IHK Heilbronn-Franken 21. Oktober 2015

Transkript

1 IHK Heilbronn-Franken 21. Oktober 2015 Optimaler Produktschutz Schutzrechte im Überblick Dipl.-Ing. Helmut Jahnke Informationszentrum Patente Stuttgart

2 Erste Anlaufstelle für alle Fragen zu gewerblichen Schutzrechten Damals wie heute

3 Unser Angebot Schutzrechtsrecherchen mit Unterstützung selbst durchführen

4 Erfinderberatung seit 1908!

5 Informationsveranstaltungen

6 Seminare und Schulungen

7

8 Der verlängerte Arm des Patent- und Markenamts

9 Lektüre, die schlau macht! Patente und Gebrauchsmuster Europäische Patente und der PCT US-Patentrecht Software und Patentschutz Erfindungen von Arbeitnehmern Keine Angst vor Patentrecherchen! Lizenzverträge Deutsches Geschmacksmuster Geschmacksmusterschutz im Ausland Produktpiraterie Nachahmung als unlauterer Wettbewerb Markenschutz in Deutschland Die EU-Gemeinschaftsmarke International registrierte Marken (IR-Marken) US-Markenrecht Die Firma und andere Unternehmenskennzeichen Domainnamen und Internetrecht Werktitelschutz Urheberrecht Produktpiraterie Nachahmung als unlauterer Wettbewerb

10 Enorm in Norm! (DIN, VDE, ISO, EN)

11 Tag der gewerblichen Schutzrechte

12 Unterwegs in Baden-Württemberg

13 Innovationspreis des Landes

14 Artur Fischer Erfinderpreis

15 Arbeitskreis Patente

16 Schutz geistigen Eigentums Gewerblicher Rechtsschutz Schutz gewerblicher Leistungen Schutz persönlicher Schöpfungen Nichttechnischer Art Technischer Art Nichttechnischer Art Gewerblich verwertbar Marke Patent Gebrauchsmuster Eingetragenes Design UWG Sortenschutz Halbleiterschutz Urheberrecht

17 Erfindungsschutz

18 Das Patent schützt: Technische Gegenstände Chemische Erzeugnisse Technische Verfahren Arbeits- und Anwendungsverfahren Mikrobiologische Verfahren und Anwendungen

19 Was sind keine Erfindungen? Reine Entdeckungen wissenschaftliche Theorien mathematische Methoden Pläne, Regeln, Verfahren für: - gedankliche Tätigkeiten - geschäftliche Tätigkeiten - Spiele

20 Anforderungen, Laufzeit Weltweite Neuheit Erst anmelden, dann veröffentlichen! Erfinderische Tätigkeit Gewerbliche Anwendbarkeit Laufzeit maximal 20 Jahre

21 Dt. Patenterteilungsverfahren

22 Patent: Amtliche Gebühren Anmeldung 60 Prüfung 350 Jahresgebühren ab dem 3. Jahr 70 für das 3. Jahr 350 für das 10. Jahr für das 20. Jahr

23

24 Gebrauchsmuster: Unterschiede zum Patent Kein Schutz für Verfahren 6 Monate Neuheitsschonfrist Laufzeit max. 10 Jahre Nur formale Prüfung

25 Einsatz des Gebrauchsmusters Schnelles Eintragungsverfahren Frühzeitiges Vorgehen gegen Verletzer möglich Rechtsbeständigkeit fraglich, da inhaltlich nicht geprüft Parallelanmeldung zum Patent möglich

26 Gebrauchsmuster: Amtliche Gebühren Anmeldung 40 Freiwillige Recherche 250 Verlängerungsgebühren: 210 für das Jahr 350 für das Jahr 530 für das Jahr

27 Wirkung Monopol auf Zeit Verbietungs- kein Benutzungsrecht Jedem Dritten ist es verboten, ohne Zustimmung das Produkt: herzustellen anzubieten zu importieren...

28 Erlaubt ist Benutzung im privaten Bereich Versuchszwecke unmittelbare Zubereitung von Arzneimitteln

29 Auslandsanmeldungen National International EP-Anmeldung WO-Anmeldung (PCT) EU-Patent

30 Nicht-technische Schutzrechte

31 Marken Herkunftshinweis für Unternehmen und Produkte

32 Die Marke schützt: Alles was geeignet ist, Waren und Dienstleistungen oder deren Hersteller bzw. Anbieter, zu kennzeichnen bzw. von anderen zu unterscheiden. Wörter Logos Buchstaben Zahlen Hörzeichen Formen, Verpackungen Farben, Farbzusammenstellungen

33 Schutzhindernisse Beschreibende Angaben Mangelnde Unterscheidungskraft Freihaltebedürfnis für Wettbewerber Verstoß gegen guten Sitten Benutzung von Hoheitszeichen

34 Wichtiges zur Marke Laufzeit 10 Jahre Beliebig oft verlängerbar Nur formale Prüfung (Schutzhindernisse) Keine Recherche nach älteren Markeneintragungen!

35 Marke: Amtliche Gebühren Anmeldung (inkl. 3 Klassen) 300 für Klasse: je 100 Verlängerung (inkl. 3 Klassen) 750 für Klasse: je 260

36 Beispiele Inhaber: Kraft Foods Schweiz Holding AG, Zürich, CH

37 Inhaber: Bayrische Rundfunk Anstalt des öffentlichen Rechts

38 Designschutz

39 Anforderungen Weltweite Neuheit Ausnahme: 12-monatige Neuheitsschonfrist für Anmelder Eigenart (Einzelvergleich) Es muss sich von von anderen Erzeugnissen erkennbar unterscheiden

40 Das eingetragene Design schützt: Die äußere Gestaltung von Gegenständen (Design) Es schützt nicht die Funktion von Gegenständen!

41 Wichtiges zum eingetragenen Design Laufzeit max. 25 Jahre nur formale Prüfung der Anmeldeunterlagen Möglichkeit, eine Aufschiebung der Veröffentlichung des Musters zu beantragen (bis zu 30 Monaten)

42 Eingetragenes Design: Amtliche Gebühren Anmeldung (inkl. 10 Muster) 70 Für das Muster: je 7

43 Jura Elektroapparate AG Ein Beispiel

44 Auslandsanmeldungen National International EU-Marke IR-Marke EU-Gemeinschaftsgeschmacksmuster eingetragen nicht eingetragen Internationale Registrierung (HMA)

45 Fazit Technologieorientierte Unternehmen benötigen individuelle Schutzrechtsstrategie mit ausgewogenem Schutzrechtsmix Das dafür notwendige Know-how muss im Unternehmen selbst vorhanden sein Zum Aufbau einer Schutzrechtskultur ist regelmäßige Abstimmung erforderlich Schutzrechtsstrategie muss Bestandteil der Unternehmensstrategie sein

46 Optimaler Produktschutz (Patent-)Recherche Dipl.-Ing. Helmut Jahnke

47 Patentrecherchen Grundlage für unternehmerische Entscheidungen

48 Patentrecherchen Ausgangspunkt für aktives Schutzrechtsmanagement

49 Patentrecherche wozu? Stand der Technik ermitteln Doppelentwicklungen verhindern Verletzung fremder Schutzrechte vermeiden Mitbewerber beobachten Anregungen für neue Lösungen holen Potentielle Lizenznehmer finden Kreative Köpfe identifizieren

50 Schutzrechts-Monitoring Patentanmeldungen Produktion von Fax-Geräten

51 Typische Recherchearten Namensrecherche Stand der Technik / Neuheit Verletzung / Einspruch Patentfamilie Rechtsstand Überwachung

52 Espacenet 52

53 Deutsches Patent- und Markenamt 53

54 DEPATISnet 54

55 Namensrecherche 55

56 Trefferliste 56

57 Trefferanzeige 57

58 Trefferliste 58

59 Patentfamilie 59

60 Patentklassifikation 60

61 IPC: Bibel der Patentprofis damit findet man Patente sprachunabhängig wortschatzunabhängig Grundlage für Statistiken über technische Entwicklungen Suchkriterium für Überwachungen 61

62 IPC (2) Spiegelt den technischen Merkmalen in Patentansprüchen wider Unter- oder Nebenansprüche = Nebenklasse(n) (secondary class(es)) Hauptanspruch = Hauptklasse (main class) Gilt seit 1975 (inoffiziell seit 1968) Aktualisierung alle 5 Jahre (bis 2005) Dokumente nach verschiedenen Ausgaben klassifiziert (Konkordanz) 62

63 IPC (3) Ab 2006 (IPC8): IPC-Reform klassifikationswürdig ist jegliche relevante technische Information aus dem gesamten Dokument Erfindunginformation aus Ansprüchen = inventive class(es) Zusätzl. Information aus Text/Figuren = non-inventive class(es) 63

64 Internationale Patentklassifikation 64

65 Internationale Patentklassifikation (IPC) 65

66 IPC: Sektion & Hauptklassen 66

67 IPC: Unterklassen 67

68 IPC: Haupt- & Untergruppen 68

69 IPC: Hierarchischer Aufbau (2) Konservieren von Milch oder Milchzubereitungen /00 durch Erhitzen durch Gefrieren oder Kühlen durch Bestrahlen durch Zusatz von Konservierungsmitteln in abgepackter Form in loser Form in abgepackter Form bei fortlaufender Förderung der Packungen durch den Apparat und unter fortlaufender Förderung durch den Apparat wobei direkter Kontakt zum Heizmittel (z.b. Dampf) besteht 69

70 IPC: Haupt- & Untergruppen mit Prüfer-Klassen (DEKLA) 70

71 Markenrecherche 71

72 DPMAregister 72

73 Suchmaske 73

74 Trefferliste 74

75 Trefferanzeige 75

76 DPMAregister 76

77 Designrecherche 77

78 Suchmaske 78

79 Trefferliste 79

80 Trefferliste Hirschmann 80

81 Trefferanzeige Detailansicht 81

82 Rechtsstand 82

83 Rechtsstand 83

84 Suchmaske 84

85 Trefferanzeige 85

86 Trefferanzeige Detail 86

87 Überwachung 87

88 DPMAkurier 88

89 Patentrecherche mit Patselect

90 Patselect Suchmaske

91 Patselect Dokument

92 Ergebnisse einer Umfrage bei den Mitgliedern des Arbeitskreises Patente durchschnittliche Anzahl Mitarbeiter im Unternehmen: 2465 Mitarbeiter in der Patentabteilung: 2,3 Patentanmeldungen pro Jahr: 29,1

93 Klassische Aufgaben der Patentabteilung Fristenverwaltung Patentarchiv Recherchen Ansprechpartner für externen Patenanwalt Überwachung Patentumlauf Einsprüche Verletzungsklagen Erfindungsmeldungen und Vergütungen

94 Der Weg zur eigenen Patentabteilung Organisation, Personal und Budget festlegen Schulung und Infrastruktur Ausgangslage durch Recherchen ermitteln Schutzrechtsstrategie planen, beschließen und kommunizieren Organisatorischen Rahmen schaffen Interne und externe Umsetzung Regelmäßige Kontrolle und Korrektur

95 Korrelation Produkt-/Patentzyklus Entwicklung Konstruktion Prototyp Vorserie Serienfertigung Patentanmeldung Auslandsanmeldungen Gebrauchsmusterabzweigung 4 Aufrechterhaltung Jahre Stand der Technik Recherche Neuheitsrecherche