P A T E N T E. ein nachhaltiges Werkzeug für den unternehmerischen Innovationserfolg. ETH Zürich

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1 P A T E N T E ein nachhaltiges Werkzeug für den unternehmerischen Innovationserfolg ETH Zürich 02. November 2017 Dr. Claudius Dietzsch, Innovationsberatung & Schulung 8135 Langnau am Albis, Wolfgrabenstrasse 27

2 Struktur MARKTSTRUKTUR PRODUKTSTRUKTUR F & E - STRUKTUR SCHUTZSTRATEGIE Marken Patente Muster Urheber- Geheim- Know-how Modelle recht haltung

3 4 Funktionen Patente Abwehrfunktion Psychologische Verhandlungsobjekt+ Patente als Werkzeug Abschreckung Verkaufsargument für die F + E Verwertung einer Erfindung, um sie unter Ausschluss Dritter verwerten zu können. Nur kleiner %- Satz von Patenten wird gegenüber Konkurrenz mit rechtl. Mitteln verteidigt und durchgesetzt. Erfindung bringt wenig Neues. Patent soll Konkurrenz auf Distanz halten. Wirkung kaum quantitativ messbar. Lizenzvergaben Cross-licencing (bei Verletzungen) Auf einzelnes Produkt beschränkte Strategie Produkt-Patente Förderung einer erfolgreichen F+E: Blick schärfen für neue und wesentliche Innovationen Erfindungen von grundsätzlicher Bedeutung Technologie-Pat. Gebiet abstecken Entwickl.richtung festlegen

4 Strategie Defensive Strategie (Minimum) Vermeidung von - Patentverletzungen - Konflikten Genügender Abstand von fremden Patentrechten Fachpubl. oder Patentanmeldungen, um den Stand der Technik zu offenbaren: Kein anderer kann es anmelden und für sich allein beanspruchen Offensive Strategie (einzubetten in gesamtes Marketing eines Produktes) Eigene Patentrechte im In- und Ausland Lizenzvergaben Schutzrechtsverteidigung Konfliktlösungen auf dem Verhandlungsweg

5 Kommunikationsgrad veröffentlicht offenbart Produkte Design Qualitäts- Aspekte Aktive Oeffent- lichkeits- Arbeit patentiert Kern- Technologien Verfahren Prozesse Tools Methoden vertraulich Sicherung im Vorfeld Mitbewerber abhalten nicht patentfähig Aktionsfreiheit

6 Vorteile JÄHRLICHER UMSATZ mit Monopol ENTWICKLUNG Zeit Kopien erscheinen Ende Produkt A Ende Produkt B Konkurrenzlösung ungeschütztes Produkt geschütztes Produkt INVESTITION Wirtschaftliche Vorteile geschützter Produkte

7 Entwicklungswerkzeug PATENTE EIN EFFIZIENTES WERKZEUG für den Entwicklungsingenieur Ziele: Entwicklung auf möglichst hohem Niveau beginnen Erkennen von Technologie-Stossrichtungen Gewinnen von zusätzlichen Marktinformationen Anmelden eines eigenen Patents

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9 Ablaufschema industr. Entwicklungsprojekte Grundlagenbesprechung mit dem Kunden Brainstorming Ermittlung Stand der Technik: Patent- und Literaturrecherche Morphologischer Kasten: Wirkprinzipien, Funktionsträger Erarbeiten von Lösungskonzepten Bewertung Ausarbeitung einer Variante Funktionsmodell / Prototyp Patentanmeldung

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11 ERMITTLUNG STAND DER TECHNIK : PATENT UND LITERATURRECHERCHE Ziele: Kennenlernen bekannter Technologien und deren Vor- und Nachteile Förderung der Kreativität ( Katalysatorwirkung) Basis für eigene Anmeldung schaffen Dazu notwendig: Gute Wahl der Stichwörter / Stichwortkombinationen Sich nicht abschrecken lassen durch die schwierige Leseart von Patentschriften Merkmalsanalyse Glück

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15 PATENTANMELDUNG (Erstanmeldung) Ziele: Ausarbeitung einer Anmeldung Einreichen der Patentanmeldung Dazu notwendig: Beantwortung der Frage: Soll überhaupt angemeldet werden? Aktuelle Patentrecherche (empfohlen) Feedback aus Versuchen Abgrenzung des Schutzbereiches Was soll offenbart werden? Kunst des Lesens von Patentschriften: Neuheit erfinderische Tätigkeit Verletzungsgefahr

16 Sandro Del-Prete: Aus «Illusorismen», Benteli Verlag, Bern 1984

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19 PATENTANMELDUNG (Erstanmeldung) Ziele: Ausarbeitung einer Anmeldung Einreichen der Patentanmeldung Dazu notwendig: Merkmalsanalyse Wahl des optimalen Zeitpunktes und Landes für die Erstanmeldung Sich bewusst sein: Der Count-Down für Auslandsanmeldungen läuft ab Datum der Erstanmeldung Prioritätsjahr!

20 GEHEIMHALTUNG Bei Gesprächen mit firmenfremden Personen können auch mündlich abgegebene Erläuterungen, inklusive Diskussionsbeiträge, eine schädliche Wirkung auf spätere Patentanmeldungen sowie auf die Verteidigung eigener Rechtspositionen haben. Geheimhaltungsverpflichtung unterschreiben lassen!

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