BMBF-Fachworkshop. am 19./20. Juni in Berlin

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1 BMBF-Fachworkshop Zivile Sicherheit im Warenverkehr am 19./20. Juni 2013 in Berlin Public-Private-Partnership bei der Ernährungsnotfallvorsorge aus Sicht der Unternehmensgruppe Tengelmann: Notwendigkeit und Nutzen Referent: Dr. jur. Helmut Grimm Dr. Grimm/sm, Präsentation_BMBF-Fachworkshop_Berlin_19_ , Stand: Juni

2 AGENDA 1. Vorstellung 2. TUG und Ernährungsnotfallvorsorge/ Wie sind wir dazu gekommen? 3. Erkenntnisse und Erfahrungen 4. Konsequenzen/Die Antwort 5. Schlusswort Dr. Grimm/sm, Präsentation_BMBF-Fachworkshop_Berlin_19_ , Stand: Juni

3 1. Vorstellung Hauptgeschäftsfelder Lebensmittelmärkte Bau- und Heimwerkermärkte Unternehmensgruppe Tengelmann - ein Familienunternehmen mehr als Filialen 15 Länder ca MitarbeiterInnen Textil- und Nonfood-Discount Plus Online Shop Stand: Dezember 2012 Dr. Grimm/sm, Präsentation_BMBF-Fachworkshop_Berlin_19_ , Stand: Juni

4 Referent: Sonderbeauftragter und von 2006 bis Ende 2012 Pandemiebeauftragter/K-Beauftragter der Tengelmann Holding Bis September 2007 Geschäftsführer in der Holding und Vorsitzender der Geschäftsführung der Tengelmann Auditing Services & COnsulting GmbH (TASCO) Dr. Grimm/sm, Präsentation_BMBF-Fachworkshop_Berlin_19_ , Stand: Juni

5 2. TUG und Ernährungsnotfallvorsorge/ Wie sind wir dazu gekommen? 2.1 Pandemiewarnung 2006: Der Ausgangspunkt (1) - Supranationales Szenario der WHO zur Vogelgrippe : Eine oder mehrere Infektionswellen von 4-8 Wochen Dauer % globaler Personalausfall (mittleres Szenario 30 %) Hohe Pathogenität und Letalität Nur begrenzt wirksame und verfügbare Medikamente Impfstoff frühestens verfügbar 6-8 Monate nach Ausbruch. Das war erschreckend aber noch nicht alles! Dr. Grimm/sm, Präsentation_BMBF-Fachworkshop_Berlin_19_ , Stand: Juni

6 2. TUG und Ernährungsnotfallvorsorge/ Wie sind wir dazu gekommen? 2.1 Pandemiewarnung 2006: Der Ausgangspunkt (2) Die Beschäftigung mit dieser Bedrohung ergab schnell gravierende Ergänzungen der Drohkulisse : Kaskadeneffekte insbesondere bei Kritischen Infrastrukturen Reaktion der Bevölkerung (Panik, Selbstjustiz ) Reaktion der Behörden (Schul- und Kindergartenschließungen, Quarantänemaßnahmen, Transportbeschränkungen pp.) Reaktion der Anderen (Medien, Lieferanten/Dienstleister, Drittstaaten). Dr. Grimm/sm, Präsentation_BMBF-Fachworkshop_Berlin_19_ , Stand: Juni

7 2. TUG und Ernährungsnotfallvorsorge/ Wie sind wir dazu gekommen? 2.2 Praktische Konsequenzen Beispiele - Verstärkung und Institutionalisierung des Krisenmanagements auf Konzernebene unter dem Aspekt Pandemie - Pandemiestab - Pandemiebeauftragter - Handbuch P-Plan - Technische Vorkehrungen Dr. Grimm/sm, Präsentation_BMBF-Fachworkshop_Berlin_19_ , Stand: Juni

8 2. TUG und Ernährungsnotfallvorsorge/ Wie sind wir dazu gekommen? 2.3 LÜKEX 2007 (1) Ein Plan ist gut. Er muss aber auch gelebt werden. Das heißt: Üben! Da kam LÜKEX 2007 (07./ ) auch zum internen Training gerade recht: Erprobung der Pandemiepläne von Bund und Ländern - Beübung der kooperativen Abstimmungsverfahren - Dr. Grimm/sm, Präsentation_BMBF-Fachworkshop_Berlin_19_ , Stand: Juni

9 2. TUG und Ernährungsnotfallvorsorge/ Wie sind wir dazu gekommen? 2.3 LÜKEX 2007 (2) Dr. Grimm/sm, Präsentation_BMBF-Fachworkshop_Berlin_19_ , Stand: Juni

10 2. TUG und Ernährungsnotfallvorsorge/ Wie sind wir dazu gekommen? 2.3 LÜKEX 2007 (3) Funktion: Rahmenleitungsgruppe und Übender Stab Übung Ort: Unternehmenszentrale Mülheim a.d. Ruhr (Krisenstabsraum) Zeit: :00 Uhr bis , 18:00 Uhr Team: 6 Personen inkl. Leitung Technische Ausstattung/Versorgung: Krisenstabsmäßig Vor- und Nachbereitung Workshops BBK Abstimmgespräche BMELV Dr. Grimm/sm, Präsentation_BMBF-Fachworkshop_Berlin_19_ , Stand: Juni

11 3. Erkenntnisse und Erfahrungen 3.1 Nahrungsmittelversorgung - Ernährungsvorsorge und Pandemiepläne - Nahrungsmittelversorgung als Kritische Infrastruktur - Nahrungsmittelversorgung und Risikobewußtsein Dr. Grimm/sm, Präsentation_BMBF-Fachworkshop_Berlin_19_ , Stand: Juni

12 3. Erkenntnisse und Erfahrungen 3.2 Katastrophenschutz (1) Katastrophenschutz allgemein Sache der Öffentlichen Hand - Wer ist das: Öffentliche Hand? - Welche Regeln gelten für den Katastrophenschutz? - Wie agiert die Öffentliche Hand? Dr. Grimm/sm, Präsentation_BMBF-Fachworkshop_Berlin_19_ , Stand: Juni

13 3. Erkenntnisse und Erfahrungen 3.2 Katastrophenschutz (2) Wer ist das: Öffentliche Hand? Bund, Länder, Gebietskörperschaften, Städte/Kreise/Gemeinden Alle wiederum mit unterschiedlich zuständigen Ministerien, Dezernaten und Ämtern. Ein Eldorado besonders für überregional tätige Unternehmen! Quelle: System des Krisenmanagements in Deutschland (Erscheinungsdatum ), Herausgeber: Bundesministerium des Inneren Dr. Grimm/sm, Präsentation_BMBF-Fachworkshop_Berlin_19_ , Stand: Juni

14 3. Erkenntnisse und Erfahrungen 3.2 Katastrophenschutz (3) Welche Regeln gelten für den Katastrophenschutz? Katastrophenschutz primär Ländersache, jeweils unterschiedliche landesgesetzliche Regelungen; Ausführende und damit Ansprechpartner/verantwortlich vor Ort: Städte/Kreise, Gemeinden Bundesebene Katastrophenhilfe, Koordination und Ausbildungsunterstützung, Vorsorge- und Sicherstellungsrecht - Ernährungsvorsorgegesetz (EVG) - Verkehrsleistungsgesetz (VLG) - Ernährungswirtschaftsmeldeverordnung (EWMV) mit Folgeverordnungen - (Ernährungssicherstellungsgesetz (ESG)). Dabei noch unberücksichtigt: Seuchenvorsorge/Infektionsschutzgesetz! Dr. Grimm/sm, Präsentation_BMBF-Fachworkshop_Berlin_19_ , Stand: Juni

15 3. Erkenntnisse und Erfahrungen 3.2 Katastrophenschutz (4) Nicht zu vergessen: Vorratshaltung des Bundes - Bundesreserve Getreide - Zivile Notfallreserve Dr. Grimm/sm, Präsentation_BMBF-Fachworkshop_Berlin_19_ , Stand: Juni

16 3. Erkenntnisse und Erfahrungen 3.2 Katastrophenschutz (5) Wie arbeitet die Öffentliche Hand? Recht und Gesetz als Grundlage/Ermessen Politische Rahmenbedingungen und Ziele Vielzahl der Akteure, Divergenzen und Hierarchien Dr. Grimm/sm, Präsentation_BMBF-Fachworkshop_Berlin_19_ , Stand: Juni

17 3. Erkenntnisse und Erfahrungen 3.3 Was dazukommt Die Antithese: Privatwirtschaftliche Versorgung versus Öffentlich rechtliche Vorsorge Individualvorsorge freiwillig, aber Geschäftsgeheimnis/ im Wettbewerb Das Black box -Prinzip. Aber auch: Einsicht, guter Wille und Kooperationsbereitschaft bei vielen Gesprächspartnern! Dr. Grimm/sm, Präsentation_BMBF-Fachworkshop_Berlin_19_ , Stand: Juni

18 4. Konsequenzen/Die Antwort 4.1 Allgemein Black boxes = Notwendigkeit von Transparenz von Grundlagen, Ressourcen und Potentialen Vielzahl/Diversität der Akteure = Notwendigkeit von Abgleich der Ziele, Koordination und Kooperation Dr. Grimm/sm, Präsentation_BMBF-Fachworkshop_Berlin_19_ , Stand: Juni

19 4. Konsequenzen/Die Antwort 4.2 Konsequenzen der TUG - Nicht zurückziehen und im Schneckenhaus Lösungen (nur) für das eigene Wohl suchen. Vielmehr - gesellschaftliche Verantwortung über- und wahrnehmen - im Rahmen der Corporate Social Responsibility Nachhaltigkeit anstreben. Dr. Grimm/sm, Präsentation_BMBF-Fachworkshop_Berlin_19_ , Stand: Juni

20 4. Konsequenzen/Die Antwort 4.3 Public Private Partnership Zur Umsetzung von Koordination und Kooperation bedarf es der PPP. Nur sie kann die optimale, gesamtwirtschaftliche Nutzung der Ressourcen gewährleisten. Neben dem größtmöglichen Nutzen für die Gesellschaft und deren Bürger können aber auch die einzelnen Partner profitieren: Sie lernen ihre Mitakteure (statt Gegenspieler ) kennen einschließlich der im Notfall geltenden Regeln. In einem zweckgemäßen Netzwerk profitieren sie vom Know-how der Partner für die eigene Vorsorge und werden last but not least einer gesellschaftlichen Verpflichtung gerecht. Dr. Grimm/sm, Präsentation_BMBF-Fachworkshop_Berlin_19_ , Stand: Juni

21 5. Schlusswort Wir als TUG haben diese Antworten gefunden. Als Unternehmer haben wir natürlich auch weiteres unternommen. Wir haben im Kampf gegen die erkannten Schwachstellen der Ernährungsnotfallvorsorge ein nationales Forschungsprojet initiiert: Neue Strategien der Ernährungsnotfallvorsorge, kurz: NeuENV. Darüber werden Sie gleich hören! Dr. Grimm/sm, Präsentation_BMBF-Fachworkshop_Berlin_19_ , Stand: Juni

22 VIELEN DANK! Dr. Grimm/sm, Präsentation_BMBF-Fachworkshop_Berlin_19_ , Stand: Juni