Das Patent in der Praxis Ideen:

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1 Das Patent in der Praxis Ideen: Werbeideen Marketingideen Produktideen nicht alles ist patentierbar! Aufgabenstellung - Technische Lösung Neuheit Erfindungshöhe Schi mit Kunststoffbelag noch schneller machen Den Kunststoffbelag auf die optimale Gleittemperatur bringen Wie?

2 Recherche "Schibelag heizen" Suchbegriffe DE A1 Solarschi ( ) Heizschlangen im Belag heizen den Belag maximal auf, damit sich ein Wasserpolster unter dem Schi bildet. Das Beheizen erfolgt elektrisch - mit Solarzellen Nachteil - Anfrieren von Schneematsch am Schi Wasserpolster reduziert Lenkfähigkeit Solarzellen Kunststoffbelag Heizschlangen

3 Erfindung Den Kunststoffbelag auf die optimale Gleittemperatur des Kunststoffmaterials bringen (zb -2 C) bedeutet HEIZEN - ODER - KÜHLEN Anordnung von Peltierelementen, denn diese können durch Umpolen der elektrischen Spannung kühlen und/oder heizen. Regelschaltung Akku Solarzellen Peltierelement Temp. Fühler Kunststoffbelag

4 Patentansprüche 1. Schi mit Kunststoffbelag sowie mit einer Anordnung zur thermischen Konditionierung des Kunststoffbelags insbesondere über Solarzellen, dadurch gekennzeichnet, dass als Anordnung zur thermischen Konditionierung Peltierelemente (3) zusammen mit einer Regelschaltung (5) und mit mindestens einem Temperaturfühler (6, 7, 8) vorgesehen sind. 2. Schi nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Regelschaltung (5) einen temperaturabhängig ansteuerbaren Umpolschalter umfasst. 3. Schi nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in der Regelschaltung (5) ein Sollwert für die optimale Kunststofftemperatur gespeichert ist und dass die Peltierelemente (3) bei Überschreiten desselben auf "Kühlen" und bei Unterschreiten auf "Heizen" ansteuerbar sind.

5 Eine Patentanmeldung umfasst Patentansprüche (bestimmen den Schutzumfang, müssen im Kennzeichen neue, erfinderische Merkmale enthalten) Beschreibung Stand der Technik (z.b. DE-A1) Aufgabenstellung (optimale Gleiteigenschaften des Kunststoffbelags herstellen) Problemlösung (Peltierelemente + Fühler + Regler) Effekte, Vorteile der Erfindung (Kunststoff immer im Idealzustand) Figurenbeschreibung (Ausführungsbeispiel) Zusammenfassung (150 Wörter) Patentzeichnung (randlos, A4, schwarz auf weiß, keine Textbeschriftung) Antrag auf Patenterteilung (

6 Einreichung beim Patentamt - Eingangsstempel (Datum) (schriftlich, Post, Fax, persönlich) - ab jetzt keine Geheimhaltung mehr notwendig (Partnersuche, Werbung, Messen, Verkauf) - ab jetzt läuft die Prioritätsfrist von einem Jahr für rückwirkende Auslandsanmeldungen einzelne Länder, nationale Patente einzelne Länder, über den Weg des EPA einzelne Länder, über den Weg des PCT

7 Das Patenterteilungsverfahren Einreichung Vorbescheid (bezüglich Formalerfordernissen, Neuheit und Erfindungshöhe) Veröffentlichung der Anmeldung nach 18 Monaten (Zahlung der Veröffentlichungsgebühr, 130,--) Vorbescheid mit Hinweis auf Zahlung der Erteilungsgebühr Erteilungsbeschluss Veröffentlichung der Erteilung im Patentblatt (15. eines Monats) Mitteilung über Jahresgebühren; diese sind erst ab der Patenterteilung alljährlich fällig (40, 70 ) Einspruchsfrist 4 Monate ab Veröffentlichung der Erteilung im Patentblatt Patenturkunde

8 Patentverwertung Patentregister Bestandsblatt Inhaber Lastenblatt Immaterialgüter (Patente, Muster, Marken) Realgüter (Grundstück, Haus) selbst nutzen (herstellen, vertreiben) in Lizenz vergeben = "vermieten" verkaufen belehnen (Banksicherstellung)

9 Der Lizenzvertrag zwischen und Fa. Schi und Technik Ges.m.b.H. nachfolgend Lizenzgeber genannt XXX nachfolgend Lizenznehmer genannt Präambel Der Lizenzgeber hat einen Schi entwickelt, dessen Kunststoffbelag gekühlt oder beheizt wird, um optimale Gleiteigenschaften zu erhalten. Ein Patent wurde angemeldet. Der Lizenznehmer verfügt über Betriebsstätten zur Herstellung von Schi und über ein weltweites Vertriebsnetz. Zweck des Lizenzvertrages ist eine optimale Verwertung der Erfindung im gemeinsamen Interesse von Lizenzgeber und Lizenznehmer.

10 1 Vertragsgegenstand Schi mit Belag, wie er beispielsweise in der AT B1 beschrieben ist. Know How. 2 Vertragsschutzrechte ÖP, Ö-Marke, Ö-Muster (In- und Ausland) 3 Vertragsgebiet Österreich, Deutschland, Schweiz, Italien 4 Lizenzvergabe ausschließliche Lizenz, einfache Lizenz 5 Unterlizenzen nur nach schriftl. Vereinbarung

11 6 Lizenzzahlung Einstandsbetrag, Lizenzgebühr 5%, 3%, jeweils + USt (20%) 7 Lizenzabrechnung eigene Bücher, zum Kalenderquartal mit Zustellung und Überweisung innerhalb von 14 Tagen 8 Mindestlizenzgebühr bei ausschließlich Lizenz. Wird auf die Summe der 4 Jahresquartale angerechnet. 9 Kontrollrecht Der Lizenzgeber lässt Bücher durch beeideten Buchprüfer überprüfen. Bei Fehlern zahlt der Lizenznehmer die Kosten der Überprüfung.

12 10 Haftung Es ist nichts bekannt, das der Schutzfähigkeit entgegenstehen könnte. Keine Haftung im Rahmen der Wirtschaftsgesetze, keine Produkthaftung 11 Laufzeit 6 Jahre, dann jeweils 2 Jahre, wenn nicht jeweils 6 Monate vor dem jeweiligen (erstmals 2012) gekündigt wird. Außerordentliches Kündigungsrecht 12 Schlussbestimmungen österr. Recht, Gerichte an Ort des Beklagten