Die Auswahl des richtigen Schutzrechts Strategien zur täglichen Patentarbeit
|
|
- Frank Winter
- vor 5 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Die Auswahl des richtigen Schutzrechts Strategien zur täglichen Patentarbeit Mühldorf, den 5. Oktober 2004 Dr. Doris Freiesleben Patentanwältin Kanzlei Fiala, Freiesleben & Weber, München Zu erreichen über das Wirtschafts Service Zentrum Töging 08631/394-0 Dr. Freiesleben Folie 1
2 Gliederung Einleitung Schutzrechtsstrategien Beispiele einzelner Schutzrechtsarten Berufsbild des Patentanwalts Gewerblicher Rechtsschutz Zahlen und Fakten Zusammenfassung Übersicht Folie 2
3 Einleitung Teil 1 Technische Schutzrechte Patent, Gebrauchsmuster, Topographie, Sortenschutz Verfahren, Produkte, Schaltungen, chemische Verbindung Topographie Schutz dreidimensionaler Halbleiterstrukturen (Mikroelektronik) Sortenschutz Schutz neuer Pflanzensorten Übersicht Folie 3
4 Einleitung Teil 2 Nicht technische Schutzrechte Marken und Kennzeichen Wörter, Bilder, kombinierte Wort/Bildmarken, Logos, Jingles, Gerüche Geschmacksmuster Design, Layout, Muster, Tapeten, Teppiche, Stoffe, Typographische Schriftzeichen Sätze der Muster von Schriftzeichen, die zur Herstellung von Texten durch graphische Techniken aller Art bestimmt sind ( Schriften ). Übersicht Folie 4
5 Einleitung letzter Teil Sonstige Rechte Namensrechte Urheberrechte Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz Übersicht Folie 5
6 Der Schutz des geistigen Eigentums vor unerlaubter Nachahmung durch Andere ist von existenzieller Bedeutung Hierbei helfen geeignete Schutzrechtsstrategien Schutzrechtsstrategien Aufbau eines eigenen Schutzrechtsportfolios Aktive Durchsetzung eigener Schutzrechte Vorgehen gegen Schutzrechte Dritter Folie 6
7 Wirkung und Funktion von Schutzrechten Schutzwirkung keine Benutzung ohne Zustimmung des Schutzrechtsinhabers Informationsfunktion Veröffentlichte Schutzrechte dienen als Informationsquelle Wirtschaftsfaktor Wirtschaftlicher Vorteil durch Monopolstellung Steigerung des Unternehmenswerts (Goodwill) Merke: Schutzrechte sind ein strategisches Mittel im Wettbewerb!!! Folie 7
8 ...Schutzrechtsarten... Kennzeichen Geschmacksmuster Typographische Schriftzeichen en Was wird geschützt? -Marken für Waren und Dienstleistungen; -geschäftliche Bezeichnungen - Unternehmenskennzeichen - Firma - Werktitel -geographische Herkunftsangaben. Ästhetische Formschöpfungen (Designs). Schriftzeichen. Beispiele Beispiele Beispiele Beispiele Anmeldungen pro Jahr in Deutschland (1998) (1999) (2000) (1998) (1999) (2000) 18 (1998) 33 (1999) 66 (2000) Rechtsgrundlage Markengesetz (MarkenG) Geschmacksmustergesetz (GschmG) Schriftzeichengesetz (SchriftzG) Folie 8
9 Das Berufsbild des Patentanwalts Tätigkeiten der Patentanwälte: Berufsbild Beratung zu Erfindungen, Marken (Warenzeichen) Design, Know-How, Schutz von Software, Sortenschutz Anmeldung aller gewerblichen Schutzrechte national und international: Patente einschließlich Europa-Patente, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, Warenzeichen, Dienstleistungsmarken, Sortenschutzrechte, Halbleiterschutz Vertretung vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, Bundespatentgericht, Bundessortenamt, Europäischen Patentamt, und anderen internationalen Behörden, des gewerblichen Rechtsschutzes sowie, in besonderen Fällen, vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe Überwachung/Verwaltung von Schutzrechten Verfolgung von Schutzrechtsverletzungen: Auftreten vor einschlägigen Gerichten Beratung und Vertretung in Angelegenheiten der Arbeitnehmer-Erfindungen Beratung und Ausarbeitung von Lizenzverträgen Durchführung von Recherchen und Erstellung von Dokumentationen Anfertigung von Übersetzungen Folie 9
10 Gewerbliche Schutzrechte (Auszug Teil 1) Patentgesetz (PatG) Geprüftes technisches Schutzrecht Maximale Schutzdauer 20 Jahre Gebrauchsmustergesetz (GebrMG) ungeprüftes technisches Schutzrecht keine Verfahren schützbar maximale Schutzdauer: 10 Jahre Geschmacksmustergesetz (GeschmMG) Schutz ästhetischer Darstellungen von Erzeugnissen maximale Schutzdauer: 20 Jahre Gewerblicher Rechtsschutz Überblick Folie 10
11 Gewerbliche Schutzrechte (Auszug, Teil 2) Markengesetz (MarkenG) Schutz von Marken, geschäftlichen Bezeichnungen und geographischen Herkunftsangaben Urheberrechtsgesetz (UrhG) Urheberrechtsschutz entsteht mit Schaffung eines Werks Werk = Werke der Literatur, Wissenschaft und Kunst, die eine geistige Schöpfung darstellen u. sinnlich wahrnehmbar sind. Schutzdauer: bis 70 Jahre nach Tod des Urhebers Sonstige Gesetze: Sortenschutzgesetz (SortenG) Halbleiterschutzgesetz (HlschG) Gewerblicher Rechtsschutz Überblick Folie 11
12 Kosten Patent: deutsches Patent: Erstanmeldung: 410 Amtsgebühr Kosten des Patentanwalts Vertretungsübernahme, Arbeitsaufwand Gebrauchsmuster Anmeldung 40 Kosten des Patentanwalts unwesentlich geringer als beim Patent Marke deutsche Marke: 300 Amtsgebühr Kosten des Patentanwalts deutlich geringer als beim Patent Geschmacksmuster Anmeldung 70 Kosten des Patentanwalts in der Regel wie bei der Marke Zahlen und Fakten Folie 12
Die Auswahl des richtigen Schutzrechts
Die Auswahl des richtigen Schutzrechts Rosenheim, den 19. Oktober 2005 Dr. Doris Freiesleben Patentanwältin Kanzlei Fiala, Freiesleben & Weber, München und Mehring Dr. Freiesleben Folie 1 Gliederung Einleitung
MehrPatent-, Marken- und Urheberrecht
Patent-, Marken- und Urheberrecht Leitfaden für Ausbildung und Praxis von Dipl.-Ing. Volker Ilzhöfer Patentanwalt, European Patent Attorney Lehrbeauftragter an der Universität Passau 4. Auflage VERLAG
MehrSchutzgesetze. H. Hering, Gewerblicher Rechtsschutz für Ingenieure, essentials, DOI / _2, Springer Fachmedien Wiesbaden 2014
Schutzgesetze 2 Eingebettet in die Rechtsgrundsätze des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) umfasst der gewerbliche Rechtsschutz in Deutschland hauptsächlich die folgenden Sonderschutzgesetze: Patentgesetz
MehrGeistiges Eigentum. Immaterialgüterrecht
Geistiges Eigentum Immaterialgüterrecht Wintersemester 2015/2016 Einführung Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum Prof. Dr. Michael Hassemer Hilfsmittel, Literatur, Gesetz C. F.
MehrWiReGo Unternehmens- und Gründungstag 10. November Der Schutz Ihrer Innovationen durch Patente und Marken
WiReGo Unternehmens- und Gründungstag 10. November 2017 Der Schutz Ihrer Innovationen durch Patente und Marken Thomas Ahrens Patentanwalt & Mediator, Braunschweig www.ahrens-patent.de - 1 - Inhalt 1. Einleitung
MehrPatent-, Marken- und Urheberrecht
Patent-, Marken- und Urheberrecht Leitfaden für Ausbildung und Praxis von Dipl.-Ing. Volker Ilzhöfer Patentanwalt, European Patent Attorney 6. Auflage VERLAG FRANZ VAHLEN MÜNCHEN 2005 Inhaltsverzeichnis
MehrPatent-, Marken- und Urheberrecht
Patent-, Marken- und Urheberrecht Leitfaden für Ausbildung und Praxis von Dipl.-Ing. olker Ilzhöfer 6. Auflage Patent-, Marken- und Urheberrecht Ilzhöfer wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung:
MehrPatent-, Marken- und Urheberrecht
Patent-, Marken- und Urheberrecht Leitfaden für Ausbildung und Praxis von Dipl.-Ing. Volker Ilzhöfer Patentanwalt, European Patent Attorney 7. Auflage VERLAG FRANZ VAHLEN MÜNCHEN Inhaltsverzeichnis Abkürzungen
MehrGeistiges Eigentum. Immaterialgüterrecht
Geistiges Eigentum Immaterialgüterrecht Wintersemester 2017/2018 Einführung Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum Prof. Dr. Michael Hassemer - Überblick Immaterialgüterrecht Urheberrecht
MehrGeistiges Eigentum. Immaterialgüterrecht
Geistiges Eigentum Immaterialgüterrecht Wintersemester 2018/2019 Einführung Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum Prof. Dr. Michael Hassemer Hilfsmittel, Literatur, Gesetz Wirtschaftsgesetze
MehrIngenia. Ein Tag voller Ideen 9. Juli Technische Erfindungen wirksam schützen: Patent- und Gebrauchsmusterschutz
1 Ingenia Ein Tag voller Ideen 9. Juli 2003 Technische Erfindungen wirksam schützen: Patent- und Gebrauchsmusterschutz Referent: Dr.-Ing. Werner Lorenz, Patentanwalt Alte Ulmer Straße 89522 Heidenheim
MehrPatente Gebrauchsmuster. Dr.- Ing. Michael Gude
Patente Gebrauchsmuster Marken Geschmacksmuster Dr.- Ing. Michael Gude Welche gewerblichen Schutzrechte gibt es? (eintragungsnotwendige) Patent / Gebrauchsmuster naturwissenschaftlich-technische Erfindungen
MehrGewerbliche Schutzrechte allgemein: Einführung und Überblick in Patent, Gebrauchsmuster, Design und Marke Einführung in die Thematik Überblick über
Gewerbliche Schutzrechte allgemein: Einführung und Überblick in Patent, Gebrauchsmuster, Design und Marke Einführung in die Thematik Überblick über gewerbliche Schutzrechte Patente Gebrauchsmuster Geschmacksmuster
MehrDas System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht
Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Vorlesung Wintersemester 2014/2015 Rechtsanwalt Alexander Goldberg Fachanwalt für gewerblichen
MehrPatentrecht - Allgemeines
Patentrecht - Allgemeines Zweck: Innovationsförderung Rechtsquellen Nationales Patentgesetz Internationale Übereinkommen PCT (Patent Cooperation Treaty, Washingtoner Vertrag) EPÜ (Europäisches Patentübereinkommen,
MehrPatent- und Musterrecht: PatR
Beck-Texte im dtv 5563 Patent- und Musterrecht: PatR Textausgabe zum deutschen, europäischen und internationalen Patent-, Gebrauchsmuster- und Geschmacksmusterrecht von Prof. Dr. Dr. h.c. mult Friedrich-arl
MehrDas System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht
Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Vorlesung Wintersemester 2018/2019 Rechtsanwalt Alexander Goldberg Fachanwalt für gewerblichen
MehrDas System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht
Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Vorlesung Wintersemester 2016/2017 Rechtsanwalt Alexander Goldberg Fachanwalt für gewerblichen
MehrGewerblicher Rechtsschutz
NomosGesetze Hasselblatt Gewerblicher Rechtsschutz mit Wettbewerbs- und Urheberrecht Textsammlung Nomos NomosGesetze Prof. Dr. Gordian N. Hasselblatt, LL.M. Professor of Law, University of the Pacific/
MehrSeminar Sommersemester 2003 Gewerblicher Rechtsschutz. 1. Möglichkeit eines Sonderrechtsschutzes für geschäftliche
Dr. Hoormann Dr. Mes Seminar Sommersemester 2003 Gewerblicher Rechtsschutz Themen: 1. Möglichkeit eines Sonderrechtsschutzes für geschäftliche Methoden? 2. Der Neuheitsbegriff der technischen Schutzrechte
MehrWie sichere ich meine Idee mit gewerblichen Schutzrechten in Deutschland ab?
02.06.2015 Deutsch-Dänischer Innovationstag IHK zu Flensburg Wie sichere ich meine Idee mit gewerblichen Schutzrechten in Deutschland ab? Steffi Jann 2 WTSH-Service: Von der Idee bis in den Markt Idee
MehrNachtrag: Schutz sonstiger Kennzeichen 9 UWG I
Nachtrag: Schutz sonstiger Kennzeichen 9 UWG I Schutz des Namens, der Firma, von Unternehmensbezeichnungen (Etablissementbezeichnungen), Titel von Drucken Schutz von Marken: zivilrechtliche Ansprüche im
MehrFFV-Workshop 13.3.2009. Die Marke ComNets. Dr.- Ing. Michael Gude
FFV-Workshop 13.3.2009 Die Marke ComNets Dr.- Ing. Michael Gude Inhalt Welche gewerblichen Schutzrechte gibt es? Was ist eine Marke? Erste Anmeldung ComNets durch den FFV Probleme für die Eintragung Neue
Mehr... Revision, 26.01.2007
Revision Abkürzungen... XII Literatur... XIV Teil 1. Einleitung... 1 1 Teil 2. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht Überblick... 3 A. Allgemeines.. 3 2 B. Erläuterung von häufig verwendeten Begriffen...
MehrDas System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht
Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Vorlesung Wintersemester 2016/2017 Rechtsanwalt Alexander Goldberg Fachanwalt für gewerblichen
MehrIHK Bodensee - Oberschwaben 23. März 2016
IHK Bodensee - Oberschwaben 23. März 2016 Patentrecherche für Einsteiger Grundlagen der gewerblichen Schutzrechte Dipl.-Ing. Helmut Jahnke Informationszentrum Patente Stuttgart Themenübersicht Informationszentrum
MehrGeistiges Eigentum. Fachbereich Wirtschaftswissenschaften. Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum. Prof. Dr.
Fachbereich Wirtschaftswissenschaften Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Inhalt Literatur... VI 1: Urheberrecht... 1 A. Grundsätzliches... 1 I. Gesetz...
MehrExistenzgründungen aus der Wissenschaft Einführung in das Patentrecht
Existenzgründungen aus der Wissenschaft Einführung in das Patentrecht 16.11.2016 Dr. Wolfgang Stille Forschung und Technologietransfer, Johannes Gutenberg-Universität Mainz Innovation strategische Ausrichtung
MehrDHBW Mosbach 2. April 2014
DHBW Mosbach 2. April 2014 Schutzrechte als strategisches Wettbewerbsinstrument richtig einsetzen Dipl.-Ing. Helmut Jahnke Informationszentrum Patente Stuttgart Erste Anlaufstelle für alle Fragen zu gewerblichen
MehrDas System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht
Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Vorlesung Wintersemester 2017/2018 Rechtsanwalt Alexander Goldberg Fachanwalt für gewerblichen
MehrIdeen brauchen Schutz. PATENTE GEBRAUCHSMUSTER MARKEN GESCHMACKSMUSTER
Ideen brauchen Schutz. PATENTE GEBRAUCHSMUSTER MARKEN GESCHMACKSMUSTER Unsere Kanzlei Unsere Patentanwaltskanzlei geht bis auf das Jahr 1935 zurück. Wir beraten und vertreten in- und ausländische Unternehmen,
MehrPatentanwalt Dipl.-Phys. Nicolas Moltmann. Am Lomberg Velbert-Langenberg. Tel.: / Fax: /
Patentanwalt Dipl.-Phys. Nicolas Moltmann Am Lomberg 13 42555 Velbert-Langenberg Tel.: 02052 / 9501-0 Fax: 02052 / 9501-11 Internet: www.wmw-patent.de Email: info@wmw-patent.de Urheberrecht Die nachfolgend
MehrVon der Forschung zur Kommerzialisierung: Schutzrechte in den Lebenswissenschaften
Von der Forschung zur Kommerzialisierung: Schutzrechte in den Lebenswissenschaften Dr. Dipl.-Biol. Christian Keller Patentanwalt European Patent & Trademark Attorney Patentanwälte Dr. Keller, Schwertfeger
MehrFallliste für den Antrag auf Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz gem. 5 o) FAO. Antragsteller:
Fallliste für den Antrag auf Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz gem. 5 o) FAO Antragsteller: I. Patent-, Gebrauchsmuster- und Sortenschutzrecht, 14h Nr. 1 FAO 1 1 LG Düsseldorf 4b O 221/15 112/14
MehrMarken im Unternehmen Von der Kreation bis zum Schutz
Inhalt des Seminars Frischgebackene Eltern kennen das Problem: Das Kind muss einen Namen haben. Es soll ein individueller Name sein, der gut passt, jetzt für ein Kind, später für einen Erwachsenen. So
MehrPatent- und Designrecht: PatR
Beck-Texte im dtv 5563 Patent- und Designrecht: PatR Textausgabe zum deutschen, europäischen und internationalen Patent-, Gebrauchsmuster- und Designrecht Bearbeitet von Prof. Dr. Andreas Heinemann 13.
MehrGewerbliche Schutzrechte
Gewerbliche Schutzrechte, Frau Dipl.-Biologin, Projektmanagerin Transfer Folie: 1 Gewerblicher Rechtsschutz Unter Geistigem Eigentum intellectual property IP werden Rechte an immateriellen Gütern verstanden.
MehrIP Kongress 2018 Düsseldorf. Industrieclub Düsseldorf Montag, 25. Juni 2018
IP Kongress 2018 Düsseldorf Industrieclub Düsseldorf Montag, 25. Juni 2018 Designschutz als technisches Schutzrecht? Prof. Dr. Stefan Sasse Prof. Dr. Ing. Patentanwalt Büro Hambrug Inhalt Die gewerblichen
MehrFREIBURG MÜNCHEN BASEL LONDON FARNHAM PEKING PATENTANWÄLTE & RECHTSANWÄLTE
FREIBURG MÜNCHEN BASEL LONDON FARNHAM PEKING PATENTANWÄLTE & RECHTSANWÄLTE ILLKOMMEN ÜBER UNS ist eine Kanzlei mit Spezialisierung im gewerblichen Rechtsschutz. Unsere Patentanwälte und Rechtsanwälte in
MehrHerzlich Willkommen. Thema: Von der Idee zum Patent
Herzlich Willkommen Thema: Von der Idee zum Patent 1 Von der Idee zum Patent Dr. Siegfried Grimm Schweizerischer Patentanwalt European Patent Attorney Von der Idee zum Patent DAS PATENT: GRUNDLAGEN PATENTIERUNG
MehrSCHUTZRECHTE CHANCEN, RISIKEN, STRATEGIEN
SCHUTZRECHTE CHANCEN, RISIKEN, STRATEGIEN 1. Netzwerk- und Weiterbildungsveranstaltung Innovationsbegleitung RSA IV 20. / 21. November 2014 Was ist ein Schutzrecht? 2 Was kann ein Schutzrecht? 3 Was kostet
MehrGezielter Schutz von Innovationen durch gewerbliche Schutzrechte. 5. UNTERNEHMENSFORUM 2. Juli 2013
Gezielter Schutz von Innovationen durch gewerbliche Schutzrechte 5. UNTERNEHMENSFORUM 2. Juli 2013 Begriff: Innovationen Technologieorientierte Unternehmen besitzen regelmäßig Wissen, wissenschaftliches
MehrPatent- und Musterrecht: PatR
Beck-Texte im dtv 5563 Patent- und Musterrecht: PatR Textausgabe zum deutschen, europäischen und internationalen Patent-, Gebrauchsmuster- und Geschmacksmusterrecht von Andreas Heinemann 11. Auflage Patent-
Mehr1.1 Abgrenzungsfragen. 1.2 Betrachtete Schutzrechte. 1.3 Betrachtungsweise. 2.1 Urheberrecht SCHUTZGEGENSTAND. 1. Allgemeines
Vorlesung Immaterialgüterrecht HS 2007 Prof. R.M. Hilty/Dr. M. Berger/Prof. A. Heinemann 4 II. SCHUTZGEGENSTAND 1. Allgemeines 1.1 Abgrenzungsfragen 1.2 Betrachtete Schutzrechte Urheberrecht Patentrecht
MehrVon der Erfindung zum Patent
Von der Erfindung zum Patent Informationszentrum Patente Stuttgart 8. Oktober 2013 Michael Bregenzer Patentanwalt Welches gewerbliche Schutzrecht ist richtig? Erfindung Kennzeichen Name Design Technische
MehrFREIBURG MÜNCHEN BASEL LONDON FARNHAM PEKING SHENZHEN PATENTANWÄLTE & RECHTSANWÄLTE
FREIBURG MÜNCHEN BASEL LONDON FARNHAM PEKING SHENZHEN PATENTANWÄLTE & RECHTSANWÄLTE ÜBER UNS ist eine Kanzlei mit Spezialisierung im gewerblichen Rechtsschutz, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht. Unsere
MehrEinführung. Gewerblicher Rechtsschutz Urheberrecht Innovationsmanagement
Einführung Gewerblicher Rechtsschutz Urheberrecht Innovationsmanagement Prof. Dr.-Ing. H. B. Cohausz Patentanwalt COHAUSZ HANNIG BORKOWSKI WIßGOTT Düsseldorf Der im Unternehmen tätige Patentingenieur/Patentreferent
MehrGliederung der Vorlesung Markenrecht
Zentrum für Angewandte Rechtswissenschaft Institut für Informations- und Wirtschaftsrecht Leiter: Prof. Dr. iur. Thomas Dreier Kaiserstraße 12 76131 Karlsruhe Teil 1: Einführung in die Vorlesung I. Allgemeines
MehrPAVIS begleitet Sie konstruktiv. Unser umfangreiches Fachwissen ergänzen wir permanent.
VO AUSBLICKEN ERFAH UNG Fachwissen und Branchen-Know-how. Eine ideale Ergänzung. PAVIS begleitet Sie konstruktiv. Unser umfangreiches Fachwissen ergänzen wir permanent. Seit etwa drei Jahrzehnten bieten
MehrRuhr Universität Bochum. Vorlesung Patentwesen in den Ingenieurwissenschaften. Gewerblicher Rechtsschutz und Innovationsmanagement.
Ruhr Universität Bochum Vorlesung Patentwesen in den Ingenieurwissenschaften Gewerblicher Rechtsschutz und Innovationsmanagement Merkeseiten Prof. Dr.-Ing. H. B. Cohausz und Dipl.-Ing. Torben Wißgott Patentanwälte
MehrAC²-Innovationstag Donnerstag, 17. Dezember 2015, TZA Aachen
AC²-Innovationstag Donnerstag, 17. Dezember 2015, TZA Aachen Innovationen schützen Wettbewerbsvorteile sichern Praxis-Tipps zu gewerblichen Schutzrechten für Gründer Dr. Andrea Zehetner Deutsche und Europäische
Mehr06_Gewerberecht_Band.fm Seite VII Freitag, 10. Juni 2005 11:06 11
06_Gewerberecht_Band.fm Seite VII Freitag, 10. Juni 2005 11:06 11 Abkürzungsverzeichnis XIII Einführung XIX 1 Deutsches Patent- und Gebrauchsmusterrecht 1.1 Patentgesetz (PatG) 2 1.1.1 Patentverordnung
MehrStoffverteilungsplan Gewerblicher Rechtsschutz (Stand 31.08.2011)
Stoffverteilungsplan Gewerblicher Rechtsschutz (Stand 31.08.2011) 80 50 10 1. Ausbildungsjahr Aufgabe und Stellung des Patentanwalts in der Rechtspflege, Voraussetzungen, Abgrenzung zum Rechtsanwalt Übersicht
MehrDesignschutz. DesignG v (ehem. Geschmacksmustergesetz) Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum
schutz G v. 1.1.2014 (ehem. Geschmacksmustergesetz) Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum Prof. Dr. Michael Hassemer und andere Immaterialgüterrechte Ästhetische Leistung => Nähe
MehrMarken- und Produktpiraterie
Aussenhandelspolitik und -praxis 5 Marken- und Produktpiraterie Eine Studie zu Erscheinungsformen und Bekämpfungsmöglichkeiten von Thomas Wölfel, Jörn Altmann 1. Auflage ibidem 2003 Verlag C.H. Beck im
MehrDas System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht
Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Vorlesung Wintersemester 2017/2018 Rechtsanwalt Alexander Goldberg Fachanwalt für gewerblichen
MehrTeil 1 Das Patentsekretariat 1
Inhaltsübersicht Teil 1 Das Patentsekretariat 1 Kapitel 1 Der Aufbau des Patentsekretariats 1 Kapitel 2 Die Arbeit des Patentsekretariats 18 Teil 2 Gewerbliche Schutzrechte 65 Kapitel 3 Technische Erfindungen
MehrKapitel 4. Grundlagen des Innovationsmanagements (Forschung und Entwicklung)
Kapitel 4 Grundlagen des Innovationsmanagements (Forschung und Entwicklung) 4-1 Unterscheidung von Innovationen Unterscheidungskriterium Innovationsobjekt/Gegenstand der Innovation Neuigkeitsgrad Auslöser
MehrDr. rer. nat. Alexandra Sperschneider LL.M. Patentanwältin European Patent Attorney
9. Mitteldeutscher Exporttag Magdeburg 12.09.2017 Dr. rer. nat. Alexandra Sperschneider LL.M. Patentanwältin European Patent Attorney Die Patenterie GbR Bayreuth Coburg - Fürth Leibnizstraße 6 Tel.: 0921/507086-0
MehrVon der Idee zur Patentverwertung
Von der Idee zur Patentverwertung Oldenburg, 21. Februar 2018 I. Erfindungen schützen Dipl.-Ing. Peter Kuschel Wo ist hier das Original? Quelle: Plagiarius Preisverleihung 2006 Fakten Der Zoll hat im Jahre
MehrDeutsches Patent- und Markenamt. Aktenzeichenstrukturen der verschiedenen Schutzrechtsarten des Deutschen Patent- und Markenamts ( ff.
Deutsches Patent- und Markenamt Benutzer- Information 71 Januar 2004 Akz-Strukturen Aktenzeichenstrukturen der verschiedenen Schutzrechtsarten des Deutschen Patent- und Markenamts (1877 2004 ff.) Seit
MehrErfindung noch innerhalb von sechs Monaten zum Gebrauchsmuster angemeldet werden.
GEBRAUCHSMUSTER Gebrauchsmuster gehören wie Patente zu den technischen Schutzrechten, d. h. dass dem Schutzbegehren ein technischer Sachverhalt zugrunde liegen muss. Auch das Gebrauchsmustergesetz (GbrMG)
MehrDer Schutz geistigen Eigentums Patente, Marken & Co. Patentanwalt Hans W. von Rohr
Der Schutz geistigen Eigentums Patente, Marken & Co. Patentanwalt Hans W. von Rohr Patentanwälte Gesthuysen, von Rohr & Eggert Huyssenallee 100. 45128 Essen Fon: 0201/10 56 20. Fax: 0201/10 56 222. Homepage:
MehrWerdegang einer Patentanmeldung Kosten und Nutzen von Schutzrechten Internationale Schutzmöglichkeiten
Marken, Gebrauchsmuster und Patente im Unternehmen Patentanwalt Dipl. Phys Alexander Otten Marken, Gebrauchsmuster und Patente national und international anmelden - eine Übersicht Eisele, Otten, Roth &
MehrSchutzrechte im internationalen Wettbewerb T. Hüttner 1
06.03.2007 T. Hüttner 1 Produktpiraterie Fremdschutzrechte Risiken für ein Unternehmen Preiskampf Know-how-Abfluss (Abwanderung eigener Arbeitskräfte) 06.03.2007 T. Hüttner 2 5% bis 9% des Welthandels
MehrUrheberrecht. Prof. Dr.-Ing. H. B. Cohausz Patentanwalt COHAUSZ HANNIG BORKOWSKI WIßGOTT Düsseldorf.
Urheberrecht Prof. Dr.-Ing. H. B. Cohausz Patentanwalt COHAUSZ HANNIG BORKOWSKI WIßGOTT Düsseldorf Das Urheberrecht entsteht mit dem Schaffen des Werkes. Wesen und Entstehen des Urheberrechts Das Urheberrecht
MehrNomos. Nichtigkeitsverfahren im Immaterialgüterrecht. Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht 61.
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht 61 Katharina Behrend Nichtigkeitsverfahren im Immaterialgüterrecht Analyse der strukturellen Gemeinsamkeiten und Unterschiede Nomos Schriften zum
MehrIngenia. Ein Tag voller Ideen 6. Juli Überblick über gewerbliche Schutzrechte: Technische und nichttechnische Schutzrechte.
Ingenia Ein Tag voller Ideen 6. Juli 2005 Überblick über gewerbliche Schutzrechte: Technische und nichttechnische Schutzrechte Referent: Dr.-Ing. Werner Lorenz, Patentanwalt LORENZ & KOLLEGEN Patent- und
MehrJabbusch Siekmann & Wasiljeff Patentanwälte - European Patent Attorneys European Trademark and Design Attorneys
1 Jabbusch Siekmann & Wasiljeff Patentanwälte - European Patent Attorneys European Trademark and Design Attorneys Dipl.-Ing. Matthias Jabbusch, LL.M. Dipl.-Phys. Gunnar Siekmann, LL.M. 14. OPMF am 24.
MehrKapitel 3 Seite 1
Kapitel 3 http://www.patentfuehrerschein.de Seite 1 3. Kapitel Gegenstand des dritten Kapitels sollen folgende Fragen sein: Wer ist Erfinder? Wer hat ein Recht auf ein Patent? Welche Rechte gibt ein Patent
MehrPatente und Gebrauchsmuster materiellrechtlich
Patente und Gebrauchsmuster materiellrechtlich Prof. Dr.-Ing. H. B. Cohausz Patentanwalt COHAUSZ HANNIG BORKOWSKI WIßGOTT Düsseldorf Anmeldung nicht möglich Anmeldung erforderlich Gewerblicher Rechtsschutz
MehrDas System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht
Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Vorlesung Wintersemester 2015/2016 Rechtsanwalt Alexander Goldberg Fachanwalt für gewerblichen
Mehraustria wirtschaftsservice
austria wirtschaftsservice Patentschutz und Marktrecherche Bedeutung für die industrielle Umsetzung und Services der aws Dr. Gerald Ruppert Wien 21.9.2011 Wichtigkeit von Innovationen Innovationen sind
MehrJabbusch Siekmann & Wasiljeff Patentanwälte - European Patent Attorneys European Trademark and Design Attorneys
1 Jabbusch Siekmann & Wasiljeff Patentanwälte - European Patent Attorneys European Trademark and Design Attorneys Dipl.-Ing. Matthias Jabbusch, LL.M. Dipl.-Phys. Gunnar Siekmann, LL.M. 14. OPMF am 24.
MehrMit geistigem Eigentum (IPR) zum Erfolg
Mit geistigem Eigentum (IPR) zum Erfolg patente Services vor Ort Kristin Jirka Innovationstag der AGIT 06.12.2018 Intro PNZ - Preisrätsel Wir verlosen Preise im Wert von 700 Euro! 3 x Beratung zur Schutzrechtsstrategie
MehrBernhard Neumayer: "Gewerbliche Schutzrechte: Formen, Bedeutung und Anmeldeverfahren" DPMA DPMA DPMA
1. Die Wirkung des Schutzrechts Bernhard Neumayer: Gewerbliche Schutzrechte Formen, Bedeutung und Anmeldeverfahren Eine Veranstaltung der Handwerkskammer München und Oberbayern am 5. Oktober 2004 in Mühldorf
MehrPatentrecht. Einführung für Studium und Praxis. Dr. Christian Osterrieth. Von. Rechtsanwalt in Düsseldorf Lehrbeauftragter an der Universität Konstanz
Patentrecht Einführung für Studium und Praxis Von Dr. Christian Osterrieth Rechtsanwalt in Düsseldorf Lehrbeauftragter an der Universität Konstanz Verlag C.H. Beck München 2000 Inhaltsverzeichnis Vorwort
MehrMarco Hintze. Das Marken- und Urheberrecht in Deutschland, China und auf internationaler Ebene. VDM Verlag Dr. Müller
Marco Hintze Das Marken- und Urheberrecht in Deutschland, China und auf internationaler Ebene VDM Verlag Dr. Müller Inhaltsverzeichnis Darstellungsverzeichnis Einleitung 1 VIII Kapitel 1: Historische Entwicklung
MehrPatent- und Markenrecht im Überblick. Dipl.-Ing. Helmut Jahnke
Patent- und Markenrecht im Überblick Dipl.-Ing. Helmut Jahnke Themenübersicht Patent- und Markenzentrum Namensschutz Erfindungsschutz Designschutz Empfehlungen Recherche Grundlegendes zu Schutzrechten
MehrUrheberrecht. Rechtsquellen
Urheberrecht Rechtsquellen Urheberrechtsgesetz 1936 Verwertungsgesellschaftengesetz 2016 Seite 106 1 Schutzgegenstand Werk 1 UrhG (1) Werke im Sinne dieses Gesetzes sind eigentümliche geistige Schöpfungen
MehrDas Patentsekretariat
Das Patentsekretariat Die Bürofachkraft im gewerblichen Rechtsschutz Von Monika Huppertz Büroleiterin einer Patentanwaltskanzlei und Professor Dr.-Ing. Helge B. Cohausz Patentanwalt in Düsseldorf 2. Auflage
MehrSchutz von Produktdesign
Schutz von Produktdesign Wolfgang Riegger Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Medienpark im Osterholz Osterholzallee 76 71636 Ludwigsburg Tel.: 07141 / 24 229 00 Fax: 07141 / 24 229 29 mail@ra-riegger.de
MehrThe Transatlantic Marketplace: Challenges and Opportunities Beyond 2010
4. Transatlantische Jahreswirtschaftskonferenz 27./28. Oktober 2010 The Transatlantic Marketplace: Challenges and Opportunities Beyond 2010 1 Dr. Dorothée Weber-Bruls & Dr. Andreas Ebert-Weidenfeller Jones
MehrGanzheitlicher Innovationsschutz
Titel der Präsentation oder Nennung des Fachbereichs Falls nötig Untertitel, Datum oder ähnliches 1 Ganzheitlicher Innovationsschutz Effektives Ineinandergreifen juristischer, technischer und organisatorischer
MehrPatent- und Designrecht: PatR
Beck-Texte im dtv 5563 Patent- und Designrecht: PatR Textausgabe zum deutschen, europäischen und internationalen Patent-, Gebrauchsmuster- und Designrecht von Andreas Heinemann 12. Auflage Patent- und
MehrJanuar 2011. Grundzüge der strategischen Patentarbeit. Roland Brachmann. Patentstrategie. 01-2011 Wertschöpfung mittels Patenten
Wertschöpfung mittels Patenten Grundzüge der strategischen Patentarbeit Technische Universität München Januar 2011 Roland Brachmann von Lieres ٠ Brachmann ٠ Schulze Patentanwälte in Partnerschaft 1 Grillparzerstrasse
MehrEine andere Sicht auf die Marke
Eine andere Sicht auf die Marke Der Weg zur eigenen Marke Strategien für kleine Unternehmen GründungsOffensive Paderborn 10. November 2012 2012 Dr.-Ing. Wiro Wickord Wickord Paderborn Gewerbliche Schutzrechte
MehrPraxis des Gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts. Markenrecht. von Dr. Wolfgang Berlit. 7., neubearbeitete Auflage
Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts Markenrecht von Dr. Wolfgang Berlit 7., neubearbeitete Auflage Markenrecht Berlit schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG
MehrDr.-Ing. J. Wasner Patentanwalt
Dr.-Ing. J. Wasner Patentanwalt Gewerblicher Rechtsschutz Gesetzesnormen: Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG Urheberrecht UrhG Herkunftsbezeichnungen Kartellrecht Arzneimittelgesetz Gesellschaftsrecht.
MehrInhaltsübersicht. Vorwort. Benutzungshinweise. Abkürzungen. Teil I Das Patentsekretariat 1
Inhaltsübersicht Vorwort Inhalt Benutzungshinweise Abkürzungen V IX XVII XIX Teil I Das Patentsekretariat 1 Kapitell Der Aufbau des Patentsekretariats 1 1.1 Bedeutung des Patentsekretariats 1 1.2 Aufgaben
MehrVon der Erfindung zum Patent
Von der Erfindung zum Patent Ein Vortrag im Haus der Wirtschaft Veranstalter: des Regierungspräsidiums Stuttgart Autor + Vortragender: Dr. Stephan Wimmer Dipl.-Physiker (TUM) Deutscher und Europäischer
MehrTipps zum Schutz vor Nachahmung Ihrer Ideen
Tipps zum Schutz vor Nachahmung Ihrer Ideen BeraterPool Ingolstadt e.v. - Auftaktveranstaltung PA Dipl.-Ing. Werner Bergmeier 30.06.2007 2 Gewerbliche Schutzrechte zur Absicherung einer Idee Gewerbliche
MehrThema: Ausarbeiten einer Patentanmeldung
Thema: Ausarbeiten einer Patentanmeldung Prof. Dr.-Ing. H. B. Cohausz Patentanwalt COHAUSZ HANNIG BORKOWSKI WIßGOTT Düsseldorf Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. H. B. Cohausz Patentanwaltskanzlei COHAUSZ HANNIG
MehrProf. Dr. Renate Schaub, LL.M. (Univ. Bristol) Vorlesung Immaterialgüterrecht Wintersemester 2012/13 Kurzgliederung und Literaturauswahl
1. Teil: Einführung 1 Überblick 2 Grundlagen des Immaterialgüterrechts 2. Teil: Urheberrecht und verwandte Schutzrechte 3 Urheberrecht 4 Verwandte Schutzrechte im Überblick 3. Teil: Gewerblicher Rechtsschutz
MehrDer Schutz von Spielen
Uwe Andreas Henkenborg Der Schutz von Spielen Stiefkinder des gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts - I - Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis I IX IXXX l.teil: Einführung
MehrMarkenschutz. Vortrag am im Haus der Wirtschaft Stuttgart. Dr. Uli Greiner Rechtsanwalt Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Markenschutz Vortrag am 24.04.2018 im Haus der Wirtschaft Stuttgart Dr. Uli Greiner Rechtsanwalt Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Was folgt? - Was ist eine Marke? - Gegen was schützt die Marke?
Mehr