Resilienz im Oberallgäu

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1 Resilienz im Oberallgäu Fachforum I Ich habe eine Idee und nun? Christian Heitzer Rechtsanwalt European Patent Attorney Resilienz im Oberallgäu Fachforum I Ich habe eine Idee und nun? Umgang mit Schutzrechten und Möglichkeiten der Freigabe an die Allgemeinheit 1

2 Gliederung 1. Übersicht der Schutzrechte a. Urheberrecht (kein Schutzrecht) b. Patent / Gebrauchsmuster (GBM) c. Design d. Marke 2. Idee und nun? 3. Rechte aus den Schutzrechten 4. Möglichkeiten der Freigabe Übersicht Schutzrechte Urheberrecht* Voraussetzungen Laufzeit Kostenschätzung Anmeldung ** Schöpfer eines Werkes/ Schöpfungshöhe 70 Jahre (post mortem) Evtl. Hinterlegungskosten Patent (Gebrauchsmuster) 1. Neuheit 2. Erfinderisch(er) Tätigkeit (Schritt) 3. Gewerbliche Anwendbarkeit 20 Jahre Patent (10 Jahre Gebrauchsmuster) ca EUR in DE (ca EUR) Design Marke 1. Neuheit 2. Eigenart 1. Unterscheidungskraft 2. Keine beschreibenden Bezeichnungen 25 Jahre 10 Jahre; unbeschränkt verlängerbar um weitere 10 Jahre ca. 600 EUR in DE (1 Design) ca.900 EUR (für 3 Klassen ohne Recherche) * Kein Schutzrecht ** nur ein üblicher Durchschnittswert; kann je nach Aufwand und Schwierigkeit höher oder niedriger ausfallen 2

3 Urheberrecht Alle geistigen Erzeugnisse (Texte, Musik, Videos, Bilder) genießen ab einem bestimmten Niveau grds. Urheberrecht. Patente / Gebrauchsmuster Technische Eigenschaften 3

4 Design Ästhetische Eigenschaften Marken Nicht-technische Eigenschaften 4

5 Gliederung 1. Übersicht der Schutzrechte a. Urheberrecht (kein Schutzrecht) b. Patent / Gebrauchsmuster (GBM) c. Design d. Marke 2. Idee und nun? 3. Rechte aus den Schutzrechten 4. Möglichkeiten der Freigabe Idee und nun? 1. Erfinder hat eine Idee / Erfindung GOAT 5

6 Idee und nun? 1. Erfinder hat eine Idee / Erfindung GOAT Marke (Produktbezeichnung) Design (Formgebung) Patent / Gebrauchsmuster (technische Lösung) Typischer Ablauf einer Erfindung/Idee - Patent 2. Anwalt schaut sich die Erfindung an und führt ggfs. eine Recherche in den Datenbanken durch 6

7 Typischer Ablauf einer Erfindung/Idee - Patent 3. Rechercheergebnis positiv: Patentanmeldung ausarbeiten negativ: kein eigenes Patent möglich (P) Verletzung fremder Schutzrechte? (evtl. Analyse / Gutachten) Typischer Ablauf einer Erfindung/Idee - Patent 4. Ausarbeitung einer Patentanmeldung 5. Einreichung der Patentanmeldung 6. Antrag auf Prüfung beim DPMA 7. Offenlegung der Patentschrift nach 18 Monaten 8. Prüfung durch DPMA- Erteilung des Patents ODER Zurückweisung, wenn nicht patentfähig 7

8 Gliederung 1. Übersicht der Schutzrechte a. Urheberrecht (kein Schutzrecht) b. Patent / Gebrauchsmuster (GBM) c. Design d. Marke 2. Idee und nun? 3. Rechte aus den Schutzrechten 4. Möglichkeiten der Freigabe Typische Recht aus den Schutzrechten (Patent / Gebrauchsmuster - kein Benutzungsrecht, sondern Ausschließlichkeitsrecht) Unterlassungsanspruch Auskunfts- und Rechnungslegungsanspruch Schadensersatz- und Bereicherungsanspruch Vernichtungsanspruch Rückrufanspruch 8

9 Gliederung 1. Übersicht der Schutzrechte a. Urheberrecht (kein Schutzrecht) b. Patent / Gebrauchsmuster (GBM) c. Design d. Marke 2. Idee und nun? 3. Rechte aus den Schutzrechten 4. Möglichkeiten der Freigabe Möglichkeiten der Freigabe Urheberrecht Soll dieses Urheberrecht ein Allgemeingut werden, dann muss der Urheber entweder ganz oder teilweise auf das Urheberrecht verzichten (Hinweis beim Werk, dass dieses frei verwendbar ist) Beispiele für grds. frei verwendbare Fotos/Texte/Videos/Musik: (Hinweis: Immer die Lizenzbedingungen lesen!) 9

10 Möglichkeiten der Freigabe Patente / Gebrauchsmuster/Design + Öffentliche Bekanntmachung der Idee/Erfindung/Designs + Aufgabe des Patents/Gebrauchsmusters/Designs (Allgemeingut) + Übertragung der Schutzrechte an eine Organisation wie Patent Commons + Patent-Allmende für Open-Source-Nutzung (Open Source Development Labs hat 2005 über 500 Softwarepatente online verfügbar gemacht) + Lizenzierung der Erfindung z.b. die private Nutzung frei, für die gewerbliche Nutzung muss eine Lizenzgebühr gezahlt werden + Verwendung der Lizenzeinnahmen für gemeinnützige Projekte Empfehlungen Geheimhaltungsvereinbarung abschließen Erstberatung beim Anwalt, Beratungsstellen oder DPMA ( Kosteneinschätzung verlangen, evtl. Businessplan erstellen Kooperationsmöglichkeiten mit anderen Unternehmen oder Hochschulen/Universitäten prüfen Förderprogramme suchen z.b. WIPANO ( Gemeinnützige Organisation Creative Commons stellt standardisierte Verträge bereit ( Wenn Sie die Idee / Erfindung frei geben, dann beschreiben Sie diese so ausführlich und genau wie möglich und veröffentlichen Sie diese mit Datum 10

11 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Wenn Sie Fragen und Anregungen haben: RA Christian Heitzer Klenzestr. 4, München Telefon: Telefax: