2/2012 Anwaltsverein, Hans-Thoma-Str. 7, Karlsruhe Nr. 36

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1 Anwaltsverein Karlsruhe e.v. Mitteilungsblatt 2/2012 Anwaltsverein, Hans-Thoma-Str. 7, Karlsruhe Nr. 36 Liebe Mitglieder, liebe Kolleginnen und Kollegen, am fand unter Beteiligung erfreulich vieler Mitglieder die diesjährige Mitgliederversammlung des Anwaltsvereins Karlsruhe e.v. im Novotel in Karlsruhe statt. Die hohe Teilnehmerzahl war nicht zuletzt dem Umstand geschuldet, dass bereits im Vorfeld bekannt war, dass sich in den turnusgemäß stattfindenden Vorstandswahlen mit Hartmut Wichmann, Ilse-Marie Noetzel, Günter Brümmer und Ulrike Kuhlmey vier langjährige und überaus engagierte Vorstandsmitglieder nicht mehr zur Wahl stellen würden und dass daher ein erheblicher personeller Umbruch in den Reihen des Vorstandes zu erwarten war. Nachdem der scheidende Präsident Hartmut Wichmann in seinem Rückblick auf die vergangenen 10 Jahre auf eine durchaus beeindruckende Bilanz des Anwaltsvereins verweisen konnte, wählte die Mitgliederversammlung den neuen Vorstand, der sich wie folgt zusammensetzt RA Götz Pasker (Präsident) RA Stefan Wahlen (Vize - Präsident) RAin Karen Fiege (Schriftführerin) RA Martin Möhrle (Schatzmeister) RA Michael Mayer (Beisitzer) RA Henner Ingenohl (Beisitzer) RAin Sabine Appy (Beisitzerin) RAin Karin Birthelmer (Beisitzerin) RAin Petra Grobosch (Beisitzerin) RA Axel Rinkler (Beisitzer) RA Matthias Schaubel (Beisitzer) RA Alexander Murawski (Beisitzer) RA Robert Gebhard (Beisitzer) Damit hat sich der Vorstand nicht nur personell erheblich verändert, sondern insgesamt auch deutlich verjüngt, womit der Anwaltsverein in Zeiten, in denen es immer schwieriger wird, gerade jüngere Kolleginnen und Kollegen für ein ehrenamtliches Engagement zu begeistern, ein sehr gutes Signal gesetzt hat. Der Anwaltsverein hat sich in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten sehr gut entwickelt, was keinesfalls ein Selbstläufer war, sondern auf das große persönliche Engagement sämtlicher Vorstandsmitglieder, nicht zuletzt der ausgeschiedenen Vorstandsmitglieder, zurückzuführen war. Es wird einiger Anstrengung bedürfen, dieses Entwicklungsniveau beizubehalten und den Anwaltsverein wie in der Vergangenheit kontinuierlich nach vorne zu bringen; ich meine jedoch, dass mit dem Vorstand in seiner jetzigen Zusammensetzung ein gutes und schlagkräftiges Team im Amt ist, welches in der Lage ist, die sich dem Anwaltsverein und seinem Vorstand künftig stellenden Aufgaben erfolgreich zu bewältigen. Dabei will ich nochmals darauf hinweisen, dass Vorstandsarbeit von uns nicht als ein Werkeln im Elfenbeinturm gesehen wird, sondern dass wir, um wirklich erfolgreich zu sein, auch auf das Engagement, die Mitwirkung und Anregungen aus der Mitgliederschaft angewiesen sind. Sprechen Sie uns an, teilen Sie uns Ihre Wünsche, Vorstellungen, Anregungen mit! Unsere Erreichbarkeiten finden Sie auf der Website des Anwaltsvereins Götz Pasker (Präsident)

2 Mitgliederversammlung des DAV und DAT 2012 in München Vom fand in München der diesjährige Deutsche Anwaltstag (DAT) und in dessen Vorfeld am die diesjährige Mietgliederversammlung des DAV statt. Zentraler Diskussionspunkt der Mitgliederversammlung war die Fortführung der bisherigen DAV-Imagekampagne. Der Vorstand des DAV hatte eine Ausschreibung durchgeführt und gab drei Agenturen die Möglichkeit, ihre Konzepte und Vorstellungen auf der Mitgliederversammlung zu präsentieren. Vor dem Hintergrund, dass spätestens nach den drei Präsentationen Einigkeit darüber bestand, dass die DAV-Kampagne als reine Print- und Werbekampagne in den heutigen maßgeblich durch das Internet bestimmten Zeiten nicht erfolgreich sein kann, wenn der aktuell funktional und gestalterisch wohl nicht mehr ganz zeitgemäße Internetauftritt des DAV nicht umgestaltet und auf aktuelles Niveau angehoben wird, kam es entgegen der ursprünglichen Absicht des Vorstands des DAV in der Mitgliederversammlung zu keiner konkreten Beschlussfassung darüber, welche der drei Agenturen nun den Zuschlag erhalten soll. Beschlossen wurde vielmehr grundsätzlich, dass die DAV Imagekampagne künftig unter weitgehendem Verzicht auf kostenträchtigte Print-Anzeigen, sondern vielmehr unter Einsatz der modernen Kommunikationsmittel insbesondere des Internets fortgesetzt wird und dass dies in einer engen Verzahnung mit dem noch zu aktualisierenden Web-Auftritt des DAV geschehen soll. Es soll eine neue Ausschreibung erfolgen, die auch die Aktualisierung und Verbesserung des Webauftritts des DAV unter Einschluss verbesserter Nutzungsmöglichkeiten für die Mitglieder der örtlichen Vereine zum Gegenstand haben soll. Über deren Ergebnis wird der Vorstand des DAV dann in der nächsten Mitgliederversammlung am in Berlin berichten. Der Deutsche Anwaltstag selbst stand unter dem recht ambitionierten Motto Kunst und Anwaltschaft, zwei Begriffe, die der geneigte Betrachter gedanklich nicht unbedingt sofort miteinander verbindet. Es wurden jedoch sowohl im umfangreichen Fachprogramm als auch in den Redebeiträgen der wie immer prominent besetzten Eröffnungsveranstaltung weit mehr Bezüge zwischen den beiden Begriffen erkennbar, als man zunächst vermutet hätte. Abgerundet durch die geselligen Abendveranstaltungen sowie ein sich sommerlich präsentierendes München war der Deutsche Anwaltstag 2012 eine rundum gelungene Veranstaltung. Es dürfe sich zwar schon herumgesprochen haben, gleichwohl darf ich an dieser Stelle darauf hinweisen, dass der Deutsche Anwaltstag 2016 in Karlsruhe stattfinden wird. Auch wenn die Planung und Durchführung des eigentlichen Anwaltstages dem DAV bzw. der Deutschen Anwalt Akademie obliegt, sind wir als Anwaltsverein Karlsruhe in erheblichem Maß für das gesellschaftliche Rahmenprogramm, insbesondere die Gestaltung und Durchführung zweier Abendveranstaltungen verantwortlich. Da es sich hier jeweils um große Veranstaltungen mit in aller Regel weit über 500 Teilnehmern handelt, die sorgfältig geplant sein wollen, sind wir bereits jetzt für Anregungen und Ideen aus den Reihen der Mitglieder dankbar. Götz Pasker (Präsident) Termine und Veranstaltungen Einführungsseminar für Auszubildende zur/zum Rechtsanwaltsfachangestellten oder Der Weg in die juristische Welt Referentin: Frau Daniela Köppen, Rechtsanwältin Praktiker-Seminar Aktuelle Rechtsprechung der Familiensenate des OLG Karlsruhe mit Herrn VRaOLG Michael Knoblich Arbeitsrecht-Praktiker-Seminar Maier & Mayer 4 Themen 4 Stunden Referenten: Hartmut Maier, Richter Michael Mayer, Rechtsanwalt Wiederholung! Tennisturnier Mitteilungsblatt des Anwaltsverein Karlsruhe e.v. Nr. 36 Seite 2 von 5.

3 Praktiker-Seminar Wohnraummietrecht aktuell mit Herrn Thomas Hannemann, Rechtsanwalt Praktiker-Seminar Aktuelle Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts Referent: Dr. Steffen Hrubesch, Richter am Arbeitsgericht Stuttgart Vortrag zum Thema Aufgabenerledigung über das Diensthandy nach Feierabend Nutzung des privaten Smartphones am Arbeitsplatz. Was sagt das Arbeitsrecht dazu? Referent: Matthias Mohn, Richter am Arbeitsgericht Freiburg Herbstparty in der Palazzo Halle Karlsruhe Termine und Veranstaltungen Praktiker-Seminar Der Anwalt als Chef Motivierte Mitarbeiter durch wirksame Kommunikation und optimale Organisation Referentin: Veronika Elliger, Dipl.-Psychologin Karlsruher IT-Tag Höhepunkt des Abends waren die Ehrungen unseres ehemaligen Vereinspräsidenten Hartmut Wichmann und unserer ehemaligen Vizepräsidentin Ilse-Marie Noetzel. Hartmut Wichmann wurde zum Ehrenpräsidenten ernannt. Ilse-Marie Noetzel in Ermangelung eines satzungsgemäßen Ehrenvizepräsidenten zum Ehrenmitglied. Beiden sprach unser neuer Präsident Götz Pasker nochmals den Dank des Anwaltsvereins und seiner Mitglieder für die jahrelange hervorragende Arbeit für den Verein aus. Unter dem Beifall der Anwesenden nahmen beide die Ehrung gerne entgegen und freuten sich über die Anerkennung ihrer Leistungen für den Verein. Nahezu alle Teilnehmer nutzten den Abend für den intensiven Austausch mit den Kolleginnen und Kollegen außerhalb von Gerichtssälen und Streitereien, um sich zum Beispiel über die aktuellsten Veränderungen in den Kanzleien zu erkundigen oder sich gegenseitig das Leid über Mandanten und Richter zu klagen, denn bekanntlich ist geteiltes Leid ja nur halbes Leid. Der Abend verging so leider viel zu schnell, bleibt aber in guter Erinnerung. Wir dürfen uns daher schon auf das nächste Spargelessen im kommenden Jahr freuen, wenn es wieder heißt: Darf es noch ein bisschen Spargel sein? Alexander Murawski Verjährung erbrechtlicher Ansprüche 2012! Spargelessen 2012 Am 22. Mai 2012 fand - wie in jedem Jahr - das Spargelessen des Anwaltsvereins Karlsruhe statt. Bei nahezu ausverkauftem Haus wurden vom Team des Landgasthofs Hirsch in Hügelsheim 80 kg, sprich 160 Portionen, frischer Spargel bereitgehalten, die sich die zahlreich erschienenen Mitglieder samt leckerem Nachtisch munden ließen. Der Anwaltsverein konnte zu diesem tollen Event eine dreiköpfige Delegation unserer Freunde vom Orde van Advocaten Balie Gent begrüßen, die sich für die Einladung herzlich bedankten und dem Verein einen beeindruckenden Bildband über Gent überreichten. Leider waren die Kolleginnen und Kollegen aus Nottingham in diesem Jahr aufgrund eigener Veranstaltungen verhindert, ließen aber ihre Grüße ausrichten. Eventuell ist es nicht allen bewusst, dass das Jahr 2012 wieder einmal ein Superverjährungsjahr ist, denn erbrechtliche Ansprüche können aufgrund der zum 01. Januar 2010 in Kraft getretenen Reform des Erb- und Verjährungsrechts schon dieses Jahr verjähren. Für die meisten erbrechtlichen Ansprüche gelten weitestgehend die allgemeinen Verjährungsfristen (insbesondere die dreijährige). Einzig die in 197 Abs. 1 Ziff. 1 BGB n.f. genannten Ansprüche haben weiterhin eine dreißigjährige Verjährung. Wichtig ist auch, dass wie schon bei der Schuldrechtsreform auch beim neuen Verjährungsrecht ein Fristenvergleich durchzuführen ist, wobei die kürzere Frist Vorrang hat. Die neuen Regelungen gelten Mitteilungsblatt des Anwaltsverein Karlsruhe e.v. Nr. 36 Seite 3 von 5.

4 nämlich nicht nur für Erbfälle ab dem 1. Januar 2010, sondern mit Übergangsregelungen regelmäßig auch für Alterbfälle aus den Jahren 2009 und früher. (im Einzelnen: Art EGBGB). Daraus folgt, dass viele bereits bestehende erbrechtliche Ansprüche schon am 31. Dezember 2012 verjähren können. Es ist daher dringend anzuraten, schon frühzeitig die Erbrechtsmandate auf diese Verjährungsproblematik hin zu durchleuchten, damit rechtzeitig vor dem entsprechende Maßnahmen ergriffen und die Mandanten richtig beraten werden können. Alexander Murawski Austausch und Twinning mit Nottingham Großraumbüros und Eichenholz Im März dieses Jahres hatte ich Gelegenheit, im Rahmen des Austausches mit der Nottinghamshire Law Society die Arbeitsweise englischer Anwaltskanzleien kennenzulernen. Am Ende einer erfahrungsreichen Woche fand das Twinning der drei Anwaltsvereine aus Gent, Nottingham und Karlsruhe statt. Austausch Nachdem uns im vergangenen Jahr zwei junge englische Anwältinnen besuchten, hatte ich dieses Jahr die Möglichkeit, für eine knappe Woche die Arbeit englischer Anwaltskanzleien kennenzulernen. Bereits am ersten Tag ist klar: In England ist nicht nur das Rechtssystem anders. Generell ist auch in einer Stadt wie Nottingham, die nur unwesentlich größer ist als Karlsruhe, der Anwaltsmarkt vor allem durch größere, teils nationale Kanzleien von 20 bis 200 Anwälten geprägt. Dies gilt nicht nur für Kanzleien mit wirtschaftsberatendem Schwerpunkt, sondern auch für solche, die sich auf die Legal-Aid-Mandate (PKH) spezialisiert haben. Bei der Kanzlei Shoosmith s erhalte ich gleich am ersten Tag mit ca. 50 Mandanten ein Update im englischen Arbeitsrecht. Überrascht bin ich darüber, dass in England die Wartezeit für den Kündigungsschutz gerade von einem auf zwei Jahre verlängert wurde. Dies mag der Grund dafür sein, dass die Mehrzahl der Klagen weniger auf die Verletzung des Kündigungsschutzes, sondern auf Diskriminierung gestützt wird. Sarah Booth, die ich an diesem Tag begleiten darf, lädt mich in ihr Büro ein. Von den repräsentativen Meeting-Räumen im obersten Stockwerk eines Hochhauses mit Aussicht auf Nottingham geht es zwar nur ein Stockwerk tiefer, aber dennoch in eine andere Welt. Als die Doppeltür aufschwingt, wundere ich mich. Vor mir liegt ein Großraumbüro, in dem ca. 50 Anwälte sitzen. Sarah erklärt mir, dass das nichts Ungewöhnliches in England sei. Am Anfang dauere es etwas bis man sich daran gewöhnt habe, aber sie schätze den Austausch zwischen den Kollegen im Team, der so jederzeit stattfinden könne. Doch nicht nur in Anwaltskanzleien läuft es etwas anders als bei uns. Auch die Arbeitsweise der Gerichte unterscheidet sich. Hier nimmt man sich bei einem Kündigungsschutzprozess auch gern zwei Prozesstage (vormittags und nachmittags) Zeit für die Einvernahme von Zeugen und das Kreuzverhör. Dies darf ich an einem Sitzungstag beim Employement Tribunal erfahren. Gegenstand der Verhandlung ist die Kündigung einer Mitarbeiterin einer Schokoladen-Fabrik, die sich aus Spaß in eine Kiste hatte packen lassen und wegen Verletzung der Arbeitsschutzbestimmungen gekündigt wurde. Die Zeugen werden zunächst nicht durch den Richter vernommen, sondern verlesen ihre schriftlichen Aussagen, die sowohl dem Gericht als auch den Parteien bereits vorab übermittelt werden. Mein Host in dieser Woche war Kathryn Mair von Ashton Bond Gigg, die ich bereits von den Twinnings in Karlsruhe und Gent kenne. Die Kanzlei, die direkt am Market Square liegt, entspricht schon eher den Vorstellungen an eine englische Law Firm: Dunkles Eichenholz und schwere Bände der All England Law Review empfangen die Besucher. An der Wand hängen Kupferstiche, die den Marktplatz im Laufe der letzten Jahrhunderte zeigen. Ich bekomme einige Akten zum Thema Scheinselbständigkeit, deren Grundsätze nicht wesentlich vom deutschen Recht abweichen. Für mich war die Woche eine wertvolle Erfahrung, die sich in jedem Fall lohnt und allen jungen Anwältinnen und Anwälten des Karlsruher Mitteilungsblatt des Anwaltsverein Karlsruhe e.v. Nr. 36 Seite 4 von 5.

5 Anwaltsvereins offen steht. Wer Interesse hat und auch mal nach Nottingham möchte, kann sich beim Anwaltsverein melden, der gerne einen Austausch organisiert. Twinning Mit dem frühen Flug aus Frankfurt kam unsere diesjährige Twinning-Delegation aus Karlsruhe an. Schon nach der Ankunft im Hotel, wo wir uns mit den belgischen Kollegen trafen, ging es los zum ersten Programm-Punkt: Ein Nachmittag beim Strafgericht. Wir erhielten den kurzen Hinweis, dass es sich bei dem Vorsitzenden Richter um den Recorder of Nottingham Judge Stokes handle, Nottinghams höchsten Richter, der folglich nicht mit Your Honour, sondern mit My Lord anzusprechen sei. Judge Stokes war jedoch eher humorvoll und beantwortete dem belgisch/deutschen Publikum bereitwillig alle Fragen zum englischen Strafsystem. Auffallend war, dass wie auch in der Zivilgerichtsbarkeit die Angeklagten nicht von ihrem Soliciter, der vor Gericht nicht vertretungsbefugt ist, sondern einem Barrister, einem speziellen Prozessanwalt, vertreten werden. Letzterer sitzt auch nicht neben seinem Mandanten, sondern vor der Richterbank. Der Angeklagte hingegen muss in einem Käfig an der dem Richtertisch gegenüberliegenden Wand stehen, während die Anklageschrift verlesen wird und er sich Guilty! oder Not Guilty! bekennen muss. Eine Erfahrung, die prägend sein dürfte. Angenehmer war es da schon am Abend beim Annual Dinner der Law Society vornehm zu speisen und zu trinken. Im Saal stellten wir erstaunt fest befanden sich mehrere hundert Gäste. Dimensionen, die unser alljährliches Spargelessen wohl sprengen dürften. Anlässlich dieses Dinners werden unter anderem Preise an besonders herausragende Anwälte verliehen. Auch der traditionelle Toast auf das Königshaus darf nicht fehlen. Auf besonderes Interesse stieß am Samstagmorgen ein Vortrag über das Frozen Arc Project, in dessen Rahmen die DNS der Tier- und Pflanzenwelt gesammelt wird. Im Anschluss hieran stand ein Besuch der juristischen Fakultät der altehrwürdigen Nottingham University auf dem Programm. Hierbei durften wir auch einen Blick in die gut gefüllten Regale der juristischen Bibliothek werfen. wurde Crocket gespielt: Jenes englische Spiel, bei dem man nach einem festgelegten Muster mit einem Schläger einen Ball durch kleine Törchen schlagen muss. Hier kommt es auf die richtige Taktik an, die uns die amtierende Crocket- Weltmeisterin vermittelte. Beim gemeinsamen Abendessen im Round House ließen wir den Tag ausklingen. Einige zog es dann noch ins Pitcher & Piano, einen Pub in einer ehemaligen Kirche. Bevor es dann sonntags wieder zurück nach Karlsruhe ging, stand noch eine Stadtführung durch einen englischen Kollegen auf dem Programm, der auch einige süffisante Details über die Rechtsgeschichte Nottinghams zu berichten wusste. So erzählte er beispielsweise von einem Richter, den im vorvergangenen Jahrhundert der Tod in einem besonderen Etablissement ereilte. Natürlich durfte auch ein Abstecher an das Robin-Hood- Denkmal nicht fehlen. Wir freuen uns schon jetzt, unsere Kolleginnen und Kollegen aus Nottingham und Gent im nächsten Jahr bei uns zu begrüßen und hoffen, ihnen ein ebenso interessantes und abwechslungsreiches Programm aus Kultur, Recht und Spaß bieten zu können. Christian Müller Aktionen unseres Kooperationspartners Horst Höll Büroeinrichtungen: Druck- & Kopierlösungen: Sonderpreise auf Laserdrucker SW und Multifunktionssysteme SW Beraten & Einrichten: Sonderpreise auf Bürodrehstühle Digitales Diktieren: Frisbee neue Art des Diktierens Ausführliche Informationen über die Angebote für die Mitglieder des Anwaltsvereins Karlsruhe finden Sie unter: Da dieses Jahr das traditionelle Fußball-Turnier mangels talentierter Teilnehmer ausfallen musste, Mitteilungsblatt des Anwaltsverein Karlsruhe e.v. Nr. 36 Seite 5 von 5.