Wegweiser für den Erfinder

Transkript

1 Michael H. Wagner Wolfgang Thieler Wegweiser für den Erfinder Von der Aufgabe über die Idee zum Patent 3., erweiterte und aktualisierte Auflage Mit 122 Abbildungen Sprin ger

2 Inhaltsverzeichnis 1 Die Aufgabe als Basis für eine Idee Aufgabenhintergrund Art der Aufgabe -Antrieb zur Lösungsnndung Vorgegebene Detailaufgaben Globale Aufgaben Klassifikation der Aufgabe Aufgabentypen Aufgabe und Zielvorgabe Darstellung des Aufgabenkerns Aufgabenstellung und Anforderungsliste Aufgabenstellung und relevante Informationsbeschaffung Lasten- und Pflichtenheft Wege und Methoden zur systematischen Lösungsnndung Methoden und Techniken der Problemlösung Klassische Techniken der systematischen Lösungsnndung Systematisch-iterative und intuitive Lösungsmethoden Innovationsstrategien Bewertung und Auswahl von Lösungsvarianten 71 2 Mit Systematik zur Idee Eine Idee - was ist das eigentlich? Prinzipielle Ideenquellen Die Rolle der Teamarbeit Entwicklung und Analyse von Systemen Vom einfachen Produkt zum komplizierten System Systematische Funktionsanalyse und Ideenfindung Objektive Ideen- und Lösungsbewertungen Wann ist eine Idee wirtschaftlich interessant? Technisch-wirtschaftliche Machbarkeit Abschätzung der Wirtschaftlichkeit eines Produktes Vorgabe von Kostenzielen im Entwicklungsprozess Betriebswirtschaftliche Bewertung von Forschungs- und Entwicklungsleistungen Veröffentlichung von Produktideen und ihre Folgen 107

3 XIV Inhaltsverzeichnis 3 Entwickler und Entwicklungsprozeß Der technische Entwicklungsprozeß Das Konzipieren Das Konstruieren Das Überprüfen der Entwicklungsergebnisse Was hat Design mit Entwicklertätigkeit zu tun? Der Entwicklungsingenieur und seine Stellung im Entwicklungsprozeß Der Entwicklungsingenieur als Beobachter Der Entwicklungsingenieur als Erfinder Informationsquellen Primärliteratur Sekundärliteratur Patentliteratur und deren Nutzen Beschaffung der Patentliteratur Der Entwicklungsingenieur im Arbeitnehmerverhältnis Das Arbeitnehmererfinderrecht Der Arbeitnehmerbegriff Erfinder und Erfindung Die Arbeitnehmererfindung Arten der innovativen Arbeitnehmerleistungen Erfinderbenennung Die Erfindungsmeldung Ziel der Erfindungsmeldung Inhalt der Erfindungsmeldung Patentablauf und Fristen Arbeitnehmer-/ Arbeitgeberpflichten Inanspruchnahme der Erfindung Die Erfindervergütung Erfindungswert Anteilsfaktor des Erfinders Vergütungsanteil Behandlung von Unstimmigkeiten Freie Arbeitnehmererfindung Gewerblicher Rechtsschutz und Erfinder Arten des gewerblichen Rechtschutzes in der BR Deutschland 160

4 Inhaltsverzeichnis XV Patentgesetz (PatG) Gebrauchsmustergesetz (GbmG) Halbleiterschutzgesetz (HalblSchG) Sortenschutzgesetz (SortG) Warenzeichengesetz (WZG) Geschmacksmustergesetz (GeschmMG) Urheberrecht (UrhG) Funktion der Patentliteratur Arten der Patentliteratur Deutsche Patentdokumente Internationale Patentdokumente Auszüge aus Schutzrechtsschriften Erste amtliche Veröffentlichungen - Patentblätter Informationen aus der Patent- und Gebrauchsmusterrolle Die internationale Klassifikation der Patente Systematischer Aufbau der IPC Hierarchischer Aufbau der IPC Querverweise in der IPC Das Lesen der Klassifikationssymbole Die Patentrecherche Arten der Sachrecherche Planung und Durchführung einer Sachrecherche Patentinformationen über elektronische Informationssysteme Datenbanken im Internet Kostenloser Zugang zu Patentinformationen im Internet - Beispiel Patentinformationen auf CD-ROM und DVD Handling der Patentliteratur Anforderung und Bereithaltung der Patentliteratur Unterstützung durch den Patentmanager Patentbeobachtung Auswertung von Patentdaten Feststellung von Äquivalenzbeziehungen Feststellung des Rechtsbestandes Patentstatistik Das Lesen und die inhaltliche Erschließung von Patenten Prinzipielle Erwartungen an ein Patent Patentaufbau 243

5 XVI Inhaltsverzeichnis 7.3 Titelblatt eines Schutzrechtes Erfmdungsbeschreibung Einleitung und Zweck der Erfindung Zum Stand der Technik Lösungsansätze und kennzeichnende Merkmale Darstellung der Lösungsvorteile Zeichnungen und Figuren Ausführungsbeispiele und Zusammenfassung Patentansprüche Merkmale der Erfindung Haupt-, Neben- und Unteransprüche Handhabung von Patentschriften Erschließung des Patentinhaltes Handhabung von fremden Patentschriften bei der Ausarbeitung eigener Schutzrechte Handhabung von Patentschriften zur Verteidigung des eigenen Produktbereiches Einspruch, Entgegenhaltung, Akteneinsicht Tips und Tricks aus der praktischen Erfahrung Das Patent - technischer Charakter und wirtschaftliche Interessen Rechtliche Grundlagen Aufgaben des Patents Definition der technischen Aufgabe Darstellung des Wesens der Erfindung Darstellung der technischen Zusammenhänge und Anwendungen Lehre zum technischen Handeln Formulierung und Aufbau der Patentansprüche Schutzfunktion und Ausnahmen Kriterien an das Patent Neuheitsgrad Erfindungshöhe Gewerbliche Anwendbarkeit Nicht patentfähige Erfindungen Anmeldestrategie Welche Erfindungen sollen angemeldet werden? 294

6 Inhaltsverzeichnis XVII Wann soll die Anmeldung und die Prüfung erfolgen? Wo sollte angemeldet werden? Geheimhaltung von Erfindungen Vorgehen bei Produktpiraterie und Patentverletzung Die Anmeldeunterlagen Formulare und Anmeldeunterlagen Beschreibungsteil eines Schutzrechtes Formulierung der Patentansprüche Oberbegriff Kennzeichnender Teil Anspruchsarten Einheitlichkeit Beispiel und Erklärung einer Patentanspruchsstruktur Die provisorische Patentanmeldung Das Patentverfahren Ablauf des Patentverfahrens Erfolgsaussichten einer Patentanmeldung Verbesserungen und Zusatzpatentanmeldungen Parallelanmeldung im Ausland Zeitrang und Priorität eines Patents Die Erfinderbenennung Das Patentprüfungsverfahren Die Offensichtlichkeitsprüfung Der Patentprüfungsantrag Die Patentprüfung Die Prüfkriterien Der Prüfbescheid Verteidigung der Erfindung Patentzurückweisung oder-erteilung Zurückweisung und Beschwerde Die Patenterteilung Geheimpatente Die Abwehr von Patenten Einspruch Einspruchserwiderung und Beschwerde Die Nichtigkeitsklage 354

7 XVIII Inhaltsverzeichnis 12 Besonderheiten, Kosten, Hinweise Besonderheiten der Patentverfahren im Ausland Empfehlung zur Ausdehnung des Patentschutzes auf das Ausland Die nationale Patentanmeldung (NA) Die internationale Anmeldung (PCT) Die europäische Patentanmeldung (EPA) Globalisierung und Produktpiraterie Durchsetzung von gewerblichen Schutzrechten in China für kleine und mittelständische Unternehmen - Auswirkungen auf aktuelle und zukünftige Geschäftsaktivitäten und den konkreten Geschäftserfolg Rechtssituation - Gewerbliche Schutzrechte in China - Grundsätzliches Ausgangssituation für Unternehmen unterschiedlicher Grösse bzgl. der Schutzrechtssituation in China Mögliche erste Strategieansätze Weitere Schutzarten Das Gebrauchsmuster Gebrauchsmusteranmeldung und Kombination mit einer Patentanmeldung Gegenüberstellung von Patent und Gebrauchsmuster Die Patentgebühren Die wichtigsten Gebühren für deutsche Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen Die wichtigsten Gebühren für europäische Patentanmeldungen Die wichtigsten Gebühren für internationale (PCT) Anmeldungen Durchführung der Gebührenzahlungen Finanzielle Vergünstigungen Die Patentreinheit technischer Produkte Sachlicher und zeitlicher Umfang der Patentreinheit Methodik der Prüfung auf Patentreinheit Alternativen zur Herstellung der Patentreinheit Zur Erarbeitung von Umgehungslösungen für rechtskräftige Patente Die Verwertung von Schutzrechten Der wirtschaftliche Wert einer Erfindung Die Lizenz 408

8 Inhaltsverzeichnis XIX Der Verkauf von Schutzrechten Zur Schutzfähigkeit von Software Software und Patentgesetz Software und Urheberrecht Auskunft und Unterstützung in Patentfragen Informationen über das Patentamt Erstberatung durch die Patentanwaltskammer Unterstützung durch den Patentanwalt Unterstützung durch Innovationsberater und INSTI-Partner 426 Anhang 431 Klasseneinteilung nach der internationalen Patentklassifikation (IPC) 433 Datenbankangebot des Fachinformationszentrums Technik e.v. 441 Verzeichnis der Patentinformations- und Auslegestellen 465 Gesetz über Arbeitnehmererfindungen 477 Patentverordnung (PatV) 495 Patentgesetz der BR Deutschland 511 Auszüge aus dem Gesetz über internationale Patentübereinkommen 587 Auszüge aus dem Kostenmerkblatt des Deutschen Patentamts 599 Wichtige Adressen 627 Kostenlose Erfindererstberatung 633 Patentverwertungsgesellschaften und INSTI-Partner 637 Nützliche Internet-Adressen und Links 675 Praxisbeispiel einer Erfindungsmeldung 677 Schrifttum und Hinweise zu weiterführender Literatur 681 Index 697