreise - (Wieder-)Anstieg der Konsumentenpreise