Tag der gewerblichen Schutzrechte 8. Juli Dipl.-Ing. Helmut Jahnke Informationszentrum Patente, Stuttgart

Transkript

1 Chefsache Schutzrechtsstrategie Tag der gewerblichen Schutzrechte 8. Juli 2009 Dipl.-Ing. Helmut Jahnke Informationszentrum Patente, Stuttgart

2 Gliederung Ausgangslage Schutzrechtsstrategien Patentabteilung Fallbeispiel Fazit

3 Übergang von der Industrie- zur Wissensgesellschaft

4 Ausgangslage Bedeutung geistigen Eigentums steigt Globalisierung Erhöhter Wettbewerbsdruck Patentaktivitäten steigen (insb. Asien) Streitigkeiten nehmen zu Schutzrechtsstrategie eg e erforderlich

5 Mögliche Schutzrechtsstrategien Keine Defensiv Offensiv

6 Ohne Schutzrechtsstrategie Gefahr durch fremde Schutzrechte Produktions- / Verkaufsstop Namensänderung Lizenzzahlungen Schadenersatz Auskunftsansprüche

7 Defensive Schutzrechtsstrategie Vermeidung von Schutzrechtsverletzungen Geheimhaltung Veröffentlichungen zum Stand der Veröffentlichungen zum Stand der Technik

8 Offensive Schutzrechtsstrategie Rechtzeitige eitige Anmeldung ng von Schutzrechten Einsatz der Schutzrechte in der Werbung Regelmäßige Überwachung und Durchsetzung von Schutzrechten Kreuzlizenzierung Zusätzliche Einnahmen durch Lizenzierung Kombination von Schutzrechten für Schlüsselprodukte Erleichterte Beschaffung von Kapital

9 Optimale Schutzrechtsstrategie Schutzrechte werden als Wettbewerbsinstrumente zur Erreichung der Unternehmensziele eingesetztt Ausgewogenes Kosten-/Nutzenverhältnis Schutzrechtsstrategie ist Teil der Unternehmensstrategie wird von der Unternehmensleitung vorgegeben wird regelmäßig angepasst wird von der Patentabteilung umgesetzt

10 Ausgangslage Patentabteilung Stellenwert Aufbau- und Ablauforganisation Ausstattung personell technisch h finanziell

11 Klassische Aufgaben der Patentabteilung Fristenverwaltung Patentarchiv Recherchen Ansprechpartner für externen Patenanwalt Überwachung Patentumlauf Einsprüche Verletzungsklagen Erfindungsmeldungen und Vergütungen

12 Einsatz von Patentinformation für

13 Aktuelle Aufgabenschwerpunkte Portfoliomanagement Patentbewertung Konkurrenzanalyse Monitoring F+E Unterstützung

14 Patentwert-Verteilung nach Prof. Dr. Holger Ernst

15 Auswertung nach Anmelderstrategie

16 Monitoring

17 Patentumgehung

18 Neue Herausforderungen Schutzrechte aus Asien Domains Enforcement Lizenzierung / Verkauf Patenttrolls ae

19 Ziel: Von der reagierenden zur proaktiven Patentabteilung Verzahnung von Entwicklungs- und Patentarbeit Schutzrechtsinformationssystem für alle Entwickler inklusive Schulung Vom ArbEG zum Ideenmanagement Aufgabengerechte Ausstattung

20 Marketing in Sachen Patentabteilung Patentbewertung bietet die Möglichkeit zur regelmäßigen Abstimmungen mit der Unternehmensleitung Innovationsmanagement t und betriebliches bli Vorschlagswesen können integriert werden Patentfonds tf können zum Verkauf nicht benötigter Schutzrechts genutzt werden Auszeichnungen für Erfinder fördern auch das Image der Patentabteilung

21 Patentbewertung mit IPscore

22 Fallbeispiel I Umsatz in Millionen Euro

23 Fallbeispiel II Stückzahlen in 1000 Stück

24 Fallbeispiel III Mitarbeiter

25 Alter des Geräteprogramms in % der Stückzahl 2007

26 Patente / Gebrauchsmuster

27 KÄRCHER Gesellschaften weltweit

28

29

30

31 Fazit I Technologieorientierte Unternehmen benötigen individuelle Schutzrechtsstrategie Das dafür notwendige Know-how muss im Unternehmen selbst vorhanden sein Schutzrechtsstrategie muss in die Unternehmensstrategie integriert werden Zum Aufbau einer Schutzrechtskultur h ist regelmäßige Abstimmung erforderlich

32 Fazit II Die Patentabteilung sorgt für die Umsetzung der Schutzrechtsstrategie stellt sich neuen Herausforderungen muss die Schutzrechtsstrategie ht t t als Chefsache etablieren

33 Mögliche Meilensteine Schutzrechtskonferenz Einstellung von Spezialisten Schutzrechtsbudget