Strategisches Schutzrechtsmanagement. Thomas Ulrich, Patentanwalt Intellectual Property Rights Management
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- Walter Sauer
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1 Strategisches Schutzrechtsmanagement Thomas Ulrich, Patentanwalt Intellectual Property Rights Management
2 Nur wer sich selbst Und seinen Gegner kennt Wird in hundert Schlachten Hundert Siege erringen. Sun Tsu: Die Kunst des Krieges ca. 500 v. Chr. 18/11/2005 2
3 Gewerbliche Schutzrechte / Intellectual Property Rights 18/11/2005 3
4 Patente/Gebrauchsmuster (Technische Schutzrechte auf Hardware und Verfahren inkl. Software) Marken (Wort, Bild, 3D-Formen, Farben etc.) Geschmacksmuster (2D- oder 3D- Designs, Zeichensätze) Urheberrechte (Copyright) weitere Spezialrechte (Sortenschutz, Halbleitertopographien) betriebsgeheimes Know-How (kein echtes Schutzrecht) 18/11/2005 4
5 Gewerbliche Schutzrechte sind: Monopolrechte Verbotsrechte nationale/regionale Rechte überwiegend zeitlich begrenzte Rechte (Ausnahme: Marken) übertragbare Rechte überwiegend registrierte Rechte (Nachweisbarkeit! Ausnahme: Urheberrecht) überwiegend kostenintensive Rechte (Ausnahme: Urheberrecht) 18/11/2005 5
6 Ziele eines strategischen Schutzrechtsmanagements 18/11/2005 6
7 Stärkung der eigenen Wettbewerbsposition Ausschließlichkeit der eigenen Produkte am Markt (räumlich und zeitlich) Verbesserte Produktwahrnehmung bei den Kunden! (Bsp: Aspirin, Intel Inside, McDonalds-M) 18/11/2005 7
8 Vermeidungvon Konflikten mit Schutzrechten Dritter. Beispiel: Kodak- Patentverletzungsfall 1985: Kodak verletzt acht Polaroid-Patente auf Sofortbildkameras Kodak muss 925 Mio US $ an Polaroid zahlen Kodak muss die Produktion einstellen, Kosten 200 Mio US $ Kodak muss 16 Millonen verkaufte Kameras zurückrufen 700 Kodak-Angestelle verlieren ihren Job Gesamtverluste: 3 Milliarden US $!! 18/11/2005 8
9 Identifizieren von Technologietrends Zugang zu fremden Technologien (Cross Licence, Technologiebörsen) Zusätzlicher Gewinn durch Vermarktung von Schutzrechten (Lizenzierung, Verkauf) 18/11/2005 9
10 Regeln eines strategischen Schutzrechtsmanagements 18/11/
11 Schutzrechtsstrategie folgt der Technologieund Marketingstrategie umfassende Absicherung eigener Produkte und eigenen Know-Hows Qualitative Analyse eigener und fremder Schutzrechtsportfolios Überwachung fremder Schutzrechte Definition einer Durchsetzungsstrategie (offensiv, defensiv, selektiv) Definition einer Verwertungsstrategie (Kreuzlizenz, Patentpool, Lizenzgewinne) 18/11/
12 Maßnahmen eines strategischen Schutzrechtsmanagements 18/11/
13 Ø 18/11/2005 Enge Verzahnung von des Schutzrechtsmanagements mit R&D und Marketing: Aufbau eines Informationsnetzwerkes: Definition von Schutzrechts-Verantwortlichen in R&D und Marketing Verankerung von Schutzrechts-Analysen im Produktentwicklungsprozess (Milestones) 13
14 Dokumentation von eigenem Know- How und betriebsrelevantem externen Stand der Technik (Laborbuch, Datenbank) -> Nachweis des eigenen Erfindungsbesitzes (USA!) -> Vermeidung von Doppelerfindungen -> Material gegen Schutzrechte Dritter 18/11/
15 B24B G01D G01L G01N Erstellung einer Schutzrechts-Weltkarte : Analyse eigener und fremder Schutzrechte nach Technologien (Patente: IPC-Klassen) und Regionen -> Schwerpunkte identifizieren P A t e n t a n m e l d u n g e n Patentanmeldungen nach IPC-Klassen G01R G03F G06F G06K H01L IPC H03H H03K H03L H04B 18/11/ H04L H04N Firma B Firma A
16 Erstellung einer Bewertungsmatrix (Benchmark) für Schutzrechte. Beispiel Patente: patentrechtliche Bewertung (Qualität der Patentansprüche) wirtschaftliche Bewertung (Wirkung im Wettbewerb) technologische Bewertung (Zukunftschancen der zu Grunde liegenden Technologie) Patentrechtlich Technologisch 18/11/
17 Regelmäßiges Monitoring (alle 1-2 Wochen) neu erscheinender Schutzrechtsdokumente mit definierten Suchprofilen nach Anmelder Technologie Land/Region 18/11/
18 Überwachung und Analyse von Produkten der Wettbewerber auf Schutzrechtsverletzungen ABC 18/11/
19 Fazit 18/11/
20 Strategisches Schutzrechtsmanagement erfordert umfassende Kenntnisse über Produkte, Wettbewerber, Märkte und Schutzrechtsportfolii Patentanmeldungen nach IPC-Klassen P 140 A t 130 e 120 n t a 100 n 90 m e 80 l 70 d 60 u n 50 g 40 e n B24B G01D G01L G01N G01R G03F G06F G06K H01L IPC H03H H03K H03L H04B H04L H04N Firma B Firma A Firma A Firma B Strategisches Schutzrechtsmanagement bietet die Chance zu effektiver Verbesserung der finanziellen Situation und der Positionierungim Wettbewerb 18/11/
21 Danke 18/11/
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