AC²-Innovationstag Donnerstag, 17. Dezember 2015, TZA Aachen

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1 AC²-Innovationstag Donnerstag, 17. Dezember 2015, TZA Aachen Innovationen schützen Wettbewerbsvorteile sichern Praxis-Tipps zu gewerblichen Schutzrechten für Gründer Dr. Andrea Zehetner Deutsche und Europäische Patent- und Markenanwältin

2 Tipps aus der Industrie- und Patentanwaltlichen Praxis zur strategischen Nutzung von Gewerblichen Schutzrechten für Gründer und junge Unternehmen. Das gesamte Spektrum an Schutzrechten beachten Dr. Andrea Zehetner 2

3 Ein einzelnes Produkt kann durch mehrere gewerbliche Schutzrechte national und international geschützt werden. Die unterschiedlichen Arten der Schutzrechte können zusammen verwendet werden, um den Marktauftritt abzusichern. Eine vernünftige Absicherung hat einen hohen wirtschaftlichen Stellenwert. Koordinierte Verwendung von mehren gewerblichen Schutzrechten führt zu einer starken Schutzposition. Eine Schutzrechtsstrategie kann leicht international aufgesetzt werden, da das Prinzip des Gewerblichen Rechtsschutzes international weitgehend vereinheitlicht ist Dr. Andrea Zehetner 4

4 Gewerbliche Schutzrechte reichen von Patenten bis zum Urheberrecht. Manche bekommt man automatisch, andere sind das Ergebnis eines längeren Prozesses. Patente: Komplexestes und teuerstes Gewerbliches Schutzrecht; schützt Erfindungen indem es dem Inhaber ein Ausschließlichkeitsrecht verleiht. D.h. kein Dritter darf die Erfindung ohne Zustimmung des Eigentümers nutzen. Gebrauchsmuster: Kleines Patent. Schnell eintragbar aber leicht angreifbar, da keine materielle Prüfung auf Erteilbarkeit stattfindet. Laufzeit ist geringer als beim Patent. Marken: Sorgen für eine Wiedererkennung, dass die gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen von bestimmten Personen/Unternehmen stammen und grenzen dadurch die Waren und Dienstleistung von denen anderer ab. Design/Geschmacksmuster: Schützt das Design, d.h. die Erscheinungsform von Gegenständen vor Nachahmung. Urheberrecht: Schützt Kreatives (einschließlich Software) vor Kopieren Dr. Andrea Zehetner 6

5 Tipps aus der Industrie- und Patentanwaltlichen Praxis zur strategischen Nutzung von Gewerblichen Schutzrechten für Gründer und junge Unternehmen. Der richtige Anmeldezeitpunkt Dr. Andrea Zehetner 7

6 Patente sind ein sozialer Vertrag: Patente als staatliche Gegenleistung für Veröffentlichung der Erfindung. Patente verschaffen eine zeitliche Exklusivität von 20 Jahren ab Anmeldetag für die unter Schutz gestellte Erfindung. Exklusivität besteht darin, Dritte von der Nutzung der Erfindung auszuschließen. 18 Monate nach Anmeldung eines Patents wird die Erfindung veröffentlicht Dr. Andrea Zehetner 9

7 Tipps aus der Industrie- und Patentanwaltlichen Praxis zur strategischen Nutzung von Gewerblichen Schutzrechten für Gründer und junge Unternehmen. Auf das Basispatent kommt es an Dr. Andrea Zehetner 10

8 Ein starkes Basispatent ist wichtig: Nur starke Patente überleben. Patente nur für Erfindungen, die technisch und gewerblich anwendbar, neu, und erfinderisch sind. In der ersten Phase eines Unternehmens ist es wichtig, dass die Schutzrechte stark sind, d.h. Erfindung ist nacharbeitbar beschrieben, ist neu und erfinderisch und das Anmeldeverfahren wurde korrekt geführt und alle Rechte wurden korrekt übertragen Dr. Andrea Zehetner 12

9 Tipps aus der Industrie- und Patentanwaltlichen Praxis zur strategischen Nutzung von Gewerblichen Schutzrechten für Gründer und junge Unternehmen. Budget für Schutzrechte frühzeitig einplanen Dr. Andrea Zehetner 13

10 Ein starkes Patent kostet Geld. Frühzeitig mit der Budgetplanung beginnen! Dr. Andrea Zehetner 14

11 Tipps aus der Industrie- und Patentanwaltlichen Praxis zur strategischen Nutzung von Gewerblichen Schutzrechten für Gründer und junge Unternehmen. Langsam arbeitende Patentämter können auch Ihr Vorteil sein Dr. Andrea Zehetner 15

12 Patent durchlebt drei Phasen: Anmeldephase, Phase der Prüfung, Aufrechterhaltung Anmeldephase einschließlich Ausarbeiten der Anmeldung verursacht das erste Drittel der Gesamtkosten eines Patents bis zum Ablauf und dauert zwischen 1 bis ca. 2,5 Jahre. Prüfungsphase bis zur Erteilung des Patents dauert zwischen 1 bis 5 (oder mehr) Jahre und verursacht das zweite Drittel der Patentkosten. Aufrechterhaltung des Patents bis Ablauf verursachen das letzte Drittel der Kosten. Streitverfahren sind nicht berücksichtigt Dr. Andrea Zehetner 17

13 Tipps aus der Industrie- und Patentanwaltlichen Praxis zur strategischen Nutzung von Gewerblichen Schutzrechten für Gründer und junge Unternehmen. Ein teurer Patentanwalt ist nicht sofort nötig Dr. Andrea Zehetner 18

14 Gute Vorbereitung spart Zeit und Geld bei der Ausarbeitung von Schutzrechten. Erfindung in Worte fassen und ggf. Zeichnungen anfertigen. Sofern vorhanden, experimentelle Daten sammeln und zusammenfassen. Überlegungen anstellen und aufschreiben: Was leistet die Erfindung bzw. welches Problem löst die Erfindung? Gibt es alternative Lösungen? Recherche zum Stand der Technik durchführen und dokumentieren wie gesucht und was gefunden wurde. Recherche in Datenbanken (z.b. Depatis, Espacenet, SciFinder) oder im Internet. Dabei abstrahierende Sprache verwenden (z.b. Befestigungsmittel statt Schraube; (C 1 -C 6 )-Alkyl statt Methyl)). Nicht vergessen auch nach veröffentlichten Lösungen des Problems suchen. => Mit diesen Unterlagen gehen Sie dann zum Patentanwalt Dr. Andrea Zehetner 19

15 Die Ausarbeitung einer Patentanmeldung sollte IMMER ein Patentanwalt oder ein Patentprofi durchführen. Auch im Verfahren vor dem Amt soll ein Profi auftreten. Patentanmeldung wird in enger Zusammenarbeit mit dem Erfinder erstellt. Anmeldestrategie wird entworfen. Einreichung einer ersten Anmeldung am Patentamt. Erhalt des ersten Rechercheberichts und erster Einschätzung der Patentierbarkeit des Amts innerhalb von ca Monaten nach Anmeldetag. Bei negativen Bericht: Anmeldestrategie überdenken. Bei positiven Bericht 12 Monatsfrist nach Anmeldetag beachten und ggf. international anmelden. Internationales Amt recherchiert und beurteilt Patentfähigkeit erneut Dr. Andrea Zehetner 20

16 Tipps aus der Industrie- und Patentanwaltlichen Praxis zur strategischen Nutzung von Gewerblichen Schutzrechten für Gründer und junge Unternehmen. Nichts erzählen: Neuheitschädlichkeit kommt schneller, als man denkt Dr. Andrea Zehetner 21

17 Tipps aus der Industrie- und Patentanwaltlichen Praxis zur strategischen Nutzung von Gewerblichen Schutzrechten für Gründer und junge Unternehmen. Von Anfang an an den Exit denken: Aufforderung zur Abgabe von Garantien ist üblich Dr. Andrea Zehetner 22

18 Tipps aus der Industrie- und Patentanwaltlichen Praxis zur strategischen Nutzung von Gewerblichen Schutzrechten für Gründer und junge Unternehmen. Es gibt auch Alternativen zum Patent Copyright 24

19 Tipps aus der Industrie- und Patentanwaltlichen Praxis zur strategischen Nutzung von Gewerblichen Schutzrechten für Gründer und junge Unternehmen. Marken: so beschreibend wie möglich, so fantasievoll wie nötig Dr. Andrea Zehetner 26

20 Tipps aus der Industrie- und Patentanwaltlichen Praxis zur strategischen Nutzung von Gewerblichen Schutzrechten für Gründer und junge Unternehmen. Bonustipp: Die fünf nützlichsten IP Links Dr. Andrea Zehetner 28

21 Die fünf nützlichsten IP Links. Patentrecherche am Deutschen Patent- und Markenamt und am Europäischen Patentamt: Markenrecherche am Deutschen Patent- und Markenamt und am Amt für EU-Marken Dr. Andrea Zehetner 29

22 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Bei Fragen wenden Sie sich gerne an uns. MEINKEN

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